SOZIALES SCHAUFENSTER

Archiv für 16. September 2021

Ordnungsamt stellte sich quer

Vergleich zwischen Stadt und Fridays for Future

Fridays for Future klagte gegen die Stadt Regensburg, weil das Ordnungsamt verbieten wollte, dass der Lappersdorfer Kreisel Ort der Raddemo am kommenden Sonntag wird. Heute einigte man sich auf einen Vergleich. Der Kreisel darf unter Auflagen als Kundgebungsort genutzt werden. Die Stadt machte es dabei mit ihrer bis zuletzt rigorosen Haltung Protestierenden nicht zum ersten Mal schwer.

Greift das Regensburger Ordnungsamt unverhältnismäßig oder sogar rechtswidrig in das Versammlungsrecht ein? In einem Fall beschäftigte sich nun das Verwaltungsgericht Regensburg mit dieser Frage. Die Klimaschutzbewegung Fridays For Future (FFF) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) klagten gegen die Stadt Regensburg. Es ging um eine am 19. September (Sonntag) geplante Fahrraddemo, die eigentlich vom Hauptbahnhof über das DEZ zum Lappersdorfer Kreisel und dann über Stadtamhof zück zum Domplatz verlaufen sollte.

drin