Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino

Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

Martin Daut lässt verlautbaren, dass seinen Anwälten mitgeteilt wurde, er brauche nicht bei der Sitzung erscheinen.	Foto: ArchivOberbürgermeister Hans Schaidinger: „Martin Daut wurde eingeladen. Darüber gibt es Unterlagen.”	Foto: StaudingerDie Stadtbau-Affäre: Zuerst Schmier- jetzt Fremdgelder Daut widerspricht Hans Schaidinger/ Karrieresprung für Monika Z. In der Mitte kann die Wahrheit in diesem Fall schwerlich liegen. Als am Donnerstag im Stadtrat die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau aufgeklärt werden sollte, die Stadtspitze erklärte, um „größtmögliche Transparenz” bemüht zu sein und 450 Seiten an Aktenmaterial durchdiskutiert wurden, fehlte einer, der die Details wohl am Besten kennt: der geschasste Geschäftsführer Martin Daut. „Wir haben ihn eingeladen. Darüber gibt es Unterlagen”, hatte Oberbürgermeister Hans Schaidinger Dauts Abwesenheit begründet. Mehrere Stadträte hatten zuvor darauf gepocht, auch Dauts Sicht der Dinge hören zu wollen. Schaidinger: „Wir können Herrn Daut nicht vorführen lassen.” Glaubt man dem, was Daut selbst dazu gegenüber mehreren Stadträten geäußert hat, wäre es gar nicht notwendig gewesen, „ihn vorführen zu lassen”. Er wäre freiwillig gekommen. Seinen Anwälten soll aber von der Stadt mitgeteilt worden sein, dass er nicht erscheinen müsse/ solle. Dauts Ehefrau sagt gegenüber unserer Redaktion am Telefon: „Bei uns ist keine Einladung im Briefkasten gelandet.” Alles etwas undurchsichtig. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass Daut gegen seine Kündigung klagt. Unbestätigten Informationen zufolge geht es dabei um rund 200.000 Euro Abstandszahlungen. Weit her mit Transparenz ist es auch nicht in Sachen Monika Z.. Die Stadtbau-Mitarbeiterin hatte Wohnungen gegen Bares vergeben. Ein Ermittlungsverfahren gegen Monika Z. wurde gegen Zahlung von 5.000 Euro eingestellt, weil sie geständig war. Nachdem das Wochenblatt die Affäre aufgedeckt hatte, musste Daut seinen Hut nehmen. Grund: Er hatte Monika Z. nur abgemahnt, erklärt, an der Sache sei „nichts dran” und habe den Oberbürgermeister nur „selektiv informiert” (Schaidinger). Monika Z. hat einen gehörigen Sprung auf der Karriereleiter gemacht. Als Wochenblatt digital – bereits am Mittwoch – nachfragt, will man aber bei Stadt und Stadtbau nichts darüber wissen. Monika Z. wurde versetzt – und ist jetzt für richtig viel Geld zuständig Während man weder bei der städtischen Pressestelle noch bei der Stadtbau (dort ist der Interimsgeschäftsführer Klaus Nickelkoppe gerade krank) etwas darüber wissen will, an welcher Stelle Monika Z. zwischenzeitlich arbeitet, hat sich Wochenblatt digital anderweitig informiert. Die Frau wurde versetzt. Sie arbeitet mittlerweile in der kaufmännischen Abteilung der Stadtbau und ist zuständig für Wohnungseigentümer-Gemeinschaften. Ein schöner Sprung auf der Karriereleiter. Immerhin verwaltet die gelernte Zahnarztassistentin in dieser Eigenschaft die gemeinschaftlichen Gelder zur Instandhaltung der Wohnungen, nimmt sämtliche Zahlungen entgegen, die mit der laufenden Verwaltung zusammenhängen, legt im Bedarfsfall Geld zinsgünstig an und zieht fällige Gelder und Beiträge der Wohnungseigentümer von ihren Konten ein. Alles in allem ist sie für Summen im fünfstelligen Bereich zuständig. Vor nicht einmal zwei Monaten wurden die Verfehlungen der Stadtbau-Mitarbeiterin bekannt. Mittlerweile ist von über 50 Fällen die Rede, in denen Bares gegen Bude geflossen sein soll. Nur wenige Wochen ist es her, dass von der Stadtspitze vollmundig der Wille zur Korruptionsbekämpfung, -vorbeugung und -vermeidung verkündet worden ist. Und gerade fünf Tage ist es her, dass man bei einer Stadtratssitzung „größtmögliche Transparenz” zeigen wollte. Ohne die Integrität von Monika Z. in Frage stellen zu wollen – jeder Mensch macht Fehler, jeder Mensch kann sich ändern – muss die Frage erlaubt sein, ob man mit dieser Versetzung, sprich: Beförderung, das richtige Zeichen setzt, um diese Ankündigungen auf den Weg zu bringen. Korruptionsvorbeugung sieht anders aus. Transparenz auch.

Morgen, Regensburg

Die städtische Informationspolitik geht mir langsam aber sicher auf die Nerven. Fragte man im Vorfeld der neuralgischen Stadtratssitzung am Donnerstag nach, ob Herr Daut denn kommen würde, hieß es allfällig aus dem Rathaus: „Wir wissen es nicht.” Fragte man, ob sein Übergangsnachfolger Nickelkoppe kommt, hieß es: „Wir wissen es nicht.” Fragte man konkret nach der […]

„Herr Daut, wir warten!”

Korruption bei der Stadtbau: Ex-Chef erschien nicht zur Sitzung. Es bleiben Fragen und Zweifel Es war ein seltsames Duell, das manche gestern, spätnachmittags, im Regensburger Stadtrat erwartete. Einer der Duellanten, Ex-Stadtbau-Chef Martin Daut fehlte. Aber vielleicht kämpft Oberbürgermeister Hans Schaidinger ja gegen einen ganz anderen Kontrahenten. Bestens munitioniert, stapelweise Akten und die Creme de la […]

Fragen an Hans Schaidinger

Heute um 16 Uhr findet im Neuen Rathaus die Stadtratssitzung statt, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau aufgeklärt werden soll. SPD und CSB haben Fragenkataloge eingereicht. Einige Fakten: Die Mitarbeiterin Monika Z. vergab Wohnungen gegen Bargeld. Weil sie beim eingeleiteten Ermittlungsverfahren geständig war, wurde dieses eingestellt. Es soll mehr als 50 Bestechungsfälle geben. Für […]

Morgen, Regensburg

Ungesund scheint das Wetter in Regensburg zu sein. Es war nicht herauszufinden, ob Klaus Nickelkoppe Durchfall, Kopfschmerzen oder Grippe hat. Auf jeden Fall ist er krank. Der ehemalige Stellvertreter und Interims-Nachfolger von Martin Daut war gestern nicht zu erreichen. Kein Mensch weit und breit, weiß, ob er bei der heutigen Stadtratssitzung dabei sein kann. Unangenehm […]

Keiner weiß was!

Stadtbau: Statt Daut kommt eine Presseerklärung Es wird heute vermutlich ausgehen wie das Hornberger Schießen. Die für 16 Uhr anberaumte Stadtratssitzung (Beginn 16 Uhr), bei der alle Fragen zur Korruptionsaffäre bei der Stadtbau geklärt werden sollen, dürfte wenig Neues ergeben. Hans Schaidinger wusste zwar seit dem 31. Juli Bescheid, wird sich aber damit rechtfertigen, dass […]

Fragen an Hans Schaidinger

Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch zwei Tage. SPD und CSB haben Fragenkataloge eingereicht. Wenn Sie an Antworten interessiert sind – die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 16 Uhr im Neuen Rathaus am Dachauplatz. Heute zwei […]

Kommt Daut am Donnerstag zur Stadtratssitzung?

„Lothar Strehl hat das Recht, diesen Beschluss anzufechten”, hatte OB Schaidinger einen Tag nach dem Rausschmiss von Stadtbau-Geschäftsführer Martin Daut geäußert. Die Kündigung Dauts war im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung des Aufsichtsrats der Stadtbau beschlossen worden. Strehl, SPD-Stadtrat und Mitglied im Aufsichtsrat, hatte erst zwei Stunden vor Beginn von der Sitzung erfahren und konnte deshalb […]

Fragen an Hans Schaidinger

Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch drei Tage. SPD und CSB haben umfangreiche Fragenkataloge eingereicht. An dieser Stelle werden Fragen gestellt, die uns oder unsere Leser beschäftigen. Eine Frage richtet sich an den kompletten A U F […]

Fragen an Hans Schaidinger

Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch sechs Tage. SPD und CSB haben umfangreiche Fragenkataloge eingereicht. An dieser Stelle werden Fragen gestellt, die uns oder unsere Leser beschäftigen. Heute ist Einiges eingetrudelt. Stimmt es, dass Sie grob zu […]

Fragen an Hans Schaidinger

Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch sechs Tage. SPD und CSB haben umfangreiche Fragenkataloge eingereicht. An dieser Stelle werden Fragen gestellt, die uns oder unsere Leser beschäftigen. Eine Frage, die sich nicht nur an den Oberbürgermeister richtet […]

drin