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21 Apr.202022:42
Haushaltssperre beschlossen

Kleine Ouvertüre zum großen Streichkonzert

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Etwas mehr als fünf Millionen Euro Einsparungen – das bringt die Haushaltssperre, die der Ferienausschuss des Regensburger Stadtrats am Dienstag beschlossen hat. Ein besseres Symbol angesichts der Steuereinbrüche und Zusatzausgaben, die durch die Corona-Krise verursacht werden. Wo richtig gespart werden muss, macht der Finanzreferent unmissverständlich deutlich: „Die Musik spielt im Investitionsprogramm.“

Finanzreferent Barfuß (schwarze Maske) und Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer mit schlechten Nachrichten für die Stadträte.

„Jetzt redet nur der Herr Zimmermann“, geht die Bürgermeisterin dazwischen und beruhigt ihren Parteifreund Klaus Rappert, den es vor Verärgerung kaum noch auf seinem Stuhl hält. „Unverschämt“, murmelt er immer lauter, klopft empört auf den Tisch und schüttelt immer wieder den Kopf. Auch Gertrud Maltz-Schwarzfischer ist hörbar nicht amüsiert über das, was Stadtrat Josef Zimmermann da gerade von sich gegeben hat. Dennoch ruft sie Rappert zur Ordnung und sorgt dafür, dass Zimmermann seine Ausführungen ungestört beenden kann.

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Unkomplizierte Finanzspritze für Künstlerinnen und Künstler

Nach Corona-Hilfsfonds-Flop: Kulturreferent reagiert mit Solidaritätsprojekt

Von Stefan Aigner am in Kultur, Nachrichten

„Frei sein und nicht allein“ heißt das „Solidaritätsprojekt mit der freien lokalen Kulturszene“, das der Regensburger Kulturreferent Wolfgang Dersch am kommenden Dienstag den Stadträten im Ferienausschuss vorlegen wird. Dafür wurden 50.000 Euro aus dem Corona-Notfall-Programm umgeleitet, wo Gelder liegen, auf die praktisch niemand Anspruch hat.

Was ist ein "triftiger Grund"?

Corona-Verordnung: Kritik an unklarer Rechtslage

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Ist das eigenhändige Wechseln der Winterreifen erlaubt? Darf man allein auf einer Parkbank sitzen – und wenn ja, wie lange? Ein Regensburger Jurist wollte es genauer wissen. Wirkliche Klarheit brachte sein Antrag beim Verwaltungsgericht München aber nicht. Zwar darf aber er nun seine Reifen wechseln. Doch vorhandene Widersprüche ließ das Gericht unter den Tisch fallen. Faktisch obliegt die Auslegung, ob etwas verboten ist oder nicht, am Ende der Polizei.

Interview mit der Leiterin von RIAS Bayern

“Antisemitismus ist für die Betroffenen alltagsprägend”

Von Robert Werner am in Nachrichten

Der bayerische Ministerrat hat Anfang diesen Jahres beschlossen, im Rahmen eines neuen und umfassenderen Gesamtkonzepts zur Erinnerungsarbeit an die Opfer der Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus und zum Kampf gegen Antisemitismus an der Universität Regensburg ein Zentrum für Erinnerungskultur einzurichten. In diesem Zusammenhang hat regensburg-digital Fragen an Dr. Annette Seidel-Arpacı gestellt, die Leiterin von RIAS BAYERN (Recherche- und Informations­stelle Antisemitismus Bayern). Das Interview wurde schritlich geführt. Wir veröffentlichen den kompletten Wortlaut.

Kenia oder bunte Rechenspiele

Koalitionsoptionen: Welche Kröte darf’s denn sein – und wer schluckt sie?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Kenia oder bunt? Die künftige Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer will für ihre kommende Amtszeit auf eine Koalition und nicht auf wechselnde Mehrheiten setzen. Kommt die CSU mit den Grünen zusammen? Die FDP mit Grünen und ÖDP? Werden Einzelstadträte als Joker gezogen? Oder muss die SPD doch Brücke und mit ihr Wolbergs ins Boot holen?

Corona-Pandemie: Eine Intensivfachkraft erzählt

„Futter fürs Kanonenfutter“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

500 Euro einmaligen Bonus soll es nach den Plänen von Ministerpräsident Markus Söder angesichts der Corona-Krise für die Beschäftigten in bayerischen Krankenhäusern geben. Als „herzliches Dankeschön für alle, die jetzt diesen großen Dienst leisten“. Bei einer Intensivkraft in einem Regensburger Krankenhaus sorgt diese Geste gerade mal für ein müdes Lächeln.

Stadtrat im Notfall-Modus

Gewerbesteuer: “Bei der Treppe nach unten ist noch kein Licht.”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In der Notbesetzung des Ferienausschusses tagte der Regensburger Stadtrat am Donnerstag zum ersten Mal. Der Ärztliche Leiter in der Führungsgruppe Katastrophenschutz gab einen Ãœberblick zur medizinischen, der Wirtschaftsreferent zur finanzielle Situation der Stadt Regensburg. Mehrere Punkte flogen von der Tagesordnung – nicht nur wegen Corona. Das Velodrom soll trotz deutlicher Abstriche beim Investitionsprogramm dennoch saniert werden – zumindest bislang.

Wie rassistisch ist der Wohnungsmarkt?

Zivilcourage bedeutet mehr als “Regensburg ist bunt”

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Eigentlich wollte Hamado Dipama im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus in Regensburg einen Vortrag zum Thema „rassistischer Wohnungsmarkt“ halten. Stattdessen ist er momentan zu Besuch bei seiner Familie in Burkina Faso und kommt dort vorerst nicht weg, da alle Flüge gestrichen wurden. Wir haben uns mit ihm telefonisch unterhalten.

Verstärkung für die "Führungsgruppe Katastrophenschutz"

“Notfallplan Pandemie”: Die Verwaltung des Mangels

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Seit am Donnerstag der „Notfallplan Pandemie“ in Kraft getreten ist, koordinieren zwei Versorgungsärzte die Praxen in Stadt und Landkreis. Ein Ärztlicher Leiter steuert die Patientenströme in der Region und am Jahnstadion wird ein zusätzliches Testzentrum für einen eng begrenzten Personenkreis eingerichtet. Man bereitet sich auf die erste große Infektionswelle vor und hofft, dass dann ausreichend Material zur Versorgung von Patienten und dem Schutz des Personals vorhanden sein wird.

Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs

Gericht zu Corona-Beschränkungen: “Kontaktverbot” kann nur Empfehlung sein – kein Verbot

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Wer den Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen außerhalb seines Haushalts nicht einhält, kann mit einem Bußgeld von 150 Euro belegt werden. So sieht es die bayerische Verordnung zu den verhängten Ausgangsbeschränkungen vor. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das nun relativiert. Ein generelles Verbot sei nicht verhältnismäßig. Es handle sich lediglich um eine Empfehlung. Ein Bußgeld kann nur in bestimmten Fällen verhängt werden. Geklagt hatte ein Jurist aus der Oberpfalz.

Stadträtin übt Kritik

Ferienausschuss statt Stadtrat: „Sehr bedenkliche Vorgehensweise“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Um das Ansteckungsrisiko zu verkleinern, tagt der Regensburger Stadtrat bis Ende April nur noch in der Besetzung als Ferienausschuss. Stadträtin Irmgard Freihoffer fragt sich, warum man bereits so weit im Voraus demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten einschränke und weshalb problemlos aufschiebbare Entscheidungen dort auf die Tagesordnung gesetzt wurden.

Mangel in Krankenhäusern, hoher Verbrauch bei Autozulieferern

Priorität bei Schutzmasken in Zeiten von Corona: Kliniken und Pflege – oder doch Industrie?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In Krankenhäusern und Pflegeheimen werden Schutzmasken für die Beschäftigten rationiert und müssen mehrfach verwendet werden. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ruft via Facebook zum Nähen von Mundschutzmasken auf, um den Mangel zu dämpfen. Doch in nicht systemrelevanten Bereichen – wie der Autozulieferindustrie – werden täglich tausende dieser Masken verbraucht, um die Produktion aufrecht zu erhalten. Auch in Regensburg. Wie passt das zusammen? Die Gesundheitsministerien von Land und Bund schweigen sich zu der Frage aus.

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