04 Feb2011
„Demokratieschädigende Demokratieerklärung“
Ein weiteres Glanzstück von Frau Schröder

- Emanzenbashing, Sozialkürzungen oder Extremismuserklärung. Kristina Schröder ist eine Frau für alle Fälle. Foto: pm
Die Selbstverpflichtung für entsprechende Initiativen und Organisationen ist ein weiteres Glanzstück in der Leistungsbilanz von Familienministerin Schröder (CDU).
Mit Emanzenbashing, von Ahnungslosigkeit geprägten Thesen zur Gleichberechtigung („Frauen sind selbst schuld“) oder nicht belegbaren Theorien zur „deutschfeindlichen Gewalt“ tingelt sie seit ihrem Amtsantritt durch die Medien. Oder macht mit Kürzung von Vätermonaten, Streichung von Elterngeld für Hartz IV-Empfänger und medienträchtiger Vermarktung ihrer Schwangerschaft von sich reden („Wir werden vor den gleichen Herausforderungen stehen wie viele andere Paare in Deutschland, bei denen beide beruflich sehr gefordert sind.“).
Nun also die Demokratie- oder wie sie auch genannt wird „Extremismuserklärung“.

Hans
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Tja mei wenn man sich schon seine Doktorarbeit kaufen muss anstatt sie selbst zu schreiben…… da kann ja nichts dabei rauskommen ich finde diese Frau zeigt das eine gesetzliche Quote (egal ob jetzt männlich oder weiblich)
eine schlechte Idee ist da kommen Leute auf Positionen..da wäre es besser sie gar nicht zu besetzen …
” Ralph die haben nicht das Recht dir das anzutun , die wollen dich nur benutzen. Vielleicht will ich die ja benutzen… vielleicht willst du waaaaaas !!!???? Sie benutzen damit unser Land wieder toll wird . Wenn wir böse sind werden wir einfach nur reden, dann wird der Rest der Welt wieder ganz lieb zu uns sein und böses bum bum macht es dann nur noch in der Windel. …. Ralph vielleicht wärst du gar kein so schlechter Präsident….”
Lisa Simpsons zu Ralph Wiggum der sich für das Amt des Präsidenten aufstellen lässt
Tja Der wäre ein guter Bundeskanzler oder Bundesfamilienminister wo ist die Kompetenz in der deutschen Politik bloß hin ???
” In meinen Schweini ist zu wenig Geldi ” scharfe Kontrolle von Regierungsausgaben
Alexander Gruber
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Es ist doch ganz einfach, Herr Aigner: Extremistisch ist z.B. die Linkspartei, die die Nachfolgepartei der SED ist und vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Eine Mitgliedschaft bei Linkspartei und dem öffentlichen Dienst in Bayern ist nicht möglich. Ferner fordert die Linkspartei die Streichung des § 129a StGB. Ein weiterer Beleg für eine extremistische Struktur. Leider fordern das die Jusos auch. Man sollte daher auch die Jusos vom Verfassungsschutz beobachten lassen, vor allem in Regensburg. Aber es gibt auch eine normale SPD, wie den Seeheimer Kreis.
Roland Hornung
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Ich finde diese ” Demokratie-Erklärung ” auch nicht besonders sinnvoll – gut gemeint ist nicht gut gemacht !
Denn sie nimmt ja irgendwie jeden, der mit anderen kooperiert, in ” Haftung “. Kooperation an sich ist doch gut, wir haben ja auch sehr viele Verbündete und Partner im Kampf gegen Antisemitismus, gegen Völkerver-
hetzung und gegen Extremismus. Wenn man jetzt jeden Partner ” checken ” muss, kostet das wertvolle Zeit und Karft, die der Hauptaufgabe verloren geht !
Andererseits haben wir noch nie Geld von Frau Schröder ( oder sonstigen offizösen Stellen ) erhalten, und insofern sind wir nicht betroffen.
Euer Roland Hornung
Vor kurzem noch Student
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Es ist doch ganz einfach Herr Alexander Gruber,
der Extremismusbegriff ist 1973 erstmals im Verfassungsschutzbegriff verwendet worden. Dieser Begriff ist unter Politikwissenschaftlern umstritten. Warum? Weil keine Inhalte und Unterschiede zwischen “rechts” und “links” diskutiert werden müssen. Die Mitte ist per se “gut” und demokratisch. Alles am Rand ist extrem und demokratiegefährdend. Leider zeigt die Realität, dass die gesellschaftliche Mitte bereits sehr weit “rechts” angekommen ist, es das demokratisch gewählte Parlament ist, das demokratische Grundrechte einschränkt und abschafft. Dass konservative und reaktionäre Sicherheitsfanatiker mit dem Extremismusbegriff Politik betreiben (siehe Bsp aida Archiv). Man kann den Teufel nicht mit dem Belzebub austreiben.
Oder anders gesagt, mit ist es scheißegal ob autoritäre Strukturen den Titel links, rechts oder demokratisch haben, es geht auch bei Demokratie um den Inhalt, also um Werte. Der Extremismusbegriff ist ein Totschlagbegriff um politische Gegner ins Abseits zu drängen. Und das tun sie auch, weil es ja so einfach ist.
Fabian Michl
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Der Professor heißt übrigens Battis.
Veits M.
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Wolfgang Thierse hat sich gemeldet; er weist hin auf ein weiteres Gutachten.
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2011/02/14/wem-der-staat-misstraut_5660
Die um Raum stehende Frage ist doch: Wem zu misstrauen haben die Bürger allen Grund – wenn es um die von Thierse angesprochenen Fragen der freiheitlichen demokratische Grundordnung geht, für die – stets – einzustehen Aufgabe jedes einzelnen Beamten ist?
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