SOZIALES SCHAUFENSTER

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Drei Männer sollen einen vierten geschlagen und getreten haben, als dieser schon am Boden lag – so lautete eine schwerwiegende Anklage der Staatsanwaltschaft Regensburg. Bei der Verhandlung am Montag stellt sich heraus: Nicht einmal das angebliche Opfer bestätigt diesen Vorwurf.

Vor dem Hauptbahnhof soll ein Trio im Juni 2014 einen am Boden liegenden Mann geschlagen und gertreten haben. Der Vorwurf erwies sich als recht dünn. Foto: as

Vor dem Hauptbahnhof soll ein Trio im Juni 2014 einen am Boden liegenden Mann geschlagen und gertreten haben. Der Vorwurf erwies sich als recht dünn. Foto: as

Gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung – keine alltägliche Anklage ist es, über die am Montag vor dem Amtsgericht Regensburg verhandelt wird. Und auch der Aufwand, um diesen Verfahren durchführen zu können, ist groß: Drei Dolmetscher – für Türkisch, Arabisch und Bulgarisch – sind anwesend, damit die Angeklagten und das mutmaßliche Opfer überhaupt vernommen werden können.

Asylsuchende und der Rechtsstaat

Zwischen Hoffen, Bangen und juristischen Hindernissen

Deutschland ist für viele Flüchtlinge der Inbegriff eines besseren Lebens. Doch ein Großteil derer, die nach langer Flucht erleichtert ankommen, wird schon bald enttäuscht. Die meisten Anträge auf Asyl werden vom Bundesamt für Migration abgewiesen. Dann steht der Klageweg offen – doch auch hier stehen die Chancen schlecht.

Schlagabtausch um Wohnungspolitik

„Bankrotterklärung“ oder „ausdifferenziertes Konzept?“

Die Gräben sind tief zwischen der CSU auf der einen und der bunten Koalition auf der anderen Seite. Bei einer Marathonsitzung des Planungsausschusses riet Oberbürgermeister Joachim Wolbergs den Stadträten am Ende mehrfach, doch „gar nichts mehr“ auf Wortmeldungen der stärksten Oppositionsfraktion zu sagen. Dreh- und Angelpunkt der Auseinandersetzung ist die Wohnungspolitik in Regensburg.

Eine Fotostrecke über das Flüchtlingsfeldlager in Röszke

“Ich bin über zehntausend Jahre alt und mein Name ist Mensch”

[soliloquy id=”46477″]Fotos: Röszke/Ungarn, 7.-10. September 2015.Gefangen unter der heißen Sonne oder gepeinigt von einem endlosen Regen, auf einem Stück Erde von einer Mauer aus Polizisten umringt, ohne Wasser und Essen, inmitten von Gestank und Schmutz, unter der physischen und psychischen Gewalt der Polizei und die Angst vor dem Hinterlassen des Fingerabdrucks in Ungarn – das sind […]

Behörde sieht keinerlei Verantwortung

„Befehlsnotstand“ im Jobcenter: Schwerkranker erhält erneut keine Leistungen

Zum sechsten Mal in Folge verweigert das Jobcenter der Stadt Regensburg dem schwerkranken Adriano M. Arbeitslosengeld II. Wieder muss das Sozialgericht entscheiden. Dort hat die Behörde bislang jedes Mal verloren. Doch das scheint egal zu sein. In einer Stellungnahme argumentiert Jobcenter-Geschäftsführerin Birgitt Ehrl mit „Befehlsnotstand“. Verantwortlich sei die Bundesagentur für Arbeit. Bericht und anschließender Kommentar.

Verlag nimmt Stellung zu Entlassungen, aber...

MZ-Verlag: „Union Busting wie aus dem Lehrbuch“

Der Mittelbayerische Verlag hat zu den Entlassungen langjähriger Mitarbeiter eine Erklärung abgegeben. Die Gründe für die Betriebsstilllegung des Druckservice Regensburg klingen vorgeschoben. Die Gewerkschaft vermutet: Es ging darum, Beschäftigte, die sich an Streiks beteiligten loszuwerden und durch billige Leiharbeiter zu ersetzen.

Unterkünfte für Flüchtlinge

„Notfalls bauen wir selber“

Die Stadt Regensburg sucht angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen nach geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten. Immobilienwucherern erteilte der Oberbürgermeister in diesem Zusammenhang eine deutliche Absage. „Für solche Typen habe ich nichts als Verachtung übrig.“

Kommentar eines Mitbegründers des "Bündnis gegen rassistische Umtriebe"

Fight back, eine Demonstration als Appell

Zur Fotostrecke der DemonstrationBerlin-Marzahn, Neustadt an der Waldnaab, Weissach im Tal, Nauen, Döbeln, Parchim, Leipzig, Berlin-Reinickendorf, Salzhemmendorf, Aue – diese Liste der alleine in den letzten sieben Tagen bekannt gewordenen Orten, an denen Anschläge auf geflüchtete Menschen und deren Unterkünfte stattfanden, ist lange nicht vollständig.

In eigener Sache

Pause bis zum 5. September

Liebe Leserinnen und Leser,unsere Redaktion verabschiedet sich wegen der Teilnahme an einem Journalismus-Projekt in Kiew bis einschließlich 5. September in den Urlaub. Wir bedanken uns derweil für das stetig wachsende Interesse, die< Unterstützung durch unsere Fördermitglieder, Spender und Werbekunden und für die regen Diskussionen (nun ja, zumindest für manche).Wir sind gespannt, wie es nach der Sommerpause im […]

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