Beiträge mit Tag ‘DIE PARTEI’

Dieses Plakat erfüllt in den Augen der Staatsanwaltschaft Amberg den Tatbestand der Volksverhetzung.

Das Amtsgericht Schwandorf hat die Regensburger Direktkandidatin der Partei Die Partei vom Vorwurf der Beleidigung und Volksverhetzung freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hat Rechtsmittel gegen die Entscheidung angekündigt.

„Feminismus, ihr Fotzen!“ Dieses Wahlplakat der Satire-Partei Die Partei erfüllt weder den Straftatbestand der Beleidigung noch der Volksverhetzung. Zu diesem Urteil kam das Amtsgericht Schwandorf in einer Entscheidung vom gestrigen Dienstag und hat einen Strafbefehl über 120 Tagessätze (7.200 Euro) gegen Romy Freund, die Regensburger Direktkandidatin im Bundestagswahlkampf 2021, aufgehoben.

Kenia oder bunte Rechenspiele

Koalitionsoptionen: Welche Kröte darf’s denn sein – und wer schluckt sie?

Kenia oder bunt? Die künftige Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer will für ihre kommende Amtszeit auf eine Koalition und nicht auf wechselnde Mehrheiten setzen. Kommt die CSU mit den Grünen zusammen? Die FDP mit Grünen und ÖDP? Werden Einzelstadträte als Joker gezogen? Oder muss die SPD doch Brücke und mit ihr Wolbergs ins Boot holen?

Elefantenrunden der OB-Kandidaten

Kandidatenrunde mit Kalauern

Das erste Aufeinandertreffen der OB-Kandidaten für die Kommunalwahl am 15. März lockte zahlreiche Interessierte in die Gaststätte des SC Regensburg. Einiges blieb unbeantwortet, es gab viele Versprechen und der Moderator sorgte für einen Hauch von Fasching.

 
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