„Oberkante Unterlippe“

Mehrfach verwies Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs am Donnerstag auf das enge Finanzkorsett, das CSU und SPD sich mit der Koalitionsvereinbarung auferlegt hätten. Bis 2013 soll der Schuldenstand der Stadt nicht über 350 Millionen Euro steigen (aktuell: 287 Millionen Euro). „Ich weiß noch nicht, wie wir das schaukeln sollen.“ Viele Dinge, „die wir lieb gewonnen haben“ müssten auf den Prüfstand gestellt werden, so Wolbergs. Den Vorschlag von Wolbergs, die Gebührenstruktur der Sing- und Musikschule von der Verwaltung überprüfen zu lassen und Vorschläge für eine Verbesserung zu erarbeiten, lehnte die CSU ab. Franz Rieger: „Wir sollten uns zuerst grundsätzlich mit der politischen Frage beschäftigen, wieviel wir für Kultur ausgeben wollen.“ Zudem sei der Vorschlag von Wolbergs nicht im Vorfeld mit der CSU abgesprochen worden. Nach längerer Diskussion zog Wolbergs seinen Vorschlag schließlich zurück – aus „Koalitionsdisziplin“. Noch in diesem Jahr – nach der Sommerpause – soll sich der Stadtrat mit der Erstellung eines Kulturentwicklungsplans beschäftigen.
Joachim Datko
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Zu “Franz Rieger: „Wir sollten uns zuerst grundsätzlich mit der politischen Frage beschäftigen, wieviel wir für Kultur ausgeben wollen.“”
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Wenn man Kultur kaputt machen will, dann geht das mit öffentlichem Geld sehr gut. Es entsteht ein gigantischer Kulturbürokratismus, der eine verheerende Subventionspolitk betreibt.
Siehe Stadttheater:
Die MZ berichtete am 26.07.2006, dass die jährlichen Subventionen für das Stadttheater über 13 Millionen Euro betragen. Jeder Besucher erhält seine Eintrittskarte mit 77 Euro subventioniert, für manchen von uns viel Geld.
http://www.mittelbayerische.de/index.cfm?pid=3090&pk=29029
Norbert Steiner, CSB
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Unterlippe?
Dr. Rieger hat völlig recht. Doch eine andere Frage stellt sich: Wo ist das Geld, das wir angeblich wg. “sprudelnder Einnahmen” in der Kasse haben müssten? Oder stimmen die Wasserstandsmeldungen nicht? Wurde uns etwas vorgegaukelt? Müssen 500 Stadtbauwohnungen deshalb verkauft werden, wie man hört? Wie wird das Geschäft abgewickelt?
Fazit: Geld ist nicht in der Kasse, also geben unsere Vordenker es aus!!! Schöne Aussichten.
Rudolf Knie
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Meine Hochachtung für Bürgermeister Wolbergs.
Er spürte die Verantwortung in diesem peinlichen Gerede.