Viele Bauherren, kein Gesamtkonzept

Verkehrsprobleme am Brandlberg: Niemand fühlt sich zuständig

Nach dem Verkehrschaos bei der Großbaustelle am Brandlberg versprach das „Immobilien Zentrum Regensburg“ vor drei Wochen, für Abhilfe zu sorgen. Passiert ist bislang nichts und nun gab es erneut Probleme. Ein Gesamtkonzept für die Großbaustelle existiert nicht, denn: Rein rechtlich handelt es sich um viele Einzelbaustellen mit verschiedenen Bauherren.

Am Dienstag war die Zufahrt zum Brandlberg nach Schilderungen von Anwohnern erneut über 90 Minuten weitgehend blockiert. Foto: privat

Irgendwie scheint niemand zuständig zu sein. Als es vor drei Wochen wegen wartender und parkender Lkws zu einem mehrstündigen Verkehrschaos an der Zufahrt nach Brandlberg kam – zunächst wurde auch vermutet, dass dadurch Rettungseinsätze behindert wurden – versprachen die Stadt Regensburg und das „Immobilien Zentrum Regensburg“ (IZ), unter dessen Oberhoheit die Großbaustelle liegt, Abhilfe. In einer städtischen Pressemitteilung vom 15. März hieß es:

„Als Lösung für diese Situation schlägt das IZ einen Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator-Plan (SIGEKO) vor. Der Plan soll verschiedene Rettungspunkte im Gebiet und einen Notfallplan definieren und insbesondere auch die Freihaltung der Straßenfläche vorsehen, um eine Befahrbarkeit durch Rettungswägen und Feuerwehr sicherzustellen. Das IZ wird einen solchen Plan zeitnah ausarbeiten und sichtbar bei der Einfahrt in das Baugebiet anbringen.“

Doch bislang ist offenbar nichts passiert. Einen entsprechenden Plan an der Baustelleneinfahrt sucht man vergeblich. Ohnehin ist es erstaunlich, dass das IZ erst nach den Behinderungen vom 14. März einen Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator-Plan (SIGEKO) vorgeschlagen hatte. Denn eigentlich ist ein solcher Plan auf Baustellen grundsätzlich vorgeschrieben – und zwar von Anfang an. Das bestätigt unserer Redaktion unter anderem die Berufsgenossenschaft für das Bauhauptgewerbe:

„Für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, muss vom Bauherrn ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator (SiGeKo) bestellt werden. Dies ist in der Baustellenverordnung geregelt und gilt nicht nur für die Ausführungs- sondern auch schon für die Planungsphase.“

Eine Vielzahl von Bauherren, kein übergeordnetes Konzept

Zuständig für die Einhaltung dieser Gesetzesvorschrift ist die, bei der Regierung der Oberpfalz angesiedelte Gewerbeaufsicht. Doch dort sieht man keinerlei Verstöße auf dem Baugebiet. Begründung: Bei der Großbaustelle handle es sich um keine Großbaustelle, „sondern um eine Vielzahl von Einzelbaustellen mit unterschiedlichen Bauherrn“. Jeder einzelne dieser Bauherren sei wiederum zuständig dafür, gegebenenfalls einen Koordinator für Sicherheits- und Gesundheitsschutz zu bestellen. „Auf den Baustellen am Brandlberg müssen nach Baustellenverordnung also bereits eine Vielzahl von Koordinatoren für die einzelnen Bauprojekte eingesetzt sein“, heißt es in der Antwort der Gewerbeaufsicht weiter. Und „stichprobenartige Überprüfungen durch das Gewerbeaufsichtsamt“ hätten bestätigt, dass dies auch der Fall sei.

Dass diese „Vielzahl von Koordinatoren“ nicht in der Lage ist, die generelle Problematik der Zufahrt zu der de facto-Großbaustelle zu regeln, konnte man sowohl am 14. März als auch Anfang dieser Woche beobachten. Am Dienstagmorgen kam es laut Schilderung mehrerer Anwohner wegen wartender Lkws, die zu der „Vielzahl von Einzelbaustellen“ wollten, erneut eineinhalb Stunden zu erheblichen Verkehrsbehinderungen.

Doch für dieses Problem ist offenbar niemand zuständig. „Einen ‚übergeordneten SiGe-Koordinator‘, der mehrere Einzelbaustellen koordiniert, sieht die Baustellenverordnung nicht vor“, heißt es von der Gewerbeaufsicht. Insofern könne man dies auch nicht anordnen. „Hinsichtlich der Gestaltung der Zu- und Abfahrten vom Baufeld in den öffentlichen Verkehrsbereich hat sich der jeweilige Unternehmer mit dem örtlich zuständigen Straßenbaulastträger ins Benehmen zu setzen“, heißt es weiter. „Die Erarbeitung eines Verkehrswegekonzepts ist nicht Aufgabe eines SiGeKo nach der Baustellenverordnung.“

„Sofort reagieren“ dauert mittlerweile drei Wochen

Anders ausgedrückt: Die Gewerbeaufsicht ist nicht zuständig. Die Stadt Regensburg muss mit dem IZ oder eben mit der „Vielzahl“ der einzelnen Bauunternehmer dafür sorgen, dass hier etwas vorwärts geht.

Von Planungsreferentin Christine Schimpfermann hieß es zu dem Thema zuletzt bei der Sitzung des Planungsausschusses am 20. März, dass für die Abwicklung des Verkehrs auf der Baustelle „der Investor selber zuständig“ sei. Man habe diesen gebeten, „sofort zu reagieren“. Und der habe einen SiGeKo versprochen, der dafür – laut Baustellenverordnung gar nicht zuständig ist und den es bis heute, drei Wochen nach den ersten Problemen immer noch nicht gibt. Der Stadt seien auch keine Beschwerden bekannt, heißt es auf Nachfrage.

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Kommentare (20)

  • Bürgerin

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    Vielleicht denke ich als Laie zu einfach, aber wozu gibt es Verkehrzeichen und wozu eine kommunale Verkehrüberwachung? Warum kann man als Sofortmaßnahmen keine Halteverbote punktuell aufstellen um die Zufahrten zu gewährleisten und zudem diese regelmässig durch die Verkehrsüberwacher überprüfen lassen. Das wäre schnell umzusetzen und würde Zeit geben um eine dauerhafte Lösung zu finden.

  • Niemand

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    Mein Gott, ich wohne bei der Frankenstraße dort sind mehrfach jeden Tag das ganze Jahr über ‚ Verkehrsstäue‘.
    Niemand fühlt sich zuständig.

  • Hartnäckig

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    für nahezu alle Behörden ist leider tolle Pressearbeit wichtiger als tolle (Verwaltungs-) Arbeit !
    Und wenn die Pressestelle schreibt, alles im Griff, wird wohl alles zum Besten stehen. So ist es sicher auch mit der Verkehrssituation am Brandlberg.

  • ernst jetzt?

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    In der Pressemitteilung vom 15. März hat Frau Schimpfermann noch veröffentlichen lassen:
    „Wir bedauern die Einschränkungen für die Bevölkerung und arbeiten zusammen mit dem Immobilienzentrum Regensburg an einer gesicherten Zufahrt in das Baugebiet“.

    Und 5 Tage später ist lt. Frau Schimpfermann der Investor selbst zuständig?

  • Ratisponicus

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    Wie kann es eigentlich passieren, dass an so einer Engstelle von Verwaltung und Stadtrat eine solche Vielzahl an „verschiedenen Einzellbaustellen“ gleichzeitig genemigt werden?
    Da hätte doch jedem Verwaltunbgsbeamten klar sein müssen, dass das zum Chaos kommt. Oder war da eher klar, dass unterm Strich immer das IZ dahinter steckt und sich das so „durchmogeln“ wollte.
    Ein Schelm wer Arges dabei denkt.

  • Lothgaßler

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    Kontrolle würde Arbeit bedeuten, und in diesem Fall müsste wohl eine ständige Kontrolle stattfinden, und damit müsste mindestens eine zur Kontrolle (und zur Durchsetzung von Maßnahmen) berufene Person ständig vor Ort sein. Warum um alles in der Welt soll der Steuerzahler blechen, wenn ein bzw. viele Bauherren ihre Pflicht nicht erfüllen?
    An alle Betroffenen vor Ort: Fotos und Videos machen und die umgehend an Stadt bzw. Polizei senden. Heutzutage kann fast jedes Handy das. Telefoniert und schickt Faxe usw. Wenn Beamte viel zu tun bekommen, dann wehren sie sich dagegen, zur Not auch mit Kontrolle.
    Aber erwartet nicht zu viel: In der Altstadt kontrolliert auch keine der vermeintlich zuständigen Stellen auf Anfrage/ Anforderung eines Bürgers. Wo kämen wir denn da hin?

  • DipferlS

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    Mein gott ihr Kleingeister hier gehts um Großes nicht so klein kariertes. Brandlberg 1. Brandlberg 2. Marina. Invest! Verkehr my As#. Anwohner? My As#. Bauordnungsamt? Tiefbauamt? Amt für öffentliche e Sicherheit! My As#
    nur zuständig wenn Privatmann baut. Dann schikanieren. Aber Grossinvest? My As#!

    Wir Bürger lassen uns zu viwl gefallen. Viel zu viel!

  • Rosalia Genoveva

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    Herr *Ernst Jetzt*!

    Dudu sagn ist auch Arbeit.
    Wenn einer dudut, und einer hört gelangweilt zu, nachher könnt ma das vielleicht Original Rengschburger Zusammenarbeit nennen.

  • joey

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    SigeKo braucht man erst ab bestimmter Größe, bei EFHs in der Regel nicht.
    (1. die voraussichtliche Dauer der Arbeiten mehr als 30 Arbeitstage beträgt und auf der mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig tätig werden, oder
    2. der Umfang der Arbeiten voraussichtlich 500 Personentage überschreitet)

    Es wäre möglich gewesen, die Angelegenheit mit städtebaulichen Verträgen zu regeln.
    Baugebiete (und Chaos) gibt es viele, da passiert auch immer wieder was. Wenn aber ein großer Bauträger unbedingt zwischengeschaltet wird, muß die Öffentlichkeit ja Vorteile haben. Man kann bei den Geschäften mit den typischen Bauträgern in R immer wieder fragen, wo denn das öffentliche Interesse liegt…

  • anwohner

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    Raumplanung scheint seit einigen Jahren ein Fremdwort in der Regensburger Verwaltung zu sein.

    Ein 13-jähriger, der SimCity spielt, wird feststellen, dass ein Wohngebiet mit 1500 Bewohnern, das nur über eine Sackgasse an einer verkehrsreichen Kreuzung erschlossen wird, ein paar Problemchen aufwerfen könnte.

    Ein 15-jähriger, der in seinem Computerspiel auch noch einen Supermarkt an einer Hauptumgehungsstraße einplant, wird feststellen, dass neben den 1500 Bewohnern auch noch täglich hunderte Gelegenheitsbesucher aufschlagen.

    Ein Städteplaner würde feststellen, dass es unmöglich ist, ein Wohngebiet dieser Größenordnung, das völlig abseits aller sozialen Kontakte, aller Vereine, jeder Verkehrsanbindung ist, in die Stadtgesellschaft einzubinden.

    Ein Soziologe würde feststellen, dass ein gewachsenes Wohnviertel, das wegen seiner schlechten Lage ohnehin genug Probleme hat, aber leidlich funktioniert, komplett ausgelöscht wird.

    Regensburg hat in der Stadtplanung versagt.

    Freut Euch auf die Fortsetzung des Spieles: Großinvestor darf Supermarkt im Grüngürtel der Aussiger Straße bauen, obwohl weder ein Verkehrskonzept noch ein legaler Bebauungsplan vorhanden sind.

  • Jürgen

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    @Anwohner: Das klingt nach Bad Abbacher Verhältnisse.
    Grundsätzlich wurde das Baugebiet gegenüber der ursprünglich genehmigten Planung nachverdichtet. das hat natürlich auch zur Folge dass die Stadt zusätzlich die Kosten für eine adäquate Erschließung, Infrastruktur wie Einkaufsmärkte, zusätzliche Kindergrippen- und Kindergärtenplätze, besser Busanbindung und letztlich auch zusätzliche Schulplätze übernehmen muss. Dann stellt sich noch die Frage ob die Wasser Ver- und Entsorgung noch gewährleistet ist? Wie sieht es mit dem Brandschutz in dem Gebiet aus? Und zu guter Letzt, auch ein gängiges Bauträgerärgernis, wie sieht es mit freien, also ungebundenen Parkplätzen aus?

  • anwohner

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    @Jürgen: eine adäquate Verkehrserschließung ist nicht oder nur sehr schwer möglich, da das Neubaugebiet ein „langer Schlauch“ im Nirgendwo ist, das wegen der topographischen Verhältnisse und der Lage zu bestehenden Straßen und Eisenbahngleisen kaum Möglichkeiten zur sinnvollen Anbindung an das Straßennetz bietet. Hier hätte schlicht und ergreifend nicht gebaut werden dürfen, zumindest nicht in diesen Dimensionen. Selbst eine zusätzliche Anbindung am anderen Ende des Wohngebietes würde das Problem kaum lösen, da diese Anbindung kaum genutzt würde: da ist nichts.

  • blauäugig

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    @Jürgen
    Bad Abbacher Verhältnisse?
    Nicht einmal in der morgendlichen Rushhour gibt es dort einen Stau, auch nicht in der Kühbergstraße. Ampeln gibt es im ganzen Ort nicht (außer freilich gelegentlich bei Baustellen).

  • irgendwie

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    Der Brandlberger jubelt eigentlich immer mehr oder weniger. Mal wars das Fertigteilwerk ,mal der Verkehr in der Grünthaler Strasse, mal des öfteren das Kalkwerk oder dessen geplante Erweiterung Richtung Brandlberg, dann mal die Bahn oder die Pilsen-Allee, zur Zeit halt das schöne Baugebiet. Ganz schee is bloss manchmal-Verein bejubelt Rekordbesuche am Brandlberg Mz 16.1.17.
    Respekt. Recht hams, daß sie sich für ihr Wohngebiet einsetzen.

  • mr.xxl

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    @Jürgen
    … zusätzliche Kindergrippen- und Kindergärtenplätze…

    Auf der Tastatur sind nur 2 Tasten zwischen einer Kinderkrankheit und einer Kindertageseinrichtung.
    Wiewohl Erstere die Auslastung Zweiterer reduziert.

  • Jürgen

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    @anwohner: Wohl wahr. Da fragt man sich wirklich wozu man noch eine Genehmigungsbehörde braucht?
    @blauäugig: In Bad Abbach gibt es große Wohngebiete die nur durch eine winzige Straße erschlossen werden. Dort spürt man deutlich dass keine städtebauliche Planung stattgefunden hat. Darauf habe ich mich bezogen.
    @mr.xxl: lustiges Wortspiel *lol

  • Ex Regensburger

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    BAD ABBACHER VERHÄLTNISSE: Richtig, der Ortsteil HEIDFELD hat dummerweise nur eine kleine gekrümmte/kurvige Eingangsstraße – die auch Ausgangsstraße ist. Als da mal ein Unfall war, kam man weder hinein noch hinaus. Um das Ganze noch Dummer zu gestalten, gibt es an der Einfahrtsstelle Steine und Begrenzungspfähle, damit man im Notfall ja nicht ausweichen und drumherum fahren kann. Jede Kneipe muss eine Fluchttüre/Notausgang haben, ein Ortsteil braucht das nicht, klaro.

  • blauäugig

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    @Ex-Regensburger Heidfeld ist kein eigener Ortsteil, und Siedlungen mit nur einer Zufahrt gibt es nicht nur in Bad Abbach (dort ist übrigens das Gebiet, welches mittels Kühbergstraße erschlossen wird, größer als Heidfeld – und ironischeweise durch eine Baumaßnahme des IZ bekommt das Gebiet nun eine zweite Zufahrt). Trotzdem ist die Art der Sackgassengestaltung natürlich nicht optimal und ich will da den jetzigen Bürgermeister, der schon recht lange noch unter seinem Vorgänger für allerlei Bauangelegenheiten verantwortlich war, nicht über Gebühr verteidigen.

  • Null,nix

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    Wenn man Brandlberg und Heidfeld vergleicht, es erinnert mich schon an 🍎 und 🍐.Wie auch immer man es dreht, es gibt doch keine 🍌.

  • EX Regensburger

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    Nun, Äpfel und Birnen kann man zweifellos vergleichen. Es ist nämlich beides OBST. Also ziemlich ähnliches und somit vergleichbares Zeugs.
    Außerdem – RICHTIG LESEN: Der Vergleich BRANDLBERG – BAD ABBACH stammt nicht von mir, sondern von JÜRGEN. Ich habs lediglich bestätigt.
    „Ortsteil Ja oder Nein“ ist irgendwie nicht relevant; schließlich steht vor dem „Ortsteil“ Heidfeld ein extra Schild, da steht klar HEIDFELD drauf. Wenn es kein Ortsteil bzw. Gemeindeteil ist, was ist es dann? Weitere Belehrungen über die korrekte Begrifflichkeit im Sinne der Siedlungsgeographie etc. nehme ich dann gerne entgegen :-).

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