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Beiträge mit Tag ‘Tanja Schweiger’

Die Einführung der Gelben Tonne im Landkreis Regensburg ist vorerst gescheitert. Das Landratsamt unterlag bei einem entsprechenden Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht. Das hat Landrätin Tanja Schweiger sehenden Auges in Kauf genommen.

Tanja Schweiger erließ sehenden Auges eine Rahmenvorgabe, die einen Rechtsstreit unvermeidlich machte. Fotos: Staudinger/ Wikimedia Commons

Die Einführung der Gelben Tonne im Landkreis Regensburg ist eine Geschichte voller Missverständnisse. Von einem solchen Missverständnis scheint auch die Regensburger Landrätin betroffen zu sein, darüber, was ihre Verantwortung ist.

Nach dem vorläufigen Scheitern der Einführung – der Landkreis verlor einen Rechtsstreit gegen die Betreiber des Dualen Systems – veröffentlichte Tanja Schweiger eine Pressemitteilung mit einer eigenwilligen Interpretation der Ereignisse. Zeit für einen Rückblick.

„Sozialchauvinismus“

AfD will Sozialpass streichen – hält die Brandmauer im Landkreis Regensburg?

Vordergründig geht es der AfD ums Sparen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten für den Landkreis. Doch es ist nicht der erste Versuch der Rechtsaußenpartei, das Teilhabeprojekt zu kippen, das keine zwei Prozent der Summe ausmacht, die eingespart werden müsste. Nicht nur die Landrätin und ihre Freie Wähler-Fraktion schweigen im Vorfeld der Sitzung zu dem AfD-Vorstoß.

Pfaffensteiner Tunnel

Alle gegen die Grünen

Kurz vor der Bundestagswahl ist ein neuerlicher Streit um eine mögliche dritte Röhre des Pfaffensteiner Tunnels entbrannt. Die Frontlinie verläuft dabei ganz klar: Alle gegen die Grünen. Ungewöhnlich scharf äußert sich dabei auch das Regensburger Landratsamt.

Tag 42 im Wolbergs-Prozess

Wolbergs droht Staatsanwaltschaft mit Klage

Nahm Joachim Wolbergs als Vorsitzender des Verwaltungsrats Einfluss auf einen günstigen Sparkassenkredit an Volker Tretzel? Zeugen untermauern diesen Verdacht der Staatsanwaltschaft nicht. Landrätin Tanja Schweiger beschreibt die von ihr und Wolbergs geführten Kontrollgremien so, als würde dort alles nach dem Willen des Sparkassen-Vorstands abgenickt und unterschrieben. Ein Prüfer beurteilt den Kredit trotz formaler Mängel, die der Vorstand zu verantworten habe, als vertretbar und marktüblich. Wolbergs will dagegen strafrechtliche Schritte gegen die Ermittlungsbehörden einleiten – „sofern ich wieder ins Amt komme“.

Nach BMW-Entscheidung gegen Regensburg

Wolbergs sauer: Fürstlicher Deal ist „hinfällig“!

Der stellenweise entwürdigende Ansiedlungspoker hat ein Ende: BMW baut sein Logistikzentrum nicht in Obertraubling. Joachim Wolbergs macht aus seiner Verärgerung kaum einen Hehl und macht andere „Beteiligte“ für das Scheitern verantwortlich. Die CSU meldet sich mit einer ätzenden Pressemitteilung zu Wort.

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