Lärm nervt, Lärm stört und Lärm macht krank. Das ist bekannt. Ein allgemeines Gesetz zum Schutz vor Lärm gibt es in Deutschland allerdings nicht. Und die verschiedenen Regelungen und Vorschriften reichen oft nicht aus, um Betroffene adäquat vor Lärm zu schützen bzw. einen Interessenkonflikt zwischen Verursacher und Betroffenen befriedigend aufzulösen. Ein aktuelles Beispiel im Stadtnorden von Regensburg spricht Bände. Auch wenn sich mittlerweile eine Lösung abzuzeichnen scheint. Mehr dazu später.
Das Gebiet entlang der Schergenbreite wirkt auf den ersten Blick recht wohnlich: Spielstraßen, lockere Bebauung, Gärten. Im – an attraktiven Wohngebieten nicht gerade reichen – Stadtnorden eigentlich ein Glücksfall. Eigentlich. Das Glück trübt nämlich der Schrott- und Pressbetrieb Brener GmbH. Ein alteingesessener Familienbetrieb mit einem kleinen Schönheitsfehler: Lärm.
Es scheppert, es kracht, das Hupen der Bagger, mit denen der Metallschrott transportiert wird, ist da noch das kleinste Problem. „Die Erschütterungen, die entstehen, lassen unser Haus wackeln“, schreibt eine Anwohnerin. „Im Freien müssen wir uns mit lauten Rufen verständigen“, klagt ein Ehepaar. Eine Familie spricht sogar von „Detonationen“. Immer wieder hört man: Im Freien kann man sich während der Woche nicht aufhalten.
„Wir halten alle Vorschriften ein. Das ist es, was zählt“, kontert Michael Brener, der das Unternehmen seit knapp 30 Jahren leitet. Diesen Standpunkt teilt auch die Stadt. Sechs Lärmmessungen habe es in der Vergangenheit gegeben. Ergebnis: Die Bestimmungen werden im Wesentlichen eingehalten. Eine Sicht der Dinge, die viele Anwohner nicht teilen. An die 200 Unterschriften haben sie gesammelt, um ihrer Forderung nach strengeren Auflagen Nachdruck zu verleihen. Allein: Weder diese Aktion, noch Schreiben an das Umweltamt, sogar Oberbürgermeister Hans Schaidinger, noch öffentlicher Protest via Tageszeitung brachten eine Verbesserung.
Die Situation hat sich mittlerweile sogar verschärft. Im August wurde über die Lärmproblematik öffentlich berichtet, Ende September gestattete die Stadt dem Unternehmer eine Ausweitung der Betriebszeiten. Täglich kracht und scheppert es jetzt eine halbe Stunde länger, Freitags wird sogar gut fünf Stunden mehr gearbeitet: täglich von 7.30 bis 17 Uhr. Eine Verlängerung der vorhandenen Lärmschutzwand, die Schrotthändler Michael Brener noch im August in Aussicht gestellt hatte, ist bis heute nicht erfolgt. Die Bauelemente lagern seit Juli auf dem Gelände des Betriebs, montiert werden konnten sie bislang noch nicht. Brener: „Es hat ewig gedauert, bis wir die Baugenehmigung dafür bekommen haben.“ Abgeschlossen sei das Verfahren Mitte November gewesen – zu spät, um noch mit dem Bau der Lärmschutzwand zu beginnen. Laut Brenner soll das nun spätestens im April passieren. Der Anwohnerin Heidi Siess ist mittlerweile der Kragen geplatzt. Erfolglos wandte sich die Unternehmerin seit über vier Jahren immer wieder an die Stadt. Als die Betriebszeiten erweitert wurden, hat sie Klage beim Regensburger Verwaltungsgericht eingereicht. Siess: „Die Erweiterung der Betriebszeiten ist der Gipfel. Das ist eine Kränkung aller Anwohner.“
In der Stadtverwaltung verweist man darauf, dass Brener rein rechtlich nichts vorzuwerfen sei. Bei dem Areal entlang der vom Lärm betroffenen Schergenbreite handle es sich um ein sogenanntes „Mischgebiet“. Dort ist laut der entsprechenden Lärmschutzverordnung ein Grenzwert von 60 Dezibel festgelegt. Und so mögen sich die Anwohner an – dokumentierten – Spitzenwerten von bis zu 84 Dezibel stören – ein Grund, die erweiterten Betriebszeiten nicht zu genehmigen, ist das laut Stadtverwaltung nicht. Es gilt der durchschnittliche Geräuschpegel – berechnet über 16 Stunden (von 6 bis 22 Uhr) – den hält das Unternehmen ein. In Einzelfällen wären auch Spitzenwerte von 90 Dezibel erlaubt. So lange der Durchschnitt stimmt. Punktum.
Eine gewisse Hoffnung macht Manfred Koller vom Amt für Wirtschaftsförderung den Anwohnern. Seit eineinhalb Jahren befindet man sich Koller zufolge schon intensiv auf der Suche nach einem neuen Standort für Breners Betrieb. Der wäre grundsätzlich zu einer Verlagerung bereit, wäre auch bereit bis zu 500.000 Euro zu investieren. Ein Standort ist bislang allerdings nicht zu finden. Koller: „Gerade für lärmintensives Gewerbe gibt es kaum noch Flächen im Stadtgebiet.“ Doch nun scheint man fündig geworden zu sein. „Es zeichnet sich eine Lösung mit dem Bayernhafen Regensburg ab.“ Im Lauf des Jahres soll es dazu Genaueres zu erfahren geben. Brener selbst rechnet mit wenigstens zwei bis drei Jahren, ehe eine Verlagerung seines Schrottbetriebs tatsächlich in die Tat umgesetzt wird.
Anwohnerin Heidi Siess will derweil mit ihrer Klage vor dem Verwaltungsgericht erreichen, dass das betreffende Gebiet an der Schergenbreite nicht mehr als Misch-, sondern als Wohngebiet eingestuft wird. Dann würden strengere Grenzwerte gelten. Den Einwand, dass es noch weiteres Gewerbe in dem Gebiet gibt, kontert sie damit, dass allein das Schrottwerk Belastungen für die Anwohner verursacht. Wie der Streit vor dem Verwaltungsgericht ausgeht, bleibt abzuwarten. Dass es an der Schergenbreite auf absehbare Zeit wirklich ruhiger wird, steht wohl nicht zu erwarten.
Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul. Für das Gros der rund 115.000 Kunden des halbkommunalen Energieversorgers REWAG trifft dieses Sprichwort sicher zu. Sie bekamen nämlich dieser Tage etwas geschenkt: 100 Energie-Euro wurden ihnen als „Dankeschön für ihre Treue zur REWAG“ via City-Mail zugestellt. Was es mit dem neuen Zahlungsmittel auf sich hat, erfährt […]
„Herr…Herr, die Not ist groß! Die Geister die ich rief, werd ich nun nicht mehr los!“ So wie es dem Zauberlehrling bei Goethe ergeht, muss sich die Vorstandsetage der BayenLB fühlen. Die Tochterfirmen reißen die Mutter mit in den Abwärtssog. Der vorläufige operative Jahresverlust der Landesbank des Freistaats für 2008 wird mit fünf Milliarden Euro […]
Am Sonntag konnte sich die Elf von Trainer Markus Weinzierl über einen Heimsieg freuen. Mit 1:0 besiegten die Rot-Weißen die Schwaben vom VfR Aalen. Die Partie bot über 90 Minuten weniger technisch anspruchsvollen Fußball, sondern war sehr kampfbetont. Insgesamt musste der souveräne Schiedsrichter Gorniak aus Bremen vier Mal die gelbe Karte zücken. Zwei Mal sahen […]
Es ist eher eine Ausnahme, wenn Verhandlungen vor dem Arbeitsgericht auf breites öffentliche Interesse stoßen. Genau so etwas – eine Ausnahme – war im vergangenen Jahr die Auseinandersetzung zwischen der Firma Händlmaier und der Gewerkschaft NGG. Schließlich handelt es sich bei Händlmaier um einen der bekanntesten Senfhersteller überhaupt. 50.000 Gläser mit der leckeren Wursttunke verlassen […]
Die CSU kann einem fast schon leid tun. Bei der Neuwahl des Vorstands im CSU-Ortsverband Regensburger Altstadt trat die bestehende Spaltung wieder einmal offen zutage. Just die Neuwahl in diesem Ortsverband löste vor zwei Jahren jene Schlammschlacht aus, über die die Regensburger CSU schließlich ihre absolute Mehrheit im Stadtrat verlor und die Hans Schaidinger fast […]
Erfreut war der eine oder andere Hausbesitzer in der Regensburger Altstadt, als er vom Vorstoß des CSU-Fraktionsvorsitzenden Christian Schlegl erfuhr. Der hatte Mitte Januar einen Antrag an die Verwaltung gerichtet, um Konzepte zur Bekämpfung von Graffiti-Schmierereien prüfen zu lassen.
Erneut hat der Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller eindeutig Stellung bezogen und den Ausschluss von Holocaustleugner Richard Williamson aus dem Klerikerstand gefordert – „freiwillig oder zwangsweise“. In einem Brief, der auf Bitte von Müller bei allen Sonntagsmessen im Bistum verlesen werden soll, nimmt der Regensburger Bischof aber auch erneut den Papst in Schutz und spricht […]
Vor Juni wird es keine weiteren Beschlüsse in Sachen Ersatztrasse für die Steinerne Brücke geben. Wie Oberbürgermeister Hans Schaidinger am heutigen Donnerstag verlauten ließ, wurde die UNESCO am 21. Januar von den städtischen Brückenplänen informiert. Zum ersten Mal auch offiziell. Bislang hatte es zu dem Thema nur informelle Gespräche mit Spitzenvertretern der UNESCO gegeben. Jetzt […]
„Wir arbeiten weiter daran“, sagt Klemens Unger nur. Der Kulturreferent ist von der öffentlichen Diskussion um eine Gedenktafel am ehemaligen KZ-Außenlager Colosseum etwas genervt. Das Ganze zieht sich ja schon eine Weile hin. Genauer gesagt: rund 25 Jahre. Der aktuelle Anlass: Vom Juli 2008 datiert ein Antrag der Grünen im Kulturausschuss, der (erneut) eine Gedenktafel […]
Ein bayerisches Urgestein – sofern man dieses Wort für eine Dame verwenden darf – gibt sich am Freitag im L.E.D.E.R.E.R. e.V. ein Stelldichein. Ab 20 Uhr liest Mathilde Vietze aus ihrem Heft „Die bischöfliche Katz und andere Lumpersstückerl“. Vorab hat sie uns ein Gedicht überlassen, das wir an dieser Stelle gerne veröffentlichen. Die drei Heiligen […]
Der Regensburger NPD-Chef Willi Wiener muss sich demnächst vor dem Amtsgericht Passau verantworten. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Passau bestätigt, dass gegen Wiener wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt wurde. Es erging ein Strafbefehl. Wiener soll anlässlich der Beerdigung des Altnazis Friedhelm Busse in Passau einem Polizeibeamten gegenüber tätlich geworden sein. Gegen den Strafbefehl hat der Regensburger […]
Die 70.000 Nutzer der Regensburger Verkehrsbetriebe (RVB) müssen sich am heutigen Dienstag im Stadtgebiet auf ein paar Unannehmlichkeiten gefasst machen: Die Gewerkschaft verd.i hat in mehreren Städten zum Warnstreik aufgerufen. Regensburg gehört dazu. Damit soll Druck gemacht werden bei den stockenden Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst. verd.i fordert für die rund 6.500 Beschäftigten der kommunalen bayerischen […]
Vertreter der großen Koalition wurden am Freitag schmerzlich vermisst. Die Globalisierungskritiker von attac hatten ins L.E.D.E.R.E.R. geladen. Das umstrittene Finanzierungsmodell PPP (Public Private Partnership) stand zur Diskussion. PPP, so wie es derzeit in Regensburg in der Diskussion ist, bedeutet: Ein Privatinvestor setzt für die Stadt ein Bauvorhaben um, die Kommune mietet das Gebäude zurück.
Bei einem Wohnungsbrand im Regensburger Stadtteil Kumpfmühl wurden am frühen Samstagmorgen zwei Personen getötet und drei weitere Personen verletzt. Gegen 2.35 Uhr wurde die Einsatzzentrale Oberpfalz über mehrere Notrufe informiert, dass es in einem Mehrfamilienhaus in der Schuegrafstraße aus einer Wohnung stark raucht. Aus bisher nicht geklärter Ursache war in der Wohnung eines 80jährigen Mannes […]
Pressemitteilung der Agentur für Arbeit Regensburg Die Zahl der Arbeitslosen ist im Januar steil nach oben geschnellt. 6.100 Personen, 46 Prozent mehr als im Vormonat, haben sich neu oder erneut arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosigkeit im Januar ist im Bezirk der Agentur für Arbeit Regensburg deutlich angestiegen und liegt derzeit bei 14.100 Arbeitslosen. „Die strenge und […]
Für Freitag hat attac zum freitalk ins L.E.D.E.R.E.R. geladen. Ein Finanzierungsmodell, das in Regensburg gerade im Trend liegt, will die globalisierungskritische Organisation dort diskutieren: PPP – „Public Private Partnership“. Größere Projekte – wie Stadthalle, BOS oder das Bürgerheim Kumpfmühl – sollen von einem privaten Investor gebaut werden. Die Stadt mietet die Gebäude für einen bestimmten […]
Spärlich sind die Rechte, die einem Stadtrat zur Verfügung stehen, um eine seiner Kernaufgaben – die Kontrolle der Verwaltung – auszuüben. Das durften die Regensburger Stadträte am Mittwoch erfahren. Bei der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses standen zwei Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung zur Diskussion. Das Thema: mehr Transparenz. Geschlossen beantragten sämtliche Vertreter der Opposition […]
In der Basilika zur Lieben Frau sind am Dienstag noch Plätze frei, als die Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus beginnt. Allerdings hat sich prominenter Besuch angekündigt. Kurzfristig hat der Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller seine Teilnahme an der Veranstaltung zugesagt, die mit einem Schweigemarsch zur Synagoge beschlossen wird. Auch als „Zeichen des Protests“ aber […]
Lärm nervt, Lärm stört und Lärm macht krank. Das ist bekannt. Ein allgemeines Gesetz zum Schutz vor Lärm gibt es in Deutschland allerdings nicht. Und die verschiedenen Regelungen und Vorschriften reichen oft nicht aus, um Betroffene adäquat vor Lärm zu schützen bzw. einen Interessenkonflikt zwischen Verursacher und Betroffenen befriedigend aufzulösen. Ein aktuelles Beispiel im Stadtnorden von Regensburg spricht Bände. Auch wenn sich mittlerweile eine Lösung abzuzeichnen scheint. Mehr dazu später.
Das Gebiet entlang der Schergenbreite wirkt auf den ersten Blick recht wohnlich: Spielstraßen, lockere Bebauung, Gärten. Im – an attraktiven Wohngebieten nicht gerade reichen – Stadtnorden eigentlich ein Glücksfall. Eigentlich. Das Glück trübt nämlich der Schrott- und Pressbetrieb Brener GmbH. Ein alteingesessener Familienbetrieb mit einem kleinen Schönheitsfehler: Lärm.
Es scheppert, es kracht, das Hupen der Bagger, mit denen der Metallschrott transportiert wird, ist da noch das kleinste Problem. „Die Erschütterungen, die entstehen, lassen unser Haus wackeln“, schreibt eine Anwohnerin. „Im Freien müssen wir uns mit lauten Rufen verständigen“, klagt ein Ehepaar. Eine Familie spricht sogar von „Detonationen“. Immer wieder hört man: Im Freien kann man sich während der Woche nicht aufhalten.
„Wir halten alle Vorschriften ein. Das ist es, was zählt“, kontert Michael Brener, der das Unternehmen seit knapp 30 Jahren leitet. Diesen Standpunkt teilt auch die Stadt. Sechs Lärmmessungen habe es in der Vergangenheit gegeben. Ergebnis: Die Bestimmungen werden im Wesentlichen eingehalten. Eine Sicht der Dinge, die viele Anwohner nicht teilen. An die 200 Unterschriften haben sie gesammelt, um ihrer Forderung nach strengeren Auflagen Nachdruck zu verleihen. Allein: Weder diese Aktion, noch Schreiben an das Umweltamt, sogar Oberbürgermeister Hans Schaidinger, noch öffentlicher Protest via Tageszeitung brachten eine Verbesserung.
Die Situation hat sich mittlerweile sogar verschärft. Im August wurde über die Lärmproblematik öffentlich berichtet, Ende September gestattete die Stadt dem Unternehmer eine Ausweitung der Betriebszeiten. Täglich kracht und scheppert es jetzt eine halbe Stunde länger, Freitags wird sogar gut fünf Stunden mehr gearbeitet: täglich von 7.30 bis 17 Uhr. Eine Verlängerung der vorhandenen Lärmschutzwand, die Schrotthändler Michael Brener noch im August in Aussicht gestellt hatte, ist bis heute nicht erfolgt. Die Bauelemente lagern seit Juli auf dem Gelände des Betriebs, montiert werden konnten sie bislang noch nicht. Brener: „Es hat ewig gedauert, bis wir die Baugenehmigung dafür bekommen haben.“ Abgeschlossen sei das Verfahren Mitte November gewesen – zu spät, um noch mit dem Bau der Lärmschutzwand zu beginnen. Laut Brenner soll das nun spätestens im April passieren. Der Anwohnerin Heidi Siess ist mittlerweile der Kragen geplatzt. Erfolglos wandte sich die Unternehmerin seit über vier Jahren immer wieder an die Stadt. Als die Betriebszeiten erweitert wurden, hat sie Klage beim Regensburger Verwaltungsgericht eingereicht. Siess: „Die Erweiterung der Betriebszeiten ist der Gipfel. Das ist eine Kränkung aller Anwohner.“
In der Stadtverwaltung verweist man darauf, dass Brener rein rechtlich nichts vorzuwerfen sei. Bei dem Areal entlang der vom Lärm betroffenen Schergenbreite handle es sich um ein sogenanntes „Mischgebiet“. Dort ist laut der entsprechenden Lärmschutzverordnung ein Grenzwert von 60 Dezibel festgelegt. Und so mögen sich die Anwohner an – dokumentierten – Spitzenwerten von bis zu 84 Dezibel stören – ein Grund, die erweiterten Betriebszeiten nicht zu genehmigen, ist das laut Stadtverwaltung nicht. Es gilt der durchschnittliche Geräuschpegel – berechnet über 16 Stunden (von 6 bis 22 Uhr) – den hält das Unternehmen ein. In Einzelfällen wären auch Spitzenwerte von 90 Dezibel erlaubt. So lange der Durchschnitt stimmt. Punktum.
Eine gewisse Hoffnung macht Manfred Koller vom Amt für Wirtschaftsförderung den Anwohnern. Seit eineinhalb Jahren befindet man sich Koller zufolge schon intensiv auf der Suche nach einem neuen Standort für Breners Betrieb. Der wäre grundsätzlich zu einer Verlagerung bereit, wäre auch bereit bis zu 500.000 Euro zu investieren. Ein Standort ist bislang allerdings nicht zu finden. Koller: „Gerade für lärmintensives Gewerbe gibt es kaum noch Flächen im Stadtgebiet.“ Doch nun scheint man fündig geworden zu sein. „Es zeichnet sich eine Lösung mit dem Bayernhafen Regensburg ab.“ Im Lauf des Jahres soll es dazu Genaueres zu erfahren geben. Brener selbst rechnet mit wenigstens zwei bis drei Jahren, ehe eine Verlagerung seines Schrottbetriebs tatsächlich in die Tat umgesetzt wird.
Anwohnerin Heidi Siess will derweil mit ihrer Klage vor dem Verwaltungsgericht erreichen, dass das betreffende Gebiet an der Schergenbreite nicht mehr als Misch-, sondern als Wohngebiet eingestuft wird. Dann würden strengere Grenzwerte gelten. Den Einwand, dass es noch weiteres Gewerbe in dem Gebiet gibt, kontert sie damit, dass allein das Schrottwerk Belastungen für die Anwohner verursacht. Wie der Streit vor dem Verwaltungsgericht ausgeht, bleibt abzuwarten. Dass es an der Schergenbreite auf absehbare Zeit wirklich ruhiger wird, steht wohl nicht zu erwarten.