Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino
Ängste und Wegschauen helfen nicht weiter

„Wir schaffen das!“ oder „Schaffen wir das?“

DSCF4778

Die “Flüchtlingskrise” ist eine gesamtschuldnerisch zu lösende Herausforderung, der sich alle solidarisch stellen müssen.

Von Alfred Gassner

WERBUNG

1. Was Angela Merkel wirklich gesagt hat

 „Das Motiv, in dem wir an diese Dinge herangehen müssen, muss sein, wir haben so vieles geschafft, wir schaffen auch das.“

So lautet der Vollsatz, den die deutsche Bundeskanzlerin 2015 mit Blick auf die Flüchtlingskrise formuliert hat (vgl. Zeitmagazin vom 15. September 2016). Eigenartigerweise wurde der volle Wortlaut dieses Satzes in den Medien unverzüglich auf den letzten Halbsatz „… wir schaffen (…) das!“ verkürzt kommuniziert.

Merkels Aussage wurde so ihrer wesentlichen Charakteristik beraubt. Wer nämlich den ganzen Satz aufmerksam her liest, wird spüren, dass sie nur von einem „Motiv“ und einer „Herangehensweise“ an „Dinge“ sprach, also einer Hoffnung Ausdruck gab. Sie hat keine Feststellung getroffen, nicht auf eine Garantie des Gelingens abgestellt. Den unbefangenen Beobachter überrascht, dass die mediale Öffentlichkeit Merkel immer noch unterstellt, sie habe in einem Diktum etwas behauptet, was sie dem Wortlaut nach überhaupt nicht gesagt haben kann.

2. Die Folgen der Falschinterpretation

Weltweit wurde Merkels Aufforderung sinnwidrig als ein von ihr einseitig festgelegtes politisches Diktum umgedeutet, dem sich alle EU-Staaten zu unterwerfen hätten, und dann daraus wiederum eine leichtfertige Einladung an alle Notleidenden der Welt zur Flucht nach Europa verbreitet. Man hat in den Nachrichten den Schutzmantel des vorausgegangenen Wortlautes weggelassen und so dem letzten Halbsatz den Sinn einer garantierten Zusage gegeben, was aber nicht dem Aussagewillen der Sprecherin entsprach.

Davon abgeleitet fühlten sich nahezu alle europäischen Regierungen brüskiert und übergangen. Sie warteten mit starrem Blick auf die Fernsehbilder auf eine Schuldübernahme Deutschlands für die Kosten der Migration, die es aber situationsbedingt nicht geben konnte. Merkel saß ungewollt in der Argumentationsfalle. Aus einer schlampig erklärten Politik wurde zunächst eine Sach- und dann eine latente Personalkrise, die die Bundeskanzlerin den Job kosten kann..

Aber: Hätte Merkel nicht zum Mitmachen aufgefordert, hätte man ihr in Deutschland vorgeworfen, sie habe kein Konzept und politische Führungskompetenz und verletze so deutsche Interessen. Mit der immer wieder geforderten Schließung der Grenzen hätte sie deutsches und internationales Recht gebrochen. Eine kontrollierte Überwachung der Grenzen in Griechenland war unmöglich, man hätte auf Flüchtlinge schießen und sie als Kriegsgefangene (?) internieren müssen.

DSCF4749

Alle Balkanländer, Ungarn und Österreich waren intensiv bemüht, die dort anlandenden Flüchtlinge auf dem schnellsten Weg in Richtung Deutschland mit Bussen und Zügen wieder loszuwerden. Die rechtlichen Voraussetzungen nach dem Grundgesetz für die Ausrufung des gesetzlichen Notstands lagen nicht vor. Und es kann niemand (auch nicht die CSU) ernsthaft behaupten, man hätte damals mit der Festlegung von fixen Obergrenzen die unkontrollierte Zuwanderung von einer Million Flüchtlingen verhindern können.

3. Die Welt gehört einem nie alleine

Der Wert und die Wahrheit einer in die Zukunft gerichteten Aussage können oft erst durch ihren später eintretenden Nutzen und praktischen Erfolg bzw. Misserfolg bestimmt werden. Unbestritten ist, dass die Fehlinterpretation von Merkels Motivationsversuch die Lösung der Flüchtlingsprobleme erheblich erschwerte. Unbemerkt ging das Pseudodiktum um die Welt und niemand fragte, was wirklich gesagt worden war. Beim Watschenverteilen kam eine politische Isolation Deutschlands heraus, welche den sich anbahnenden Zerfall Europas noch lange beschleunigen dürfte. Man wird sich eines Tages daran erinnern, dass sich die Welt damit einen schlechten Dienst erwiesen hat. Wenn wir die zu lösenden Problemen nur zwischen den einzelnen Nationen hin- und herschieben, werden sie sich nur verschärfen.

Die politischen und kulturellen Verhältnisse sind nun mal so, dass durch die kriegs- und hungerbedingten Immigrationswellen bei uns einheimische und randständige Gruppen aufeinandertreffen, die sich erst aneinander gewöhnen und kennenlernen müssen. Flüchtlinge treffen bei uns auf eine ihnen fremde Kultur, mit der sie zunächst nichts anfangen können. Ihre gewohnte Welt ist und war anders gestrickt als unsere. Wir wissen nicht, wie und was sie über uns denken (und umgekehrt).

In vielen Ländern Europas (etwa in Polen, Ungarn, Slowakei, England) werden sie als „Rassenfremde“ und Andersgläubige generell diskriminiert. Bei fehlenden Sprachmöglichkeiten in den einzelnen Staaten herrscht Entfremdung vor. Auch handeln nicht alle Zuwanderer uneigennützig.

In Deutschland leben derzeit ca. vier Millionen Moslems. Für einen Teil (ca. eine Million) sprechen unterschiedliche Religionsverbände wie z.B. „Ditib (der wohl von der türkischen AKP beeinflusst wird), der Zentralrat für Muslime in Deutschland (ZMD), die Islamische Gemeinschaft Milli Görus (IMG), die Union Europäisch Türkischer Demokraten (UETD). Diese verhalten sich teilweise verfassungsfeindlich. Wer wofür steht, wer von wem Geld bekommt und wer ein Hassprediger ist oder nicht, lässt sich nur schwer durchschauen.

Diese religiösen Untersetzer erzeugen Misstrauen. Man fragt sich, wer für wen spricht und wie erreichen wir die Menschen, für die niemand spricht. Ein spezielles, lange übersehenes Problem deutscher Innen- und Kulturpolitik ist die „Religion aus dem Hinterhof des Islam“. An deutschen Schulen gibt es lange Zeit keinen angemessenen Religionsunterricht für Kinder.

Die religiöse Unterrichtung von Kindern und Erwachsenen liegt ausschließlich in den Händen der oben genannten Verbände, die eigene Imame ausbilden, nicht in deutscher Sprache lehren und Koranverse so auslegen, wie sie es wollen. Sie erzeugen Parallelwelten, sind oft extremistisch infiltriert, von ausländischen Geldgebern abhängig. In dieser gesellschaftsfremden Umgebung kommen die Menschen nicht zueinander, lassen sich potenzielle Hassprediger und Terroristen erwecken. All diese Fragen müssen aber gelöst werden, wenn Europa als friedliche Einheit beisammen bleiben will.

4. Schulden wir Flüchtlingen schrankenlose Aufnahme oder Komfortzonen?

Unsere Verfassung garantiert Einheimischen und Fremden gleiche Menschen-, Freiheits- und Bürgerrechte incl. Religionsfreiheit, Sozial- und Bildungsschutz. Das ist gut so. Dieses Gleichbehandlungsgebot (Abstammung, Sprache, Heimat, Herkunft, religiöse Überzeugung spielen bei der Rechtsetzung und Anwendung keine Rolle) verpflichtet aber nicht zur Schaffung besonderen Komfortzonen für Zuwanderer. Wir müssen nicht fragen: „Wie hättet ihr es denn gerne?“ und dann ihre Verhältnisse entsprechend einrichten.

Das Problem besteht nicht in einem zu geringeren Schutzstatus für Zuwanderer, sondern darin, wie lange wir den aktuellen Wohlstand für alle noch garantieren können. Zuwandererrechte haben ihre natürlichen Grenzen im Vorhandensein gesellschaftlicher Ressourcen. Wenn erst alles großzügig verschleudert ist, gibt es auch nichts mehr an Flüchtlinge zu verteilen.

5. Integration als Versuch der Eingliederung Benachteiligter in eine Großgesellschaft

Aus dieser Konstellation heraus wird ersichtlich, dass die Konsolidierung auf mehreren Ebenen vollzogen werden muss. Einmal auf der zwischenmenschlichen Ebene, die ein aufeinander Zugehen erforderlich macht. Solange sich christlich/ agnostisch und muslimisch geprägte Kulturverhältnisse bei uns generell feindlich gegenüberstehen, kann Integration nicht gelingen. An der Beseitigung des Befremdens müssen alle mitarbeiten.

Engstens damit verbunden ist aber dann auch die politische Aufgabe, dieser Transformation einen rechtsstaatlichen Rahmen zu geben. Integration ist keine feindliche Übernahme unseres Kulturstaates durch Zuwanderer. Sie besteht auch nicht in der Herstellung einer einhundertprozentigen Deckungsgleichheit von Rechten und Pflichten. Wer Integration will, muss lernen, dass es jeder Gruppe erlaubt sein muss, ihre Wesensmerkmale zu behalten und die Konsolidierung nur aus der Kombination der jeweiligen Unterschiede heraus entsteht. Erst wenn wir die Gefühle, Stimmungen und das Wollen anderer als Anliegen wahrnehmen, sind wir auf dem richtigen Wege.

6. Wo stehen wir?

Es gibt eine faszinierende ehrenamtliche Hilfsbereitschaft. Ungezählte Flüchtlingshelfer in den Erstunterkünften sorgen für Sprach- und Hausaufgabenhilfen, Behördengänge, Spielgelegenheiten und Rat in allen Lebensfragen. Care-Pakete und Einrichtungen wandern spontan von Einheimischen an die Zugewanderten. Schulen, Lehrer, Sportvereine, Behörden, Gerichte und Rechtsanwälte, Amnesty International, Greenpeace, Gewerkschaften und viele andere Verbände sorgen sich um Flüchtlingsprobleme.

Andreas Scheuer: Der Sprüchelieferant für den nächsten Pegida-Kalender. Fotos: Facebook / Montage: om.

Andreas Scheuer: Der Sprüchelieferant für den nächsten Pegida-Kalender. Fotos: Facebook / Montage: om.

Krankenhäuser und Ärzte behandeln oft auf eigene Kosten. Nicht zu vergessen ist das Bemühen von Firmen, die Praktika anbieten, um Immigranten mit unserer Arbeitswelt vertraut zu machen. Ich nehme auch die deutsche Bürokratie in Schutz. Auch wenn es mit deutscher Gründlichkeit nur langsam geht, weil viele Unterlagen und Übersetzer fehlen, es wird hart gearbeitet. Unser Sozial- und Rechtsstaat funktioniert. Darauf können wir stolz sein.

Wo hinkt es noch? Allen etablierten Parteien und ihren bellenden Sprechern ist vorzuwerfen, dass sie nur auf ihren eigenen taktischen Vorteil und Wahltermine schauen. Ich empfinde es beschämend, wie sie ein dringend zu lösendes gesamtgesellschaftliches Problem im Eigeninteresse zerreden. Der Generalsekretär der CSU vergeht sich verbal an „Fußball spielenden und ministrierenden Senegalesen“, um ja nicht den politischen Kontakt zu den Rechtsradikalen zu verlieren. Das grenzt an den Straftatbestand der Volksverhetzung.

Auch der Beitrag der christlichen Kirchen ist enttäuschend. Benedikts XVI. Regensburger Rede vor zehn Jahren, in der er versucht hat, den Islam als gewaltbelastete Religion darzustellen, ist immer noch Maßstab der Lehre der katholischen Kirche, auch wenn das von ihren Adepten (z.B. Kardinal G.L. Müller) immer wieder geleugnet wird. Viele Pfarrhäuser stehen leer.

Der Generalvikar Fuchs der Diözese Regensburg kommentierte jüngst eine polizeilich exekutierte Zwangsräumung eines Pfarrhauses in Regensburg mit dem Satz: „Gott sei Dank!“. Verächtlicher kann man Betroffene kaum machen. Und: Barmherzigkeit kennt keine religiösen Grenzen. Wer Flüchtlinge nach religiösen Kriterien sortiert (wie z. B. der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland Bedford-Strohm, der eine eigene UN-Schutzzone für Christen im Iran fordert), verstößt gegen Recht und Moral und fördert zugleich die interreligiöse Selbstzerfleischung.

7. Entdecken, was an Lösungspotenzial in uns steckt

So sollte man m. E. den eingangs zitierten merkelschen Vollsatz interpretieren. Jede Umdeutung in ein politisches Diktum ist sinnstörend. Wir leben aber nicht in dem „House of Lords“, wo sich das Leben meist auf dem Rücksitz von ledergepolsterten Limousinen und im Club abspielt und Geschichte von wenigen Adepten gemacht wird. Wer kann in die Zukunft schauen und heute schon wissen, wie viele Flüchtlinge noch kommen, welche neuen Probleme daraus entstehen, wie sich unsere wirtschaftlichen Verhältnisse entwickeln und wie wir uns als Einheimische zur Fortentwicklung unseres Staatswesens motivieren lassen?

München Bahnhof

Mit dem Rechtsradikalismus kann sich die Fremdenfeindlichkeit durchaus noch steigern. Ebenso wenig, wie man den Erfolg unserer Bemühungen voraussagen kann, kann man auch ein Scheitern ausschließen. Wir können diese Schicksalsfrage nur dann positiv beantworten, wenn wir uns hausintern auf ein solidarisches Zusammenhalten einigen und zusätzlich zu unseren nationalen Integrationsbemühungen auch helfen, die Probleme dort zu lösen, wo die Fluchtgründe entstehen.

Geschenkt werden wir nichts bekommen. Die Entwicklungshilfe wird viel Geld kosten, das wir aber teilweise wieder dadurch einsparen, dass wir als Aufnahmeland nur noch Flüchtlingsströme in geringerem Maße zu integrieren haben. Ängste vor dem Untergang der Nation oder frustriertes Wegducken vor den aktuellen Realitäten und auf glückliche Fügungen zu warten, helfen nicht. Die Zukunft gehört nur denen, die nicht stehen bleiben. Trotz aller Wagnisse wird Deutschland bleiben können, was es ist.

Print Friendly, PDF & Email

SUPPORT

Ist dir unabhängiger Journalismus etwas wert?

Dann unterstütze unsere Arbeit!
Einmalig oder mit einer regelmäßigen Spende!

Per PayPal:
Per Überweisung oder Dauerauftrag:

 

Verein zur Förderung der Meinungs- und Informationsvielfalt e.V.
IBAN: DE14 7509 0000 0000 0633 63
BIC: GENODEF1R01

Kommentare (31)

  • tijuana

    |

    “Wir schaffen das!” – was erwartet man von einer Regierungschefin? Dass sie sich hinstellt und sagt “Boah, nee. Das ist ja jetzt mal echt zu schwierig. Da werfen wir lieber alles hin und verstecken uns im Keller! Bitte macht das auch so.”

    Nach den Zahlen steht die BRD so gut da, wie lange nicht mehr. Die ganze ätzende Kreisdiskussion und das ständige Gemecker hat als Effekt, dass Merkel sich nicht hinstellen kann und (zu Recht!) sagen kann: “Guckt mal, läuft voll gut! Bleibt engagiert!”

  • erich

    |

    immer wenn mehrere Religionen die eine kritische Masse bilden auf einem Staatsgebiet aufeinander treffen kann es zu Religionskonflikten kommen, siehe Balkan, Nigeria, Sudan, Kaukasus, Serbien, Israel, Zypern, Türkei, Philippinen. Auch wenn es einige nicht hören wollen, vielleicht gibt es irgendwann auf dem jetzigen Staatsgebiet Deutschlands ein Kalifat Germanistan!
    Denn merke:Religion, zumindest für mich, ist nichts anderes als eine durch Sozialisierung bedingte Form einer Gehirnwäsche, die nicht selten zur Geisteskrankheit führt und die im Morgenland und im Abendland gerne dazu benützt wurde dem herrschaftlichen oder politischen Wasserkopf dienlich zu sein. Jede Religion hat ihr eigenes Wertesystem und es ist immer mit Konflikten verbunden, wenn zwei oder mehr Religionen aufeinandertreffen die für sich den Anspruch erheben die einzig wahre Religion, die zur Erfüllung und Erleuchtung führt, zu sein. Denn würde eine Religion die Vormachtstellung der anderen Religion anerkennen, dann würde sie automatisch anerkennen, dass sie selbst falsch liegt mit ihren Thesen. Das war auch der Grund wieso sich manche Religionen bis aufs Blut bekämpften und wenn sie die Rahmenbedingungen ändern, siehe Balkan, vielleicht wieder bekämpfen, denn Religion ist eine Form der Gruppenbildung nach dem Motto, die Guten und die Schlechten, die Gläubigen und die Ungläubigen, die Würdigen und die Unwürdigen und die einer Gruppe im Angesicht von begrenzten und schwindenden Ressourcen dienlich war und ist eine kritische Masse zu bilden um andere Gruppen von den Ressourcen fernzuhalten bzw die Ressourcen abzunehmen.
    Der Konflikt um Konstantinopel wurden von den Christen und Muslimen auch nicht geführt um in Eintracht nach Ende der Kämpfe eine Bolognese zu tanzen sondern eine Gruppe vom Land und Ressourcen zu vertreiben und einer anderen Gruppe die Existenz zu sichern.

  • hutzelwutzel

    |

    @tijuana:

    Richtig! Bravo! Zudem bringen uns die Flüchtlinge die schon lange erhoffte Binnennachfrage, da sich das deutsche Volk scheinbar nur noch von Luft und Liebe ernährt.
    Wenn den Leuten doch einfach mal klar werden würde, dass jeder Euro den man von Staats wegen den Leuten läßt oder zurückgibt, schon allein wegen der nicht mehr verfügbaren Zinsen und entsprechendem Lebensbedarfs wieder ausgegeben wird und der Wirtschaft dient. Aber nein, wir müssen sparen, aber das Ausland soll unseren Konzernen Waffen und alle anderen Sachen abkaufen.

  • joey

    |

    ein Artikel querfeldein über so viele Themen.

    Auch wenn man den ganzen Satz betrachtet, hat er (zu) viele logische Lücken. Merkel hat eine Masseneinreise erzeugt, wobei die Quellen so gut wie unendlich sind – tatsächlich eine nachwachsende Überbevölkerung, die Aufnahmekapazitäten aber sicher nicht. Die Aufnahmekapazitäten kann man recht schön in der Infrastruktur, z.B. Anzahl der Lehrer und Schulen berechnen.

    Die Zäune Ungarns haben die Welle vorübergehend gestoppt. Die türkischen Truppen an der syrischen Grenze schießen auf Flüchtlinge, nur lassen sie niemanden dort zusehen, vermutlich wollen die heute Nachrichten darüber auch nichts wissen.

    Einwanderung wird nun von der Mafia reguliert in strengstem Raubkapitalismus: wer zahlt, überlebt (vielleicht). Ein Kapitalabfluß, der so viel Investitionen in den Herkunftsländern verhindert. Die Rendite muß aus deutschen Sozialleistungen kommen, indem die Flüchtlinge Geld, das ihnen hier zum angeblich notwendigen Lebensunterhalt zusteht, an die Familie zuhause schicken.

    Sozialsysteme in Europa sind national strukturiert. Ist so. Viele “Reformen” haben das Sozialsystem praktisch deutlich reduziert – “geschafft”, nun soll angeblich alles kein Problem sein. Da braucht man keine Zahlen von Wissenschaftlern, das ist jedem Menschen prinzipiell als Widerspruch klar.

    Merkel schafft gar nichts, auch nicht Anne Will. Der Satz ist auch in Langversion reines BlaBla, ein dämliches Förderprogramm für die AfD.

  • (Ex-)Student

    |

    Zu Punkt 1 (“Was Angela Merkel wirklich gesagt hat”): zur Wahrheit gehört aber schon auch dazu, dass die Bundeskanzlerin diesen Satz vielleicht beim ERSTEN Mal so formuliert hatte. Sie hat ihn aber (durchaus auch mit den Worten “Wir schaffen das!”) in der Zeit danach unzählige Male bewusst wiederholt – in einem Zeitraum, als diese Worte bereits von den Medien aufgegriffen worden und noch eher positiv konnotiert waren. Wenn hier unter Punkt 1 also vermittelt werden soll “so hat sie das doch gar nicht gesagt und außerdem ist das ganz aus dem Zusammenhang gerissen”, dann muss dem aufs Schärfste widersprochen werden: sie hat es so gesagt und zwar bei vielen, vielen Gelegenheiten. Was ich im übrigen auch völlig in Ordnung finde und was meines Erachtens überhaupt nicht relativiert werden muss.

  • Hans

    |

    In diesem Artikel über (ja was denn eigentlich?) kommt das Wort “Asyl” nicht einmal vor! Warum? Der Autor hat noch nie davon gehört!

  • reminder

    |

    Soso. Es gab also mal wieder Missverständnisse. Und alles mögliche könnte passieren; oder auch nicht. Mit der Merkel, den Flüchtlingen, uns und/oder den anderen Europäern. Alles ist so undurchschaubar, manches paradox und doch eigentlich auch ganz einfach. Hier der Flüchtlingshelfer, dort Pegida. Da unaufgelöste Komplexität, dicht gefolgt von klaren Handlunsganweisungen und prophetisch anmutenden Kalenderweisheiten. Irgendwo dann auch folgerichtig Kirchen und Religionen mithineingenommen, die man jetzt auch nicht über einen Kamm scheren kann, die aber doch alle letztlich daneben, wenn nicht sogar bedrohlich sind. Oder doch auch den Weg weisen könnten bzw. müssten? Und erst die etablierten Parteien… Aber wenn wir ganz fest daran glauben, wird bestimmt trotzdem alles gut und wir können bleiben, was wir sind. Weil letztlich rentiert sich die Entwicklungshilfe doch auch. Weil wir dann Geld bei der Flüchtlingsbetreuung sparen können.

    Sagte im Übrigen auch schon das Milchmädchen. Oder war es doch die schwäbische Hausfrau? Egal, der Sachverstand war’s jedenfalls nicht. Ist wahrscheinlich eher gefühlte Kompetenz. Aber doch sehr manierlich und brav formuliert. Nur beim Gendern wurde gelegentlich ein wenig geschlampt.

    Wie auch immer; festzuhalten bleibt: Da hatte einer mal wirklich Durchblick, hat die Dinge kosequent zu Ende gedacht und wusste dann ganz genau, was er sagen wollte. Und das hat er sich auch noch so richtig laut sagen getraut. Genau auf den Punkt. Sowas hilft immer ungemein. Kann sich jeder drin wiederfinden oder auch nicht. Bringt mich jetzt echt weiter. Irgendwie. Oder auch nicht.

  • fischklau

    |

    Es wird bei Allem nur zu wenig bedacht, wer integriert werden möchte und zu uns gehören möchte muss sich nun mal den Gepflogenheiten des Landes anpassen in dem er leben möchte und nicht umgekehrt. Das fängt mit der Sprache an, geht über die Kleiderordnung und Anerkennung unserer Kultur bis hin zu unserer rechtsstaatlichen Ordnung.
    Die Muslimen haben doch schon ab dem 13. Jahrhundert versucht ein Osmanisches Reich auf kriegerischer Weise im Abendland zu etablieren. Wenn man heute einigen Predigern in den Moscheen hört und die Bemühungen vieler Zugereisten fremdländischer Kulturen zum Integrationswillen sieht, muss man sich fragen, ob nun versucht werden von innen heraus das Abendland durch Zuwanderung zu erobern und zum muslimischen Glauben umzuwandeln.
    Man braucht sich nicht zu wundern, wenn der Slogan “Wir schaffen das” bei dem Volk nicht ankommt. Man ist doch zu sehr von denjenigen Zugewanderten enttäuscht, die nur unseren Sozialstaat genießen und ansonsten der Meinung sind wir sollen ihre Mentalität übernehmen und ihren Gepflogenheiten zustimmen und jegliche Assimilation unterlassen.
    Wir Deutschen haben schon viel geschafft, das liegt in unserer Natur aber man soll nicht an unserer Kultur rütteln und nicht versuchen uns mit anderen Kulturen zu unterdrücken.

  • keinMenschistillegal

    |

    Der Gastbeitrag ist ein gut gemeinter Rundumschlag mit leider wenig Tiefgang bei den Fragen Können “wir” das schaffen ? Und: Wollen “wir” das schaffen ?
    Das “können” ist leicht beantwortet. Die finanzielle Seite ist für den Staat offenbar kein Problem, obwohl es natürlich die Verteilungskämpfe zwischen Bund/Länder/Kommunen über die Finanzierung der Kosten gibt. Aber von keinem einzigen der politischen Protagonisten habe ich bisher gehört, dass der Staat das Geld für die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge nicht hätte .
    Bleibt das “wollen wir das auch ?” Ich sehe da drei Kräfte am Werk:
    Zum einen die CSU-AfD mit dem Ziel, Flüchtlinge erst gar nicht erst rein lassen, und die eingereisten Flüchtlinge mitsamt ihren Helfern so massiv schikanieren und aushungern , bis sie freiwillig gehen bzw. den Helfern die Freude am Helfen vergeht.
    Dann CDU-SPD-Teil Grüne : Die Flüchtlingseinreisezahlen drücken und die Integration billigst auf unterem Niveau machen wollen durch Ausnützen der Helfer. Und das Ganze möglichst zeitlich beschränkt: Auf Weisung der Regierung gibt das Bamf neuerdings den syrischen Kriegsflüchtlingen trotz offenkundiger Verschärfung des Krieges kaum noch den UN-Flüchtlingsstatus (d.h. drei Jahre Aufenthaltsrecht mit evt. Familiennachzug) , sondern nur noch den subsidiären Schutzstatus (d.h. ein Jahr Aufenthaltsrecht ohne Familiennachzug).
    Dann die Koalition der human gesinnten Menschen: Hier ist Regensburg mit seiner bunten Stadtregierung und den grossen Helferkreisen ein wunderbarer Mikrokosmos , wie Integration gehen könnte und doch nicht geht.
    Wir haben einen Oberbürgermeister, dem es gelungen ist, insbesondere die Stadtverwaltung für sein Projekt der “Willkommenskultur” zu begeistern. Hier haben wirklich viele Angestellte wie auch Privatpersonen sowie alternative bis linke Kreise gut kooperiert und den Flüchtlingen geholfen , anzukommen .
    Doch nach dem Ankommen käme nun das Integrieren. Pech nicht nur für die Flüchtlinge, dass der OB sich seinen Wahlkampf von den Immobilienhaien hat finanzieren lassen. Da steht er nun in der Schuld, was für deren Gewinn zu tun, und wird ohne massiven Druck der Bürger so wenig für den sozialen Wohnungsbau tun wie schon vorher die CSU/SPD-Stadtregierung. Und die anerkannten Flüchtlinge ? Hocken inzwischen zu Hunderten und täglich mehr in den Gemeinschaftsunterkünften fest und finden mangels sozialen Wohnungsbaus durch die Stadt keine Wohnung. Ein Schicksal, dass sie verschärft mit den anderen sozialen “underdogs” in Regensburg teilen, die auch jedes Loch für Wuchermieten nehmen müssen. Und zwar als Hartz IVler auf Kosten des Steuerzahlers.

  • frage

    |

    @keinmenschistillegal

    “Die finanzielle Seite ist für den Staat offenbar kein Problem, obwohl es natürlich die Verteilungskämpfe zwischen Bund/Länder/Kommunen über die Finanzierung der Kosten gibt.”

    denkfehler – der staat sind wir alle! und ob wir wollen oder nicht: wir müssen steuern bezahlen um das ganze zu finanzieren. derzeit geht es noch ganz gut (ok – zerlegt es in kürze die deutsche bank, dann muss mit steuererhöhungen oder anderen einschnitten gerechnet werden). daher ist die frage die sie stellen “wollen wir das?” statt “wir schaffen das” berechtigt. ich glaube, langsam dämmert es den leuten, dass sie es eben nicht wollen, ihren eigenen standard zugunsten von ärmeren herunter zu schrauben. das fängt bei den ärmsten in diesem land (ob ausländer oder einheimischer) an (die können nicht noch mehr entbehren), betrifft weitestgehend den derzeitigen mittelstand (durch die extremen lebenkosten entgleitet denen der vermeintliche wohlstand) und hört auf bei den reichen, deren vermögen derzeit durch falschinvestionen, krisen und spekulation aufschmilzt.

    daher muss sich jeder einzelne (und damit meine ich wirklich jeden!) die frage stellen: kann ich zugunsten eines fremden auf etwas verzichten, um diesem ein besseres leben zu ermöglichen?

    die antwort werden wohl die wenigsten bedenkenlos mit “ja” beantworten können. die zeiten sind zu schwierig. wenn die eigene familie darunter zu leiden beginnt, z.b. weil die eigene wohnung den grossteil des verdienstes auffrisst, dann ist mit der solidarität bald schluss. meiner meinung nach ist dies allerdings eine vernünftige denkweise: erst muss ich mich und meine familie frei von problemen machen, dann kann ich anderen helfen. sonst ziehe ich alle anderen mit runter, auch den, dem ich helfen will.

    die krise an sich ist also schon längst in unserem land angekommen. man erhofft sich jetzt lösungen, die es aber ohne einschnitte nicht geben kann. schon vor der flüchtlingswelle ging es den leuten nicht gut. jetzt hat man aber einen vermeintlich schuldigen gefunden.

    es ist immer leicht jemand anderem die schuld zu geben: der politik, dem flüchtling, dem hartz ivler… so lange kein umdenken erfolgt, dass nur jeder für sich selbst sein glückes schmid sein kann, so lange wird sich diese spirale fortsetzen. das sollte man auch relativ schnell unseren neuen mitbürgern mit auf den weg geben.

    das beste beispiel in diesem forum ist erich (oder erik). jeder andere ist an seiner situation schuld – nur er nicht. er fordert gern, leistet aber selber keinen beitrag. davon gibt es in deutschland leider derzeit zu viele. daher kippt das system.

    es gibt viele menschen die helfen wollen, es aber einfach nicht mehr können. diese masse vergrössert sich, da die probleme in der welt grösser werden.

    daher glaube ich nicht, dass es in kürze eine lösung geben wird. der strom an flüchtlingen wird (egal was getan wird um ihn aufzuhalten) sich vergrössern. die sozialsysteme werden bis auf das äusserste ausgereizt werden. leuten denen es schlecht geht, werden komplett verlieren. leuten denen es jetzt noch gut geht, werden mit einbussen zu rechnen haben. darauf muss man sich vorbereiten. das liegt nicht an den flüchtlingen. das ist die zeit. es stehen veränderungen an. die kann man nicht mit einem “wir schaffen das” betiteln, weil keiner weiss, ob es zu schaffen ist. daher ist das festhalten von frau merkel zwar gut gemeint, aber leider nicht mehr als eine floskel. allerdings versucht sie gerade, das “wir schaffen das” auf ein “wir – die wir hier leben schaffen das” umzubiegen. sie tut einiges derzeit um zu retten, was eigentlich nicht mehr zu retten ist. sie weiss, dass bald horrende kosten für banken entstehen, sie weiss, dass bei griechenland abschreibungen drohen und sie weiss, dass die steuereinnahmen nicht unendlich so weiter sprudeln. ein ende der fetten jahre ist in sicht. der grosse hoffnungsträger der letzten jahre, dass sich die neuen bundesländer zu einer blühenden wirtschaftsoase entwickeln und die verluste alter länder auffangen könnten, ist wie eine seifenblase zerplatzt. hier erkennt sie derzeit am augenscheinlichsten, dass eine integration nicht funktioniert. der osten ist an die rechten verloren.

    so hart es ist: wir müssen uns derzeit erst mal selbst retten, bevor man jemandem anderen helfen kann. die probleme im land wurden jahrelang durch internationale krisen überstrahlt, so dass sie nicht aufgefallen sind. jetzt treten sie zu allem übel ganz massiv in den vordergrund. ist meistens so: läufts schlecht, kommt noch was anderes mit dazu.

    die afd hat keine antworten (ausser vielleicht, dass man dem hartz ivler endgültig alles nimmt, vielleicht wird er ja selbst zum flüchtling und verlässt das hohheitsgebiet…). sie will einfach nur die böse und fingerzeigende opposition sein. das wird ihr auch gelingen. wir nähern uns weimarer zeiten. dann werden sie auf mal in der regierung sein und dann werden einige sehen, dass die glanz-und-gloria huldigungen der neuen retter nichts weiter als schall und rauch waren. dann ist es aber wieder mal zu spät.

    und eines ist gewiss: geschichte wiederholt sich immer und immer wieder! darauf sollte man sich vorbereiten. der flüchtling oder ein “wir schaffen das” ist nicht das problem. es ist jeder einzelne, der für sich keine verantwortung übernehmen will. ohne die verantwortung für sich selbst, kann man auch keine für jemand anderen übernehmen.

  • keinMenschistillegal

    |

    -Fortsetzung-
    Desweiteren bemerkenswert finde ich die zahlreichen christlichen Helferkreise vor Ort. Hier findet scheints eine Emanzipation von der Kombination kirchen-und-staatshörig statt.
    Erfreulich auch eine aktuelle Mitteilung des Regensburger Arbeitsamtes, dass zahlreiche, im wesentlichen kleinere Betriebe über Praktika u.ä. Flüchtlingen anbieten, sich gegenseitig auszuprobieren.
    Was wollen wir also konkret in Regensburg schaffen ?
    Für mich geht es weit über die Integration von Flüchtlingen hinaus um die Frage , in welcher Kultur will ich leben ?
    Gehe ich aus lauter Angst vor dem Neuen in Richtung Nationalismus und Kulturrassismus und bekämpfe Burkinis wie vor unserer Haustür in Neutraubling geschehen ?
    Oder habe ich Herz und Mut genug, um Flüchtlinge tatsächlich kennen zu lernen ? Dann sieht man nämlich nicht nur das Fremde , sondern dass das auch nur Menschen sind, die gerade besondere Hilfe brauchen.
    Dabei gibt es nichts zu verharmlosen:
    Die meisten Flüchtlinge kommen aus demokratiefeindlichen-religiösen Ländern. Darum brauchen sie wohlwollende Angebote wie auch klare Führung mit Grenzsetzung durch uns , um in dem Unbekannten namens Demokratie, Gleichberechtigung und Geistesfreiheit ihren Platz zu finden. Man kann natürlich auch auf sie draufhauen, dann bekommt man zum Beispiel Muslime-Ghettos wie in Frankreich , wo die Ausgeschlossenen dieser Gesellschaft nur in einer traditionell-patriarchalischen Parallelkultur überhaupt einen Platz finden.
    Anschliesend kann man sich heuchlerisch beklagen, wie undankbar bis kriminell diese Flüchtlinge doch sind !
    Die 2. Frage angesichts der Flüchtlinge ist für mich eine sozialpolitische:
    Wieviel Armut ist in Relation zum Reichtum in unserer Gesellschaft und konkret in dieser Stadt noch okay, und wann wird es pervers und vergiftet das Zusammenleben ?
    Denn natürlich leiden die armen Schichten hierzulande zunehmend unter dem erhöhten Konkurrenz-Druck durch wohnungssuchende Flüchtlinge, und an der erhöhten Konkurrenz durch Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt für Ungelernte.
    Die “Flüchtlingsfrage” ist für mich daher auch eine sozialpolitische Frage:
    Die “unteren” Schichten vom Hartz 4 ler bis zum Billigarbeiter brauchen zu ihrer Entlastungen mehr Hartz 4 und einen höheren Mindestlohn, und sie brauchen große Sozialwohnungsbau-Programme.
    Die Not in den unteren Schichten zu ignorieren ist faktisch staatlich geförderter Rassismus. Dazu passt , dass von den AfD-Wählern etwa 1/3 Arbeitslose und 1/3 Arbeiter sein sollen; und 3/4 sollen sog. Protestwähler sein.
    Ein Großteil des Wetterns der Politiker gegen den Rassismus von AfD, Pegida usw. ist ohne Sozialprogramme pure Heuchelei. Anscheinend fürchten sie an AfD und Co. nicht deren Rassismus, sondern den Verlust ihrer traditionellen Pfründe.

  • Tobias

    |

    Ich höre immer wie gut es uns geht. Klar, das BIP steigt, aber es kommt im Mittelstand immer weniger an. Da kann es uns noch so “gut” gehen.

    Ich hatte vor Kurzem mit einer immer sehr links eingestellten Person eine Unterhaltung, die mich doch verblüfft hatte. Vor gut einem Jahr war ich der böse, böse Rechte, als ich sagte, dass ich viel schlechte Erfahrung mit Arabern aus dem Nahen Osten hatte. Über ein Jahr später hat sich diese Regensburgerin, ich glaube, sie ist 29 Jahre jung, ganz schön gewandelt. Das war ein großer “Oha”-Moment für mich. Sie kam z.B. mit der Frage des Rassismus von Seiten der Muslime, da sie keine Deutsche Frau/deutschen Mann heiraten könnten, weil das Heiraten eines Ungläubigen nicht möglich sei und auch Schande über die Familie bringen kann – durchaus auch mit Todesfolge durch “Ehrenmorde”. Wie soll das funktionieren, wenn man nur innerhalb des Familienclans heiratet? Oder, wie mehrfach bewiesen, die Schariah über den Grundgesetz steht?

    Da hilft es nicht, ein paar “Bunte Wochenenden” in Regensburg zu veranstalten. Sowieso ein falsches Zeichen. Wenn ich nach Spanien (illegal oder nicht) einreise und dann dort ständig deutsch gesprochen wird und deutsche Feste gemacht werden habe ich auch Null Grund für Integration. Für viele ist das Gastfreundschaft á la “Dann lass ich mich vorne und hinten bedienen”. Die westliche Art á la “Gut, ich bin hier, kann ich meinem Gastgeber helfen” finde ich selten. Beispielsweise hat die Sparkasse für ein paar tolle Fotos für die “Flüchtlinge” irgendwas gegraben/ausgehoben, ich weiß nicht mehr genau, was es war. Jedenfalls haben die Sparkassenmitarbeiter die Schaufeln geschwungen und die “Flüchtlinge” standen im Schatten und haben gelacht und Cola gesoffen. Dieser besagte Mitarbeiter der Sparkasse samt seiner Abteilung weigern sich seitdem nachvollziehbarerweise und haben auch gleich mal festgestellt, wie weit es mit den jungen, kräftigen Männern aus Nahost so ist mit Arbeitsbereitschaft.

    Muslime, die diese Regeln umgehen sind vermutlich schon wieder zu “westlich”, etwa Bier-trinkende Muslime. Aber davon sind unter den “Neuankömmlingen” wenige, so viele Vollschleier, die ich ab 19 Uhr in meinem Geschäft sehe, samt Macho-Vater und Kinderwagen… Von “Flucht und Trauma” sieht man da wenig. Aber deutsch sprechen? Sich unauffällig verhalten? Im Bus wird alles gesprochen, nur nicht deutsch. Da merkt man, wie es mit der Integration aussieht: Gar nicht.

    Es gibt auch noch definitiv die Frage, was mit den Kosten in Regensburg geschieht. ÖPNV, Turnhallensanierung, Catering, Heizung/Strom/Wasser, Sicherheitspersonal und Polizeieinsätze rund um Dombesetzer und Containerbehausungen im Stadtwesten gibt es nicht umsonst. Das ist doch alles Steuergeld. Von der steigenden Grundsteuer und Krankenkassenbeiträgen bei gleichzeitig schlechteren Leistungen kann man von Salamitaktik sprechen. Aber nicht jeder in Regensburg/Deutschland arbeitet bei der Industrie und geht mit 2.500€ Netto aufwärts nach Hause. Ich habe z.B. 1.700€ pro Monat mit Steuerklasse I. Da fallen solche Dinge ins Gewicht.

  • auch_ein_regensburger

    |

    @ frage
    Zitat: „ich glaube, langsam dämmert es den leuten, dass sie es eben nicht wollen, ihren eigenen standard zugunsten von ärmeren herunter zu schrauben. das fängt bei den ärmsten in diesem land an … und hört auf bei den reichen, deren vermögen derzeit durch falschinvestionen, krisen und spekulation aufschmilzt“

    Leider falsch. Gewinne werden auch weiterhin privatisiert, Verluste aber sozialisiert, also auf die Steuerzahler übertragen. Wir sitzen eben nicht alle im selben Boot, sondern die einen in einer alten, halb vermoderten Zille, die anderen auf einer Luxusyacht mit eigenem Heli-Landeplatz.

    Noch ein Zitat von Ihnen: „leuten denen es jetzt noch gut geht, werden mit einbussen zu rechnen haben. darauf muss man sich vorbereiten. das liegt nicht an den flüchtlingen. das ist die zeit. “

    Leider auch falsch. Das ist nicht „die Zeit“, das nennt sich Politik, neoliberale Politik, um genau zu sein.

    Übrigens gibt es auch in unserem Land genügend Menschen, die an den großen Krisen, wie dem allgemeinen Schlachten in Syrien, gut verdienen, z. B. über Aktien der Rüstungsindustrie. Aber die werden natürlich den Teufel tun und sich an den Kosten beteiligen; die finanzieren lieber einen Heuchler-Haufen wie die AfD, damit sich das Volk an einem billigen Sündenbock abreagiert und ihnen nicht unbequem wird.

    Fazit: Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten! Alter Spruch, aber immer noch wahr.

  • auch_ein_regensburger

    |

    @Tobias

    Ihr Beitrag strotzt leider einmal mehr vor eklatanten Denkfehlern.

    1. „Rasse“ oder Abstammung ist nicht gleich Religion; sonst gäbe es keine deutschen Muslime und auch keine syrischen, irakischen oder ägyptischen Christen. Was Sie wohl meinen, ist Intoleranz, und die ist selbstverständlich zu verurteilen, aber ganz sicher kein Privileg von Muslimen.

    2. Sie vermischen einzelne Wahrnehmungen, von denen Sie offensichtlich keinerlei Hintergründe kennen, mit ihren Vorurteilen und und verrühren das Ganze zu einem zweifelhaften Brei, denn Sie dann für die Wahrheit halten. Ihre Ausdrucksweise spricht in diesem Fall sowieso für sich selbst.

    3. Sie müssen ja eine wahre Kapazität in Sachen Traumapsychologie sein, wenn Sie einem Menschen auf den ersten Blick ansehen, was er bisher erlebt und durchgemacht hat. Und das trotz Vollverschleierung oder dem, was Sie eben dafür halten? Respekt!

    Wie schaut es eigentlich aus mit dem Thema „Schuldkult“? Nichts dazu eingefallen? Ich bin enttäuscht …

  • joey

    |

    @keinMenschistillegal
    “Die finanzielle Seite ist für den Staat offenbar kein Problem”
    Doch ist es – nur durfte es bisher keiner sagen. Derzeit hat der Staat große Überschüsse, weil er keine Zinsen zahlt und derzeit hohe Beschäftigung herrscht. Die fehlenden Zinsen zahlt aber der Arbeitnehmer mit Riester oder sonst einer Altersversorgung. Die Renten wurden gekürzt, die Arbeitslosen gestutzt, die Polizei abgebaut, die Gymnasien ein Jahr verringert, die Verkehrswege haben Investitionsstau… Alles, um vom Schuldenberg runter zu kommen.
    Und Euro-Gelddrucken trifft die kleinen Leute, wie man aus allen geschichtlichen Perioden weiß und viele kleine Leute ganz ohne Geschichtskenntnis mit schlichter Logik ahnen.
    Unsere Gelddruck-Periode ist ja noch nicht abgeschlossen…

  • frage

    |

    @auch_ein_regensburger

    “Gewinne werden auch weiterhin privatisiert, Verluste aber sozialisiert, also auf die Steuerzahler übertragen.”

    jein. es werden immer mehr grosse zur kasse gebeten, steuerschlupflöcher geschlossen. es wird interessant sein zu beobachten, ob sich grosse konzerne dem fügen oder abdrehen. derzeit haben sie aber teilweise noch recht. hat aber nichts mit “wir schaffen das” zu tun – ist eher ein “wir schaffen uns selber”. wobei die mär vom “grossen der wenig steuern zahlt” quatsch ist. ist eher eine neidaussage, weil dem grossen trotz steuer noch was übrig bleibt.

    “Das ist nicht „die Zeit“, das nennt sich Politik, neoliberale Politik, um genau zu sein.”

    doch, sie haben nur eine andere, nämlich die von mir kritisierte, haltung. nochmals: es ist jeder für sich selbst verantwortlich und man sollte sich anpassen. ist ein naturgesetz, das auch für den menschen gilt. leider ist die natur die grausamste aller arten.

    auch ihr argument mit der deutschen rüstungsindustrie hinkt. zum einen produziert halt dann ein anderer und lebt im wohlstand, zum anderen führen die völker auch krieg mit niederen waffen. da kann man weiter in der geschichte zurück gehen als das von ihnen bemühte zitat auf dem buckel hat.

    verstehen sie mich nicht falsch, mir gefällt das alles ebenfalls nicht. aber es ist weltweit etwas aus den fzgen geraten, das man nicht mehr stoppen wird können. je eher man sich arrangiert, um so eher wird man die zeit unbeschadet überstehen. erst eigene probleme lösen und dann die welt retten. nicht umgekehrt. und vorallem: selbst in die gänge kommen, nicht andere für irgendwas verantwortlich machen. dann könnts doch noch was werden…

  • joey

    |

    @auch_ein_regensburger
    die Schlachten in Syrien werden in hohem Maße mit russischem Zeug geführt: robust, billig und geringer Ausbildungsaufwand. Man trifft damit nicht gut, Kollateralschäden sind ja egal. Russische Waffen werden auch in Bulgarien, Mazedonien und Serbien produziert und von dort recht schön geschmuggelt. Heckler&Koch oder Wegmann wäre viel zu teuer, das können sich nur königliche Garden am Golf leisten. Die Jemeniten, die damit erschossen werden, können nicht flüchten, weil sie die Schlepper nicht bezahlen können. Deutsches Asylrecht ist nichts für Hungerleider!

  • Hans

    |

    @frage
    “daher muss sich jeder einzelne (und damit meine ich wirklich jeden!) die frage stellen: kann ich zugunsten eines fremden auf etwas verzichten, um diesem ein besseres leben zu ermöglichen?”

    haben Sie sich das auch gefragt als dies durch die Finanzkrise geschah:
    “Nach Joaquín Almunia setzten Regierungen der Europäischen Union zwischen 2008 und 2010 1,6 Billionen Euro ein (13 % des BIP), um ihre Banken zu retten.”
    Schon vergessen?

    Es ist genug Geld da, ohne dass jemand deswegen verzichten müßte weil ein anderer nicht hungern braucht. Wir probieren nur gerade mal aus, wie es ist wenn man einen gewissen Prozentsatz der deutschen Bevölkerung unter dem Existenzminimum vegitieren läßt. Und das begann lang vor dem Syrienkrieg.

  • frage

    |

    @hans

    so ziemlich genau das gleiche habe ich geschrieben… evtl habe ich mich falsch ausgedrückt, aber die probleme die wir haben schiebe ich nicht auf das “wir schaffen das” und die flüchtlingskrise. die hat nur vieles überdeckt.

    aber das genug geld da ist, stimmt leider nicht.

  • keinMenschistillegal

    |

    Ein paar Fakten zur Behauptung, “Wir wären ja gerne solidarisch mit den Flüchtlingen, aber wir haben das Geld nicht !”:
    Laut “Armuts- und Reichtstumsbericht” der Bundesregierung (erscheint jährlich) hat sich das Privatvermögen in Deutschland in den letzten 20 Jahren mehr als verdoppelt (!!!).
    Wobei das Vermögen der Oberschicht überproportional gestiegen ist, während die Unterschicht Vermögen abgeben musste (Hartz 4-Gesetze).
    Die Steuereinnahmen sind von 1999 mit 453 Milliarden kontinuierlich auf 673 Mrd. 2015 gestiegen, Prognose für 2016: 691 Mrd. (alles lt. Bundesfinanzministerium).
    Schon vergessen: Wieviel zauberte Frau Merkel 2007/2008 zur Rettung der Banken (Bankenspekulationskrise/”Finanzkrise” ) aus dem Ärmel ? Satte 500 Milliarden EURO.
    “Wir haben das Geld nicht !” ist also Jammern auf unsolidarichen Niveau, es sei denn, man gehört zu den “unteren” Schichten.
    Mein Gott, scheisst euch doch voll mit eurem Leben im Hamsterrad-Wechsel von Arbeit und Konsum, aber lügt nicht auch noch über euren Egozentrismus.

  • Hans

    |

    Geld ist genug da, es wurde massiv nach oben umverteilt.

    Für Banken & Co ist immer Geld da.

    Das gleiche Problem hast Du mit den Renten: Es wird immer mehr automatisiert. Produktivität steigt und steigt. Und wer schiebt den Mehrertrag ein? Die Konzerne, und “im Gegenzug” hängt man den Arbeitnehmern die Sozialabgaben immer mehr auf und entlastet die Arbeitgeber. Senkt die Renten.

    Für Rentner wäre auch genug Geld da. So wie es in der Finanzkrise ja auch über Nacht verfügbar war. Um Konzerne zu entlasten. Die hättens zahlen sollen – nicht “wir”!

    @frage Merkst schon dass wir NICHT dasselbe meinen? Ganz im Gegenteil.

  • auch_ein_regensburger

    |

    @Joey
    Mag sein, aber wer rüstet z.B. ganz offiziell die kurdischen Einheiten aus? Auch die Munition, mit denen die Amis und ihre Verbündeten „aus Versehen“ die syrische Armee beschießen, dürfte nicht aus Russland kommen, genausowenig wie die eingesetzten Drohnen, Aufklärungs- und Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber usw. usw. Abgesehen davon stammt, wie Sie ja selbst schreiben, so manche „russische“ Waffe, die in Syrien zum Einsatz kommt, aus den Altbeständen ehemaliger Warschauer-Pakt-Staaten, jetzt EU, wie etwa Bulgarien. Oder man denke an die zahlreichen Waffenlieferungen westlicher Staaten an „moderate Rebellen“, die nach Erhalt schnurstracks zu ISIS oder der Al-Nusra-Front überlaufen. Oder, oder, oder ….

  • frage

    |

    @keinMenschistillegal

    “Laut „Armuts- und Reichtstumsbericht“ der Bundesregierung (erscheint jährlich) hat sich das Privatvermögen in Deutschland in den letzten 20 Jahren mehr als verdoppelt (!!!).”

    das ist gebundenes vermögen z.b. in immobilien. die zählen als vermögen auch dann, wenn diese noch nicht abbezahlt sind.

    @Hans

    “Geld ist genug da, es wurde massiv nach oben umverteilt.”

    ach man, teilweise ja, teilweise nein. so einfach ist es nicht, sie wollen es aber so sehen. da kann man nicht diskutieren.

    und sie machen es schon wieder: sie geben anderen die schuld! ich gebe ihnen aber in einer sache recht (kann mich im übrigen nicht erinnern, dass wir beim du waren):

    wir meinen doch andere sachen!

  • NEIN!!!

    |

    Kommentar gelöscht. Keine Beleidigungen.

  • Angst?

    |

    Kommentar gelöscht. Rassisten unerwünscht.

  • ja

    |

    Zahlen sind rassistisch oder beleidigend (wie ich von einem Kollegen erfahren habe).

    Zumindest für den Aigner und andere Linke. Man darf offensichtlich nicht sagen, dass (neben echten Flüchtlingen) auch sehr viele Kriminelle und Terroristen hierher gekommen sind (die man wieder rauswerfen muss!).

    Die (arbeitenden) Leute werden sich das aber nicht endlos lang gefallen lassen. In den USA Trump und dann… muss(te) es soweit kommen?! Mal schauen, wie es hier weiter geht.

    Je länger Probleme klein geredet werden, desto schlimmer wird es am Ende !

  • Mr. T

    |

    Man darf hier fast alles sagen, auch das unter den Flüchtlingen auch Kriminelle und Terroristen sind. Ist ja auch wahr. Genauso wie es unter den Einheimischen Kriminelle und Terroristen gibt. Und die werden, egal woher, auch entsprechend von der Justiz gefolgt. Man kann sogar sagen, dass deswegen keine Flüchtlinge mehr ins Land gelassen werden sollen. Auch wenn es vollkommen dumm ist. Oder ist da bei ‘ja’ schon mal deswegen die Polizei vor der Tür gestanden? Man darf das alles sagen, solange man nciht gegen Gesetze verstößt (Volksverhetzung und do). Man hat allerdings keinen Anspruch darauf, dass man das ohne Widerrede sagen darf.

  • Mr. X

    |

    mit dem “fast alles sagen” ist alles gesagt. Wenn nur Zahlen zur Zensur führen ist alles klar. Zahlen darf man nicht sagen?
    Warum sollte die Polizei vor der Tür stehen? Weil man Zahlen nennt? Das ist Ihrer Meinung Volksverhetzung? Was für ein Schwachsinn soll denn das sein? Klingt wie in der DDR!

    Natürlich gibt es einheimische Kriminelle. Die müssen auch SOFORT bestraft werden. Zum Kotzen finde ich die, die Anschläge auf Asyl-Unterkünfte verüben: sofort in den Knast, das geht GAR nicht – genau aber auch die linksradikalen, die Angriffe auf anders denkende Menschen machen (jaja, gibt´s nicht? wer´s glaubt…)

    Warum darf man nicht fordern, kriminelle Ausländer abzuschieben? Die anderen, die sich ordentlich benehmen, sind gern willkommen. (Arbeiten müssen sie aber schon baldmöglichst! – geholfen werden muss ihnen auch, das geht aber auch nur bis zu einer gewissen (Ober-)Grenze – JA, CSU! die sind zumindest realistisch!)

    Mr. T, Sie haben offensichtlich den Teil “neben echten Flüchtlingen” übersehen. Die sind ok, die kriminellen gehören aber nicht hierher!!!

    So, jetzt kann der Kommentar zensiert werden. Weil ich die kriminellen nicht hier haben will. Reicht doch schon, oder?

  • Bertl

    |

    Wir haben jetzt November 2016.
    Der Panikmache und populistischen Hetzerei sollte eigentlich so ganz langsam die Luft ausgehen. Wo sind denn jetzt die als sicher betrachteten Probleme, welche gewissen Gruppierungen unglaublichen Zuwachs bescherten?
    Islamisierung… Verarmung… Ueberschuldung… Kultur und dramatischer Traditionsverlusst? Natuerlich gab es auch absolut nicht zu akzeptierende Taten! Diese werden sicherlich auch gemaess unserer Gesetze geahndet.
    Wer allerdings dem Geblubbere von vor gut einem Jahr 100% Glauben geschenkt hat, der sitzt jetzt in seinem hauseigenem Schuetzengraben und verteidigt das Abendland.

    Was ich auch noch WIRKLICH LUSTIG FINDE (oder zum Kopfschuetteln) ist, wie man in einem Atemzug die Wahl eines Donald Trump ganz fuerchterlich und dramatisch finden kann, im selben Atemzug aber ein Befuehrworter seiner Politik ist! Dieser Mann wurde nicht aufgrund seiner Faehigkeiten gewaehlt,(er hat naemlich keine) sondern aufgrund der Dummheit seiner Kontrahenten!
    “In den USA Trump… musste es soweit kommen”?
    Gegenfrage…. “In Deutschland Petry & Gauland… musste es soweit kommen”?
    Der einzige Unterschied ist, das sich Petry keinen Fiffi aufs Haupt nagelt und Gauland schlechtes Englisch spricht.

    Es waere schoen in der Antwort (falls den eine kommt) nichts von arbeitenden Leuten oder den unglaublichen Mengen islamistischer Schlaefer und Terroristen zu lesen, die unser Land ueberschwemmen. Nichts vom besorgtem Volk, welches sich aufopfert um verblendete Linke wieder in die Spur zu bringen. Nichts von Problemen, die es nicht schon vor der Fluechtlingswelle gegeben hat, die nicht schon seit 15/ 20 Jahren vor aller Augen (AUCH DERER VON HEUTE BESORGTEN BUERGERN) unter den Tisch gekehrt werden…sorry “klein geredet”. Warum gab es denn vor 15 Jahren noch keine Petry, die sich fuer z.B. die Rente stark gemacht hat? Warum keinen Gauland, der das marode Bildungssystem kritisiert hat? Warum keine AfD ler, die an einem INFO Stand die Alters.- und Kinderarmut angeprangert haben? Nimm diesen Themen, die aktueller sind denn je , diese voellig falsche und bloedsinnige Verbindung zu Fluechtlingen. Die nicht vorhandene Abhaengigkeit. Unsere kleinen, blauen Trumps wuerden nicht existieren.

  • Fraglich

    |

    “So, jetzt kann der Kommentar zensiert werden. Weil ich die kriminellen nicht hier haben will. Reicht doch schon, oder?”
    Es sieht so aus, als ob es dem reicht. Und dass er nicht mehr antworten wird.

    “Bertl” Ganz super, machen Sie nur weiter Werbung für die AfD mit Ihren dummen Thesen. Das an Silvester ist natürlich nicht passiert. Ist schon klar. Es gibt auch gar kein Problem mit den Islam-“Neu-Bürgern”. Nur schön wegschauen, das hilft sicher…

  • Bertl

    |

    Ich finde es “Fraglich” auf solche Kommentare zu etwas zu erwiedern. Wenn es naemlich “dem reicht” und “Fraglich die kriminellen nicht hier haben will” , bin ich argumentativ an die Wand geklatscht.
    Ansonsten bitte einfach nochmal meinen Beitrag lesen…. das mit der Werbung fuer die AfD …. Silvester etc. einfach nochmal dazu in Kontext stellen und wirklich alles wird gut. :-)

Kommentare sind deaktiviert

drin