Archiv für 9. Dezember 2009

demo-regierungJohann Peißl sieht ein wenig verloren aus, als er am Emmeramsplatz steht.. Die Besetzer an der Uni Regensburg haben einen Brief an die bayerische Staatsregierung vorbereitet. Peißl, als Vizepräsident der Regierung der Oberpfalz, soll der Bote sein. Vielleicht hundert Studierende von Uni und FH sind deshalb vors Regierungsgebäude gezogen – mit Töpfen und Tröten, Trillerpfeifen und Jagdhörnern. „Wir sind hier und nicht still, weil man unsere Räumung will”, wird lautstark intoniert. Mehrere Polizeifahrzeuge haben sich am Emmeramsplatz eingefunden, um die Situation abzusichern. Hintergrund der Aktion ist die Forderung der bayerischen Staatsregierung, die Hörsaalbesetzungen zu beenden. Begründung: Studierende würden dadurch vom Studieren abgehalten. Erfahrungen in Frankfurt oder Köln zeigen: Notfalls setzt der Staat seinen Wunsch nach einem Ende der Besetzung auch mit Gewalt durch, sprich: Räumung durch die Polizei. Das macht sauer. Und der Ton heute ist schon etwas rauer als bei den bisherigen Demos. „Wir lassen uns nicht einschüchtern”, wird durchs Megaphon gerufen. „Denen, die meinen, uns zu räumen, sei gesagt: Wir bleiben.” Für Weihnachten haben die Besetzer bereits einen Baum organisiert. Diskussionen gibt es offenbar nur noch mit Rektor Professor Thomas Strothotte, der die Studis über die Feiertage nicht unbeaufsichtigt an der Uni haben möchte. Zu Herrn Peißl sind die Demonstranten freundlich. Er darf kurz ans Mikro und versichert: „Ich werde den Brief selbstverständlich weiter leiten.” Ansonsten könne er sich zur Sache nicht äußern. Die Regierung der Oberpfalz sei weder für die Hochschulen, noch für Polizeieinsätze verantwortlich. „Das fällt in die Zuständigkeit der Staatsministerien.” In ihrem Brief an die Staatsregierung weisen die Besetzer nachdrücklich darauf hin, dass niemand daran gehindert werde, seine Veranstaltungen zu besuchen. Darüber hinaus habe die Besetzung „keineswegs passiven Charakter”. Es werden alternative Lehrveranstaltungen organisiert oder Podiumsdiskussionen mit Minister Heubisch und Rektor Strothotte durchgeführt. Täglich wird weiter an den Forderungen gearbeitet. Am kommenden Wochenende findet dazu übrigens ein alternativer Bildungsgipfel an der Universität Regensburg statt. Er läuft von Freitag, 18, bis Sonntag, 15 Uhr. Alle Interessierten sind dazu eingeladen.

BayernLB: „Ausweichend,
scheibchenweise, unzureichend”

„Da gehören einige von denen hinter Gitter.” Dieser Satz der SPD-Landtagsabgeordneten Inge Aures drückt nicht zuletzt eines aus: Verärgerung. Im Untersuchungsausschuss des Landtags zur BayernLB, wo Aures stellvertretende Vorsitzende ist, flossen die Informationen von Seiten der Staatsregierung, namentlich Finanzminister Georg Fahrenschon (re. im Bild mit Hans Schaidinger), offenbar nur spärlich. „Ausweichend, scheibchenweise, unzureichend” sind die […]

Wellers Ansichten: Verspätete,
städtische Laudatio auf Hrdlicka?

Nach Auszeichnung seines Kulturreferenten mit einem österreichischen Orden kommt der Oberbürgermeister nicht umhin, dieser Person eine stadtinterne Ehrung zukommen zu lassen. Dies soll geschehen durch Aufnahme des zu Ehrenden in Form einer Statue in die als Erweiterungsbau der Stadthalle am Donaumarkt geplante Glyptothek (Gebäude zur Aufbewahrung von Bildhauereien). Da die Stadt schlecht bei Kasse ist, […]

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