OB wirbt um Vertrauen

Michlstift-Pläne: „Da wurde nichts von langer Hand vorbereitet.“

OB Wolbergs und Sozialbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer stellten am Dienstag die neuen Pläne fürs Michlstift vor. Im Stadtrat rechnet Wolbergs mit breiter Zustimmung. Er hat aber auch schon rassistische Post bekommen.

wolbergs maltz

„Eigentlich wollten wir ja über die neue Nutzung sprechen“, sagt Gertrud Maltz-Schwarzfischer nach einer guten Stunde. Bei einer Pressekonferenz am Dienstagnachmittag hat die Sozialbürgermeisterin zusammen mit OB Joachim Wolbergs die neuen Pläne für das Michlstift vorgestellt. Aber immer wieder geht es auch um die Schließung des Seniorenheims.

„…zum Glück kein Unterschied zwischen deutschen und ausländischen Kindern…“

Wie berichtet, soll dort im Anschluss ein Kinder- und Jugendschutzhaus entstehen, in dem ein Schwerpunkt auf der Unterbringung und Betreuung minderjähriger Flüchtlinge liegen wird. Erarbeitet wurden die Pläne von Maltz-Schwarzfischer und Jugendamtsleiter Günter Tischler. Dessen Amt hat schon seit Langem Bedarf für ein Kinderschutzhaus angemeldet. „Und da unterschiedet die Kinder- und Jugendhilfe zum Glück nicht zwischen deutschen und ausländischen Kindern“, so der OB.

Die Jugendschutzstelle der Stadt soll nach derzeitiger Planung von der Richard-Wagner-Straße ins Michlstift ziehen. Es gibt Büroflächen für den Kinderschutzbund. Etwa 20 Plätze sind für gefährdete Kinder aus Problemfamilien vorgesehen. Zwischen 65 und 80 Plätze soll es für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge geben und neun Plätze für alleinerziehende Mütter mit Kindern, die in Gemeinschaftsunterkünften eher schlecht aufgehoben sind (eine Pressemitteilung der Stadt dazu als PDF).

„Für die Neger müssen die Alten umziehen“

Beschlossen ist noch nichts – die Pläne werden noch im Stadtrat diskutiert werden. Im Koalitionsausschuss wurde das neue Konzept allerdings besprochen. „Wir haben eine Mehrheit“, sagt Wolbergs, der zudem davon ausgeht, „dass alle zustimmen werden“. Im Stadtrat zumindest.

Zu diesem neuen Nutzungskonzept, das bereits gestern durchgesickert ist, hat Wolbergs nämlich auch schon einen ersten Brief erhalten: „Für die Neger müssen die Alten umziehen“, hat ihm der anonyme Verfasser geschrieben. Ähnliche „Diskussionsbeiträge“ finden sich in den einschlägigen Regensburger Facebook-Gruppen. 

„Zuerst hat man uns vorgeworfen, wir hätten das Seniorenheim geschlossen, um es möglichst profitabel zu vermarkten“, so Wolbergs. „Das geht jetzt nicht mehr.“ Stattdessen heiße es jetzt entweder, die Stadt würden Flüchtlinge den Senioren vorziehen oder umgekehrt, „wir würden Flüchtlinge in Räumen unterbringen, die für Senioren nicht zumutbar seien“. Er habe es aufgegeben, da noch zu argumentieren, sagt Wolbergs. Aber irgendwie probiert er es doch. Und ist dabei merklich um Glaubwürdigkeit bemüht.

Erste Pläne für Gemeinschaftsunterkunft verworfen

Er liest die Email inklusive aller Empfänger vor, mit der er diverse Amtsleiter und Referenten zur ersten Beratung über eine Neunutzung geladen hatte. Das Treffen fand demnach am 24. Juni statt. „Da wurde nichts von langer Hand vorbereitet, wie manche jetzt unterstellen.“

Wolbergs selbst wollte zunächst den Schwerpunkt im Michlstift auf eine Gemeinschaftsunterkunft für 100 bis 150 Flüchtlinge legen – dafür gibt es extremen Bedarf: Bis Ende des Jahres muss die Stadt nach derzeitigen Schätzungen Wohnraum für bis zu 1.000 Flüchtlinge finden. Er, sagt Wolbergs, habe sich aber dann von Maltz-Schwarzfischers Lösung überzeugen lassen, diese am Montag der Koalition vorgestellt und präsentiere jetzt den aktuellen Stand – die „vernünftigste Lösung“.

„Wir versuchen einfach, die besten Lösungen für verschiedene Probleme zu finden.“ Nach diesen Kriterien habe man auch die Schließung des Seniorenheims entschieden.

Das Michlstift: Besser geeignet für mobile Menschen 

Die Argumente für dessen Schließung in Kürze (Mehr Details gibt es hier.):

Langfristig müssen 15 Millionen Euro in den Komplex investiert werden – rein zum Bauunterhalt, unabhängig von der Nutzung.

Mehrere Räume im Neubau des Michlstifts entsprechen nicht mehr den Brandschutzvorschriften – bettlägrige Bewohner könnten nicht schnell genug evakuiert werden. Dafür hätte die vergleichsweise niedrige Summe von 150.000 Euro investiert werden müssen. Für mobile Menschen sind diese Räume dagegen problemlos geeignet.

Das Hauptargument der Stadtspitze: Baulich taugt das Gebäude nur bedingt als Pflegeheim. Die Gänge sind zu eng, es gibt zu viele Treppen – Gefahr vor allem für demente Heimbewohner.

Vor diesem Hintergrund habe man sich bereits 2010 entschlossen, dass Michlstift zu schließen – ohne einen konkreten Zeitpunkt ins Auge gefasst zu haben.

Aber just jetzt habe man die Möglichkeit, alle Bewohner gemeinsam mit dem gewohnten Personal in den Neubau des Bürgerheims Kumpfmühl umzuziehen und deshalb habe man diese Entscheidung so gefällt.

„Dass ich ausflippe kommt strafverschärfend hinzu…“

Man könne trotz alledem durchaus die Haltung vertreten, das Michlstift nicht zu schließen, so Wolbergs. Letztlich sei das auch eine politische Frage. Was ihn ärgere sei aber, dass von einigen grundsätzlich böse Absichten unterstellt würden. „Wie kommt man darauf?“, so Wolbergs, um dann noch etwas selbstkritisch nachzuschieben: „Dass ich dann ausflippe kommt natürlich strafverschärfend hinzu und macht auch nichts besser.“

Bitte unterstützen Sie eine unabhängige Berichterstattung in Regensburg.

 
Verein zur Förderung der Meinungs- und Informationsvielfalt e.V.
IBAN: DE14750900000000063363
BIC: GENODEF1R01

Kommentare (26)

  • Mathilde.Vietze

    |

    Jetzt werden aber all diejenigen, die Wolbergs wider besseres
    Wissen unterstellt haben, er wolle aus diesem „Filetstück“
    Gewinn ziehen, sehr „erstaunt“ sein.

  • hf

    |

    hoffen wir das beste. aus „recht auf stadt“ wird hoffentlich nicht „recht auf meinung – schließlich wird man das ja noch sagen dürfen“ oder was ähnlich absurdes. aktuell hat die initiative noch rund 1200 unterstützer, die de facto mit ihrem namen gegen ein jugendschutzhaus und ein heim für minderjährige flüchtlinge unterzeichnet haben.
    ich könnte jetzt sagen, dass ich es ja gesagt habe, aber wem sage ich das. ;-)

  • Henning Jan

    |

    Ich finde es aus mannigfaltigen Gründen sehr schade das das Altenheim geschlossen wird. Den Nachfolgern wünsche ich ein glückliches Händchen.
    http://rsg-regensburg.de/buergerstift-st-michael
    Hoffentlich bleibt die Gartenanlage erhalten und wird nicht durch moderne Ideen aufgepeppt: Wir brauchen mehr Grün in dieser Stadt und wir brauchen Teile, die nicht so g’schleckt sind“, sagt Wolbergs. „Wenn wir auf Dauer gut in dieser Stadt leben wollen, muss es auch eine urbane Stadt sein!“
    http://www.regensburg-digital.de/die-sollen-erstmal-abwarten/24052015/

  • onki

    |

    @hf
    Die Unterschriften der Petition richten sich nun plötzlich gegen den guten Zweck für Flüchtlinge und Kinder?
    Beim Schreiben dieses Blödsinns mussten Sie wohl selbst laut lachen…

    @Frau Vietze
    ich habe mich für beides entschieden:
    Wolbergs als Bürgermeister zu wählen und auch meine Unterschrift unter die Michlstift Petition zu setzen.
    Auch wenn Sie es nicht wahrhaben wollen, beides schließt sich nicht aus, ist legitim und sollte unter dem allgemeinen Begriff Demokratie geläufig sein.

    Recht auf Stadt dürfte sich wohl kaum zum Primär-Ziel gesetzt zu haben, Wolbergs fertig zu machen…
    Das giftig schreiende Um-sich-Schlagen von Wolli lässt jedoch eine solche Vermutung durchaus zu.

    Der Nutzungsgedanke ist ein richtig guter und man spürt nahezu den angestrengten Hirnschmalz der letzten Wochen, eine Zwecknutzung zu finden, die potent genug ist einen Schlussstrich zu setzen unter eine längst außer Kontrolle geratenen Debatte.

    Ob bei dieser Nutzung heute schon von einer mittel- oder gar langfristigen Lösung gesprochen werden kann, bleibt allerdings fraglich.

    P.S.
    Die zaghaften Versuche der SPD-Statisten hier ein „haben wir doch schon immer gesagt“ anzustimmen… sind Comedy-Einlagen auf sehr hohem Niveau – da bleibt kein Auge trocken! :o)

  • blauäugig

    |

    @hf
    Sie spielen also gezielt Alte gegen Flüchtlinge aus. Schämen Sie sich gar nicht?

    Nebenbei bezichtigen Sie ja Herrn Wolbergs der Lüge – denn der behauptet, bezüglich der neuen Nutzung sei nichts von langer Hand vorbereitet gewesen, und dies „belegt“ mit einer Mail vom 24.Juni. Mutmaßlich: diesen Jahres. – da ist die Petition aber schon lange gelaufen.

  • heinz

    |

    Ich kann bei dieser ganzen Diskussion nicht verstehen, wie es kommt, dass (Bau)Laien derart auf die Barrikaden gehen, um auf Teufel komm raus auf eine Pflegeeinrichtung in einer (mittlerweile) völlig ungeeigneten Bausubstanz zu beharren. Denkt von diesen Wider-Besseres-Wissen-Nostalgikern irgendeiner vielleicht auch mal ans Personal (Wege, Einrichtungen) oder an die Sicherheit der Bewohner? In Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Altenheimen hat eine Kopf-durch-die Wand-Sentimentalität wirklich nix verloren…

  • Mathilde Vietze

    |

    Zu „onki“ – Ihr Kommentar ist schon sehr gewöhnungsbedürftig. Dies
    freilich nicht deshalb, weil Sie anderer Meinung sind als ich, aber ich
    finde Ihre Wortwahl („SPD-Statisten“) schon recht merkwürdig und
    vor allem unzutreffend.
    Und – Wolberg hätte besser getan, die Petition n i c h t auf die
    Tagesordnung der Sitzung zu tun, denn die Absicht dieser Petition
    war eindeutig und durchschaubar.

  • wahon

    |

    Das Michlstift für Flüchtlinge zu nutzen, ist ein guter Vorschlag. OB Wolbergs hätte ihn allerdings nicht so schnell ausgearbeitet, wenn ihm nicht vorher die über 1200 Unterzeichner der Petition deutlich gemacht hätten, dass sie mit hastigen, planlosen Entscheidungen auf der Grundlage von fragwürdigen Argumenten nicht einverstanden sind. Ohne die Petition wäre die Frage nach der Nachnutzung des Michlstifts noch immer offen. Hoffen wir also, dass zukünftig Intransparenz und Zwecklügen in Regensburgs Kommunalpolitik keinen Platz mehr haben.

  • Student

    |

    Dass Kurt Raster nun also letztlich mit seiner Petition gegen die Einrichtung einer Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge kämpft … köstlich! Welch herrliche Ironie!

  • wahon

    |

    @Student
    Wie kommen Sie denn darauf? Mit der Petition hat Kurt Raster doch erst dafür gesorgt, dass für das Michlstift die Nachnutzung als Flüchtlingsunterkunft geplant wird.

  • onki

    |

    @Frau Vietze
    ja, gewöhnungsbedürftige Kommentare sollten noch als forumsgerecht durchgehen.
    Mein gemeines „SPD-Statisten“ möchte ich im unmittelbaren Zusammenhang mit dem üblichen reflexartig und vollautomatisch abgespulten Verteidigungsritual in diesem Forum verstanden wissen.
    Sobald nur die geringste Kritik an Wolbergs aufkommt, gilt es diese sofort im Keim zu ersticken.

    So kommt keine ernsthafte Diskussion zu Stande – eine konstruktive schon gar nicht.

    So ist es geradezu logisch, dass nun wiederholt die einschlägigen Kommentare geradezu von intellektueller Nicht-Leistung strotzen…

    „Die Absicht der Petition war eindeutig und durchschaubar“.
    Was genau glauben Sie durchschaut zu haben?
    Wovon sprechen Sie überhaupt?

    Wenn Sie eine demokratisch legitime Option mit „Majestätsbeleidigung“ verwechseln, wäre eine Wikipedia-Studie des Begriffs „Petition“ fürs erste durchaus hilfreich…

    @student
    Kurt Raster kämpft gegen Optionen für minderjährige Flüchtlinge??? Wissen Sie wie alt die Petition ist, geschweige denn was überhaupt drin steht?
    Das ist genau die Art von sinnfreier „Argumentationskette“ die ich eingangs beschrieben habe.

    Aber in Sachen Diskussionsfähigkeit, gibt es im Rathaus/Stadtrat selbst so manchen Nacholbedarf, da darf man in der Peripherie nicht allzu hohe Maßstäbe ansetzen.

    Niveau ist leider keine Salbe ausm dm – Markt :-)

  • hf

    |

    dass rasters petition von anfang an strukturell und argumentativ sinn- und haltlos war, habe ich vor (fast) allen anderen hier festgestellt. ich spiele gar niemanden aus, sondern die petition und ihre rädelsführer spielen alte verwirtte leute (und derern selbsternannte, nicht minder verwirrte fürsprecher) gegen eine in deren aller interessen handelne stadtverwaltung aus.
    die petition wendet sich gegen JEDWEDE andere nutzung als die bestehende, mithin gegen das jugendschutzhaus. noch immer läuft sie und noch immer sind die unterschriften in diesem sinn gültig. man könnte jetzt natürlich sagen, „ja mei, hamma hoit untaschriem, uns sauba as mäu zrissn, oba wos solls scho hoassn…“ und genau das nervt mich.
    und wer mit sarkasmus nicht klarkommt, naja, vielleicht helfen medikamente…

  • Student

    |

    Ach @onki… natürlich weiß ich, wie alt die Petition ist. Und natürlich ist mir klar, dass Kurt Raster an sich bestimmt nichts gegen Flüchtlingsunterkünfte hat. Deswegen amüsiert es mich ja nun auch so, dass er sich jetzt – als FÜR-den-Erhalt-des-Pflegeheims-Aktiver (zumindest indirekt) zwangsläufig als GEGEN-die-Nutzung-als-Flüchtlingsunterkunft-Aktivist verstehen MUSS (es sei denn, er bläst die Petition sofort ab, wovon mir aber bis dato nichts bekannt ist). Und das finde ich schon großartig, dass Kurt Raster – der schnell dabei ist, jedem, der nicht seiner Meinung ist, rechtsextreme Gesinnung zu unterstellen – nun in so ein Dilemma geraten ist, das ihn zwingt, entweder sein ursprüngliches Anliegen (PRO Pflegeheim) aufzugeben – was ihm bestimmt nicht schmeckt – oder darauf zu beharren, was dann automatisch „CONTRA Flüchtlingsunterkunft im Michlstift“ bedeutet und ihm erst recht nicht schmecken kann.

    Und @wahon: das glaube ich wahrhaftig nicht. Macht auch wenig Sinn ihr Argument – dass ausgerechnet Rasters Einsatz GEGEN eine Nutzung des Michlstifts für etwas anderes als ein Pflegeheim nun die Ursache dafür sein soll, dass es FÜR etwas anderes genutzt wird. Das klingt eher nach einem Scheitern dieses Einsatzes. Mir ist jedenfalls nicht bekannt, dass Herr Raster für eine Nutzung als Flüchtlingsunterkunft gekämpft hätte – Ihnen etwa? Also wieso sollte das ihm zuzuschreiben sein? Doch mal schön bei den Tatsachen bleiben…

  • Mathilde Vietze

    |

    Zu „Onki“ – Wenn Sie sich näher mit dem Pedenten
    beschäftigt hätten, wäre Ihre Frage, was durchschau-
    bar ist, nicht nötig.

  • Stefan Aigner

    |

    Könnten wir uns hier langsam darauf einigen, sich nicht permanent über eine Einzelperson auszulassen?

  • wahon

    |

    Die Petition von „Recht auf Stadt“ wurde auf den Weg gebracht, weil OB Wolbergs erst im März 2015 die Schließung des Michlstifts öffentlich gemacht hat, obwohl „intern“ (man könnte auch sagen „heimlich“) das Ende des Michlstifts bereits seit 2010 beschlossene Sache war. Er hat die Bewohner und deren Angehörige vor vollendete Tatsachen gestellt und Gründe für die Schließung angegeben, die keineswegs stichhaltig waren und sind. Eine Gebäudeplanung, die von der Stadt 5 Jahre geheim gehalten wird, um dann innerhalb von drei Monaten umgesetzt zu werden, muss bei jedem einigermaßen wachen Bürger zu Skepsis und Widerwillen führen. Da die Folgenutzung des Michlstifts bei der Schließungsentscheidung offenbar überhaupt keine Rolle spielte (was bei einem ordentlichen Planungsprozess eigentlich nicht zulässig ist), lag es für die Petenten sehr nahe, hinter der Schließungsentscheidung auch kommerzielle Motive und Interessen zu vermuten. Dass der OB jetzt der kommerziellen Verwertung des Michlstifts eine konkrete Absage erteilt, wird sicher von allen Petitionsunterzeichnern begrüßt.

  • onki

    |

    @wahon
    Danke. Schön dass es noch wache Leute gibt im verschlafenen Regensburg. Für die manch Gurkentruppe hier, müsste fast schon me neue Kaserne gebaut werden… (oder nehmen wir das Michlstift?) ;-)

    viele RAS – LEUTE (inkl. Raster) sind auch in Asyl-Themen aktiv und begrüßen eine entsprechende Nutzung sehr wohl.

  • hf

    |

    @wahon: dass etwas geheim gehalten worden sei, ist genau der hysterische, verleumderische, verlogene kampagnentonfall, dem gott sei dank das maul gestopft worden ist.
    ich persönlich bin froh, dass man uns vor solche, gut durchdachte und pragmatisch gelöste tatsachen stellt, anstatt die pflege der alternden bevölkerung dem noch nicht mal laienhaften gutdünken eines aufgestachtelten internet-mobs auszuliefern. zum glück dürfen die experten unbehelligt von den „wachen“ die sachverhalte abwägen, ohne sich wie tanzbären am nasenring durch die manege führen lassen zu müssen.

  • blauäugig

    |

    Ach hf, der Tonfall aller anderen zusammen ist nicht annähernd so unerträglich wie der Ihrige.
    Gelöste Tatsachen ist allerdings ein Begriff, der mir sehr neu war. Einmal öfter zeigt sich, dass Sie nur leere Hülsen um sich werfen.

  • hf

    |

    @blauäugig: wie man in den wald hineinruft… :-)

  • wahon

    |

    @hf
    Sie reagieren so wutentbrannt auf die Petition und verteidigen so vehement die Geheimhaltungsstrategie der „Experten“, dass die Bürger jetzt erst recht misstrauisch werden, ob bei der Schließung des Michlstifts nicht doch handfeste kommerzielle Interessen zu Lasten der Stiftsbewohner im Spiel sind. Wollen Sie wirklich eine offizielle Beschwerde bei der Fachaufsichtsbehörde provozieren?

  • onki

    |

    @hf
    „pragmatisch gelöste Tatsachen“ die bei Ihnen eine Art Frohsinn auszulösen scheinen… ein guter Schenkelklopfer!

    „zum glück dürfen die experten unbehelligt von den „wachen“ Sachverhalte abwägen“…

    ——————————————-
    W e l c h e E x p e r t e n ? …
    ——————————————-

    1. Der „Experte“ am Infoabend?
    Das angestrengte Schlechtreden des Michlstifts als Pflegeeinrichtung ohne Bezug auf geltende Standards von Heute. Mit einer werbetrailermäßigen Gockelheim-Schunkel-Präsentation ohne Inhalt.

    2. Das „Gutachten“ des Hochbauamts?
    Das als offizielle Schätzung und Hauptargument zur Heimschließung aufgemandelte Dokument scheint weit davon entfernt, eine fachlich maßgebende Grundlage für eine Entscheidung in dieser Größenordnung zu sein.
    Auf Nachfrage von RAS antwortete Ewald Procher vom Hochbauamt: es sei „noch weniger als ein Entwurf, eher ein Vorentwurf“, ja, es sei nicht einmal ein amtliches Dokument…

    3. Denkmalschutz-Experten?
    Lt. Wolbergs verbiete der Denkmalschutz einen „pflegerischen Umbau“. Klaus Heilmeier und Eugen Trapp von der zuständigen Unteren Denkmalschutzbehörde bestätigten RAS gegenüber übereinstimmend, dass die Stadt weder bezüglich Pflegeumbauten, noch wegen einer anderen Nutzung des Michlstifts mit der Behörde Kontakt aufgenommen hat…

    4. Die echten Praxis-Experten des MDK?
    Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) prüfte 2015 im staatlichen Auftrag Regensburger Pflegeheime. In dessen Prüfbericht schnitt das Michlstift mit der Bestnote 1,1 gar besser ab als das Kumpfmühler Heim (1,3). Oh?
    Da ist mal ein echtes Gutachten aus 2015 zu haben, dann wird es blöderweise glatt zur Informationsveranstaltung „vergessen“ .
    Der Heimleitung ist diese (fast an eine Auszeichnung grenzende) Bestbewertung sicherlich auch nicht mehr eingefallen?

    na, hf? auf gehts…
    welche „Sachverhalte“ wurden denn nun von welchen „Experten“ wie abgewägt?

    @Frau Vietze:
    Verpassen Sie bitte jetzt nicht Ihren Einsatz:
    Brutalst mögliche Aufklärung über die zwielichtige Person des Petitions-Einreichers… bzw. RAS als eine manipulative Online-Bande verbissener SPD-Hasser…

    (Tausche gerne Geschwätzigkeit gegen Sachargumente)

  • Mathilde Vietze

    |

    Zu „Onki“ – Ihre Ratschläge sind für mich von großer Wichtigkeit.
    Deshalb wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie mir im Detail mitteilen
    könnten, w i e ich „meinen Einsatz“ in Ihrem Sinne starten soll.

  • onki

    |

    @Frau Vietze
    :-)
    Ich warte auf keinen Einsatz mehr Ihrerseits.
    Sie haben ja hiermit bereits prompt so reagiert wie erwartet:
    ohne Inhalt zur Sache.

    und zur listigen Raster-Gang werden Sie sich die kommenden Tage wohl oder übel auch noch mit einschlägigem Hintergrundwissen einbringen müssen.

  • Mathilde Vietze

    |

    Zu „Onki“ – Ein ganz großes Danke-
    schön für Ihre Liebenswürdigkeit.
    Schon in der Bibel steht „Deine
    Sprache verrät Dich!“

Kommentare sind deaktiviert