Wolli an Studis: Wir sind gar nicht intolerant!

Vergangene Woche hat die Studierendenvertretung der Uni Regensburg ihre Mitarbeit im städtischen „Aktionsbündnis Sicherheit und Ordnung in der Altstadt” per offenem Brief aufgekündigt. Man wolle nicht mehr für ein Bündnis herhalten, das „hier vernünftig, verständnisvoll und rational nach Lösungen für Sicherheit und Ordnung in der Altstadt sucht, während dort vertretene Personen in anderen Gremien – wie dem Sozialausschuss – unsachlich, intolerant und voreingenommen argumentieren”, heißt es in dem Schreiben unter anderem. Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs, der als einziger im Aktionsbündnis und im Sozialausschuss vertreten ist und sich damit zu Recht angesprochen fühlt, ist darüber gar nicht amüsiert und hat nun dem studentischen SprecherInnenrat in einem gleichfalls offenem Brief geantwortet.
„Eine Frechheit!“ Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs. Foto: Staudinger
Sehr geehrter Herr Christoph, sehr geehrte Damen und Herren, am 31. März habe ich kurz vor der Sitzung des „Aktionsbündnisses Sicherheit und Ordnung in der Altstadt” Ihr e-Mail erhalten, mit dem Sie Ihre Teilnahme an der Sitzung abgesagt haben. Ich bedaure diesen Schritt und habe Ihr Mail zu Beginn der Sitzung verlesen. Als Begründung führen Sie an, Sie würden in dem Gremium nicht ernst genommen, weil einer Ihrer Vorschläge, nämlich weitere Mülleimer in der Altstadt aufzustellen, nicht umgesetzt wurde. Außerdem weisen Sie darauf hin, dass Sie nicht mit Personen an einem Tisch sitzen möchten, die in anderen Gremien – Sie nennen hier den Sozialausschuss – „unsachlich, intolerant und voreingenommen” argumentieren. Mit diesen Personen können Sie nur mich gemeint haben, da sonst kein Mitglied des Aktionsbündnisses auch Mitglied im Sozialausschuss ist. Das ist auch der Grund, warum ich Ihnen schreibe. Die Stadt Regensburg hat Sie um Mitarbeit im Aktionsbündnis gebeten, weil wir die Interessen der Studentinnen und Studenten in unsere weiteren Überlegungen mit einfließen lassen wollten. Dies gilt auch weiterhin. Die Vertreter des Sprecherrates haben sich auch immer an den Debatten beteiligt und es entspricht nicht der Wahrheit, dass deren Anregungen nicht ernst genommen wurden. Es wurde dies auch bisher von niemandem von Seiten des Sprecherrates behauptet. Auch Sie müssen aushalten, dass nicht jeder Vorschlag umgesetzt werden kann, weil es im Zweifelsfall über die Wirksamkeit von Maßnahmen unterschiedliche Auffassungen gibt. Der Gipfel ist allerdings der Verweis auf die Sitzung des Sozialausschusses. Die Unterstellung, dass dort „unsachlich, intolerant und voreingenommen” argumentiert wurde ist eine Frechheit und ich weise diese Behauptung im Namen aller dort anwesenden Stadträtinnen und Stadträte entschieden zurück. Sie müssen auch ertragen, dass der Stadtrat und seine Ausschüsse ihre Entscheidungen nicht vom Wohlwollen und der Zustimmung der Teilnehmer des Studentischen SprecherInnenrates der Uni Regensburg abhängig machen, sonst könnten Sie den Stadtrat ja ersetzen und an unserer Stelle die Arbeit tun. Sie müssten die Folgen allerdings dann auch verantworten. Ich bin bisher davon ausgegangen, dass es Ihr Auftrag ist, die Interessen der Studentinnen und Studenten zu vertreten. Ich bin mir sicher, dass die Mehrheit der Studierenden in Regensburg unter dieser Vertretung versteht, dass Sie Einladungen der Stadt zur Mitarbeit nicht ausschlagen, sondern annehmen, um sich für die Interessen der Studenten einzusetzen. Ich glaube auch zu wissen, dass diese Haltung der Studenten nicht davon abhängt, wie sich der Stadtrat und seine Ausschüsse bei Beschlüssen in anderen Zusammenhängen verhalten. Ich fordere Sie deshalb auf und bitte Sie, die Teilnahme am Aktionsbündnis wieder aufzunehmen. Für ein klärendes Gespräch stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung. Einen Termin können Sie jederzeit mit meinem Büro vereinbaren. Mit freundlichen Grüßen Joachim Wolbergs
Die angesprochene Debatte des Sozialausschusses um ein Sozialticket war äußerst hitzig verlaufen. Neben den üblichen Nicklichkeiten zwischen Gegner und Befürwortern, wurde auch ein wenig Sozialneid geschürt und Vorurteile verbreitet. Ex-Sozialbürgermeisterin Petra Betz (CSU) führte etwa an , dass bei Hartz IV-Empfänger „jeder ein Handy und Premiere” (sic!) habe. Eine Studentin, die auf der Zuschauerempore das (beim Studiplenum übliche) Handzeichen  „Komm zum Punkt” machte, wurde schließlich von Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs zur Ordnung gerufen.

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Kommentare (21)

  • Hansi Schaidinger

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    Ich dachte der ürsprüngliche Brief war an mich adresiert… :(

  • Britt

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    Darf da der Wolli überhaupt antworten?
    Oder ist das so ein Tohuwabohu wie bei den Fototerminen?

  • Wolli Wolbergs

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    Ich wollte Dir doch nur Arbeit abnehmen Hansi. Du musst Dich doch nicht mit den blöden Studenten abschlagen.

    Hab dich lieb :)

  • otto reicher

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    Mir war gar nicht bekannt, dass Petra Betz schon in Hartz IV ist. Sie kennt sich ja doch gut aus.

  • gifthaferl

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    Man hat natürlich vollstes Verständnis für den Wolli, dass er nicht glauben kann, es könnte Leute geben kann, die wenn sie -wo immer- mitspielen dürfen, das bleiben lassen, nur weil sie sich verarscht, nicht ernst genommen fühlen.
    Seine Art ist das ja nun bestimmt nicht.

    Da kann man den VertreterInnen des SprecherInnenrates doch nur gratulieren, dass sie Verarsche als Verarsche erkennen.

    Ernst gemeint ist sog. Bürgerbeteiligung nie in Regensburg, das allerdings betrifft selbstverständlich nicht nur StudentInnen.

    „Innen“ solche oder andere übrigens schon mal gar nicht, nicht mal als Alibi, dass das bitte auch klar ist!

    „Sie müssen auch ertragen, dass der Stadtrat und seine Ausschüsse ihre Entscheidungen nicht vom Wohlwollen und der Zustimmung der Teilnehmer des Studentischen SprecherInnenrates der Uni Regensburg abhängig machen, “

    Tun die genau eben dieses nicht gerade durch den Ausstieg?

    „sonst könnten Sie den Stadtrat ja ersetzen und an unserer Stelle die Arbeit tun. Sie müssten die Folgen allerdings dann auch verantworten.“

    Das wäre eigentlich ein exzellenter Vorschlag, schlimmer als es ist, kann es ja kaum noch werden Allerdings wüsste ich nicht, warum ein SprecherInnenrat – Stadtrat Folgen seines potentiellen Handelns zu verantworten hätte, der jetzige Stadtrat macht das doch auch nicht, in wirklich gar keiner Weise!

    Und überhaupt Wolli, Sie ganz besonders sollten es unterlassen anderen ihre Aufträge zu interpretieren, damit auch sicher niemand nach Ihrem eigentlichen Auftrag fragt, der bestünde nämlich nicht in reiner Rumkrakelerei.
    Der Brief insgesamt – der Gipfel und eine Frechheit.

    Es ist überdies auch nicht jedermanns und – fraus natürliche Bestimmung als reiner Nickneger zu dienen, auch noch ohne Zehnerl, und sich ansonsten aufzuführen.

  • SPD-Mitglied

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    Mich wundert nur, daß all die Schreiberlinge unter einem Pseudonym schreiben.
    Der richtige Weg wäre doch, bei Wolbergs einen Gesprächstermin anzumelden und ihm
    die Meinung direkt ins Gesicht zu sagen. So würde vielleicht ein vorurteilsfreies Gespräch
    entstehen.

  • Britt

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    @spd-mitglied

    wenn dir nichts besseres einfällt, als mit pseudonym über pseudonyme zu maulen … na ja.
    außerdem muss ich nicht mit wolbergs persönlich reden, um sein politisches handeln als schwach beurteilen zu können. da ist es mir echt egal, ob er privat vielleicht ganz nett ist.

  • Jochen schweizer

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    Frau Betz kennt nun mal die Ansprüche von Hartz IV Empfängern auf Ihrer Tätigkeit als 3. Bürgermeisterin. Warum sollten die Empfänger der Harz-reformen andere Ansprüche haben als der Vater der Harz Reformen!
    Herr Hartz, dieser hat auch prima gelebt auf Kosten der Aktionäre des VW-Konzern, mit Urlauben in Brasilien und Portugal in Begleitung attraktiver Damen aus dem Escort-Business und alles auf Firmkosten!
    Jeder Fisch fängt am Kopf zu stinken an, dass war schon immer so!

  • gifthaferl

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    „Der richtige Weg wäre doch, bei Wolbergs einen Gesprächstermin anzumelden und ihm
    die Meinung direkt ins Gesicht zu sagen.“
    SPD-Mitglied, 8. April 2010 um 10:07 Uhr

    Wieso?
    Traut sich das in der Partei keiner?
    Ich dachte, ihr habt wie er sowieso keine eigene.

    Was die BürgerInnen anbetrifft, die taten das doch schon bei der Wahl, weder ihn noch Schaidinger wollte eine absolute Mehrheit der Wahlberechtigten.
    Das sind Urteile, keine Vorurteile.

    Keinen der Nichtgewählten stört das in irgendeiner Weise, oder?

    Nick empfiehlt sich übrigens immer im Internet, alte Bauernregel…………, dass man auch seinen Namen ablegen muss, wenn man in die SPD eintritt, das hingegen wusste ich bisher nicht.

  • Thomas Witzgall

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    Lachhaft, Kindergarten was Teile der Studierendenvertretung da wieder treiben:

    – da fordert man bessere Vertretungsmöglichkeiten ein, um die Interessen der Studierenden vertreten zu können, z.B. über die Wiedereinführung der verfassten Studierendenschaft (ich teile diese Forderung)

    – insbesonders wird ein allgemeinpolitisches Mandat gefordert, weil sich Vertretung der studentischen Interessen nicht nur auf hochschulpolitisches beschränken kann (ich teile diese Forderung)

    – und da wird man von der Stadt Regensburg offiziell eingeladen, als Vertretung der Studierenden in einem Gremium mitzuarbeiten (was zu begrüßen ist)

    – und das ganze noch in einem Themenbereich der absolut nichts mit Hochschulpolitik zu tun hat und Allgemeinpolitik par exellence ist (was ein großer Fortschritt ist)

    – doch statt nun diesen überaus glücklichen Präzedenzfall zu nutzen und es z.B. Heubisch immer wieder vorzuhalten, dass andere kein Problem damit haben, Studierendenvertretungen zu allgemeinpolitischen Fragestellungen zu hören

    – wirft man das erreichte leichtfertig weg, weil man mit einer Entscheidung nicht einverstanden war und sich überdies ungerecht behandelt fühlte oder zu hart zur Ordnung gerufen, oder was auch immer?

    Diese Haltung ist für mich nur noch hochmütig und stellt persönliche Eitelkeiten über Politisches.

  • Seppl

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    Das Fernbleiben von Studierenden von dieser Diskussionsrunde ist eigentlich richtig und im Sinne der Sache. Denn wie sagte doch ein bayer. Minister einmal so schön: „Wer einen Teich trocken legen möchte, der frägt nicht die Frösche“. In diesem Sinne ist die Meinung von Studenten zu diesem Thema total uninteressant. Die meisten Studenten feiern ein paar Semester lang in der Altstadt Regensburgs Parties und verschwinden dann wieder.

  • Hannes Wagner

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    Ich schließe mich der Meinung von Thomas Witzgall an. Eine verschenkte Chance. Moralisch vielleicht vertretbar…

  • Stefan D. Christoph

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    Das ist ja nett, wenn man von der Stadt Regensburg großzügig eingeladen wird. Aber was bringt mir denn ein inhaltsleerer Präzedenzfall?
    Vorschläge die in diesem Bündnis von den Studis gemacht werden werden nicht mal „wohlwollend geprüft“, geschweigedenn diskutiert, sondern einfach im nächsten Wortbeitrag niedergebügelt. Was dann bei dem Bündnis rauskommt berücksichtigt die Studierendenmeinung zwar in keiner Weise; aber kritisieren kann man dann auch nimmer, schließlich saßen ja Studis mit drin.
    Ich weiß nicht warum einige Leute immer die Meinung vertreten, dass man bei einem Gremium als Alibivertreter oder Quotenstudent zwingen mitmachen muss…

  • gifthaferl

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    „- doch statt nun diesen überaus glücklichen Präzedenzfall zu nutzen und es z.B. Heubisch immer wieder vorzuhalten, dass andere kein Problem damit haben, Studierendenvertretungen zu allgemeinpolitischen Fragestellungen zu hören“

    Thomas Witzgall, 9. April 2010 um 12:28 Uh

    Aber ganz bestimmt!
    Das würde den Heubisch, bzw. die gesamte bayerische Staatsregierung derartig beeindrucken, dass morgen die Verfasste Studentschaft samt allgemeinpolitischem Mandat wieder eingeführt würde.
    Das sind ja ausgesprochen ulkige Theorien, die hier aufgestellt werden.
    Die Einführung des BHG 1974 war wohl nur ein „Versehen“, das durch ein bisserl Goodwill wieder rückgängig gemacht werden kann?
    Drittelpariätische Mitbestimmung, die wir an der Uni Regensburg ja hatten, gibt’s die dann auch wieder?

    Kann es sein, dass ich da persönliche Eitelkeiten ganz anderer sprechen höre?
    Denn glauben, da könnte auch nur ein Körnchen Gehalt in dem was du sagst sein, kann ja niemand, der auch nur ein wenig Politsachverstand hat.

    Ob man in diesem Gremium mitmacht oder nicht, das ist vollkommen egal, denn von Seite der Verantwortlichen dieser Stadt besteht ja nicht einmal der ernsthafte politische Wille zu einem Dialog mit wem auch immer in der BürgerInnenschaft, der den Namen verdient.
    Da kommt keine einzige „Anregung“ durch, die nicht in den Kram passt, oder gar kostet, in Bereichen, in denen Kosten nicht zu sein haben.
    Für quadratisch praktisch glatte Exerzierplätze und dergleichen ist allerdings immer erstaunlich viel Geld da.

    Es herrscht mittlerweile allein Ausverkauf und Kommerz in dieser Stadt, und die Folgen will man vorzugsweise mit Law and Order Maßnahmen wieder in den Griff kriegen.
    Da irrt man, denn so funktioniert „Stadt“ dann eben genau nicht.

    Es braucht schon anderes als Larifari – PseudoMitred-Gremien, um Urbanität zu erhalten, bzw. jetzt ja bereits wieder herzustellen.

    Da gab es allerdings auch andere Zeiten hier, sonst wären die schönen Seiten dieser Altstadt überhaupt nicht ans Licht gekommen.

  • Tommy

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    @Stefan D. Christoph
    Das gleiche frag ich mich auch. Wieso „Studenten-VertreterInnen“ sich für eine solche Alibiveranstaltung einspannen lassen bleibt, zumindest mir, ein Rätsel. Nee, nicht wirklich ein Rätsel. Ist ja eigentlich alte Schule: „Teile und herrsche…“
    Der Wolle weis sehr genau wie das geht, so hat er sich „nach oben“ gemogelt.

    @Thomas Witzgall
    Deine Einschätzung zu den politischen Möglichkeiten der Einflussnahme in solchen Gremien teile ich nicht.
    Recht hast du, finde ich, wenn du die Art und Weise des „Herausziehens“ aus dem selbstverursachten Kladeradatsch kritisierst.

    Oder vielleicht ein bißchen klarer ausgedrückt: Wer sich für solchen Quatsch einspannen lässt, der soll doch danach nicht rumheulen, wenn der Choleriker Wollbergs mal wieder seine Maske fallen lässt…

  • gifthaferl

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    @ Seppl

    Richtig, man fragt nicht die Frösche, sondern die, die den Teich angelegt haben.
    In dem Fall die, die seit 1996 immer noch mehr Kneipenlizenzen vergeben haben in der Altstadt.
    Wenige Kneipen waren es vorher schon nicht, aber jetzt ist ja praktisch in jedem Haus eine.

    Wer die Altstadt zu einiger einzigen Kneipe macht, der muss sich nicht wundern, wenn die besucht wird.
    Wenn es zusätzlich für Jugendliche, aber auch andere, die sich die kommerziellen Kneipen nicht leisten können oder wollen, oder die langweilig finden, praktisch nichts mehr an Treff- und Aufenthaltspunkten in der (Alt)Stadt gibt, dann muss man sich ebenfalls nicht wundern, dass sich solche halt trotzdem entwickeln.

    Was ich persönlich ja noch sehr vermisse ist die Stelle, an der sich die Senioren in der Altstadt zu Spiel, Spass und allerlei Unsinn regelmäßig versammeln.
    Mit Gehwägelchen natürlich, denn es gibt ja nichts, wo man sich hinsetzen könnte, außer die Kneipen, und Altersarmut wird das ja zukünftig vielen verwehren.

    Ich hoffe auf diesbezüglich spannende Zeiten.
    Für Platzverweise sollte man dann aber bitte schon Krankenwagen bereit halten – wir kommen ja sonst nicht weit.

  • Tommy

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    @gifthaferl

    köstlich! :-) (Die pure Realität ist, wenn sie nicht so schlimm für die betroffenen Menschen wäre, doch meist die beste Satire…)

  • Juso

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    Ich finde es richtig, dass der AStA endlich gecheckt hat, sich nicht für so einen Schwachsinn herzugeben.

  • Thomas Witzgall

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    Sehr verehrtes Gifthaferl,

    kritisieren dürfen sie jederzeit, Sie sollten aber auch dann bei dem bleiben, was ich geschrieben habe.
    Gerade durch das von ihnen aus meinem Beitrag zitierte „z.B. Heubisch immer wieder vorzuhalten“ sollte eigentlich klar sein, dass der Autor der Haltung nahe stehen könnte, dass „Politik […]das beständige Bohren dicker Bretter mit Augenmaß und Leidenschaft zugleich“ ist.

    [Exkurs: Das ist der Nachteil von „copy&paste! Man muss sich nicht mehr Wort für Wort, Buchstabe für Buchstabe wirklich mit dem auseinandersetzen, was ein anderer geschrieben hat.]

    Das Gegenteil dieser Max Weber zugeschriebenen Ansicht ist das Vorgehen der – nennen wir sie – BerufsaktivistInnen. Man rennt mit dem Kopf voraus gegen die störenden Bretter dieser Welt. Durchbricht man sie, ist gut, misslingt der Versuch, läuft man höchstens noch ein zweites Mal an. Scheitert man erneut, sucht man sich ein anderes Brett.

    Schön, dass sie diese Haltung genau so ablehnen wie ich.

    Dann ist es aber äußerst verwunderlich, dass Sie die Studierendenvertreter dafür loben, nach einer (!) Sitzung und einem (!) gescheiterten Vorstoß schon erkannt zu haben, dass das ganze Aktionsbündnis nichts bringt und man auch keinerlei Vorteil mehr daraus ziehen kann.
    Kann es sein, dass sie Statements nicht stringent, sondern nach dem Schema „Passt mir in den Kram / Passt mir nicht in den Kram“ selektieren?

    Ich verbuche deshalb ihre Kritik an meinen Ausführungen mal unter der Kategorie „Beliebigkeit“.

    Vielen Dank für´s Gespräch!

  • gifthaferl

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    Es muss nicht jeder der Ansicht sein, dass das dankbare Aufspringen auf jedes Ästchen, das einem hingehalten wird, und fleißig aber sinnlos dran kratzen, was mit dem Bohren dicker Bretter zu tun hätte.
    Da scheint Ihnen erstens das Augenmaß zu fehlen, was ein Ästchen ist, das überhaupt Richtung Brett führt, und zweitens kann man über die Position, von der aus man bohrt, kratzt, was immer, grundsätzlich ganz verschiedener Ansicht sein.

    Wohin eine sog. repräsentative Demokratie führt, die sich mittlerweile, im Großen wie im Kleinen, bestenfalls als reine Parteienoligarchie erweist, das bleibt Ihnen verborgen?

    Man kann seine Zeit auch anders verschwenden, als in diesem Rahmen dann auch noch puren Alibigremien beizuwohnen.

    Und nein, ich lehne das was Sie belieben „BerufsaktivistInnen“ zu nennen nicht per se ab.
    Denn erstens würde ich meinen, bei denen ist noch nicht raus, ob sie lediglich Berufspolitiker mit gut bezahlten Pöstchen werden wollen – im Gegensatz zu Ihnen? – und zweitens gestehe ich (jungen) Menschen sowieso sowohl Scheitern als auch aus falschen Wegen lernen zu, ich begrüße das sogar.
    Ich nenne das übrigens Engagement, und gescheitert ist hier außerdem niemand.

    Einen Weg stur zu gehen, nur ein „Ziel“ – was immer das dann wirklich sei – im Blick, oder Wege zu suchen, wo und wie man Löcher in Bretter bohrt, die auch tatsächlich in die Richtung gehen, in die man will, und bei denen man nicht all seine eigenen Vorstellungen und Überzeugungen, gleich von vornherein abzugeben hat – na dann raten sie mal, was ich vorziehe.

    „Dann ist es aber äußerst verwunderlich, dass Sie die Studierendenvertreter dafür loben, nach einer (!) Sitzung und einem (!) gescheiterten Vorstoß schon erkannt zu haben, dass das ganze Aktionsbündnis nichts bringt“

    Es gab ja noch einen anderen Zusammenhang, und außerdem manche lernen schnell, manche brauchen ein Leben lang, manche lernen nie…………

    „und man auch keinerlei Vorteil mehr daraus ziehen kann.
    Kann es sein, dass sie Statements nicht stringent, sondern nach dem Schema “Passt mir in den Kram / Passt mir nicht in den Kram” selektieren?“

    Na ja , jedenfalls ziemlich stringent nicht nach dem Vorteil, den „man“ langfristig aus Kooperationen aller Art mit „Herrschern“ natürlich immer ziehen kann………………

    Wäre es nicht erschreckend, welche Denke man offenbar schon in jungen Jahren haben kann, dann fände ich es reichlich lustig, wie du aus diesem Regensburger Mückchen einen verpassten „eigentlichdenStaatinseinenGrundfestenerschütternden“ Elefanten machen willst.

    Das ist aber kein Punk, nicht mal Wave, nur Westerwave.

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