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11 Apr.2016
Nach Befangenheitsantrag

“GEZ”-Prozess verschoben

Von Redaktion in Nachrichten

Wegen eines Befangenheitsantrags gegen den Vorsitzenden Richter wurde der Termin am Regensburger Verwaltungsgericht kurzfristig abgesagt.

Trotz Prozessabsage fand sich ein kleines Grüppchen von Gebührenverweigerern vor dem Verwaltungsgericht ein. Bildmitte: die beiden Sprecher der Initiative, Michael Kraus und Frank Hagen. Foto: as

Trotz Prozessabsage fand sich ein kleines Grüppchen von Gebührenverweigerern vor dem Verwaltungsgericht ein. Bildmitte: die beiden Sprecher der Initiative, Michael Kraus und Frank Hagen. Foto: as

„Als „kleinen moralischen Sieg“ wertet Frank Hagen die kurzfristige Absage seines Gerichtstermins am Montag. Wie berichtet, klagt der Sprecher der Initiative “Regensburg sagt NEIN zur GEZ” gegen den Festsetzungsbescheid für seine Rundfunkgebühren. Der „Zwangsbeitrag“ sei „verfassungswidrig“ ist sich Hagen sicher. Ursprünglich hätte die Verhandlung am Montagvormittag stattfinden sollen, doch am Vorabend hatte Hagen noch einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter Dr. Thomas Motsch eingereicht.

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