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27 Jan.2022
Debatte

Kostensteigerung beim Siemens-Gymnasium: „Alle machen sich Gedanken.“

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Bei der Sitzung des Finanzausschusses im Regensburger Stadtrat wurde erneut über die neuerlichen Kostensteigerungen beim Siemens-Gymnasium diskutiert. Fazit: Viele mögen einander, alle machen sich Gedanken, aber wie solche Probleme grundsätzlich zu lösen sind, weiß man nicht.

Das Siemens-Gymnasium ist dringend sanierungsbedürftig. Die nun auf den Weg gebrachte Lösung aber wird teurer als dem Stadtrat zunächst bekannt. Foto: Stadt Regensburg

„Herr Barfuß, ich mag Sie echt.“ „Herr Wolbergs, ich mag Sie ja auch.“ Es sind Sympathiebekundungen, die der Fraktionschef der Brücke auf der einen und der Wirtschafts- und Finanzreferent sich gegenseitig zuwerfen, aber etwas verschnupft ist Georg Stephan Barfuß doch. Bei der Sitzung des Finanzausschusses im Regensburger Stadtrat geht es erneut um die Kostensteigerungen beim neuen Osttrakt für das Siemens-Gymnasium, um die Frage, wann der Stadtrat darüber hätte informiert werden sollen und darum, ob hier jemand – insbesondere die Kämmerei – etwas falsch gemacht hat.

Weiter lesen 7 Kommentare
Klage vor dem Verwaltungsgericht

Kein Corona-Sonderstatus für renitenten Lehrer

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Weil er sich nicht regelmäßig auf Corona testen lassen will, klagte ein Lehrer vor dem Verwaltungsgericht darauf, von zuhause aus unterrichten zu dürfen. Das Gericht lehnte den Antrag des Mannes, der seit fast zwei Jahren bei den Corona-Protesten unterwegs ist, als unbegründet ab. Das Recht von Kollegen und Schülern auf körperliche Unversehrtheit stehe über seinem Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit.

Befürworter kritisieren CSU - und Koalition

Stadtbahn: Der Druck im Koalitionskessel steigt

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Das „Bündnis für eine höherwertigen ÖPNV in Regensburg“ kritisiert die CSU wegen ihres Vorgehens in Sachen Stadtbahn. Es gehe offenbar darum, das Projekt zu verhindern. Doch auch der Rest der Koalition bekommt sein Fett weg: Die Bürger würden viel zu wenig über das Vorhaben und dessen Zweck informiert.

Papier ist geduldig

Klimavorbehalt im Stadtrat – peinlich, unpassend, unvollständig

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Seit dem letzten Jahr steht jedes Vorhaben der Stadt Regensburg unter einem Klimavorbehalt. Die Auswirkungen aufs Klima werden geprüft und in einem Papier, das den Beschlussvorlagen beiliegt, dargestellt – als zusätzliche Information für den Stadtrat. Doch diese spärlich ausgefüllten Formblätter scheinen für einige Ämter nicht mehr zu sein als eine lästige Pflichtübung.

Deutliche Kostensteigerung

Siemens-Gymnasium: „Mit Haushaltswahrheit hat das nichts mehr zu tun.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Den Experten in der Stadtverwaltung war schon länger klar, dass die Neubaumaßnahme am Siemens-Gymnasium deutlich teurer werden wird, als im erst kürzlich beschlossenem Investitionsprogramm vorgesehen. Die mehrfach gestellte Frage, warum die Stadträtinnen und Stadträte darüber nicht schon damals informiert wurden, wird ihnen nicht beantwortet.

Kostensteigerung um 25 Prozent

Siemens-Gymnasium: Neubau des Osttrakts wird erneut deutlich teurer

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Als 2019 der Grundsatzbeschluss für einen Neubau des Osttrakts des Werner-von-Siemens-Gymnasiums fiel, war von geschätzten Kosten von 47,4 Millionen Euro die Rede. Ins aktuelle Investitionsprogramm wurden auf Basis eines Wettbewerbsverfahrens 58 Millionen eingestellt. Und nun sind die Kosten erneut gestiegen – auf 73,1 Millionen.

Interview

„Der Schweinsbraten ist anscheinend wichtiger als Kunst und Kultur.“

Von Stefan Aigner am in Kultur

Nun ist es beschlossene Sache: Anders als bei der Ministerpräsidentenkonferenz besprochen wird es in Bayern keine 2G plus-Regelung für die Gastronomie geben. Es gilt weiterhin 2G. Was bei Wirten für Aufatmen sorgt, löst bei Achim Hofbauer Kopfschütteln aus. Für den Betreiber des Garbo-Kinos gilt – wie für alle Kultureinrichtungen – weiterhin 2G plus (Zutritt erhält nur, wer geimpft oder genesen ist und einen negativen Test vorlegt bzw. bereits geboostert ist), Maskenpflicht auch am Platz und eine maximale Auslastung von 25 Prozent. Wir haben mit Hofbauer gesprochen.

Neue Marktmacht

Mittelbayerische Verlagsgruppe unter PNP-Ägide: Mit dem Verteil-Monopol zum Anzeigen-Monopol?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach dem Kauf der Mittelbayerischen Zeitung und sämtlicher angeschlossener Unternehmen durch die PNP-Gruppe beginnt eine neue Firmenpolitik. Dabei nutzt die MZ-PNP-Gruppe ihr Quasi-Monopol bei der Verteilung, um es der Konkurrenz auf dem Werbemarkt schwer zu machen: Gemeindliche Mitteilungsblätter und kleinere Kostenloszeitungen sollen künftig nicht mehr verteilt werden.

Vom Vertuscher zum Verschwörungstheoretiker

Kardinal Müller radikalisiert sich weiter

Von Stefan Aigner am in Meinung

Der frühere Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller macht sich derzeit durch das Verbreiten von Verschwörungsmythen in Zusammenhang mit Corona einen Namen – mit Bündnispartnern jenseits der Satisfaktionsfähigkeit. Bizarr: Müller wurde trotz seiner regelmäßigen Ausfälle dieses Jahr von Papst Franziskus zum Richter am Obersten Gerichtshof der Apostolischen Signatur berufen.

Bayerisches Gesundheitsministerium

Millionenauftrag für Corona-Schnelltests: Einmischung durch die „Hausspitze“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Im Rechtsstreit um einen Millionenauftrag über die Lieferung von Corona-Schnelltests kann das bayerische Gesundheitsministerium vor dem Obersten Landesgericht einen Etappensieg für sich verbuchen. Fragen bleiben trotzdem. Bei der Auswahl der Unternehmen, die für den Auftrag in Frage kamen, hat sich nämlich die „Hausspitze“ des Ministeriums eingemischt.

Ministerium geht gegen Rüge vor

Corona-Schnelltests: Millionenauftrag vor dem Bayerischen Obersten Landesgericht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Hat das bayerische Gesundheitsministerium bei einer Auftragsvergabe zur Lieferung von Corona-Schnelltests in eklatanter Weise gegen geltendes Recht verstoßen? Darüber muss am Freitag das Oberste Landesgericht entscheiden. Das Ministerium geht dort gegen einen Beschluss der Vergabekammer Südbayern vor, die zahlreiche Verstöße bei dem Millionenauftrag rügt.

Erfolg für Ribisl-Stadtrat

Koalition will Gelder für Friedls Parkhaus-Idee bewilligen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

So schnell, wie es sich Ribisl-Stadtrat Jakob Friedl wünscht geht es zwar nicht, aber der erste Schritt ist gemacht: Die Koalition beantragt, im nächsten Haushalt die notwendigen Gelder für ein Gemeinschaftsprojekt im Ostpark einzustellen. Tatsächlich schafft es der 41-Jährige zunehmend, unterschiedlichste Leute zusammenzubringen.

Neue Verordnung - von 0G zu 3G plus

Testpflicht: Keine Extrawurst mehr für Prüfungen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Prüflinge, etwa bei der IHK, mussten bislang keinerlei Nachweis – geimpft, genesen oder getestet – vorlegen, um an den Prüfungen teilnehmen zu können. Die Begründungen, warum dies so sei, sind mannigfach. Die Aussagen dazu teils widersprüchlich. Nun legt die Staatsregierung eine Kehrtwende hin: Was bislang nicht ging, geht nun doch – für Prüfungen gilt künftig 3G plus.

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