11 Okt2010
„Warum können Städte wie Leipzig und Köln sich ein Sozialticket leisten und Regensburg nicht, wo hier doch wirtschaftlich alles so gut läuft?“ Die Frage von Stadtrat Richard Spieß (Linke) bleibt am Donnerstag unbeantwortet. Beim Abend zum Thema Sozialticket, den die Sozialen Initiativen (SI) organisiert haben fehlen die Gegner. Aufs Podium wurde von SPD, CSU, FDP und Freien Wählern – die vier Fraktionen haben im Stadtrat gegen die Einführung des Tickets gestimmt –niemand eingeladen und für einen Besuch unter den Zuhörern scheint die Zeit nicht gereicht zu haben.
„Wir verstehen uns als Interessenvertreter und wollen heute das Thema vorstellen ohne es uns zerpflücken zu lassen“, begründet Reinhard Kellner von den SI die Zusammenstellung des Podiums. Bei der Debatte im Stadtrat sei es nur ums Pekuniäre gegangen, nicht um die Betroffenen. Das soll heute anders sein. Die Vertreter von SI, Paritätischem Wohlfahrtsverband, BI Asyl, Linke, Grüne und ödp wollen sich im relativ gut gefüllten Brandlbräu-Saal gegenseitig Mut machen. Doch wie will man in Regensburg das erreichen, was Leipzig vor gut einem Jahr geschafft hat? In der „Armutshauptstadt Deutschlands“ wurde 2009 ein Sozialticket eingeführt – auf zwei Jahre zur Probe.
Die bisherigen Erfahrungen: Von rund 80.000 Berechtigten nutzen 17.000 das Angebot. 1,5 Millionen lässt sich die 500.000-Einwohner-Stadt das kosten. In Regensburg wird ein Probebetrieb, wie er in Leipzig praktiziert wird, bislang abgelehnt. Die Sozialen Initiativen gehen hier von rund 8.000 Betroffenen aus, ein Drittel von ihnen ist unter 26.
Bei der Debatte im Stadtrat Ende März wurde mit Kostenbeispielen hantiert, die von 345.000 (Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs) bis zu einer Million Euro (SPD-Fraktionschef Norbert Hartl) reichten. Am Rande: Selbst 345.000 Euro beurteilt die Mehrheit im Stadtrat als zu hohe Ausgabe.
Ohnehin sind die Unterschiede in der Sozialticket-Debatte zwischen Regensburg und Leipzig erheblich, insbesondere, was die Breite der Unterstützung anbelangt. Die Verkehrsbetriebe, die lokale Presse und insbesondere die Stadtverwaltung seien von Anfang an mit im Boot gewesen, erzählt Petra Weißfuß, die 2006 die entsprechende Initiative in Leipzig mit ins Leben gerufen hat. 60 Organisationen zählten zum Unterstützerkreis, darunter die Jugendorganisationen mehrerer Parteien und – vergleichsweise rasch nach den Linken – auch Grüne und SPD.
10.000 Unterschriften wurden im ersten Jahr gesammelt, auch mit Unterstützung durch Prominente, 2007 wurden dem Stadtrat die zweiten 10.000 Unterschriften übergeben. „Von da an stand die politische Mehrheit“, so Weißfuß. Nach Diskussionen um die konkrete Ausgestaltung des Sozialtarifs und Widerständen durch das Land konnte das Ticket schließlich im August 2009 eingeführt werden.
Von diesem Ziel ist man in Regensburg noch weit entfernt. Weder hat man die Verkehrsbetriebe, noch die Verwaltung und schon gar nicht die politische Mehrheit auf seiner Seite. Wenn auch 30 Organisationen die Forderung nach einem Sozialticket mittragen, sind 1.000 Unterschriften in Regensburg wohl auch etwas zu mager, um Bürgermeister oder Fraktionen das Fürchten um Wählerstimmen zu lehren. Da hilft es nur wenig, dass sich bei der Veranstaltung am Donnerstag alle einig waren.