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Beiträge mit Tag ‘CSU’

Glücklichere CSU-Tage: Wahlsieg der CSU 2002. 2005 löste Schlegl (li.) Eberwein an der Fraktionsspitze ab. Jetzt ist es umgekehrt.Rudolf Eberwein übernimmt fürs Erste den Vorsitz Es dürfte eine späte Genugtuung für Rudi Eberwein sein. Seit gestern führt er – übergangsweise – die Geschäfte der CSU-Fraktion, um sie, wie er selbst sagt „wieder in ruhigeres Fahrwasser” zu bringen. Vor knapp drei Jahren hatte der pensionierte Polizeibeamte ebendiesen Posten zugunsten von Herbert Schlegl geräumt – offiziell aus gesundheitlichen Gründen. Dass der Rücktritt nicht ganz freiwillig erfolgte, gilt als offenes Geheimnis. Insbesondere die Gangart des 67jährigen gegenüber der SPD soll dem einen oder anderen zu „soft” gewesen sein; Eberwein ist mit Joachim Wolbergs befreundet. Herbert Schlegl wiederum musste nun gehen, weil er einen zu rüden Ton angeschlagen hat. Wegen seiner „Kanaken”-Äußerung und der darauffolgenden Anzeige eines Parteifreunds hat der Postbeamte a.D. mittlerweile eine Unterlassungserklärung unterzeichnet. Ob Eberwein den Posten auch nach der Neubesetzung des Stadtrats noch inne haben wird? Erste Aussagen, er wolle eine Moderatorenrolle über die verfeindeten CSU-Lager hinweg übernehmen, deuten darauf hin, dass er durchaus gewillt sein könnte, diese Rolle zu übernehmen. In der eineinhalbjährigen Schlammschlacht hat Eberwein sich weitgehend zurückgehalten. Allerdings gibt es weitere Kandidaten in der neuen, geschrumpften CSU-Fraktion, denen Ambitionen auf dieses Amt nachgesagt werden. Seit Herrmann Vanino von Hans Schaidinger auf die Stadtratsliste geholt wurde, gilt er bei vielen als heißer Kandidat. Der Richter hatte dieses Amt schon einmal inne, musste dann aber zurücktreten. Offiziell aus „gesundheitlichen Gründen”. Seine laxe Ermittlungspraxis als Staatsanwalt, die im bundesweite Schlagzeilen eingebracht hatte, dürfte allerdings der tatsächliche Grund gewesen sein. In Frage kommt auch Peter Welnhofer, der nach der bevorstehenden Kommunalwahl nicht mehr im Landtag vertreten sein wird; an seiner Stelle kandidiert Franz Rieger, an den Welnhofer auch seinen Posten als CSU-Kreisvorsitzender abgeben musste. Allerdings stand Welnhofer wegen seiner Untätigkeit im Zusammenhang mit rechten Umtrieben in der JU bereits häufiger in der Kritik. Die Vierte im Bunde könnte Petra Betz sein, auf deren momentanen Bürgermeisterposten gleich mehrere Augen gerichtet sind, und den sie wohl verlieren dürfte. So oder so – der Umgangston in der CSU-Fraktion und im Stadtrat kann nach Schlegls Rücktritt eigentlich nur besser werden.

Daten käuflich, Widerspruch ist möglich

Daten käuflich, Widerspruch ist möglich Die Aufregung wegen der personalisierten Wahlwerbung der CSU ist unnötig. Zahlreiche Leserbriefe hatten unsere Redaktion deshalb erreicht (wir berichteten am Wochenende). Die städtische Pressestelle weist nun in einer gestern verschickten Mitteilung hin darauf hin, dass die Herausgabe von Personendaten an Parteien und Wählergruppen zulässig ist. Diese löhnen sieben Cent pro […]

Die „Neuen” empfehlen, die „Alten” warten ab…

…wer am Sonntag zum neuen OB gewählt wird Es hört sich wirklich arg pathetisch an, wenn Gero Kollmer von der CSB „in dieser Stunde” – zum Glück scheint es keine schwere zu sein – Joachim Wolbergs als „beste Wahl” für das bürgerliche Lager empfiehlt. Überraschend kommt es nicht. Kollmer hatte einen solchen Schritt bereits unmittelbar […]

Wahlkampf mit Privatdaten

Wahlkampfbrief der CSU-Fraktion wirft einige Fragen auf CSU-Treffen im Rathaus, CSU-Wahlkampf-Mitteilungen aus der Pressestelle, herzerwärmende Guglhupf-Fotos, die Hans Schaidinger als „meine Arbeit” definiert – die Trennung zwischen dem Amt als Oberbürgermeister und seiner Rolle als Spitzenkandidat der CSU scheint ihm mitunter schwer zu fallen. Auch die Wahlkampf-Internet-Adresse des Oberbürgermeisters – www.schaidinger.de – bietet solche Unschärfen. […]

Neun Tage nichts Neues – dann wird gewählt

Noch neun Tage kämpfen SPD-Wolbergs und CSU-Schaidinger um den Oberbürgermeister-Posten. Giganten sind es, die da darum ringen, wer im Stadtrat moderieren und des Bürgers Wunsch erfüllen darf. Gigantisch sind denn auch die Unterschiede. Während der eine, Wolbergs, in seinen Stadtratsreihen zu wenig Linientreue hat, verliert der andere, Schaidinger, gerade seinen treusten Parteisoldaten (Herbert Schlegl) an […]

Herbert Schlegl vor dem Aus!

Der Rücktritt des Chefs der CSU-Fraktion scheint unvermeidlich Allein von Empörung gespeist sind die Presseerklärungen sicher nicht, in der Junge Union und neun CSU-Ortsvorsitzende den Rücktritt von Fraktionschef Herbert Schlegl fordern. Auch diebische Freude dürfte bei den Schaidinger-Gegnern herrschen. Schlegl hatte wohl aus Wut und Enttäuschung über das desaströse Wahlergebnis zwei Parteifreunde beschimpft: „Du hast […]

Alleinherrschaft macht unzufrieden

Die schlechte Wahlbeteiligung ist deprimierend. Allerdings könnte man sie als ein Zeichen von Unzufriedenheit werten. Robert Graf erklärt mir seine Sicht der Lage. Waren Sie wählen? Ja, jeder sollte seine Bürgerpflicht wahrnehmen. Auch wenn man meint, man könne nicht viel bewirken; wenn man nicht hingeht, kann man sicher nichts ändern. Anscheinend sind viele nicht zufrieden. […]

Der Wahlkampf schmeckt wie ein süßer Guglhupf…

Immer rührendere Meldungen sendet die Pressestelle kurz vor der Stichwahl an die MedienIst das nicht goldig? Da haben sich Stichwahl-Kandidat Hans Schaidinger und seine Bürgermeisterin Petra Betz mal eine Auszeit vom stressigen Wahlkampf genommen, um „in der behaglichen Wohnküche der Prägungsstube des Bürgerheims Kumpfmühl” vorbei zu kommen und ein paar alten Menschen eine Freude zu […]

Rudis Berichte über Regensburg sind ein Hort der Objektivität

Die Bewunderung fällt über mich her wie ein Raubtier, als ich den machtvollen Artikel von Rudolf Neumaier am Montag in der Süddeutschen Zeitung lese. Er beschäftigt sich mit der Regensburger CSU. Ich bin beeindruckt, wie viel Überblick dieser Mann vom Bayerischen Leitmedium hat, ohne sich am Sonntag überhaupt bei der Wahl in Regensburg blicken zu […]

Stichwahl der Verlierer

Trotzt historischer Verluste: Wolbergs und Schaidinger schaffen’s in den zweiten Wahlgang Viele „schwarze Tage” in der Regensburger Kommunalpolitik der vergangenen Jahre fanden gestern ihren – vorerst – krönenden Abschluss. Und dass noch am selben Abend der (Noch-)CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl zwei Ortsvorsitzende als „Kanaken” beschimpfte, zeigt wie blank die Nerven liegen (mehr dazu auf Seite 3). […]

Fair, ein Hetzer, irr und wirr

Beschäftigen wir uns mit einem Namen. Christian Karembeu. Der hat 17 Geschwister. Er ist mittlerweile 37 Jahre alt und wird von Kollegen als selbstbewusst und meinungsfreudig beschrieben. Er war Mitglied der französischen Nationalelf. Mit der wurde er Weltmeister. Zwei Mal holte er mit Real Madrid die Champions League und so ist es kein Wunder, dass […]

„Du mit Deinen Kanaken”

Die Wahl: Stimmen von Verlierern und Entnervten „Demokratisch” hat Oberbürgermeister Hans Schaidinger das Wahlergebnis gestern abend in der ARD genannt, wenngleich es ihm – sollte er in 14 Tagen erneut gewählt werden – „umständliche Abstimmungen” (Schaidinger vor wenigen Tagen) bescheren wird. Obwohl es für eine große Koalition mit der SPD reichen würde, sind dort mit […]

Wenn die stürmische Emma den Ludwig trifft

Orkan Emma wütete mit 70 Stundenkilometern über Regensburg 800 Notrufe und 60 Einsätze bei der Polizei, 90 Mal mussten Feuerwehren in Stadt und Landkreis ausrücken, abgedeckte Dächer, umgestürzte Bäume – Orkan Emma wütete mit Geschwindigkeiten von bis 70 Stundenkilometern über Regensburg. Bei einem Verkehrsunfall gab es einen Leichtverletzten. Die Kreuzung Thundorferstraße/ Weißgerbergraben musste am Morgen […]

„Rache”, „Loser”, „Das war zu erhoffen”– Wählerstimmen

Claudia Riepl (nicht verwandt mit Günther Riepl) und Wolfgang Feiner: „Uns freut’s, dass Schaidinger abgewatscht wurde. In etlichen tiefschwarzen Stimmbezirken hat er über 20 Prozent verloren. Es wundert uns nicht, dass die SPD nicht davon profitieren konnte. Sie hätte einen besseren Kandidaten verdient gehabt.” Eduard Buchinger: „Die rechtsradikalen Umtriebe vor 15 Jahren hätte die CSU […]

Stichwahl! Amtsinhaber verliert rund 18 Prozent, bleibt aber weit vor den Herausforderern

Enttäuschung bei SPD und CSB Aufregung um Herbert Schlegl Viel gerätselt wurde in den letzten Tagen vor der OB- und Stadtratswahl – wie würden sich die Querelen in den beiden großen Parteien auf die Wahlergebnisse auswirken? Werden die CSU-Wähler ihren Spitzenkandidat Hans Schaidinger wieder mit einer satten Mehrheit ausstatten, wird sich der Kuschelwahlkampf von SPD-Kandidat […]

Stadtbau

Die „Sauerei ohne Ende” interessiert keine Sau

Stadtbau: Nichts wurde aufgeklärt, stattdessen gibt es stetig neue Affären Von Aufklärung ist viel geredet worden, seit die Affäre um die bestechliche Stadtbau-Mitarbeiterin Monika Z. (Wohnungen gegen Bares) im Dezember vom Wochenblatt aufgedeckt wurde. Tatsächlich aufgeklärt wurde nichts. Mit dem Rausschmiss des Stadtbau-Geschäftsführers Martin Daut gilt die Bestechungsaffäre dennoch offiziell als beendet. Das erklärte auch, […]

„Der Aufschrei? Der muss vorher kommen”

Durch die Affären bei der Stadtbau fühlen sich die „Roten” bestätigt Ein bisserl Häme spürt man schon beim Spitzenkandidaten der Linken, Richard Spieß, als er im Paradiesgarten über den Besuch von Oskar Lafontaine im Kolpinghaus spricht. Da waren fast 300 Leute da. Mehr hat nur Günther Beckstein geschafft. Das freut, auch wenn der Oskar von […]

Zauberhaft war das nicht…

Bürgernah: Ein Zauberer wird abgewatscht! Ein Heimspiel war die letzte Elefantenrunde vor der Wahl für Hans Schaidinger. Als Oberbürgermeister seit zwölf Jahren in Amt und Würden, rhetorisch hochbegabt und unterstützt von CSU-Claqueuren, die bereits um 18.30 Uhr erste Plätze reserviert hatten, um bei der um 20 Uhr beginnenden TVA-Veranstaltung dabei zu sein, wusste Schaidinger die […]

Gebrochene Versprechen und fragwürdige Moral

Greift die Stadtbau für den OB in den Wahlkampf ein, weil ein Mitarbeiter bei der CSB kandidiert? „Jeder Mitarbeiter hat ein Recht darauf, dass sich der Oberbürgermeister vor ihn stellt.” Diese lobenswerte Maxime betont Oberbürgermeister Hans Schaidinger des öfteren. Diese Maxime galt zunächst für den geschassten Stadtbau-Geschäftsführer Martin Daut. Hans Schaidinger gebrauchte sie im Rahmen […]

Gut fürs Klima, gut für Schüler

Laut Klimabündnis haben sich viele Städte, darunter Regensburg, verpflichtet bis 2010 den CO2-Ausstoß um 50 Prozent zu verringern. Eine unmögliche Herausforderung? CSU-Stadtrat Hans Melzl spricht mit mir über die „grüne Meile”. Was versteht man unter der grünen Meile? Wir wollen, dass sich Schüler nicht mit dem Auto zur Schule fahren lassen, sondern öffentliche Verkehrsmittel und […]

drin