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"Erfolgreiche Strategie"

Nazi-Aufmärsche bleiben Verschlusssache

Die Stadt Regensburg wird Nazi-Aufmärsche auch künftig geheim halten und spricht von einer erfolgreichen Strategie. Interessant in der Mitteilung ist allenfalls, dass „Grundsätze des Versammlungsrechts, die schon bisher Allgemeingut waren“ für das Ordnungsamt neu zu sein scheinen.

Hat was dazu gelernt: Ordnungsamtschef Alfred Santfort. Foto: Archiv

Man hätte es ahnen können: Die Stadt Regensburg wird Nazi-Aufmärsche auch künftig geheim halten. Das sei Teil der „erfolgreichen Gesamtstrategie gegen rechtsradikale Auftritte auf öffentlichem Grund“, heißt es heute in einer Pressemitteilung. Anlass ist ein Schreiben des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU), in dem dieser klarstellt, dass die Stadt Auskünfte über Zeit und Ort von Demonstrationen, Mahnwachen oder Infoständen ohne weiteres erteilen könne. Da gebe es keine rechtlichen Hindernisse. In der Vergangenheit hatte der Leiter des Regensburger Ordnungsamts, Alfred Santfort, glatt das Gegenteil behauptet und hartnäckig geschwiegen. Selbst innerhalb der Verwaltung waren Nazi-Aufmärsche geheime Verschlusssache.

Auch der Erfolg ist geheim

Und auch jetzt lässt sich die Stadtspitze in dieser Praxis, für die federführend Oberbürgermeister Hans Schaidinger verantwortlich zeichnet, nicht beirren. Es sei gelungen, „dass NPD-Veranstaltungen sich räumlich und medial nicht in den Mittelpunkt stellen konnten“. Ob die Stadt damit nun den NPD Bayerntag 2006 auf dem Grieser Spitz meint, den Aufmarsch quer durch die Altstadt 2009 oder zuletzt den Besuch des „NPD-Flaggschiffs“ am 1. August, wird in der Pressemitteilung nicht verraten. Vermutlich ist es geheim. Ebenso wie der angebliche Erfolg. Erfolgreich waren aber da allenfalls die Gegendemonstranten, denen es trotz städtischer Informationssperre zumindest in den letzten beiden Fällen gelang, die Nazis am Erreichen der geplanten Aufmarschplätze zu hindern. Ziemlich frech ist die Schlusspassage der Pressemitteilung, in der es heißt, dass das Schreiben des Innenministers nichts Neues beinhalte. „Es erläutert Grundsätze des Versammlungsrechts, die schon bisher Allgemeingut waren.“ Im Regensburger Ordnungsamt anscheinend nicht.
Soundkartell präsentiert Regensburger Bands

Radio Haze: Vollakustisches Wechselbad

Schon zum vierten Mal stellt Soundkartell zusammen mit Regensburg-Digital eine Regensburger Band vor. Bisher waren Yesterday Falls, Mortimer und vor kurzem The Mason Dixon Line im Programm. Heute geht es mit der Abensberger Band Radio Haze weiter. Viel Spaß beim Lesen und Hören wünschen wir euch jetzt schon mal und wir möchten euch nochmals dazu anregen, die Beiträge zu kommentieren. Nur durch Feedback wird man noch besser.

Kino extrem in Regensburg

Untote, Splattergranaten und Perspektiven

„Texas Chainsaw Massacre? Nö. Den hab ich schon so oft gesehen. Da geh ich nicht hin.“ Schon so oft gesehen? Erstaunlich, was ein Bekannter da sagt, als ich ihn frage, ob er mit ins Kino kommen will, um sich TCM anzuschauen. War der Horror-Klassiker von Tobe Hooper in Deutschland doch seit 26 Jahren wegen Gewaltverherrlichung […]

Tierschutz bizarr

PETA blau

Was hat der Spitalgarten in Regensburg mit der Überfischung der Meere zu tun? Das wissen auch die Aktivisten von PETA nicht so genau. Sie haben dazu aber trotzdem eine Pressemitteilung geschrieben.

Verwaltungsgericht knöpft sich Flüchtling vor

Drei Stunden Kreuzverhör

Es ist kein schöner Termin für Oberregierungsrat Stahnke. Aber irgendwie ist es auch Alltag. Im Auftrag des Bundesamts für Migration (BAMF) soll er am Dienstag das Asylbegehren eines Flüchtlings abschmettern. In Regensburg läuft das normalerweise recht erfolgreich.

Soundkartell präsentiert: Regensburger Bands

Mason Dixon Line: Karohemden mit Herzblut

Knapp 7.000 Kilometer sind es von Regensburg nach Harrisburg, der Hauptstadt von Pennsylvania. Warum ausgerechnet Pennsylvania? Ganz einfach: Dort liegt die Mason Dixon Line, die Grenzlinie zwischen Pennsylvania und Maryland, die imaginäre Grenze zwischen den Nord- und Südstaaten. Und Mason Dixon Line heißt auch die Band, die sich im Jahr 2005 unter der Regie von Sänger und Gitarrist Sebastian Troll in Regensburg gründete. Hinzu kamen Martin Haygis, an der Gitarre und am Banjo aktiv, Bassist Gunther Schuller, der allerdings auch das Akkordeon beherrscht und zu guter Letzt Schlagzeuger Andi Schuwirth.

Der Ball rollt

Die Skepsis seiner Mitmenschen hat ihn ständig begleitet. Man hielt ihn bisweilen für „balla-balla“. Aber Hubertus Wiendl ließ sich nicht beirren, er blieb im sprichwörtlichen wie im wortwörtlichen Sinne am Ball und baute ihn. Morgen, Freitag, 17. August, ruft er schließlich zum Richtfest.

Vortrag: 20 Jahre Rostock-Lichtenhagen

Als Deutschland ein Grundrecht abschaffte

Es waren die größten pogromartigen Ausschreitungen in Deutschland seit der Reichskristallnacht: Ende August jährt es sich zum 20 Mal, dass ein rassistischer Mob in Rostock sich über Tage vor einer Flüchtlingsunterkunft zusammenrottete und schließlich ein Gebäude anzündete. Ein Vortrag am Donnerstag lässt die Ereignisse Revue passieren.

Höhere Strom- und Wasserpreise

„Nur der Inkasso-Beauftragte der Bundesregierung“

In gewohnt charmanter Art bereitet REWAG-Chef Norbert Breidenbach die Pressevertreter stellvertretend für die Bevölkerung darauf vor, dass es eine “Preis-Anpassung” bei Trinkwasser und Strom geben wird. Schuld daran ist vor allem die Bundesregierung. Außerdem sei die REWAG-Bilanz hinsichtlich CO2 und erneuerbarer Energien gar nicht so schlecht, wie kürzlich behauptet. Und das Energiekonzept gar nicht so geheim, wie immer kritisiert.

Morgen, Regensburg!

Bürgermeister Gaga

„Eigentlich ist es egal, weswegen Du in der Zeitung stehst. Hauptsach’, Du stehst in der Zeitung!“ So lautet der Rat, den ein altgedienter Regensburger CSU-Stadtrat in kleiner Runde schon mal jüngeren Polit-Einsteigern mit auf den Weg gibt. „Wenn dei Gsicht koaner kennt, hilft Dir de ganze Politik nix.“

Soundkartell präsentiert: Regensburger Bands

Mortimer: Hörspielpop zum Nachdenken

Servus liebe Fans und Leser von Soundkartell! Vergangenen Sonntag gab es im Zuge der Reihe Regensburger Musik mit Yesterday Falls die erste Band! Nun folgt ein Woche später die zweite Band, und diese macht ganz besondere bisher vielleicht noch nie gehörte Musik: Hörspielpop! Wir hoffen, dass euch die Musik von Mortimer gefällt und bitten euch […]

Stromdiebstahl: Brumbachs (nicht) vor Gericht

Was für ein Zirkus!

Vor einem Jahr campierte der Zirkus Brumbach auf dem Rasen des BSC Regensburg. Sie sollen sich dort unerlaubter Weise am Strom bedient haben. Noch ein paar Wochen Aufschub gibt es für zwei Mitglieder der Zirkus-Truppe beim Amtsgericht Regensburg: Die Verhandlung wegen Stromdiebstahl wurde abgeblasen, weil sich die Angeklagten um 30 Minuten verspäteten.

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