„Wackersdorf“ nimmt den Zuschauer mit in das Leben des Schwandorfer Landrats Schuierer und zeigt, was es ihn kostete, im Widerstand gegen die WAA zum „Volksheld“ zu werden. Der Film ist ein Lehrstück, wie nahe wir in Wirklichkeit am Polizeistaat leben, wenn die Bevölkerung den Mächtigen wichtige Pläne zu durchkreuzen droht. Sehenswert.
Von Otmar Spirk
Auch am (vorläufig) letzten Spieltag ist das Ostentorkino voll. Und bei mir steigt die Spannung – ich war ja „damals“ dabei… 3.000 neue Arbeitsplätze im armen Landkreis Schwandorf. Das ist der Köder, mit dem die Gesellschaft für die Wiederaufbereitung von atomaren Kernbrennstäben den Landrat Hans Schuierer und seine SPD-Genossen erstmal an die Angel bekommt. Die WAA soll störungsfrei im Taxöldener Forst gebaut werden. Dazu braucht es Schuierers Unterschrift und ein freundliches Klima in der Bevölkerung. Nun zusammen mit der Atomindustrie als „Visionär“ an der Spitze des technologischen Fortschritts zu stehen, das gefällt dem Landrat – erstmal.
„Eigentlich“ war auch das Bayerische Landespflegegeld, ähnlich wie das Familiengeld, ein vergiftetes Wahlgeschenk der CSU. Aber nun hat die SPD kapiert: Wer selber nichts anzubieten hat, der kann bei den Wählern nur verlieren.
„Zahlreiche innovative Dienstleistungen mit einzigartigem Service vor Ort“ verspricht die örtliche REWAG. Innovativ ist auf jeden Fall der Kundenservice…
Dass Menschen monatelang hungern müssen – das gibt es doch nur in der sogenannten Dritten Welt, oder? Aber dass Bürger dieser unserer reichen Stadt keinerlei öffentliche Unterstützung bekommen – undenkbar, oder? Falsch: Es gibt sie, die sogenannte „Lücke im Sozialsystem“, die bisher weder die Politik noch die Ämter schließen wollen. Einen solchen „Fall“ – richtiger: ein tragisches Schicksal – erlebe ich gerade mit.
Der Mietwucher des Freistaats in Flüchtlingsheimen ist rechtswidrig. Das hat der Verwaltungsgerichtshof München in einem deutlichen Urteil entschieden. Betroffene können nun Geld zurückfordern. Behörden, die klaglos zahlten, wie zum Beispiel das Jobcenter der Stadt Regensburg, bleiben auf den Kosten sitzen.
In regelmäßigen Abständen berichtet Rechtsanwalt und Berufsbetreuer Otmar Spirk an dieser Stelle über Erfahrungen mit Behörden und deren Mitarbeitern. Heute etwas Jobcenter-Recht und Nachrichten aus dem Vogel-Strauß-Amt.
Jahr für Jahr sind die Ausgaben für die Grundsicherung beim Sozialamt und beim Jobcenter der Stadt Regensburg stark gestiegen. Profitiert haben davon allerdings im wesentlichen nicht die Grundsicherungsempfänger, sondern Vermieter, die sogar über das rechtlich zulässige hinaus den Steuerzahler abkassieren. Der Stadt ist dies offenbar gleichgültig.
Wie erreicht man, dass Flüchtlinge und Hartz IV-Empfänger in Bayern gleich behandelt werden? Ganz einfach: Man zockt den Flüchtling bei der Unterkunftsgebühr ab.
Wir laden ein zu einem Trip in die Vergangenheit und stellen drei Orte in der Regensburger Altstadt vor, an denen man keinen Kaffee trinken kann. Undenkbar? Von wegen!
Was tut die Stadt gegen überhöhte Mieten bis hin zum Mietwucher? Welche Rechte und Pflichten hat sie? Eine kritische Erläuterung von Rechtsanwalt Otmar Spirk.
Die Spannung steigt. Die Resultate der Bürgerbefragung “Stadtraum gemeinsam gestalten” unterliegen noch immer strengster Geheimhaltung. Bevor sie in Bälde der Öffentlichkeit präsentiert werden, durften hangover&schwafi einen Blick ins hektische Treiben des Fragebogenauswertungszentrums werfen.
Nach unserem Bericht über die Sonderregelung bei der Sozialquote für das Immobilien Zentrum (IZ) und der daran geäußerten Kritik durch den Architekturkreis haben die beiden IZ-Vorstände Thomas Rosenkranz und Wolfgang Herzog einen längeren Kommentar bei uns geschrieben. Wir veröffentlichen ihn in einem eigenen Beitrag komplett und unkommentiert zur Diskussion.
Nun sind sie alle tot – meine Betreuten in Altenheimen. Und bei fast allen frage ich mich, ob es nicht besser für sie war, zu sterben, als ihr Leben im Altenheim… Denn was für ein Leben war das? Trauen Sie sich, liebe Leser und Leserinnen, mit mir einen Blick in das Paralleluniversum Altenheim zu werfen? Denn gut möglich, dass wird dort landen, oder Angehörige von uns.