SOZIALES SCHAUFENSTER

Archiv für 28. März 2008

Ausschüsse sollen gerechter besetzt werden/ Wolbergs signalisiert bereits Zustimmung/Erstes Treffen am Samstag. Unterschiedlich sind die Erwartungen an das Treffen der Vertreter der kleinen Parteien im Stadtrat mit SPD-Fraktionschef Joachim Wolbergs am Samstag. Einigkeit scheint allerdings in einem Punkt zu bestehen: Die Stadtratsausschüsse sollen nach einem neuen System besetzt werden, das die kleinen Fraktionen besser stellt. Seit dem Amtsantritt von Hans Schaidinger 1996 wurden die Ausschusssitze nach dem System D’Hont verteilt. Das begünstigt größere Fraktionen. Würde etwa der neue Kulturausschuss nach diesem System besetzt, bekäme die CSU inklusive des Oberbürgermeisters sechs von elf Sitzen – die Mehrheit. Wolbergs hingegen fordert die Besetzung der Ausschüsse nach dem System Hare-Niemeyer. Hier käme die CSU nur auf fünf von elf Sitzen. Die kleineren Parteien haben bereits Zustimmung signalisiert. Das System Hare-Niemeyer war schon von 1990 bis 1996 unter SPD-Oberbürgermeisterin Christa Meier angewandt worden. Unter Hans Schaidinger wurde diese Regelung wieder abgeschafft.

Stadtbau: Am 16. April gibt’s den Prüfbericht.

Die Prüfung der Bestechungsaffäre durch den Rechnungs- prüfungsausschuss scheint abgeschlossen zu sein. Das hat eine Anfrage von Stadtrat Dr. Gero Kollmer an die Stadtverwaltung ergeben. Im Rahmen der Stadtratssitzung am 31. Januar zur Klärung der Affäre um die bestechliche Mitarbeiterin Monika Z. und den daraus folgenden Rauswurf des damaligen Stadtbau-Geschäftsführers Martin Daut (im Bild) hatte […]

Nachhaltiger Job-Abbau

„Nachhaltigkeit” – damit begründet der Autozulieferer Continental in einer Presseerklärung den Abbau von bis zu 2.000 Stellen bei der von Conti übernommenen Siemens-Sparte VDO. Bereits bei der Übernahme von Siemens VDO hatte der Konzern angekündigt, 2.000 Arbeitsplätze abzubauen. Nun verlieren weitere 2.000 Angestellte ihren Job. Auch Werksschließungen sind angekündigt. Betroffen seien Produktion und Verwaltung. Erste […]

Reaktionen unserer Leser

Patrick Grossmann soll zurücktreten Nach der Flugblattaktion des neuen Sinzinger Bürgermeisters Patrick Grossmann (unser Bericht vom 25. März) fordert Thomas Schmid, Vorsitzender der Schützengesellschaft Alling, Konsequenzen. „Es ist unglaublich, was Parteien und Kandidaten alles unternehmen, um an der Macht zu bleiben oder an die Macht zu kommen. Paradebeispiel ist die CSU der Gemeinde Sinzing mit […]

Stadtamhof: Neue Busrouten, fehlende Schilder

Zu Schulbeginn stellt der RVV den wegen des Brands der Protzenweiher- brücke veränderten Fahrplan erneut um. Die Linien 4 und 12 fahren künftig wieder über Stadtamhof. Anstelle der Haltestelle in der Andreasstraße wird die Haltestelle auf Höhe der Raiffeisenbank angefahren. Eine zusätzliche Haltestelle wurde an der Oberpfalzbrücke bei der Nürnbergerstraße eingerichtet. Zur Gerhardingerschule kommen die […]

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