Erholungsurlaub!

Karikatur: Jo WellerLiebe Leserinnen und Leser, vom 24. Dezember bis zum 6. Januar wird sich die Redaktion erholen. Das Forum bleibt während dieser Zeit selbstverständlich offen, ebenso wird der eine oder andere Artikel (allerdings nicht täglich) erscheinen. Wir bedanken uns bei unseren Förderinnen und Förderern für die materielle und ideelle Unterstützung im vergangenen Jahr, bei unseren Anzeigenkunden für ihr Vertrauen und bei den Leserinnen und Lesern für das (wachsende) Interesse. Wir wünschen erholsame Feiertage und insbesondere Hans Schaidinger die notwendige Gelassenheit und Zuversicht, um über sein weiteres Schicksal bei der BayernLB nachzudenken. Außerdem wünschen wir einen guten Rutsch ins neue Jahr, das, diese Anmerkung sei erlaubt, im Fall Eisenberg hoffentlich eine Aufklärung bringt, die diesen Namen tatsächlich verdient. Die Redaktion Karikatur: Jo Weller

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Kommentare (68)

  • Marion Puhle

    |

    Lieber Stefan,
    auch dir sei Dank für deine gute journalistische Arbeit. Das Regensburger Flüchtlingsforum bedankt sich bei dir, dass du über die Flüchtlingsproblematik auf Regensburg-Digital ausführlich und gut berichtet hast. Die Flüchtlinge werden es dir danken.
    Auch die ruhige und besonnene Tage und einen guten Rutsch ins Neue Jahr 2010.
    Regensburger Flüchtlingsforum
    Marion Puhle

  • Roland Hornung

    |

    Lieber Herr aigner,

    auch von Seiten des “ Freundeskreises Israel in
    Regensburg und Oberbayern e.V. “ frohe Festtage, erholsame Ferientage und alles Gute im Neuen Jahr.
    Danke auch unsererseits für die sehr gute Berichterstattung, vor allem im Bereich „Rechtsextremismus „. Wir werden auch im neuen Jahr ein wachsames Auge haben auf alle extremistischen und antisemitischen Ereignisse und Strömungen, und Integration und interkulturelle Vielfalt fördern.

    Ihr Roland Hornung
    http://www.israelfreunde.eu

  • Milan Fahrnholz

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    Von mir auch, frohe Weihnachten und ein angenehmes neues Jahr(zehnt) mit so vielen guten Nachrichten wie möglich!

  • Roland Hornung

    |

    Euch allen frohe Festtage, gute Erholung und
    einen “ guten Rutsch “ ins neue Jahr(zehnt )

    Euer Roland Hornung
    http://www.israelfreunde.eu

  • deejay12345

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    wünsche euch ebenfalls frohe und erholsame weihnachten und einen guten rutsch ins neue jahr!

  • torschtl

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    Vielen Dank für ein Jahr voll hochwertiger journalistischer Arbeit. Ich empfinde es als großartig, dass Regensburg wieder investigativen Journalismus zu bieten hat und man nicht nur die Berichte zum Duggendorfer Kanienchenzuchtverein in der MZ lesen muss.

    Ich habe dir eine DM auf twitter zukommen lassen. Vielleicht schaust du ja bei Gelegenheit mal rein und antwortest.

    Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch wünscht
    torschtl von http://www.torschtl.de

  • eduard buchinger

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    an @Roland Hornung und Chefredakteur Stefan Aigner

    “. Wir werden auch im neuen Jahr ein wachsames Auge haben auf alle extremistischen und antisemitischen Ereignisse und Strömungen, und Integration und interkulturelle Vielfalt fördern.

    Wehrter Roland Hornung, wenn Sie nur ein wachsames Auge „Auf alle extremistischen und antisemitischen Ereignisse und Strömungen….!“, bedauerlicherweise auch in Regensburg hätten, wie sie in Ihrem obigen Kommentar vorgaben.

    Dann hätten Sie auch die antisemitischen und
    rechtsextremen Schmierereien an den Briefkästen bzw. Eingangsportal der „schlagenden Verbidndugn Teutonia B Prager“ in der Greflingerstr. 1, nicht unweit von den Stolpersteinen der deportiern Jüdiischen Familie Heiler, sehen bzw. wahrnehmen müssen!

    Auch der Chefredaktuer Stefan Aigner, den Sie
    hier auf dieser Website mit zwei Beiträgen danken, wurde von mir/uns über diese traurige Angelegenheit in Kenntnis gesetzt.
    Bisher hat er nichts für uns ersichtliches dagen unternommen bzw. darüber berichtet?

    Ich/wir haben noch vor Ort die Polizei gerufen
    und die Straftat gegen Unbekannt angezeigt,
    wo bleiben eigentlich Ihre zivilcouragierten
    und rechtlichen Schritte gegen Vorbezeichnetes?

    Euch Beiden besste Grüße und ein besinnliches
    Weihnachtsfest, vielleicht gibt es in „Neuen Jahrzehnt eine fruchtbare und zielführende Zusammenarbeit?“…. ;-)

  • Rudolf Schmitzer

    |

    Sehr geehrter Herr Aigner,

    danke für ein Jahr voll interessanter journalistischer Arbeit. Ich lese immer wieder gerne Ihre Berichte, vorallem während meiner beruflich veranlassten Reisen.

    Besonders die Berichte über die stattgefundene Real Satire in und um die LB Bayern und deren Beteiligungen zeigen eine gute journalistische Arbeit.

    Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in neue Jahr!

  • Schau-genau

    |

    Ja Hallo,

    frohe Weihnachten und guten Rutsch Stefan !!!
    Weiter sooooooo !!!!!

  • Arbeiterstimme

    |

    @Hornung:
    Alles Gute und gesegnete Weihnacht:
    Lieber Herr
    Hornung, Sie treten , und da sei Ihnen herzlich gedankt, gegen den Rechtsradikalismus vehement ein.
    Sie haben leider in letzter Zeit übersehen, dass Haider MIT Geldern (etwa 180 tsd Euro) aus der LBB SS-Traditionsverbände unterstützte.
    Fragen Sie doch mal Herrn Schaidinger, wie er dazu steht. Er hat doch alles als VerwRat wissen müssen. Keiner hörte eine Enntschuldigung von Schaidinger über diese Vorgänge. Sind Sie willens dies einzufordern??

  • CSU Mitglied

    |

    An Arbeiterstimme,
    ja diese finanzielle Unterstützung im Bundesland Kärnten ist kein Zufall und geht zurück auf einen Beschluß des Kärntner Landtags, fünf sogenannten Heimatverbänden (Kärntner Heimatdienst, Kärntner Abwehrkämpferbund, Kameradschaftsbund, Landsmannschaft und Ulrichsberggemeinschaft) eine jährliche Basisförderung aus dem Kulturbudget des Landes zu gewähren, dies ist ein Beleg dafür wie die Mittel aus dem Verkauf der Hypo Adria Alpe Bank verwandt wurden.

    Die politischen Aktivitäten dieser Organisationen haben mit Kultur nichts zu tun.

    Hauptaktivitäten der erwähnten „Heimatverbände“ sind Aufmärsche, Treffen von Veteranen der deutschen Wehrmacht und der SS sowie Veranstaltungen, auf denen wie eh und je gegen die Rechte der Kärntner slowenischen Bevölkerung agiert wird.

    Ist schon lustig in der CSU-Regensburg erklärt sich der OB und ex. der Fallschimrjäger zum Nazi-Jäger in seiner eigenen Partei und indirekt unterstützt er gewollt oder ungewollt, durch seine Tätigkeit im Verwaltungsrat der LB Bayern, rechte Umtriebe im benachbartem Ausland und dies mit Geldern der bayerischen Steuerzahler.

  • Roland Hornung

    |

    @ Arbeiterstimme

    Danke für Ihr Lob :-)

    Das klingt aber sehr interessant, was Sie
    schreiben. Wir sind parteipolitisch neutral,
    aber nicht unbedingt mit jener “ staatstragenden (?) “ Partei befreundet. Wir
    werden aber in jener Angelegenheit auf jedne Fall fragen !

    Euer Roland Hornung

  • Arbeiterstimme

    |

    @R. Hornung:
    Jetzt weiss man mehr. Politisch war der Kauf gewollt gemußt.
    Aber zur Frage der Untersützung rechtsradikaler Elemente durch Haider mit Geldern aus Bayern, darf erlaubt sein anzumerken, dass Schaidinger als größtmöglicher Ermittler gegen Unschuldige in Regensburg in Kärnten vergass nachzufragen. zB: Für was benötigen die lfd.unsere Finanzmittel? Und da hätte einem DiplVw, der Macher sein will, einen Blick in die Vergabeunterlagen der Bank genügt. Dass 400 Jachten, 600 7er BMW etc. in Leasingfirmen gingen und heute verschwunden sind, fielen einem Herrn Sch. offenbar nicht auf.
    Die Mitschuld bei der Rechtsradikalenunterstützung ist übergroß. Und da erwarten wir Ihre Aufklärungsarbeit. Oder drücken Sie sich?

  • kritischer Bürger

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    An Alle,
    hier ein Auszug aus dem Geschäftsbericht 2005 der Hypo-Adria-Alpe Bank:

    „Heute ist die Hypo Alpe-Adria-Bank AG ein flexibles und effizientes Finanzinstitut, das über die Möglichkeiten und Sicherheiten der Hypo Group Alpe Adria verfügt und dennoch rasch und schlagkräftig am österreichischen sowie am deutschen Markt agieren kann. Als Universalbank bietet sie ihren Kunden sowohl im Retail- als auch im Corporate- und institutionellen Bereich die klassischen Dienstleistungen an, die vom dichten Netzwerk sowie dem umfassenden Know-how der Gruppe in neun Ländern der Alpe-Adria-Region profitieren.

    Die Hypo Leasing-Kärnten GmbH ist seit mehr als 15 Jahren am österreichischen Markt tätig und unterstreicht ihre Marktposition durch ein umfangreiches Angebot an Leasingfinanzierungen, Kompetenz und Spezial-Knowhow. Sie ist heute mit ihren 39 Mitarbeitern ein umfassender Anbieter maßgeschneiderter Leasingfinanzierungen für Kfz-, Mobilien- und Immobilien-Leasing und nimmt im Bereich der Cross-Border-Finanzierungen eine wichtige Rolle ein.

    Im Bereich des Mobilien-Leasings ist die Leasing-Gesellschaft vor allem für die Finanzierung von Motorbooten und Yachten sowie Flugzeugen ein kompetenter Ansprechpartner.“

    Nur sind ein Teil der gekauften und dannach verleasten Yachten und Kfz. inzwischen verschwunden und keiner hat es gemerkt, auch nicht die angeblich kompetenten wirtschaftspolitiker der CSU im Verwaltungsrat der LB Bayern! Is ja kein Problem, der Steuerzahler übernimmt die Kosten, ca. 1000 EUR pro Einwohner Bayerns.

  • Neuromancerr

    |

    Lieber Herr Aigener (und Förderkreis),

    Danke für den kritischsten Journalismus Regensburgs. Und das Forum das Sie hier bieten. Auch wenn, meiner unbescheidenen Meinung nach, die Hälfte erstmal nachdenken sollte bevor sie schreibt. Lebhaft sind die Diskussionen hier allemal. Aber gell, wie der Herr Buchinger schon gefordert hat, sollten Sie – gleich den neuen Weißmützchen- etwas mehr auf Schmierereien und Wildplakatiererei eingehen. Probleme da anpacken wo Sie wirklich sind, das müssen Sie noch lernen. Und worauf es ankommt. Schreiben Sie doch nicht immer nur dagegen. Da muss ich dem Herrn Tampon schon recht geben.
    Avanti popolo, alla riscossa!
    Bandiera rossa, bandiera rossa!

  • Roland Hornung

    |

    @Arbeiterstimme

    Ich stimme Ihnen in vielem sehr zu und bin dankbar für Ihr Engagement.
    Wir bleiben am Ball.

    Wir müssen allerdings unsere raren Kräfte konzentrieren und dürfen uns nicht zu sehr verzetteln.

    Das verbrecherische Iran-Regime unter Achmadinedschad ( der – leider – auch von so manchem Möchte-Gern-Linken fast halbgottartig verehrt wird ) ermordet Menschen des eigenen Volkes ! Ein schlimmes, tyrannisches, menschenverachtendes Regime – und die Welt schaut zu und schweigt – und lenkt ab auf irgendwelche Bürgermeister von Provinz-Städten.

    D A S ist der eigentliche SKANDAL !

    Euer Roland Hornung

  • Omnibusfahrer

    |

    Wer Zeit und Lust hat, sollte heute mal in die sz (29.12.09) sehen und den Artikel über Schaidinger lesen: Der Ausharrer. Köstlich!
    Aber der Knabe bewegt sich nicht.
    Aus Münchner Hochburg hört man, dass Schaidinger kein Verhandlungspartner mehr sein wird!

  • Omnibusfahrer

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    Ergänzend darf ich dem geneigten Publikum noch mitteilen, dass ein Leserbriefschreiber in der sz offen von Korruption in diesem Falle spricht und verlangt die Kontoprüfungen. Auch von Schaidinger?

  • Querleser

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    „Der Ausharrer“

    Die SZ erklärt Hansens Bayern-LB-Welt. Sehr schön!!! Der Obermeister stolpert über sein Ego.

    Nur ein Zitat daraus:

    „Einer anderen Agentur (ddp) zufolge beklagt sich Schaidinger über die große Aufmerksamkeit der Medien für die Milliardenverluste der Landesbank. Das erschwere einen „professionellen Umgang“ damit. Was Schaidinger unter „professionell“ versteht, hätte ihn die SZ gerne gefragt. Aber er hat schon länger nicht mehr zurückgerufen. “

    http://www.sueddeutsche.de/bayern/498/498786/text/

  • Omnibusfahrer

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    In einem Bericht der sz wird die LandtagsSPD zitiert (die örtliche SPD ist zu vergessen!), wonach alle, die vom Verkauf der LBB profitiert haben,die Beträge zurückzahlen sollen, weil dies bei der Strafzumessung positiv gewertet werden könne. Provisionen, Schmiere??????? An wen??????

  • kritischer Bürger

    |

    An alle Interressierten:

    Die ex. Tochter der LB Bayern versucht derzeit 16 Motoryachten zu verkaufen.

    Welchen Umfang die Geschäfte der Kärntner Hypo mit Motoryachten haben, zeigen die vorhandenen Belege. So versucht derzeit die Tochter Hypo-Leasing 16 Motoryachten loszuwerden, auf denen sie sitzen geblieben ist, weil die Käufer die Leasingraten nicht bedient haben.

    Diese 16 Yachten repräsentieren einen Anschaffungswert von gut und gerne sieben Millionen Euro. Da sie sich – obwohl kaum benutzt – zum Teil in einem bemitleidenswerten Zustand befinden in kroatischen Häfen, muss die Hypo froh sein, drei Millionen dafür zu erlösen!

  • Manfred Veits

    |

    Mit klaren politischen Strukturen, die Regensburg so vermissen lässt, ins Jahr 2010!

    Christdemokrat:

    Sie besitzen zwei Kühe. Ihr Nachbar besitzt keine. Sie behalten eine und schenken Ihrem armen Nachbarn die andere. Danach bereuen Sie es.

    Sozialist:

    Sie besitzen zwei Kühe. Ihr Nachbar besitzt keine. Die Regierung nimmt Ihnen eine ab und gibt diese Ihrem Nachbarn. Sie werden gezwungen, eine Genossenschaft zu gründen, um Ihrem Nachbarn bei der Tierhaltung zu helfen.

    Sozialdemokrat:

    Sie besitzen zwei Kühe. Ihr Nachbar besitzt keine. Sie fühlen sich schuldig, weil Sie erfolgreich arbeiten. Sie wählen Leute in die
    Regierung, die Ihre Kühe besteuern. Das zwingt Sie, eine Kuh zu verkaufen,um die Steuern bezahlen zu können. Die Leute, die Sie gewählt haben, nehmen dieses Geld, kaufen eine Kuh und geben diese Ihrem Nachbarn. Sie fühlen sich rechtschaffen. Udo Lindenberg singt für Sie.

    Freidemokrat:

    Sie besitzen zwei Kühe. Ihr Nachbar besitzt keine. Na und?

    Kommunist:

    Sie besitzen zwei Kühe. Ihr Nachbar besitzt keine. Die Regierung beschlagnahmt beide Kühe und verkauft Ihnen die Milch. Sie stehen stundenlang für die Milch an. Sie ist sauer.

    Kapitalist:

    Sie besitzen zwei Kühe. Sie verkaufen eine und kaufen einen Bullen, um eine Herde zu züchten.

    EU Bürokratie:

    Sie besitzen zwei Kühe. Die EU nimmt ihnen beide ab, tötet eine, melkt die andere, bezahlt Ihnen eine Entschädigung aus dem Verkaufserlös der Milch und schüttet diese dann
    in die Nordsee.

    Amerikanisches Unternehmen:

    Sie besitzen zwei Kühe. Sie verkaufen eine und leasen sie zurück. Sie gründen eine Aktiengesellschaft. Sie zwingen die beiden Kühe, das Vierfache an Milch zu geben. Sie wundern sich, als eine tot umfällt. Sie geben eine Presseerklärung heraus, in der Sie erklären, Sie hätten Ihre Kosten um 50% gesenkt. Ihre Aktien steigen.

    Französisches Unternehmen:

    Sie besitzen zwei Kühe. Sie streiken, weil sie drei Kühe haben wollen. Sie gehen Mittagessen. Das Leben ist schön.

    Japanisches Unternehmen :

    Sie besitzen zwei Kühe. Mittels modernster Gentechnik erreichen sie, dass die Tiere auf ein Zehntel ihrer ursprünglichen Größe reduziert werden und das Zwanzigfache an Milch geben. Jetzt kreieren sie einen cleveren
    Kuh-Cartoon, nennen ihn Kuhkimon und vermarkten ihn weltweit.

    Deutsches Unternehmen:

    Sie besitzen zwei Kühe. Mittels modernster Gentechnik werden die Tiere Re-Designed, so dass sie alle blond sind, eine Menge Bier saufen, Milch von höchster Qualität geben und 160 km/h laufen können. Leider fordern die
    Kühe 13 Wochen Urlaub im Jahr.

    Britisches Unternehmen:

    Sie besitzen zwei Kühe. Beide sind wahnsinnig.

    Italienisches Unternehmen:

    Sie besitzen zwei Kühe, aber sie wissen nicht, wo sie sind. Während sie sie suchen, sehen sie eine schöne Frau. Sie machen Mittagspause. Das Leben ist schön.

  • Omnibusfahrer

    |

    Und wieder Landesbank:
    Am ko. Montag, also im Neuen Jahr, gibt der Privatdektektiv D. Guggenbichler, (A), auf Bitten der Staatsanwaltschaft in München die im Auftrag vom ehem. Generaldirektor Kulterer, HypoAlpeAdria, („Dann tuat`s an Tuscha“) die gesammelten Unterlagen ab. Ein Gespräch soll auch stattfinden.
    Hansi, Frost gibt`s ab Montag!

  • kritischer Bürger

    |

    Ja die Münchner Staatsanwaltschaft untersucht, ob dieses Geschäft, der Kauf der Hypo Adria Alpe Bank auf geheimen, womöglich gar kriminellen Absprachen basierte und die LB Bayern geschädigt wurde. Die Ermittler gehen dem Verdacht nach, der Kauf der Hypo Alpe Adria durch die LB Bayern sei von den früheren Bankchefs Wolfgang Kulterer und Werner Schmidt von langer Hand vorbereitet worden, gemeinsam mit dem Vermögensverwalter Tilo Berlin. Die drei sind alte Bekannte aus den neunziger Jahren!

    http://www.sueddeutsche.de/bayern/609/498896/text/print.html

  • Basti

    |

    Die Schlagzeile von morgen

    Nach Landesbank-Desaster: Bayern verschenkt CSU an Österreich!“

    (aus: http://www.titanic-magazin.de)

    In diesem Sinne: Einen fröhlichen Rutsch allerseits!

    :-)

  • Selbstständiger

    |

    Ich bin selbstständig und habe 10 Mitarbeiter beschäftigt.

    Wenn ich einen Fehler mache, muß ich auch dafür gerade stehen.

    Da hilft mir igrnedwie keiner.

    Doch die haben immer das Recht, dass Geld des Bürgers zu verschleudern.

    Nichts passiert da !!

    Abfindung und noch eine Sekretärin für die guten Jahre…

    Vielen Dank !!

    Ich werd Politiker, leichter kann man kein Geld verdienen !!

  • Omnibusfahrer

    |

    In der heutigen sz-online (1.1.) wird ein „Geheimgespräch“ vom 31.01.2007 zitiert, das der StA in München vorliegt. Hierzu sagten die Herren schon in Kärnten aus.
    Die Aussage des OB Schaidinger der Kauf sei „alternativlos“ gewesen fällt in sich zusammen. Eine glatte Lüge, Herr Schaidinger“!!!!
    Treten Sie ab-SOFORT!

  • Josef Huber

    |

    Bitte bleiben Sie im Urlaub und schreiben Sie keine Schundartikel mehr…!

  • kritischer Bürger

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    Nach dem Milliarden-Desaster der Bayerischen Landesbank (BayernLB) bei der österreichischen Hypo Alpe Adria erhärtet sich nach Informationen der Süddeutschen Zeitung der Verdacht von Insider-Geschäften zu Lasten der Landesbank und des Freistaats.

    Von der Expansion der BayernLB nach Österreich hatten vor allem vermögende Familien aus beiden Ländern profitiert, die bei der Hypo Alpe Adria kurzzeitig eingestiegen waren und ihre Anteile dann mit hohem Gewinn an die Landesbank verkaufen konnten. Neben den damals an diesen Geschäften beteiligten Bank-Managern gerät auch der seinerzeitige, inzwischen verstorbene Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider nachträglich ins Zwielicht.

    Dabei ging es auch um eine bislang geheime Gesprächsrunde am 31. Januar 2007 in der Münchner Konzernzentrale der BayernLB, die später vertuscht werden sollte.
    Besprochen wurde der Einstieg der BayernLB bei der Hypo Alpe Adria.

    Die bisherigen Aussagen die BayernLB habe erst ab März 2007 ihr Interesse an der Hypo Alpe Adria bekundet und erst dann sei über eine Übernahme gesprochen worden sind damit hinfällig.

  • Der Henker von Sallern

    |

    Klaus Ott, München: Will Horst Seehofer noch etwas retten, dann muss er dafür sorgen, dass die privaten Profiteure entlarvt werden, dass jedem nur denkbaren Schadensersatzanspruch gegen ALLE Beteiligten konsequent nachgegangen wird, und dass niemand im Amt bleibt, der für das Desaster mitverantwortlich ist.
    Man sollte jetzt öffentlich die Frage stellen, ob Hans Schaidinger bei dem Insiderhandel direkt oder indirekt beteilgt war.
    Die Regensburger Bevölkerung sollte doch jetzt einmal darüber nachdenken, dass sie dem OB Gelder anvertrauten, obwohl er bei seiner Aufgabe im VerwRat der LBB nicht einmal Plus vom Minus unterscheiden konnte.Der Mann ist doch fehl am Platze.
    Es ist zu prüfen, ob nicht auch auf den OB der Art. 18 BV angwandt werden könnte.
    Vorher sollte vor dem Alten Rathaus eine Mahnwache gegen den OB gestellt werden.

  • Jochen Schweizer

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    Der Verkauf der Skandalbank Hypo Group Alpe Adria wird zum Kriminalfall. In Österreich wurde Strafanzeige wegen Verdachts auf Untreue gestellt. Zudem geraten der bayerische Ex-Ministerpräsident Stoiber und sein Nachfolger Beckstein und andere CSU-Mandatsträger stärker unter Druck.

    In Österreich droht der Verkauf der Hypo Group Alpe Adria an die BayernLB ein politischer Skandal zu werden: Am 17. Dezember erstattete der Kärntner Landtagsabgeordnete Rolf Holub von den Grünen Strafanzeige gegen Unbekannt bei der Generalprokuratur des Obersten Gerichtshofes in Wien. Der Verdacht: Untreue, Amtsmissbrauch, Betrug.

    Im Mittelpunkt steht der fragwürdige Anteilsverkauf an die BayernLB. H. Rolf Holub hat den Verdacht, Kärntner Politiker könnten sich womöglich persönlich am Kauf der Alpe-Adria-Mehrheit durch die BayernLB bereichert haben. Der Kaufpreis, den die Bayern für die Bank zahlten, habe den tatsächlichen Wert um mindestens 125 Millionen Euro überschritten. Auch prüfe er Verdachtsmomente, wonach Parteispenden von Deutschland nach Kärnten geflossen sein könnten.

    Gleichzeitig geraten der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber sowie sein Nachfolger Günther Beckstein durch Protokolle eines Kärntner Untersuchungsausschusses weiter unter Druck. Stoiber hatte in den vergangenen Wochen seine Rolle beim Kauf der Alpe Adria durch die BayernLB heruntergespielt. Bereits im Juli 2007 hatte der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider, der im Oktober 2008 tödlich verunglückte, bei einer Zeugenbefragung aber erklärt, die politische Führung Bayerns habe den Kauf der österreichischen Bank maßgeblich unterstützt.

  • Manfred Veits

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    Ministeranklage prüfen und ggf. Erhebung im Landtag beantragen

    Die Bayerische Verfassung gibt den Landtagsabgeordneten die Möglichkeit, den Minister (Abgeordneten), der auch im Verwaltungsbeirat der BayernLB saß, anzuklagen. Die nachfolgend verlinkten Aussagen von Prof. Lutter machen deutlich, dass bei Landesbanken immer ein ÖFFENTLICHER ZWECK verfolgt werden muss; reines Gewinnstreben falle nicht darunter.

    Nachdem die CSU nicht mehr über eine 2/3 Mehrheit verfügt, mag diese Tatsache wie ein demokratischer Segen wirken. Denn es genügt 1/3 der Stimmen des Landtags, um die Erhebung einer Ministeranklage zu B E A N T R A G E N . In der anschließenden Abstimmung und der Redebeiträge würde der Bürger sehen, wie das Rechtsstaatsprinzip und die Gleichheit vor dem Gesetz in Bayern gehandhabt werden.

    Hinweise auf die Bayerische Verfassung:

    Artikel 59 BV Ministeranklage

    Der Landtag ist berechtigt, den Ministerpräsidenten, jeden Staatsminister und Staatssekretär vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof anzuklagen, dass sie vorsätzlich die Verfassung oder ein Gesetz verletzt haben.

    Artikel 61 BV

    (1) Der Verfassungsgerichtshof entscheidet über Anklagen gegen ein Mitglied der Staatsregierung oder des Landtags.

    (2) Die Anklage gegen ein Mitglied der Staatsregierung ist darauf gerichtet, daß die Verfassung oder ein Gesetz von ihm vorsätzlich verletzt worden ist.

    (3) Die Anklage gegen ein Mitglied des Landtags ist darauf gerichtet, daß es in gewinnsüchtiger Absicht seinen Einfluß oder sein Wissen als Mitglied des Vertretungskörpers in einer das Ansehen der Volksvertretung gröblich gefährdenden Weise mißbraucht hat oder daß es vorsätzlich Mitteilungen, deren Geheimhaltung in einer Sitzung des Landtags oder einer seiner Ausschüsse beschlossen worden ist, in der Voraussicht, daß sie öffentlich bekannt werden, einem anderen zur Kenntnis gebracht hat.

    (4) Die Erhebung der Anklage erfolgt durch den Landtag auf Antrag von einem Drittel der gesetzlichen Mitgliederzahl und bedarf einer Zweidrittelmehrheit dieser Zahl. Jedes Mitglied der Staatsregierung oder des Landtags kann Antrag gegen sich selbst stellen.

    Zur Verantwortlichkeit des Banken-Management siehe

    Prof. Dr. jur. Marcus Lutter

    http://www.zew.uni-bonn.de/index.htm?/lutter.htm

    auf

    http://www.sueddeutsche.de/politik/394/498683/text/

    sowie vertiefend (lese Sie vom Ende her)

    http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/09-10/index.php?sz=9

  • Weber

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    Ach Herr Veits!
    Als Wegbereiter vorbeugender Systeme der Korruptionsbekämpfung ließ sich jahrelang Heinrich von Pierer in den Medien feiern. Für die selben Jahre wurde dann in seinem Unternehmen systematische Korruption in bis dahin unvorstellbarem Maße erkannt.
    Helmut Kohl gewann eine Wahl mit der Forderung nach geistig-moralischer Erneuerung. Wie schnitzte er dann die Gesetzgebung zur Parteienfinanzierung, wie nutzte das sein schneidiger Innenminster ? …

    Ohne Instrumente unethisches Verhalten erkennbar und finanziell unattraktiv zu machen (vgl. Bilanzierungsregeln, Managervergütung, Bankenaufsicht), ist Ethikgerede allein nicht „alternativlos“, sondern wie Baldrian: schlaffördernd.

  • Omnibusfahrer

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    Jetzt ist es raus: Alle im Untersuchungsausschuss befragten Persönlichkeiten werden unter Eid vernommen!
    Hansi, war es das?

  • kritischer Bürger

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    Der zeitliche Ablauf des Wirtschaftskrimis Bayern LB laut SZ:

    31. Januar 2007
    In der Bayerischen Landesbank (BayernLB) in München treffen Vorstandschef Werner Schmidt und weitere Manager mit Wolfgang Kulterer, Aufsichtsratschef der im österreichischen Kärnten ansässigen Hypo Alpe Adria, und Vermögensverwalter Tilo Berlin zusammen, der ebenfalls von Kärnten aus Geschäfte macht. Berlin ist mit privaten Investoren kurz zuvor mit einem kleinen Anteil bei der Hypo Alpe Adria eingestiegen und will seine Beteiligung auf 25 Prozent ausbauen. Schmidt, Kulterer und Berlin sondieren einen Einstieg der Landesbank bei der Hypo Alpe Adria. Es geht unter anderem darum, ob und wie die beiden Institute zusammenpassen, welche Vorteile sich für beide Seiten ergäben, und wie die weitere Expansion der Hypo Alpe Adria vor allem auf dem Balkan finanziert werden könne. Auch über einen Verkauf von Berlins Anteilen an der Kärntner Bank an die BayernLB wird angeblich gesprochen.

    15. Februar 2007
    Schmidt, weitere BayernLB-Manager, Kulterer und Berlin treffen sich in Kärntens Hauptstadt Klagenfurt mit Vertretern der dortigen Landesregierung. Auch Landeshauptmann Jörg Haider ist offenbar dabei. Kärnten ist Großaktionär der Hypo Alpe Adria. Wie eine von Bayerns heutigem Finanzminister Georg Fahrenschon eingesetzte Sonderprüferin später ermittelt, haben bei diesem Gespräch „alle Beteiligten eine Absichtserklärung“ über eine Übernahme der Hypo Alpe Adria durch die BayernLB abgegeben (50 Prozent und eine Aktie).

    20. März 2007
    Die Landesbank informiert ihr Aufsichtsgremium, den Verwaltungsrat, und teilt der Hypo Alpe Adria noch im März in einem Brief mit, man wolle die Kärntner Bank übernehmen.

    Juni/Juli 2007
    Der Landtag in Kärnten untersucht die im Mai vertraglich vereinbarte Übernahme. Haider, Schmidt, Kulterer und Berlin werden als Zeugen befragt. Sie sagen den Vernehmungsprotokollen zufolge wie folgt aus (und verschweigen dabei die Geheimtreffen vom Januar und Februar 2007):

    Haider: „Ich habe mich gefreut, als ich das erste Mal gehört habe, dass jetzt die Bayern sich da wirklich interessieren, am 20. oder 26. März, wie dieser Brief da eintrudelt.“ Zwischenfrage eines Abgeordneten: „Also Sie haben das vorher nicht gewusst, dass es diese Möglichkeit gibt?“ Haider: „Nein, überhaupt nicht.“

    Kulterer sagt über den Zeitraum Januar/Februar 2007 aus, man habe damals „wirklich nicht“ ahnen können, „dass sich die Chance mit der BayernLB ergeben wird.“ Über das schriftliche Angebot der BayernLB vom März 2007 sagt Kulterer, er sei „nichts ahnend“ gewesen, „dass die BayernLB (..) plötzlich Interesse bekundet.“ Über Kontakte zu Berlin und Schmidt sagt Kulterer: „Das erste Dreiergespräch Berlin-Schmidt-Kulterer muss es irgendwann im März 2007 gegeben haben.“ Über Berlins Vermögensverwaltung Berlin & Co sagt Kulterer: „Berlin & Co wäre nie das Risiko eingegangen auf die Bayern zu setzen.“

    Berlin: „Wir waren wild entschlossen, diesen Weg zu gehen (späterer Börsengang der Hypo Alpe Adria; Anm. der Red.) und auf diesem Weg begegnete uns dann im Frühjahr dieses intensivere Interesse der BayernLB.“ Berlin weist den Verdacht zurück, es könne „Insider-Wissen im Spiel“ gewesen sein.

    Schmidt: „Es kam zu ersten Gesprächen in dieser Angelegenheit über Hypo Alpe Adria im Laufe des Monats März-April.“ Vorher habe es „keine Teilgespräche über einen konkreten Erwerb“ der Mehrheit an der Hypo Alpe Adria, sondern nur „Gespräche unter Bankern“ gegeben.

    Aus Schmidts Umfeld heißt es heute dazu, der damalige BayernLB-Chef habe mit den Gesprächen ab März 2007 die Kontakte nach Abgabe einer Absichtserklärung für den Kauf der Hypo Alpe Adria gemeint. Schmidt habe dem Untersuchungsausschuss des Kärntner Landtags keinesfalls etwas vorenthalten wollen.

    Berlins Anwalt weist den Verdacht von Insidergeschäften zurück. Sein Mandant habe nichts Unrechtes getan, er werde sich zu diesen Vorgängen bei der Münchner Staatsanwaltschaft äußern.

  • Omnibusfahrer

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    LBB: Die Situation überschlägt sich selbst. Die Bay. Staatsregierung will den Kauf der Hypo Alpe Adria rückabwickeln. Die Auswirkung ist der Super-GAU. D.h. jeder muss seine Schmiere/Knete/Zechinen zurückgeben. Ist ja auch richtig so.
    Leute, ich sehe in den kommenden Tagen eine Hausdurchsuchung in Regensburg.

  • Baneesha Mt. Batrial

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    Solange sich der Schaidinger im Aufsichtsrat befindet, besteht Verdunkelungsgefahr. Kann Einfluss nehmen, Akten verschwinden lassen.

    Also am besten in U-Haft nehmen.

    Wie ist da eigentlich die Rolle vom Ruckdäschel ? die Ermittlungen gegen Schaidinger in der Betrugsgeschichte zu Lasten der CSU ziehen sich ganz schön hin.

    Kann es sein, dass die sich persönlich gut kennen ? weiss da einer was ?

  • Manfred Veits

    |

    Die Stunde der Opposition und des Souveräns, für Ordnung – Regeln und Moral – im Freistaat zu sorgen

    (auch @ Herrn Weber)

    Heiner Geißler hat wohl im Dezember in einer Phoenix-Runde von der – fehlenden – Ordnung (nicht nur) in unserer Wirtschaft gesprochen. Er definierte Ordnung als aus „Regeln und Moral“ bestehend.

    Den Unterschied zu der von Herrn Weber aufgeworfenen und mit guten Beispielen angereicherten Kritik der Ohnmacht einer – „alleinigen“ – Ethik einmal vernachlässigend, lässt sich Geißlers Definition wie folgt am Beispiel des Skandals um die BayernLB etwas vertiefen:

    Die Aufstellung und Einhaltung von Regeln – damit ist es nicht getan. Das beweist ohne weiteres der wohl verfassungswidrige Hartz IV-Satz (das BVerfG wird das letzte Wort haben). Diese Hartz IV-Regel, die Artikel 1 des Grundgesetzes augenscheinlich verletzt, ist auch UNMORALISCH in dem Sinne, dass sie den „inhaltlichen Grundbestand an Wertvorstellungen“ (= Moral), wie sie an der Spitze unserer Verfassung steht, mit Füßen tritt.

    Gesetz ohne Moral? Die Antwort ist NEIN. Und: Gilt dies nicht auch auf dem Gebiet der Ökonomie?
    Siehe dazu Beitrag (pdf) von Prof. Dr. Dr. Karl Homann, der sagt: „Moral lässt sich nicht gegen, sondern nur mit den ökonomischen Gesetzen realisieren, oder umgekehrt:“
    (Einzelheiten auf http://wcms-neu1.urz.uni-halle.de/download.php?down=1853&elem=1050475 )

    Ein Blick auf den Vollzug der Regeln der BayernLB (siehe verlinkte Satzung etc weiter unten) erhellt doch mit Homann: Deren „ökonomische Gesetze lassen sich nicht gegen, sondern nur mit Moral realisieren“.

    Zwei Beispiele dazu:

    1.
    Die in § 5 der BayernLB-Satzung festgelegte „Mündelsicherheit“ besagt doch im Grundsatz, dass das Management u.a. Börsengeschäfte nur unter dieser Prämisse tätigen durfte.
    2.
    Der Ankauf der Hypo Alpe Adria war nach der Satzung (§ 11 Abs. 3 Nr. 4) zustimmungspflichtig durch den Verwaltungsrat. Zustimmen durften dessen Mitglieder u.a. aber nur dann – und nur dann, wenn mit diesem Deal ein ÖFFENTLICHER ZWECK erfüllt wurde bzw. werden konnte (siehe dazu der unten verlinkte Beitrag von Prof. Lutter).

    Der Verdacht liegt nicht allzu ferne, dass die Verantwortungsträger der BayernLB gegen die vorstehenden Regeln verstoßen haben. Wenn die Untersuchungen obendrein ergeben sollten, dass Regelverstöße vorsätzlich erfolgten, dann steht den ehemaligen Ministerpräsideten, Ministern etc. unter den von mir unten bereits aufgezeigten Voraussetzungen der Bayerischen Verfassung ggf. u.a. die Ministeranklage ins Haus.

    Soweit die Regeln.

    Die Moral kommt nicht zuletzt wegen des verursachten und sozialisierten Milliarden-Schadens ins Spiel: Verstoßen nicht all jene Verantwortungsträger der BayernLB, die noch heute an ihren Ämtern „kleben“ und sich scheuen, die fraglichen Umstände ihres ökonomischen Wirtschaftens der Öffentlichkeit, dem Souverän transparent zu machen, gegen den „inhaltlichen Grundbestand“ unserer „Wertvorstellungen“? Verhalten sie sich demnach nicht unmoralisch? Liefern sie nicht ein mit Händen greifbares Beispiel für die Aufrechterhaltung bzw. Verschlimmböserung der UNORDNUNG im Sinne Geißlers, letztendlich für die Verwahrlosung der Demokratie in „diesem unseren Lande“?

    Aus dieser Unordnung fließt Politik(er)verdrossenheit in noch gar nicht überschaubarer Weise. Mit fatalen Folgen nicht nur für die Christlich-Soziale Union, sondern auch für den, die Menschen bindenden demokratischen „KIT“ im FREIstaat Bayern.

    Wessen und welche „FREIheit“ ist gemeint?

    Die – unternehmerische – Freiheit der Manager sich – aus gegebenem Anlass – einen Manager-Eid (siehe DAVOS im Jan.) zu geben – an dem die Öffentlichkeit sie messen, ihre Glaubwürdigkeit beurteilen und ggf. das eigene kritische Konsumverhalten ausrichten wird?

    Die – demokratische – Freiheit der Mitglieder des Untersuchungsausschusses, der zuständigen Staatsanwaltschaften und des gesamten Landtages, sich über die Moral und das „Gesetz des schwarzen Filzes“ (SZ) zu erheben?

    Moralität meint „die Grundlagen, Bedingungen und Prinzipien von Moral“. Die Zukunft wird uns weisen, welcher bestimmten Moral die letztgenannten Mitglieder folgen werden, welchem Gesetz.

    Die Moralität ihrer Handlungen, Untersuchungen und Schlußfolgerung wird die Demokratie und Gemeinschaft in Bayern entweder weiter schwächen oder – endlich – stärken. Es ist die demokratische Stunde der Opposition, der Öffentlichkeit, des Souveräns.

  • Insider

    |

    Die „Presse am Sonntag“ in Österreich berichtet, dass sich Spekulationen über Parteienfinanzierung erhärten. Beim Verkauf der Hypo Adria Alpe Bank an die BayernLB sollen 27 Mio. Euro an das BZÖ und 13 Mio. Euro an die ÖVP geflossen sein.

    In diesem Zusammenhang forderte der Kärntner SPÖ-Klubchef Herwig Seiser den Rücktritt von ÖVP-Klubchef Stephan Tauschitz als Vorsitzenden des neuen Hypo-Untersuchungsausschusses. Tauschitz hatte bereits im Sommer 2007 den ersten U-Ausschuss zur Kärntner Hypo geleitet, der ergebnislos endete. „Der in der Hypo-Causa bis über beide Ohren verstrickte H. Landesrat Josef Martinz fordert Aufklärung in Sachen Insiderhandel und sein Klubchef soll es für ihn ein zweites Mal richten“, wetterte H. Seiser.

    Ist schon interessant, mit Geldern des Freistaates Bayern wurde 2007 offentsichtlich die rechtsgerichtete Partei Haiser, die BZÖ, unterstützt in Kärnten.
    Alles unter den Augen des Verwaltungsrates, unteranderem H. OB Schaidinger. Wo ist hier der Anspruch des Anklägers und Scharfrichters H. OB Schaidinger gegen rechte Umtriebe?

  • Der Henker von Sallern

    |

    @Baneesha Mt. Batrial:
    Man spricht von gegenseitigen Einladungen. Es gibt da einen Fall, wo der Ruckdäschel eine komische Aussage gemacht haben soll (in etwa: man geht gegen große Persönlichkeiten nicht vor). Ruckdäschel möchte/muss noch etwas werden.Da kommt er dem Froschauer (GenStA in München)sehr nahe. Der war, lt. Schlötterer, korrupt und soll gesagt haben: Wenn ich gegen einen CSU-Mann vorzugehen habe, biege ich das Gesetz. Aber der Ruckdäschel macht das sicher nicht; da ist der zu fein.

  • Weber

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    @Omnibusfahrer, 03. Jan 2010, 22:36 Uh
    Die öff.Spekulation über eine Hausdurchsuchung ist eine Taktik, sie zu verhindern.

    @Veits
    Ihre Zielrichtung gefällt mir durchaus: Ein Managereid ist ebenso in Ordnung wie einer für Ärzte oder politische Repräsentanten. Und DAZU Regeln, Kriterien, Messgrößen.
    “Moral lässt sich nicht gegen, sondern nur mit den ökonomischen Gesetzen realisieren …” Wenn wir das „oder umgekehrt“ weglassen können, sind wir noch dichter beieinander.

    Welche Moral erlaubt einem Lehrer und Landrat, der weiß, dass er den Milliardenpoker der BayLB mit Immobilienderivaten nicht hätte durchschauen können, dennoch jetzt Chef der Sparkassen und des LB-Verwaltungsrates werden zu wollen? Die GIER nach dem Jahresfixum von 600.000 € macht alle Moral platt.

  • düsseldorf

    |

    Keiner denkt an die Regensburger SPD mit den Größen Hartl und Wollbergs. Die äußern sich auch nicht zu dden Vorgängen der HypoAlpeAdria. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Lantag, der allseits geachtete Herr Rinderspacher, macht den Fraktionspennern in Regensburg noch was vor. Wie nannte er die Verantwortlichen u.a. „politische Taugenichtse“.
    Und der Hartl scheint sich mit derartigen Leuten zu arragieren. Norbert, es kann abfärben!

  • Insider

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    Aber auch in Bayern gilt das Bürgerlichen Gesetzbuches aus dem Jahr 1900. Daraus ergibt sich, dass ein Finanzminister, der Schadenersatzansprüche gegen Bankvorstände und Verwaltungsräte nicht geltend macht, selber schadenersatzpflichtig wird!

    Und so sehen sich der Finanzminister Fahrenschon und sein Ministerpräsident Seehofer in der heiklen Lage, Haftungsansprüche gegen die CSU-Größen von gestern und heute prüfen zu müssen: gegen Ex-Ministerpräsident Beckstein, Ex-Finanzminister Huber und H. OB Schaidinger unter anderem. Die waren nämlich Verwaltungsräte der Landesbank, als, 2007, zu furchtbar überhöhtem Preis die Balkan-Bank Hypo Alpe Adria gekauft wurde – die dann jüngst in höchster Not für einen Euro wieder verkauft wurde.

    Aber schon die Prüfung solcher Haftungsfragen schüttelt die CSU wie ein Erdbeben der Stärke zehn. Am schönsten für die Partei wäre es daher, wenn der derzeitige Finanzminister den unsäglichen Kaufvertrag einfach rückabwickeln könnte – dann wäre ja kein Schaden entstanden und niemand müsste in Haftung genommen werden.

    Die Rückabwicklung ist dem Grundsatz nach dann möglich, wenn die Geschäftsgrundlage für diesen Vertrag entfällt, also bei kriegsähnlichen Entwicklungen oder bei einem Währungsverfall.

    Allenfalls zwischen Mai und Oktober 2007 wäre eine solche Rückabwicklung des Kaufvertrages möglicherweise denkbar gewesen: Im Mai wurde er unterschrieben, im Oktober vollzogen – dazwischen liegt der Beginn der allgemeinen Bankenkrise. Aber das Geschäft wurde mit der Sorglosigkeit durchgezogen, mit der es begonnen worden war.

    Die Landesbank und ihre Verantwortlichen in Vorstand und Verwaltungsrat haben sich benommen wie der imponiersüchtige Käufer eines alten Rolls-Royce, der sich vom schönen Schein blenden lässt und nicht merkt, dass er eine Rostlaube erworben hat.

    Nun blättert der Lack der CSU, die aufpassen muß, dass es ihr nicht ergeht, wie der Hypo Alpe Adria – und sie keiner in Bayern mehr haben will.

  • Hans Büttner

    |

    Während die SPD im bay. Landtag die berechtigte Aufklärung vorantreibt,schweigen die SPD Vordenkenr H. Hartl, H. Wollberg und Fr. Wild im Regensburger Stadtrat. Ist Ihnen bewußt, dass sie mit einem OB zusammenarbeiten, der Teil eines großen Insidergeschäftes war, auf Kosten der Bürger in Bayern und damit auch in Regensburg?

  • Baneesha Mt. Batrial

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    Heute hat der Zellner in der MZ selber gesagt, dass er inkompetent ist, dass er die Aufgabe als reines Repräsentationsamt betrachtet. Und dann könne er die Aufgabe auch als Hauptschullehrer.

    wie weit muss dieses Land noch sinken ? Wann ist der Boden erreicht ?

  • düsseldorf

    |

    Herr Hornung, Ihre Antwort steht noch aus. Oder wollen Sie rechtsradikale Tendenzen aus Kärtnen mit Hilfe bayer. Gelder aus dem indirekten Zugang des Herrn Schaidinger vertuschen und gar gutheißen? Dann treten Sie bitte sofort von den Isrealfreunden zurück.
    Ihr Gelaber wird nämlich langsam öde oder unglaubwürdig.

  • Roland Hornung

    |

    @ düsseldorf

    1.) Ich vertusche nicht.

    2.) Ich heiße schon gar nicht gut !

    Ihre Unterstellungen sind sinnentleerte
    Worthülsen und hohle Phrasen.

    3.) Sie müssen hier NICHT lesen, wenn Ihnen
    meine erlauchten Worte nicht gefallen.

    Lesen ist hier freiwillig.

    Kennen Sie eines meiner Lieblings-Lieder ?:-)

  • Weber

    |

    http://www.mittelbayerische.de/region/cham/cham/artikel//interview_mit_theo_zellner_zu_/506985/interview_mit_theo_zellner_zu__2.html
    MZ: „Das Jahresgehalt des Sparkassenverbandspräsidenten soll bei 600000 Euro liegen. Ein bayerischer Landrat verdient in etwa ein Fünftel davon. Wenn Sie die beiden Aufgaben und Ihre Arbeitsbelastung und Verantwortung vergleichen: Ist das Gehalt eines Sparkassenverbandspräsidenten dann wirklich „verdient“?
    Zellner: Ich habe mein ganzes Berufsleben lang versucht, meinem Gehalt durch meine Arbeit gerecht zu werden. Bisher musste ich deswegen noch kein schlechtes Gewissen haben.“
    (Vorher:) „Als Sparkassenpräsident ist man nicht Kontrolleur, sondern Repräsentant der 75 Bayerischen Sparkassen.“

    Kommentar: Ehrlicher ausgedrückt -> Ihm reiche es, dass er bisher sein Geld verdient habe. Jetzt wolle er Reibach, wenig Arbeitsbelastung und wenig Verantwortung. CSU-Moral?

    Echte Sparkassenkoordination und -kontrolle darf fachgerecht gut bezahlt sein . Die Repräsentationsposten sollten wegfallen oder ehrenamtlich sein.

  • Engagierte Bürgerin

    |

    Lieber Roland Hornung, Du bist einer der weni-
    gen, die vernünftige Kommentare liefern. Mach‘
    Weiter so!
    Freundschaft!

  • Baneesha Mt. Batrial

    |

    Da sollte mann nicht lang fackeln. Wenn schon wieder ein inkompetenter CSU-Vollmongo mit Ausbildung als PTA oder Fleischer oder abgebrochenem Jurastudium in irgendeine herausgehobene Funktion einer Bank oder eines Verbandes gehievt wird, die Hievenden sofort wegen Untreue anzeigen. Wenn man nicht endlich ein paar von den Leuten, die es nach unseren Gesetzen auch verdienen, verknackt, und zwar zu Haftstrafen UND ihr Vermögen pfändet, indem man sie zivilrechtlich für die von ihnnen schuldhaft verursachten Schäden verantwortlich macht, werden wir unvermeidlich in die Bananenrepublik schlittern.

    Die CSU wird dann nur noch so lange als 20-30 % -Partei weiter existieren, wie es keine Alternative gibt. Und die wird es bald geben, wenn es so weiter geht.

  • Insider

    |

    Die Hypo Alpe Adria Bank hat zahlreiche Geschäftsverbindungen zu Aktiengesellschaften und Stiftungen in Liechtenstein unterhalten, bei denen auch der Bank nicht bekannt war, wer eigentlich dahinter steht und damit Vorschub zur Steuerhinterziehung geleistet.

    Es gehört zur Sorgfaltspflicht einer Bank, zu wissen, mit wem sie tatsächlich die Geschäfte abwickelt.

    Zur Erleichterung dieser Geschäfte hat die Hypo Alpe Adria Bank eine Zweigstelle mit Sitz in Schaan in Liechtenstein eingerichtet.

    Bei vielen dieser Geschäfte handelt es sich um Liegenschaftsverkäufe, die den Prüfern „einigermassen dubios vorkamen“, schreibt die „Presse“. So gebe es einen Fall, in dem die gleiche Person für den Käufer und den Verkäufer unterzeichnet habe. Auf Anfrage der Hypo, wer eigentlich hinter der Gesellschaft stehe, sei die Antwort gekommen, Aktionäre seien die jeweiligen Halter der Aktien, eine Antwort, mit der die Bank sich zufrieden gegeben hat.

    Kritisiert wird laut „Presse“ auch, dass die Bank ihrer Meldepflicht bei Geldwäsche-Verdacht nicht nachgekommen sei.

    Auch der „Standard“ (Montag-Ausgabe) zitiert aus dem Prüfbericht: Demnach fanden die Prüfer bei der Hypo insgesamt neun „wesentliche Gesetzesverletzungen“. Es gehe unter anderem um Eigenmittelunterschreitung, Anrechenbarkeit von Kernkapital, mangelnde Erfassung von verbundenen Unternehmen und Datenaustausch mit der Tochterbank in Liechtenstein, Fehler im Risikomanagement und Verletzung der Sorgfaltspflicht im Rahmen der Geldwäschebestimmungen. Die Prüfer kommen demnach auch zum Schluss, dass selbst nach der jüngsten Kapitalerhöhung von 250 Mio. Euro durch den neuen Chef der Bank, Tilo Berlin, „die Ausstattung mit Eigenmitteln als unbefriedigend zu beurteilen“ ist. Besonders das Kernkapital halte die Notenbank mit 5,3 Prozent der Bemessungsgrundlage für „gering“, vergleichbare Banken lägen bei sechs Prozent.

  • Helmut Matias

    |

    LRA Zellner ist (leider) der einzige aufrechte CSU- Politiker der durch „Amigo-Tendenzen“ noch nicht negativ aufgefallen ist. Insofern ist er (Momentan) der richtige Kandidat für diesen Posten.
    MfG

  • Weber

    |

    @ Helmut Matias am 06. Jan 2010, 11:01 Uhr
    „LRA Zellner ist (leider) der einzige aufrechte CSU- Politiker der durch “Amigo-Tendenzen” noch nicht negativ aufgefallen ist.“

    Dann lassen Sie ihn doch bitte weiter echte Verantwortung tragen! Bewahren sie ihn, qualifizierte Sparkassenmitarbeiter, -kunden und die letztlich bürgenden Steuerzahler davor, dass er eine extrem überbezahlte „Arbeit“ übernimmt, von der er weiß, dass er dafür keine Kenntnisse der Bankwirtschaft braucht, nämlich den Repräsentationsgockel zu geben.
    Der Posten sollte ein Ehrenamt für verdiente pensionierte Sparkassen- oder Bankdirektoren werden.

    @Veits
    Wirtschaftsmoral braucht Regeln und genügend häufige und scharfe Ahndung von Regelverstößen. Wer „mitverantwortet“ muss wirksam kontrollieren oder Folgen fürchten. Zellner fürchtet nichts, weil er mit Scheinverantwortung rechnet. Schaidinger konzentrierte deshalb formale Verantwortung bei sich, die er von vornherein nie tragen konnte. Wann endlich werden nicht primär Tempoverstöße von Autofahrern und ähnlicher Kleinkram geahndet?

    Mich interessiert auch Ihre Antwort, Herr Matias, auf Baneesha Mt. Batrial am 06. Jan 2010, 08:53 Uhr

  • eduard buchinger

    |

    an @düsseldorf und @Roland Hornung ;-)

    #

    Herr Hornung, Ihre Antwort steht noch aus.#

    *Herr Hornung, Ihre Antwort steht noch aus. Oder wollen Sie rechtsradikale Tendenzen aus Kärtnen mit Hilfe bayer. Gelder aus dem
    indirekten Zugang des Herrn Schaidinger vertuschen und gar gutheißen? Dann treten Sie bitte sofort von den Isrealfreunden zurück.
    Ihr Gelaber wird nämlich langsam öde oder unglaubwürdig.

    Von düsseldorf am 05. Jan 2010, 16:44 Uhr*

    Lieber düsseldorf, ich schließe mich Ihrer Meinung an, „das Gelaber von Roland Hornung wird unglaubwürdig!“…
    So habe ich den Eindruck gewonnen, dass ER
    sehr oft im Plural spricht, und dennoch die
    anderen Mitglieder des Förderkreises Israelfreunde dabei unerwähnt lässt.

    Wenn es um Farbe bekennen geht, also um etwaiges öffentliches Aufsehen, auch gegen einen Herrn Verwaltungsrat OB Hans Schaidinger,
    wird Hr. Hornung plötzlich kleinlaut!

    „Zivilcouragiertes Öffentliches Auftreten“ auch
    gegen sogen.“Heilige Kühe von der Regensburger
    Stadt CSU, gegen Dispoten und selbsternannte Halbgötter, wie es wohl die Schaidingerischen
    hier in Regensburg gerne sein wollten, ist nicht so die Sache des Vorsitzenden Roland Hornung“…
    Darum bitte ich auch hier, um seinen
    baldigen Rücktritt in seiner Funktion bei den
    Israelfreunden!

    Zweifelsohne gab es bei dem LB-Hypo Alpen Adria
    Deal sogen. Insidergeschäfte, wohl sind auch
    privilegierte Familien, womöglich sogar die Haiders aus dem °Bärenthal, °war einst Jüdischer Besitz, (wohl durch die sogen. Arisierung an die Familie Haider gefallen), begünstigt worden??

    Wieweit der Regensburger OB Hans Schaidinger
    hier verstrickt ist, muß die Münchner StA, LOSTA Wilk bzw. OSTA Winkler prüfen!!

    Es besteht allerdings eine reelle Chance sich
    vom OB zu trennen, das ist wirklich eine große
    Chance für alle hier in Regensburg.

    Danke @düsseldorf für Deine aufrechten, wenn auch kritischen Worte hier in Regensburg Digital!

    Mit besten Grüßen :-)

  • Baneesha Mt. Batrial

    |

    Naja. Hans S. hat wohl jedenfalls faktisch einen Politiker deutlich rechts der Mitte an der Macht gehalten und die finanziellen Machenschaften seiner – ebenfalls rechten – Partei unterstützt. Das war scheinbar sogar so wichtig, dass man mal schnell den Gegenwert von 18.500 komfortablen Einfamilienhäsern verspielt. Oder 74 Jahreshaushalten (!) der Stadt Regensburg. Und in Regensburg versuchte er, innerparteiliche Gegner mit einer Rechtsextremismus-Kampagne auszuschalten. Aber da blickt der durchschnittliche deutsche Professor halt nicht mehr durch, das ist ihm eine viel zu komplexe Welt.

    Oder kann man sich da nicht so schön Ehrerbieten lassen als Vereinsvorsitzender auf den Vernissagen und Cocktailparties, wenn man sich es mit dem Oberbürgermeister und seiner alleinglückseligmachenden Partei verdorben hat ?

    Also wer alles so als mutig und zivilcouragiert gilt in unserem Land. Ich weiss nicht so recht. In Deutschland muss man dem „Verein der Pflege der Zivilcourage e.v.“ beitreten, um es als Leistungssport betreiben zu dürfen.

  • Roland Hornung

    |

    Oh jeee – die “ Maulhelden “ Regensburgs
    sind wieder mal unterwegs :-)

    1.) Ich mag weder Cocktails noch Cocktail-
    Party

    2.) Ich bin kein erster Vorsitzender, kann
    also auch nicht von diesem Posten
    zurücktreten :-)

    3.) Wann ich etwas tue und was ich tue, das
    bestimme ausschliesslich nur ich. Und
    keine dubiosen anonymen Schreiberlinge !

    Denunzianten – und Blockwart-Mentalität
    gehört in den Mülleimer der Geschichte –
    und zwar ganz unten rein.

    Ist das klar verstanden ?

  • Manfred Hagen

    |

    Wußte gar nicht, dass der OB von Regensburg indirekt rechtslastige Gruppierung in Kärtnen unterstützte, mit den Steuergeldern der bayerischen Bürger!
    Offenbar sind seine Aussagen in der Vergangenheit gegen rechte Umtriebe nur Schall und Rauch!

  • Hans Hubenhofer

    |

    Das Dogma der Unfehlbarkeit hat nun auch den H. OB von Regensburg eingeholt. Da wird mit Milliarden gespielt und wenns schief läuft jede politische und jusritische Verantwortung abgelehnt!
    Ich kann nur jedem empfehlen bei keinem Geldinstitut das hart erarbeitete Geld anzulegen und Geschäftsbeziehungen zu pflegen, wo inkompetente, verantwortunglose CSU Politiker wirken, in diesem Fall die Bayern LB und die Sparkasse Regensburg.

  • Roland Hornung

    |

    Liebe engagierte Bürgerin,

    danke für dein Lob :-)

    Leider ist nicht jeder deiner Meinung, so mancher extrem dubiose Schreiberling hier sondert schon sehr seltsame Dinge ab :-(

    Ich bin deiner Meinung, und ich freue much auch
    immer auf deine Kommentare.

    Freundschaft !
    Dein Roland

  • Manuela Zirngibl

    |

    @ Düsseldorf und Hr. Buchinger

    Auch wenn Hausschmiererein lästig sind und das Verhalten von OB Schaidinger bzgl. Bay. Landesbank/Adriabank „seltsam“, möge man doch Verständnis dafür haben, dass der Freundeskreis Israel Prioritäten setzen muss.
    Es wäre schön, wenn Sie von Provokationen Abstand nehmen und die Form der Höflichkeit wahren würden.

  • kritischer Bürger

    |

    Kärnten ein gesegntes Land, dank der CSU Politiker in Bayern.

    Laut ZDF-Magazin „Frontal 2“ hatte Stoiber in einem Interview für das kroatische Fernsehen im August 2007 in Split gesagt: „Wir sind außerordentlich interessiert, dass diese Übernahme der Hypo Alpe Adria erfolgreich ist.“ Sollte der Deal platzen, wäre dies schlecht für die Beziehungen zwischen Bayern und Kroatien, hatte Stoiber damals betont!
    Und weiter: „Ich habe auch an die Adresse der Nationalbank deutlich gemacht, dass das natürlich das gute bayerisch-kroatische Verhältnis trüben könnte.“

    Als der Kaufvertrag im Mai 2007 abgeschlossen war, legten die Kroatische Nationalbank und ihr Präsident Zeljko Rohatinski gegen den Verkauf ein Veto ein. Kroatien hielt an Tochtergesellschaften der HGAA Beteiligungen. Rohatinski wirft jetzt Stoiber vor, damals politischen Druck ausgeübt zu haben und heute über seine Rolle „nicht die Wahrheit“ zu sagen. Bisher wies H. Stoiber, wie H. OB Schaidinger, jede persönliche Verantwortung für das Debakel der Bayern LB mit der HGAA zurück.

  • Roland Hornung

    |

    @ Manuela Zirngibl

    Liebe Manuela,

    danke für deine deutlichen und so wichtigen
    und so richtigen Worte !

    Manche meinen, Kritikasterei und Herumnörgeln und Motzen ersetzt seriöse gesellschaftspolitische Arbeit.

    Euer Roland Hornung

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