Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino

Autor Archiv

morgen1Bei den Koalitionspartnern setzt nach der Verhaftung des Oberbürgermeisters so etwas wie Nachdenken ein. Die SPD bleibt bei ihrer Kopf-in-den-Sand-Politik.

Die ersten Absetzbewegungen kamen schon vor dem für Mittwochabend einberufenen Treffen des Koalitionsausschusses: Unmittelbar nachdem die Staatsanwaltschaft die detaillierten Gründe für die Verhaftung von Oberbürgermeister Joachim Wolbergs, Bauträger Volker Tretzel und dem technischen Leiter der Stadtbau, Franz W., öffentlich gemacht hatte, forderten die Grünen den Rücktritt von Wolbergs. Nach dem Koalitionstreffen zogen auch Freie Wähler und FDP nach und forderten – mehr oder weniger verklausuliert – nicht nur den Rücktritt des Oberbürgermeisters, sondern auch von SPD-Fraktionschef Norbert Hartl. Unter diesen Bedingungen sei – so der Tenor – auch eine Fortsetzung der Koalitionsarbeit möglich.

"Jahn-Sponsoring, Spenden, geldwerte Vorteile"

“Verdunkelungsgefahr”: OB bleibt in Haft

In einer zweiten Pressemitteilung hat die Staatsanwaltschaft die Haftbefehle gegen OB Joachim Wolbergs, Bauunternehmer Volker Tretzel und den technischen Leiter der Stadtbau ausführlich begründet. Diese seien “unerlässlich, um ein Ermittlungsverfahren zu gewährleisten, das dem rechtsstaatlichen Anspruch auf effektive Strafverfolgung gerecht wird”. Bestechlichkeit bzw. Bestechung und Beihilfe wird den dreien mit Blick auf die Vergabe der Nibelungenkaserne vorgeworfen. Neben den Spenden und der Unterstützung für den SSV Jahn soll es auch geldwerte Vorteile für den OB und ihm nahe stehende Personen gegeben haben. Sowohl der OB als auch der Unternehmer bleiben in Haft. Wir dokumentieren die Pressemitteilung im kompletten Wortlaut.

Rückblick

Unsere Klick-Top Ten 2016 – Teil I

Klicks sind sicher nicht alles. Neben Reichweite kommt es auch auf Relevanz an. Unsere Redaktion freut sich aber doch darüber, dass sich unsere Klick-Top Ten durch eine gewisse Themenvielfalt auszeichnet. Hier nun die zehn meistgelesensten Texte im vergangenen Jahr und was aus dem Thema wurde. Auf Platz zehn bis sechs: Porno, Rechte, Volksmusik und die Spendenaffäre.

Rechtsstreit um 700 Wohnungen

Schaidinger-Altlast: Stadtbau zahlt 24 Millionen und wird verklagt

Die städtische Tochtergesellschaft löste den Vertrag mit einem Berliner Immobilienfonds vorzeitig auf, überwies einen Millionenbetrag und wurde nun verklagt. Die Entschädigung sei zu gering, so die Kläger. Oberbürgermeister Wolbergs sagt, er sei über alles bestens informiert – und hüllt sich ansonsten in Schweigen.

Stadtrat diskutiert über "Jahrhundertprojekt"

Die Querulanten ruhigstellen

Diskussion im Stadtrat zur Bürgerbeteiligung rund ums Kongresszentrum und einen neuen Busbahnhof. SPD-Fraktionschef Norbert Hartl nahm sich dabei höchstvorsorglich schon mal die Kritiker vor, die CSU die Koalition und insgesamt wird der Ton und Umgang im Stadtrat rauer.

drin