Wie groß ist die Kraft der Kleinen?

Ausschüsse sollen gerechter besetzt werden/ Wolbergs signalisiert bereits Zustimmung/Erstes Treffen am Samstag. Unterschiedlich sind die Erwartungen an das Treffen der Vertreter der kleinen Parteien im Stadtrat mit SPD-Fraktionschef Joachim Wolbergs am Samstag. Einigkeit scheint allerdings in einem Punkt zu bestehen: Die Stadtratsausschüsse sollen nach einem neuen System besetzt werden, das die kleinen Fraktionen besser stellt. Seit dem Amtsantritt von Hans Schaidinger 1996 wurden die Ausschusssitze nach dem System D’Hont verteilt. Das begünstigt größere Fraktionen. Würde etwa der neue Kulturausschuss nach diesem System besetzt, bekäme die CSU inklusive des Oberbürgermeisters sechs von elf Sitzen – die Mehrheit. Wolbergs hingegen fordert die Besetzung der Ausschüsse nach dem System Hare-Niemeyer. Hier käme die CSU nur auf fünf von elf Sitzen. Die kleineren Parteien haben bereits Zustimmung signalisiert. Das System Hare-Niemeyer war schon von 1990 bis 1996 unter SPD-Oberbürgermeisterin Christa Meier angewandt worden. Unter Hans Schaidinger wurde diese Regelung wieder abgeschafft.

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