Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino

Autor Archiv

Berufungsprozess im Wenzenbacher Finanzskandal

„Willst Du auch sowas?“

"Auf Gedeih und Verderb auf die Verwaltung angewiesen"? Altbürgermeister Josef Schmid. Foto: Archiv/ as

“Auf Gedeih und Verderb auf die Verwaltung angewiesen”? Altbürgermeister Josef Schmid. Foto: Archiv/ as

Der frühere Geschäftsführer der Gemeinde Wenzenbach hat bei seiner Zeugenaussage im Berufungsprozess gegen Altbürgermeister Josef Schmid offensichtlich mehrfach die Unwahrheit gesagt. Nach dem Motto „Willst Du auch sowas?“ scheint er nahezu strategisch andere in unrechtmäßige Auszahlungen der Gemeinde verstrickt zu haben. 

„Dass Herr E. irgendetwas verschenkt, schließe ich aus.“ Dieser Satz von Strafverteidiger Jan Bockemühl steht derzeit sinnbildlich über dem Berufungsverfahren zum Finanzskandal in Wenzenbach. Stellenweise könnte man meinen, der frühere Geschäftsführer der Gemeinde, Hans E., stehe als Angeklagter vor dem Landgericht Regensburg und nicht Altbürgermeister Josef Schmid. Doch E. hatte bereits in erster Instanz einen Deal von zehn Monaten auf Bewährung ausgehandelt und sitzt dieses Mal – im Gegensatz zur Verhandlung vor dem Amtsgericht, wo Schmid zu zwölf Monaten wegen schwerer Untreue verurteilt wurde – nicht als Zuschauer im Publikum. Bei den Zeugenbefragungen durch Schmids Verteidiger aber ist E. permanent präsent und seine Rolle bei den unrechtmäßigen Urlaubsabgeltungen und Leistungsprämien sowie der Übernahme privater Steuerschulden durch die Gemeinde wirkt zunehmend dubioser.

LERAG-Bebauung

Architekturkreis kritisiert IZ-Extrawurst bei Sozialquote

Stadtrand statt Innenstadtnähe: Für das frühere LERAG-Areal wurde dem Immobilien Zentrum Regensburg im Bebauungsplan eine ungewöhnliche Ausnahme bei der Sozialquote zugestanden. Nach unserem Bericht übt der Architekturkreis deutlich Kritik an der Entscheidung. „Es gibt überhaupt keinen Grund, die Quote von vergünstigten Wohnraum in solchen Lagen zu reduzieren“, sagt der Vorsitzende Andreas Eckl.

Berufungsprozess im Finanzskandal

Wenzenbach: War Bürgermeister Schmid nur der Schmidl?

Bei der Berufungsverhandlung um den Finanzskandal in Wenzenbach nimmt die Verteidigung von Ex-Bürgermeister Josef Schmid den früheren Geschäftsführer ins Visier. Der, Hans E., hat bereits in erster Instanz einen günstigen Deal für sich ausgehandelt und kann mit einem Privatdossier an Gemeindeunterlagen aufwarten.

Ausnahmen und ein Sozialwohnungsdeal

LERAG-Bebauung mit Extrawürsten

Vor allem wegen Schallschutzmaßnahmen gesteht die Stadt dem Immobilien Zentrum bei der Bebauung des LERAG-Areals mehrere Ausnahmen von der üblichen Bebauung zu. Besonders ungewöhnlich: Fehlende Sozialwohnungen darf der Bauträger auf einer anderen Fläche am Stadtrand ausgleichen.

Gericht erlässt Verfügung gegen SSV Jahn

Um die Jahn-Anteile tobt ein Rechtsstreit

Am Sonntag hat der SSV Jahn verkündet, dass er nun doch einen Großteil der Tretzel-Aktien erhalte. Doch so sicher wie vermeldet ist das nicht. Philipp Schober hat gerichtlich die lange verzögerte formale Übertragung der Anteile vom Bauteam Tretzel auf die Global Sports Invest AG und seine Eintragung ins Aktienregister durchgesetzt.

SPD-Fraktion berät

Wie geht es weiter mit Norbert Hartl?

Nach Druck von Parteibasis und CSU beriet die SPD-Fraktion am Montag über den Verbleib des früheren Fraktionschefs auf den lukrativen Aufsichtsratsposten. Auch beim SSV Jahn wird diskutiert. Derweil dementiert Hartl Gerüchte über Pläne für eine erneute Kandidatur für den Bezirkstag.

"Den Holocaust? Den hat es nie gegeben..."

Wie die AfD Oberpfalz mit einer antisemitischen Funktionärin verfuhr

Eine AfD-Funktionärin im Bezirk Oberpfalz bekannte sich stolz dazu, Antisemitin zu sein, verbreitete entsprechende Verschwörungstheorien und verschickte Mails, die andere Mitglieder „teilweise dem politkriminellen Milieu“ um Holocaustleuner wie Horst Mahler und Ursula Haverbeck zuordneten. Intern drängte man sie schließlich zum Rücktritt, öffentlich äußerte man sich anerkennend über ihr großes Engagement für die Partei. Die Betroffene ist Mitglied im Kreisverband des stellvertretenden AfD-Landeschefs Werner Meier.

RKK: Befragung und Entmietung

Keplerhochhaus: Diakonie kündigt “Rückbau ab Januar 2018” an, aber…

Ende Oktober sollen die Fragebögen für die Neugestaltung des Areals zwischen Bahnhof und Ernst-Reuter-Platz verschickt werden. Ein zentrales Projekt: das Kultur- und Kongresszentrum. Im Vorfeld wird bereits mit der Entmietung des Luther- und Kepler-Wohnheims begonnen. Die Diakonie kündigt Bewohnern den Abbruch des Gebäudes ab Januar 2018 an. Doch so einfach geht das nicht.

drin