Archiv für 4. August 2010

Gewohnt uneinig auch in der Brückenfrage: Die CSU-Lager um Christian Schlegl auf der einen und Franz Rieger auf der anderen Seite. Foto: Archiv/ Staudinger

Sauber! Nach der Anregung von CSU-Fraktionschef Christian Schlegl, doch einen Ideenwettbewerb für die Abfahrtsrampe der Westtrasse durchzuführen, hat nun das andere CSU-Lager gleichfalls einen Vorschlag präsentiert, um Bewegung in den Regensburger Brückenstreit zu bringen. Ratsbegehren lautet das Stichwort, das fünf CSU-Stadträte ins Spiel bringen. „Ähnlich wie bei der Stadthalle am Donaumarkt besteht die Gefahr einer Spaltung der Stadtgesellschaft“, so der Landtagsabgeordnete Franz Rieger. Man dürfe nicht dieselben Fehler wie in der Vergangenheit machen und „den Eindruck vermitteln, dass über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg entschieden wird“. Gemeinsam mit Martina Dräxlmaier, Hans Renter, Hermann Vanino und CSU-Chef Armin Gugau verweist Rieger zudem auf die Kritik des Generalkonservators Egon Greipl und dem bereits angedrohten Bürgerbegehren mehrerer Vereine gegen die Brückenpläne.

„Egal ob man nun dafür oder dagegen ist, die politische Vernunft und der sorgfältige Umgang mit öffentlichen Mitteln, lassen wohl keinen anderen Weg zu als ein Ratsbegehren“, so Vanino. Die Ausgabe von 600.000 Euro für einen geplanten Architektenwettbewerb für die beiden potentiellen Brücken sollten demnach ebenso bis auf weiteres auf Eis gelegt werden wie eventuelle Gelder für weitere Gutachten und den von Schlegl vorgeschlagenen Ideenwettbewerb. Armin Gugau: „Bei einer für das Bild der Stadt Regensburg derart wichtigen Entscheidung, ist es nur vernünftig, wenn alle Bürgerinnen und Bürger, wenn der Souverän selbst entscheidet, ob Regensburg eine Ersatztrasse bekommen soll oder nicht.“ Das Ergebnis eines Ratsentscheids soll im Anschluss dauerhaft von allen akzeptiert werden.

Rieger zufolge soll der Vorschlag der fünf zunächst in der CSU-Fraktion diskutiert werden. Wenn’s da mal nicht scheppert…

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