Regensburger Armutskonferenz

Armut: Kein Thema für Regensburgs Stadtpolitik?

„Geld ist ja scheinbar da“, bemerkt Soziale-Initiativen-Chef Reinhard Kellner am Montagabend bei der Armutskonferenz der Regensburger Sozialverbände im Kolpinghaus. Für andere Dinge wohlgemerkt, nicht um wirksam Altersarmut und Wohnungsnot zu bekämpfen. Diese beiden Themen wollte das Armutsforum in über drei Stunden diskutieren. Diskutiert wurde allerdings gar nicht so viel. Vielleicht weil sich die relevanten politischen Adressaten der Stadt nicht blicken ließen, vielleicht auch, weil die Konferenz durch ihre Zusammenstellung ohnehin mehr Informations- als Forderungscharakter hatte. Die geladenen Fraktionen jedenfalls glänzten bis auf CSU und Linke mit Abwesenheit und daher sah sich einzig Anton Sedlmeier, Leiter des Amtes für Stadtentwicklung, mit wenigen Fragen, bisschen Kritik und ein paar Forderungen konfrontiert.

Armutskonferenz in Regensburg. Foto: Bothner

Als die Sprecherin des Armutsforums, Karin Prätori, die etwa 70 Anwesenden begrüßt, formuliert sie gleich zu Beginn ein wesentliches Anliegen der veranstaltenden Organisationen, darunter ver.di, Soziale Initiativen, aber auch VdK und Paritätischer Wolhfahrtsverband: Die Stadt solle wieder einen Armutsbericht erarbeiten, der letzte aus dem Jahr 2011 sei angesichts der Bevölkerungsentwicklung Regensburgs mittlerweile veraltet. Konkreter wird das Armutsforum, das in der Vergangenheit beispielsweise den Stadtpass erstritten hat, an dieser Stelle nicht.

Die Konferenz besteht im Wesentlichen aus Inputreferaten unterschiedlicher Akteure in beiden Themenbereichen, die entweder Zustandsbeschreibungen liefern, städtische Angebote oder singuläre ehrenamtliche Armutsbewältigungsmaßnahmen vorstellen. Gerade letztere müssen zunehmend ehrenamtlich und auf eigene Initiative größer werdende Lücken des Sozialstaates schließen.

Armutsgefährdung im Alter in der Oberpfalz besonders hoch

Der Bezirksgeschäftsführer des VdK Oberpfalz, Christian Eisenried, präsentiert nicht nur Zahlen zur Renten- und Armuts(gefährdungs)entwicklung älterer Menschen, sondern benennt auch ihre politischen Ursachen. Darunter beispielsweise zu geringe Regelsätze und Rentenanpassungen, die Besteuerung von Renten oder steigende finanzielle Belastungen durch Gesundheitsreformen. Für den VdK-Geschäftsführer ist klar: „Altersarmut ist ein Begriff, den die Politik nicht gerne hört; aber die Realität sieht anders aus.“

Besonders an einem Zahlenausschnitt lässt sich das gut ablesen: Während die Armutsgefährungsschwelle in Bayern im Jahr 2016 bei 1.039 Euro im Monat lag, so betrug der monatliche Zahlbetrag der Altersrente bei Bestandsrentnern in der Oberpfalz im gleichen Jahr 1.070 Euro (Männer) und 560 Euro (Frauen). Eine durchschnittliche Männerrente liegt ungefähr im Bereich der Armutsgefährdung, eine durchschnittliche Frauenrente sogar weit darunter. Im Vergleich mit anderen bayerischen Regierungsbezirken schneidet hier die Oberpfalz jeweils sehr schlecht ab.

VdK-Geschäftsführer Christian Eisenried: „Altersarmut ist Realität“. Foto: Bothner.

Kellner: Keine einzige Selbsthilfegruppe widmet sich Altersarmut

Sozialamtsleiter Wilhelm Weinmann ergänzt die Bestandsaufnahme zur Altersarmut um eine Regensburger Dimension. So beanspruchen in Regensburg aktuell 2039 Menschen im Alter Grundsicherung, was in den letzten zehn Jahren eine Steigerung um 38 Prozent bedeute. Wie zuvor bereits Eisenried anmerkt, ist jedoch davon auszugehen, dass es viele Menschen gibt, die Anspruch auf Grundsicherung hätten, aber aus Scham, Unwissenheit oder anderen Gründen diesen nicht wahrnehmen.

Der Zugang zu Senioren sei überhaupt ein großes Problem. So gebe es laut Reinhard Kellner (Soziale Initiativen) unter den „300-400 Regensburger Selbsthilfegruppen keine einzige, die sich dem Thema Altersarmut verschrieben hat.“ Die wichtige Frage sei aber, wie man Menschen „in versteckter Armut“ überhaupt erreichen könne.

Stadt Regensburg setzt auf Stadtteilarbeit

Über städtische Ansätze hierzu informiert Petra Frauenstein vom Seniorenamt und skizziert das „seniorenpolitsche Gesamtkonzept“ der Stadt. Dieses umfasse beispielsweise die Initiative „Regensburgs Nette Nachbarn“ mitsamt sogenannten Stadtteilkümmerern oder auch seit letztem Jahr das Projektbüro „SelbstBestimmt im Alter!“ in Kumpfmühl, die in vielen Bereichen des Alltags Senioren Hilfe anbieten.

Daneben stellen auch die Regensburger Tafel, deren Klientel aus einem Viertel Rentnern bestehe, und die Soziale Futterstelle, deren Tätigkeitsfeld mit unter anderem Tierarzt- und Hausbesuchen weit mehr als die Ausgabe von Haustierfutter umfasse, vor. Laut Sozialarbeiterin Else Zaharanski-Kirmeier will die Futterstelle Menschen zeigen, „wir holen euch dort ab, wo ihr seid“. Beheben können solche Initiativen Altersarmut freilich nicht, allenfalls ein paar Auswirkungen abschwächen.

Starker Rückgang von Sozialwohnungen in Regensburg

Als nach fast zwei Stunden die Sprache auf das sozial- und armutspolitische Thema in Regensburg schlechthin kommt, haben einige bereits den Festsaal im Kolpinghaus verlassen. So unter anderem CSU-Stadträtinnen Bernadette Dechant und Ellen Bogner, die in der langen musikalischen Pause möglicherweise auch so ihre Probleme mit dem Arbeiterliedersingsang von Claus Hofmann (Rockkabarett Die Ruam) haben.

Fordert deutlich mehr Geld für die städtische Wohnungsbaupolitik: Reinhard Kellner. Foto: Bothner

Reinhard Kellner skizziert die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt vor allem für untere Einkommensschichten, für die das Wohnangebot bei einem jährlichen Zuzug von 1500 Personen nach Regensburg bei lediglich 1000 neu gebauten Wohnungen und einem Wegfall von „der Hälfte der Sozialwohnungen in den letzten Jahren“, immer rarer werde.

Sedlmeier preist Sozialquoten, Ausnahmen erwähnt er nicht

Dem Leiter des Stadtentwicklungsamtes Anton Sedlmeier kommt es zu die Wohn- und Wohnungsbaupolitik der Stadt Regensburg vorzustellen und ihre seit Jahren vollmundig verkündeten Maßnahmen für mehr bezahlbaren Wohnraum zu verteidigen. Im Besonderen nennt und preist Sedlmeier die seit 2010 bestehende Sozialquote für neue Baugebiete (2010: 15 Prozent, 2013: 20 Prozent). Ab 2018 sei zudem geplant die geltenden 20 Prozent an öffentlich geförderteren Wohnraum (Einkommensstufen I und II) um weitere 20 Prozent für die Einkommensstufe III zu ergänzen.

Um günstige Wohnungen zu schaffen, setze man aber auch auf freiwillige Umsetzung von gefördertem Wohnungsbau seitens der Baubranche. Dass bei aller Hoffnung auf freiwillige Quotenerfüllungen allerdings selbst bestehende Quoten teilweise höchst kreativ ausgelegt werden (siehe Zugeständnisse für das Immobilien Zentrum auf dem LERAG-Gelände), erwähnt Sedlmeier freilich nicht.

Nibelungenareal als Musterkonzept für bezahlbaren Wohnraum?

Anton Sedlmeier stellt Regensburgs Wohnbauoffensive vor. Foto: Bothner

Ein weiterer Punkt der städtischen Strategie für preiswerten Wohnraum sei das Modell Konzeptausschreibung, das zum ersten Mal auf dem Nibelungenareal angewendet wurde. Das „beste Konzept“ habe sich durchgesetzt und „von der Stadt in enger Zusammenarbeit mit dem Eigentümer gestaltet“. Wie eng diese Zusammenarbeit tatsächlich war und ob das Konzept vielleicht eher das beste für Wahlkampffinanzierung war, wird demnächst das Regensburger Landgericht zu klären haben. Zweifellos sieht das Nibelungen-Konzept eine Vielzahl öffentlich geförderter und mietpreisgebundener Wohnungen vor.

Sedlmeier verweist unter anderem auch auf die zwei neuen sogenannten „Urbanen Gebiete“ (Kirchmeierstraße, Grunewaldstraße), die einmal eine 40-Prozent-Quote und einmal sogar eine 100-Prozent-Quote für öffentlich geförderten Wohnraum vorsehen.

Flickenteppich Wohnbauoffensive

Wirklich zufrieden scheint das Gros der Anwesenden mit Sedlmeiers Ausführungen nicht zu sein, vielleicht fehlt auch schlichtweg der Glaube, dass die städtische Wohnbauoffensive, die eher ein Flickenteppich einzelner Maßnahmen ist, tatsächlich der wohnungsbaupolitisch große Wurf sein soll. Vereinzelt wird aus dem Publikum die Stadtbau ins Spiel gebracht, in deren Zuständigkeit ja eigentlich die Schaffung günstigen Wohnraums läge.

„Warum nicht eine großangelegte Wohnraumoffensive?“, fragt Reinhard Kellner mit Verweis auf andere finanziell stark subventionierte Projekte wie die Continental-Arena, das Stadttheater oder das RKK. „Geld ist ja scheinbar da“, so Kellner. Sedlmeier kann darauf nicht viel erwidern, gefragt wären an dieser Stelle der Stadtrat und die Stadtspitze, die der Armutskonferenz allerdings nicht viel Beachtung schenken.

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Kommentare (52)

  • erik

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    kürzlich war zu lesen:
    Das Arbeitsvolumen in der Bundesrepublik Deutschland sinkt in seiner Tendenz seit 1960. Lediglich in den Phasen der Hochkonjunktur stieg es jeweils vorübergehend an. Das Arbeitsvolumen sinkt, wenn die gesamte Wirtschaftsleistung eines Landes (BIP) langsamer wächst als die Arbeitsproduktivität (AP = Wirtschaftsleistung der Beschäftigten pro Stunde).
    Dies war in Deutschland langfristig seit 1960 immer der Fall, d. h. die Arbeitsproduktivität ist im Dekadenvergleich immer schneller gewachsen als das BIP.
    Diese Entwicklung hatte zur Folge, dass das Arbeitsvolumen in der Bundesrepublik Deutschland 1960 und 2008 fast identisch blieb (bei ca. 57 Mrd. Stunden), obwohl das Erwerbspersonenpotential seit 1960 von rund 26 Mio. auf 44,5 Mio. Personen stieg.
    Quelle: wikipedia
    Arbeitsvolumen#Die_Situation_in_der_Bundesrepublik_Deutschland

    Vermögensschock: Die Deutschen sind die armen Würstchen der EU. Der Welt-Reichtums-Report zeigt, wie arm die meisten Deutschen wirklich sind. Von den Ländern der alten EU liegt nur Portugal hinter Deutschland. In den meisten Ländern besitzen die Bürger mehr als doppelt so viel Vermögen wie hierzulande.
    Der Medianwert des geldwerten Vermögens für die Erwachsenen liegt in Deutschland bei 47.000 Dollar. Schon im krisengebeutelten Griechenland sind es mit 55.000 Euro 8000 Euro pro Nase mehr. Dass die unmittelbaren Nachbarn – Holländer (94.000), Dänen (87.000 Dollar), Belgier (168.000 Dollar) – reicher als die Deutschen sind, kann kaum verwundern. Man sieht es bei jedem Besuch. Erstaunlich allerdings, dass Franzosen (120.000) und Italiener (125.000) mehr als doppelt so reich wie die Deutschen sind. Lichtenstein (168.000) und Schweiz (229.000) bilden erwartungsgemäß die Spitze.
    Quelle: Stern, Welt-Reichtums-Report

  • mkv

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    Aufgabe der Stadtbau: „Wohnungsversorgung breiter Schichten der Bevölkerung“

    Ziel: „Großangelegte Wohnraumoffensive“
    Wie umsetzen?

    Ausführende Zuständigkeit : Stadtbau GmbH Regensburg

    Deren Satzungszweck/Gesellschaftsvertrag lautet u.a.

    „Die Gesellschaft ist seit ihrer Gründung im Jahr 1921 für die Erhaltung und Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen in Regensburg, vorrangig durch eine sichere und sozial verpflichtete Wohnungsversorgung breiter Schichten der Bevölkerung zuständig.“

    Kontrollorgan ist der Aufsichtsrat, mit (Stand 2016)

    Joachim Wolbergs
    Vorsitzender, Oberbürgermeister der Stadt Regensburg

    Norbert Hartl
    Stellvertretender Vorsitzender bis 31.1.2017
    Aufsichtsratsmitglied bis 23.2.2017,
    Stadtrat der Stadt Regensburg

    Katja Vogel
    Stellvertretende Vorsitzende 1.2.2017 – 8.3.2017,
    Stadträtin der Stadt Regensburg

    Gertrud Maltz-Schwarzfischer
    Stellvertretende Vorsitzende ab 9.3.2017
    Aufsichtsratsmitglied seit 24.2.2017,
    Stadträtin der Stadt Regensburg

    Ludwig Artinger
    Stadtrat der Stadt Regensburg

    Dagmar Kick
    Stadträtin der Stadt Regensburg ab 8.3.2017

    Evelyn Kolbe-Stockert
    Stadträtin der Stadt Regensburg bis 7.3.2017

    Margit Kunc
    Stadträtin der Stadt Regensburg

    Johann Renter
    Stadtrat der Stadt Regensburg

    Christian Schlegl
    Stadtrat der Stadt Regensburg

    Erich Tahedl
    Stadtrat der Stadt Regensburg

    Katja Vogel
    Stadträtin der Stadt Regensburg

    Quelle:
    Bericht 2016
    https://www.stadtbau-regensburg.de/fileadmin/user_upload/Downloads/20170724_Geschaeftsbericht_2016/Stadtbau_Gescha__ftsbericht_2016_d_Web.pdf

    Aufgaben des Aufsichtsrats:

    Rechtsgutachen
    von Professor Dr. Thomas Raiser, Böckler-Stifung
    Ausführlich auf Seite 5 und ab Seite 35 ff
    https://www.boeckler.de/pdf/p_arb_226.pdf

    Es ist Sache u.a. der Mitglieder des Aufsichtsrats den oben genannten Kernzweck der Stadtbau GmbH als 100%-iger städtischer Tochter zu verfolgen – durch Erfüllung ihrer Pflichten.

    3.2 Pflichten des Aufsichtsrats und seiner Mitglieder
    Quelle:
    Aufsichtsrat – Stellung und Pflichten in kommunalen Unternehmen
    Verfasser: Gerhard Bissinger
    http://www.bkpv.de/ver/html/gb2011/bissinger_11.htm

    Fazit:

    Anknüpfend an diese Plichten und an Ziffer 2 der Abhandlung Bissingers liegt es in der (Entscheidungs)Verantwortung

    1. der Mehrheitsentscheidung des Stadtrats als Vertretergremium der 160 000 Regensburger*innen/Gesellschafter*innen dieser 100%-igen städtischen Tochter

    und

    2. der Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtbau GmbH Regensburg das Projekt „Wohnraumoffensive“ in Angriff zu nehmen, wobei (siehe Ziffer 2) jedem einzelnen Aufsichtsrat speziellle Aufgaben zugewiesen werden können, ggf. können ihnen auch konkrete Weisungen seitens der Führung der Stadt erteilt werden (Verankerung eines Weisungsrechts, BVerwG vom 31.08.2011, Az.: 8 C 16.10).

    Im Rahmen der gar nicht mehr so fern liegenden Kommunalwahl 2020 kann das
    PROJEKT WOHNRAUMSOFFENSVIVE
    als Wahlprüfstein gegenüber den Parteien und ggf. noch zu gründenden Wählergemeinschaften große Bedeutung erlangen.

    Die Parteien wirken bei der Willensbildung des Volkes (nur) mit. Und das gilt auch umgekehrt.

    In diesem Sinne liegt es an den Regensburgern, den vorgenannten im Bericht erwähnten Organisationen ggf. iVm dem Paritätischen Gesamtverband und weiteren dem Gemeinwohl wie den Kirchen Verpflichteten usw. usf. mit einer ersten Entwurfs-Skizze einer WOHNRAUMOFFENSIVE an die Bürgerschaft heranzutreten – auch um der weiteren optischen Verschandelung und Selenlosigkeit der äußeren Bezirke des Welterbes entgegenzutreten. Der zu artikulierende Bürgerwille ist also gefragt.

    Abschließend ein Literaturhinweis:
    Die Stadt als Beute
    von Klaus Ronneberger, Stephan Lanz, Walther Jahn
    Dietz Taschenbuch

    Seite 85 ff: Neofeudale Stadtpolitik
    „Die Orientierung der Politik an den wohlhabenden Schichten hat für Bevölkerungsgruppen, die den Aufwertungsstrategien im Wege stehen, eine soziale und ordnungspolitische Ausgrenzung zur Folge. Der französiche Soziologe Alain Touraine (1996) hat deshalb die Wiederentdeckung der Bürgerstadt als eine „neomittelalterliche, reaktionäre Stadtideologie“ bezeichnet, mit deren Hilfe die vorherrschende Politik der Verdrängung und Ausschließung geradezu geadelt werde.“

    Im Touraine-Zitat mag der Grund der Abwesenheit gerade der genannten Aufsichtsratsmitglieder liegen, nachdem greifbar die geschilderte Armutskonferenz zwingend zur – vernachlässigten? – Kernaufgabe der Stadtbau führt(e).

  • mkv

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    Ein „e“ habe ich nachzutragen, damit aus dem Selen–> Seelenlosigkeit wird, siehe nur den Obstgarten/Brandlberg, der jeden Radausflug „lohnt“.

  • Piedro

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    Herr Oswald, einmal mehr interessant geschrieben. Das Fernbleiben politischer Akteure lässt tief blicken, allerdings ist der Feststellung, der bestehende Armutsbericht sei veraltet ein Fakt, das keine weitere Konkretisierung zulässt. Sie scheinen diese zu vermissen. Die Forderung, hier aktuelle Zahlen zu erheben ist die einzige (für mich) denkbare Konsequenz.

    Dass private Initiativen „Lücken im Sozialstaat“ schließen müssen ist nicht neu und allgemein der Fall. In manchen Jobcentern werden sogar Vorschusszahlungen mit dem Verweis auf die Tafeln abgelehnt, und das systematisch. Ein absolutes Unding, aber leider keine Ausnahme.

    Dass keine Selbsthilfegruppe Altersarmut gibt liegt in der Natur der Sache. Bei alt und arm bleibt wenig Raum für Initiativen, und noch weniger Spielraum für die Betroffenen. Was die Einschätzung der Dunkelziffer in Sachen Altersarmut angeht: die dürfte enorm sein, das liegt auf der Hand. Die alten Menschen leiden nicht nur in der Oberpfalz, und nicht nur da im Stillen vor sich hin. Da werden auch „Regensburg nette Nachbarn“ wenig Abhilfe schaffen können.

    War der Herr Sedlmeier auch dafür zuständig, dass der eine oder andere Investor die verpflichtenden Sozialwohnung nicht da errichten musste wo er investierte, sondern eher ausserhalb, wo eh weniger abzucashen wäre? Dann dürfte es sich wohl um Eigenlob handeln, dessen olfaktorische Qualität dem Volksmund schon lange bekannt ist. Der Herr setzt auf freiwillige Umsetzung von Bauträgern? Naja, vermutlich glaubt er auch an die Wiederauferstehung des Fleisches, die ich, ohne wem auf den dogmatischen Schlips treten zu wollen, für eher unwahrscheinlich halte. Es sollte grundsätzlich möglich sein einen Realiisten auf diesen Posten zu setzen, oder nicht? Immerhin hat er sich sehen lassen, ist doch auch was.

  • eingeborener

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    Ein sehr anschaulicher Artikel, gut in Informationen und Ablaufschilderung. Mein Eindruck hier ist, dass da sozial gesinnte Menschen, aber ohne wirklichen Biss , und die üblichen ,wir sind doch auf dem guten Weg ‚-Verharmloser zusammen gekommen sind. Da wir hier über den Kernbereich unserer Gesellschaft reden, nämlich jeder Mensch hat ein Recht auf ein menschenwürdiges Leben, meine ich : Man sollte diese Verharmloser asozialer Politik bloßstellen, wo immer es geht, statt in gesetzten Worten mit ihnen über die Armut zu reden gibt.

  • Bertl

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    Interessant wäre zu wissen, wie die Wohnsituation der genannten Aufsichtsräte ist, die mit entscheiden sollen über die Wohnsituation von Menschen, die nicht so komfortable Möglichkeiten haben.

  • highwayfloh

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    Meine These:

    Globalisierung und internationalieserung inklusive Gewinnmaximierung zugunsten der Wirtschsaft zerstören langfristig die jeweiligen gewachsenen Gesellschaften (human, kulturell und sozial).

    Begründung:

    Wenn zugunsten von einem elitären und kleinem Kreis an Polit- und Wirtschaftslenkern respektive entsprechenden Vertretern eine absolute Gewinnkonzentration und Gewinnmaximierung zum Preis eines Globalen Abbaus an Arbeitsplätzen und maximierung an Arbeitsverdichtung forciert und praktiziert wird, bleiben die normalen Menschen, welche früher noch in Brot und Arbeit standen, dabei ihr Auskommen hatten, menschlich und sozial integriert waren etc., auf der Strecke!

    Wenn dieses Verhältnis langfrisig 1: X (Arbeit / Ausgesondert) ist, wobei X in Prozent und real gesehen wohl schon global die 50% überschritten haben dürfte, bleibt es nicht aus, dass soziale Konflikte entstehen und sich diese auch entprechend im täglichen Geschehen niederschlagen.

    Wenn die Politik hierauf meint, dass die Lösung eine weitere Verdichtung und Forcierung der Gewinnsucht zugunsten einiger Weniger ist, wird sie damit unweigerlich auf die Nase fallen und riskiert globale Bürgerkriege. Die derzeitig stattfinden Wirtschaftskriege (nichts anderes ist es, was da in sogenannten nahen Osten und in anderen Regionen geschieht) sind nur die Vorstufe einer nicht vorhersehbaren gesellschaftlichen Umwälzung – ebenso wie die Flüchtlingsströme, welche nur eine Vorstufe einer neuen, globalen Völkerwanderung sind – dies weltweit!

    Wer dies ignoriert – egal ob wissentlich oder unwissentlich – handelt ignorant, vorsätzlich dumm und setzt die Zukunft der Menschheit aufs Spiel und alles, was Menschen und Menschlichkeit ausmacht!

    Egal was so viele „Sachverständige“ predigen, ich bin zutiefst überzeugt, dass wir mit der Abschaffung von Real-Arbeitsplätzen und entsprechenden Tätigkeiten langfristig unser eigenes Grab schaufeln!

    Es werden zu viele, die genau deshalb ihre Lebensperspektive verlieren, mitsamt allen negativen Folgen und dies weltweit! Dies muss erkannt werden, da helfen ein paar besorgte und verständisvolle Worte und gute Absichtserklärungen wegen lokaler Realarmut, seitens der Verantwortlichen, sehr wenig.

  • Kopfschütteln

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    Danke für die Verweise auf das Papier der Böckler-Stiftung und den Aufsatz von Bissinger.
    Tatsache ist, dass sich die Mitglieder des Stadtrats wenig um das Geschäft der städtischen Unternehmen kümmern. Sie hätten die Möglichkeit mittels Weisung an den Vertreter in der Gesellschafterversammlung oder mittels Weisung an dei Aufsichtsratsmitglieder direkten Einfluss zu nehmen. Dazu bedürfte es keines Corporate Governance Codex, schaden würde er aber auch nicht. Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen, z.B. München, hat der Stadtrat bis heute keinen Corporate Governance Codex beschlossen.

  • TobiasHammerl

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    Zur Info: Jeder politisch Interessierte weiß, dass Montag Abend ein schlechter Termin für Veranstaltungen ist, da in der Regel alle Stadtratsfraktionen an diesem Tag Ihre Fraktionssitzungen haben, um die Sitzungen der Woche durchzusprechen. Wenn man tatsächlich die Mandatsträger dabei haben will, dann sollte man vielleicht einen andern Termin wählen. Daraus aber diese Überschrift zu basteln ist schon fragwürdig.

  • R.G.

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    Es macht mich betroffen, dass Experten über Altersarmut in sterilen Worten sprechen.

    Eine Pension einige Hunderter unter der Armutsgrenze ist schlicht zum Frieren und zum Hungern!

    Kann man sich nicht mehr ausgewogen ernähren, droht Gewichtsabnahme – oder mangelbedingte Gewichtszunahme (!).
    Dann gehen die von der einseitigen, weil der einzig billigen Kost aus Kohlenhydraten und Fett, dicker Gewordenen auf der Straße, und müssen sich womöglich noch beschimpfen lassen, sie hätten zuviel gegessen, obwohl es ihnen bereits an wichtigen Nährstoffen mangelt!

    In Russland prägte man für die Unglücklichen, die sich nicht mehr die nötigen Vitamine zuführen können, deshalb unausgewogen essen müssen und nicht satt werden können, den Begriff der“armen Schmalzbrotwitwen“.

    Liebe Poster, schließt bitte nicht von der Körperform darauf, dass es unseren alten Menschen ohnehin (zu) gut gehe!

    Sprecht bitte bei den künftigen Konferenzen in praktischen und schonungslosen Worten, liebe Verantwortlichen, wie der tägliche Alltagskampf für arme Senioren aussieht!

  • Mathilde Vietze

    |

    Lieber Tobias Hammerl, ich danke Dir für Deinen
    Kommentar. Auch ich finde es fragwürdig, eine
    derartige Überschrift zusammenzubasteln. Man
    sollte halt – man so einen Termin ansetzt –
    v o r h e r die Stadträte informieren und sich nicht
    gedankenlos in Spekulationen ergehen.

  • mkv

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    Projekt: Wohnraumoffensive zur Versorgung breiter Schichten der Bevölkerung

    Die Bayerische Verfassung verpflichtet unsere gewählten Vertreter unmissverständlich.

    Art. 106
    (1) Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung.
    (2) Die Förderung des Baues billiger Volkswohnungen ist Aufgabe des Staates und der Gemeinden.
    (3) Die Wohnung ist für jedermann eine Freistätte und unverletzlich.

    Was wäre, ist zu tun? Wie ist dieses Ziel zu erreichen?
    Schrittweise, durch wen, wodurch, bis wann?
    Was wären, sind die ersten Schritte?

    Schaffen wir ein erstes, wirklich sachliches Brainstorming, vielleicht in grober Anlehnung an diese Regeln? Nichts sollte abgelehnt werden:
    https://bernet.ch/blog/2012/06/13/fuenf-regeln-fuer-effizientes-brainstorming/

    „Nichts ablehnen: Alle neuen Ideen aufnehmen. Mit eigenen Gedanken ergänzen. Verbessert wird später.“

    Kann der Web-Profi unterschiedliche Fenster (Flipcharts) einrichten? Das wäre fein. Und eine Übersicht darüber?

    „Der Weg entsteht im Gehen.“
    Antonio Machado

  • Piedro

    |

    @ TobiasHammerl

    Warum ist das fragwürdig? Ihre Annahme unterstreicht diese Überschrift noch. Wenn das Besprechen der anstehenden Sitzungen wichtiger ist als eine städtische Armutskonferenz und deshalb nicht ein Mandatar für dieses Thema freigestellt werden kann ist das Tagesgeschäft eindeutig wichtiger als die Auseinandersetzung mit der Armut in der Stadt. Da könnte man das journalistische Fragezeichen gleich streichen. Aber der Aigner arbeitet halt sauber, deshalb das Fragezeichen und wir können uns in Ruhe nach dem Warum fragen. Sie sagen: Fraktionssitzung am Montag verhindert die Teilnahme. Ich sage: wenn die wichtiger ist stimmt die Überschrift punktgenau.

  • Lenerl

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    Sehr geehrter Herr Hammerl,
    ich finde Ihren Kommentar mehr als fragwürdig, aber mich wundert auch nichts mehr.
    Haben Sie ihr eigenes Wahlergebnis und das Ihrer Partei eigentlich bereits reflektiert oder warten Sie da auch noch auf das passende Zeitfenster?

  • Piedro

    |

    @Mathilde Vietze

    Sie meinen der Stadtrat wurde nicht informiert und eingeladen? Wissen Sie das oder ist das Spekulation?

  • Mathilde Vietze

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    Zu „Piedro“ – Wäre die Konferenz im Vorfeld ordentlich
    organisiert worden, wäre mit Sicherheit eine große An-
    zahl Stadträte a l l e r Fraktionen erschienen.
    Also bitte: Lernen für die Zukunft und nicht bloß meckern!

  • Mr. T.

    |

    Wie muss man so eine Konferenz ordentlich organisieren, damit Stadträte aller Fraktionen zahlreich erscheinen? Buffet und Freibier statt Tagesordnung ganz oben auf die Einladung?

  • Joachim Datko

    |

    Förderung des Wohneigentums!

    Alle Vorstellungen Mietzahlungen erträglich zu machen, so wichtig sie sind, haben den Nachteil, dass die Menschen weiter abhängig bleiben. Man denke an die kritisierten Mieterhöhungen der Stadtbau-GmbH Regensburg.

    Es gibt eine üble Sondersteuer auf den Erwerb von Wohneigentum, die Grunderwerbsteuer. Die Bundesländer sollten einen ausreichenden Freibetrag für eigene Wohnzwecke gewähren. Eine Erhöhung der Quote des Wohneigentums würde zu einer Entlastung auf dem Mietmarkt führen.

    Grunderwerbsteuer nach Bundesländern:
    https://kapitalanlageimmobilien.net/fileadmin/user_upload/tpl-kapitalanlageimmobilien/images-news/grunderwerbsteuer-2016.jpg

    In den anderen europäischen Ländern ist, bis auf die Schweiz, die Quote des Wohneigentums wesentlich größer als in Deutschland.
    Siehe z. B. https://de.irefeurope.org/SITES/de.irefeurope.org/local/cache-vignettes/L1200xH630/arton1255-755da.png?1508245269

  • mkv

    |

    An die Adresse auch der lokalen CSU und SPD. Ein Zitat:

    „Die C-Parteien berufen sich bekanntermaßen gerne auf die christlich-jüdische Tradition, und die SPD sieht sich in der Tradition der Aufklärung. Die Parteien der großen Koalition treffen sich also bei der Aussage, dass allen Menschen, unabhängig davon was sie zu leisten imstande sind, eine unveräußerliche Würde zukommt. “
    Quelle:
    http://www.fr.de/wirtschaft/gastwirtschaft/hartz-iv-die-menschenwuerde-wird-beschmutzt-a-1488590

  • R.G.

    |

    @Mr. T.
    Man müsste anfragen, wann alle Politiker Zeit hätten.
    Das ergäbe einen Termin frühestens 2020 Im Sommer.

  • eingeborener

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    @ mkv ihre Idee ,brainstorming‘
    ist mir hier nicht klar.
    Es gibt verschiedene wohnungs-Initiativen in Regensburg. Gut fände ich es, die mal im Überblick zu erfahren, mit ihrer jeweiligen Schwerpunktsetzung. Auch um die Schnittmengen zu sehen . Für was soll das brainstorming da gut sein? Den A . hochbringen und wirklich tätig werden muss ja jeder selber ?

  • peter sturm

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    ich habe auch schon erlebt, dass bei einer wohnungspolitischen veranstaltung – unter der woche – um 20.00 plötzlich alle wichtigen stadträte verschwanden, weil ihr boss sie zu einer abendlichen schulung beorderte.
    wir verbliebenen waren damals recht enttäuscht, insbesondere ein vertreter einer wohlfahrtsorganisation, den ich extra dazu eingeladen hatte.

  • peter sturm

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    „Zweifellos sieht das Nibelungen-Konzept eine Vielzahl öffentlich geförderter und mietpreisgebundener Wohnungen vor.“
    wer hat denn dort eine solche schon gesehen?

  • Piedro

    |

    @Mathilde Vietze

    Also vermuten Sie lediglich die Abwesenheit der Stadträte sei auf eine nicht erfolgte Einladung oder Bekanntmachung zurück zu führen. Dachte ich mir schon. Ich vermute meinerseits, dass dies nicht der Fall ist. Der Sozialamtsleiter und der Leiter des Stadtentwicklungsamtes waren schließlich anwesend. Es ist eher unwahrscheinlich, dass die Verwaltung informiert wurde, die Politiker nichts davon wussten.

    Vielleicht hakt der Autor da noch mal nach?

    Wenn tatsächlich keine Einladung/Bekanntmachung bei den lokalen Politikern erfolgte wäre das ein schweres Versäumnis und den Veranstaltern anzulasten und sie wüssten wo dringend nachzubessern wäre.

  • Martin Oswald

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    @Piedro: Laut Veranstalter waren Stadträte über ihre Fraktionen eingeladen. Ein paar waren ja auch da.

    Zur Diskussion um die Schlagzeile: Sie ist nicht umsonst als Frage formuliert. Ich hatte den Eindruck, dass den anwesenden Vertreterinnen von Vertretern von Sozialverbänden, Inititiaven, Gruppen etc. die die verhandelten Themen betreffen, keine wirklichen Adressaten für ihre Anliegen hatten.

  • Peter Kern

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    Wenn man im Winter z.B. in das Einkaufszentrum in der Hornstraße geht, sieht man dort ärmste Menschen sitzen, die ganz offensichtlich einfach die thermische Wärme dort nutzen. Dort sieht man die Armut, während man sich Papayas in den Einkaufskorb stopft. Ein schlimmer Anblick mitten in Deutschland.

  • erich

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    was will verdi da , die waren doch an der Prekarisierungspolitik namens Agenda 2010 bzw. Hartz-Reformen maßgeblich beteiligt, siehe
    Isolde Kunkel-Weber, Mitglied des ver.di-Bundesvorstandes,

    https://de.wikipedia.org/wiki/Hartz-Konzept#Zusammensetzung

    verdi beklagt praktisch das Unheil und Unglück anderer, das sie selber mit angerichtet haben.

  • R.G.

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    @Peter Kern
    Ein guter Grund, dieses Einkaufszentrum zu bevorzugen, weil es eine menschliche Seite zeigt.
    Betriebe mit offenem Bücherregal, Wärmeecke oder sonstigem inoffiziellem Angebot für weniger Zahlungskräftige, erhalten von mir immer ein Plus.

    Ich führe als Beispiel an, wenn Restaurants in Kaufhäusern in der Stunde vor Betriebsschluss z.B. für Senioren einen Tagesteller zum halben Preis anbieten. Der Vorteil für den Betrieb ist, es bleibt weniger zum Entsorgen, und man verhilft benachteiligten Menschen zu günstigem preis einer gerechteren Ernährung, ohne sie als Almosenempfänger zu entwerten.

  • mkv

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    „Megadebatte“ der Politik?

    Der Krieg Arm gegen Reich (Warren Buffett)
    Hier: Zugerichtete Heimat:
    Unbezahlbare Städte, Zersiedelung, leidende, ausgegrenzte Mit-Bürger

    Und was macht der bundesdeutsche Heimatminister? Dessen Ministerium lautet:
    „Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat“. Seehofer sorgt sich um seine CSU und die Landtagswahl.

    Sein „Ministerium hat eine aufgeräumte, gut bedienbare Internetseite. In den Presseerklärungen findet sich keinerlei Hinweis, dass es Probleme mit dem Wohnen gibt. Auch wer einfach den Suchbegriff „Mietsteigerung“ eingibt, erhält null Treffer. Ganz zu schweigen von Begriffen wie „Bodenpreise“ oder „sozialer Wohnungsbau“. Anders dagegen zu „Burka“. Da gibt es fünf Treffer.“
    Quelle:
    Michael Angele, Stellvertretender Chefredakteur
    https://www.freitag.de/autoren/michael-angele/mietsteigerung-keine-suchergebnisse

    Zu Seehofers Ministerium
    https://www.bmi.bund.de/DE/ministerium/ministerium-node.html

  • Piedro

    |

    @erich

    Das ist so nicht ganz richtig. Diese Hartz-Reform war ja anfangs anders gedacht, weniger restriktiv und mit höheren Regelsätzen. Dann wurde die Reform reformiert und das Verarmungssystem eingeführt. Keine Unterstützung ehe nicht das Vermögen, inklusive Altersvorsorge, auf ein Minimum reduziert wurde, Sanktionierung des Existenzminimums etc. Unter der Merkel-Regierung fanden weitere Verschärfungen statt, die Berechnungsgrundlage wurde geändert, so dass der Regelsatz faktisch unter dem ehemaligen Sozialhilfeniveau zu Arbeitsamtszeiten sank. Hinzu kamen die „Rechtsvereinfachungen“ unter der Zuständigkeit von Frau Nahles, der aktuellen Heilsbringerin der SPD, die unter anderem dazu führte, dass rechtswidrige Bescheide der Jobcenter nur noch ein Jahr rückwirkend überprüft und korrigiert werden können. Auch die Einrichtung der Optionskommunen führte regional zu weiteren Verschärfungen, die JC, die sich durch besonders rechtswidriges Vorgehen und skanalöse, interne Weisungen auszeichnen, sind immer Optionskommunen. Mangelhaft geschultes Personal, das durch befristete Verträge gefügug gemacht wird um sich an Sankionsvorgaben und Sinnlosmaßnahmenbesetzungsquoten orientieren waren auch nicht angedacht, das hat die Agentur für Arbeit in Zusammenarbeit mit kommunalen Trägern im Nachhinein etabliert. Seit der ursprünglichen Hartz-Reform, der die Gewerkschaften zugestimmt haben, gab es etliche Gesetzesänderungen und eine Entwicklung, die von der Bevölkerung hin genommen wurde, weil das Argument der Leistungsverweigerer so prima zieht und man sich sowieso erst für dieses Thema interessiert, wenn man selbst, Familie oder Freunde betroffen sind. Hinzu kommt, dass sich die wenigsten mit der Realität rund um die JC auskennen, geschweige denn mit der gesetzlichen Grundlage, an der bestimmt bald wieder rumgeschraubt wird. Die Statistik der Rechtsprechung zeigt recht deutlich auf, was da in den letzten Jahren passierte: immer mehr Klagen, immer mehr zu Gunsten der Kläger entschieden.

    Was den Gewerkschaften, allen voran Verdi vorzuwerfen ist: Erwerbslose und Aufstocker sind für die eine nach wie vor eine uninteressante Klientel, die von der gewerkschaftlichen Arbeit nicht mal im Ansatz berücksichtigt wird.

  • Mathilde Vietze

    |

    Verehrter „M.T.“ Könnten Sie mir bitte verbindlich
    sagen, auf welcher politischen Veranstaltung es
    Büffett u n d Freibier gibt? Da würde ich nämlich
    gerne hingehen, weil ich so etwas so lange ich
    politisch arbeite, noch nie erlebt habe.

  • Mr. T

    |

    Werte Frau Vietze, ich war mal auf einer Jubiläumsveranstaltung einer ehemaligen bayrischen Volkspartei und da hat es Freibier und Buffet bis zum Abwinken gegeben. Sicher gibt es das nicht immer, aber wenn man Politiker zum Besuch ermuntern will, ist so ein Angebot sicher sehr hilfreich.

  • Thomas Thurow

    |

    Ich möchte mich Tobias Hammerl anschließen. Der Termin war leider nicht sehr glücklich gewählt. Wer glaubt, dass unseren Stadträten nur das politische Alltagsgeschäft im Vordergrund steht, der täuscht sich gewaltig. Alltagsgeschäft im Ehrenamt eines Stadtrates beschäftigt sich natürlich mit den Beschlussvorlagen der Sitzungen der anstehenden Woche, aber natürlich auch mit all den Problemen der Stadtgesellschaft. Darüber zu diskutieren und zu reflektieren nimmt einen großen Zeitraum während der Fraktionssitzungen in Anspruch. Dazu, wie zu allen anderen Terminen muss ich mir zum Beispiel viel Zeit als Selbstständiger freiräumen. Das klingt vielleicht nach Jammern, ist es aber nicht, denn die Arbeit als Stadtrat, als gewählter Volksvertreter ist eine für mich ehrenvolle Aufgabe. Zu unterstellen, kein Interesse zum Thema Armut zu zeigen finde ich nicht als gerecht. Wer sich für die Arbeit als Stadtrat interessiert, der kann sich jederzeit an mich wenden, um mal zu sehen mit wieviel Engagement sich jeder in unserer Fraktion da reinhängt. Kommunikation ist keine Einbahnstraße . Die pauschalen Vorwürfe, vor allem auch in Richtung der SPD Fraktion, die in den letzten 4 Jahren viel in Richtung einer sozialen Stadt unternommen hat, finde ich auch für ungerechtfertigt. Natürlich ist alles noch nicht beim Besten, angefangen von hohen Mieten und teilweiser sozialen Ungerechtigkeit, aber alles in 4 Jahren umzudrehen, umzudrehen auch so, dass man es allen recht machen kann, scheint schier unmöglich. Bitte kontaktieren Sie uns persönlich!

  • Giesinger

    |

    Hallo Frau Mathilde Vietze, für mich (Außenstehender) war diese Eröffnungsveranstaltung am Donnerstag im „Marina-Forum“ durchaus eine politische Veranstaltung.
    https://www.regensburg-digital.de/der-bestecher-lud-zum-festbankett/16042018/#comments

    Wunderbar, diese sehr zeitnahe Eröffnung des Artikels von Manfred Oswald.

    @Modl: Könnte man die beiden Artikel nicht verknüpfen – gegenüberstellen?

    Satirisch, eventuell?

    Muchos Saludos, El G.

  • Giesinger

    |

    Tschuldigung, „Martin Oswald“ meinte ich natürlich.

  • Piedro

    |

    @ Herr Thurow,

    sicher hat das Tagesgeschäft seine Ansprüche, und jedes Ehrenamt hat seine Grenzen, aber es erscheint schon bezeichnend, wenn von Parteien nicht ein einziger Teilnehmer zu solch einer Veranstaltung erscheint. Gerade eine Partei, die soziale Gerechtigkeit zum Hauptthema gemacht hat, stellt sich so in ein unvorteilhaftes Licht. Hier kommen Fachleute zusammen, die sich zu diesem Thema austauschen möchten, und bleiben doch mehr oder minder unter sich. Wenn daraus die Frage resultiert, ob dieses Thema überhaupt interessiert, sollte man sich nicht wundern. Ihre Antwort: interessiert schon, aber das Tagesgeschäft ist wichtiger, revidiert diesen Eindruck nicht wirklich.

    Sie bieten persönlichen Kontakt an, was lobenswert ist. Wäre ich Bürger von Regensburg, ich würde das Angebot annehmen. Stattdessen möchte ich eine Anregung aussprechen: der Stadtrat könnte selbst zu solch einer Konferenz einladen, abgesprochen mit allen Fraktionen, rechtzeitig und breit gestreut veröffentlicht, sowohl mit den eingeladenen Fachleuten an einem, als auch mit interessierten und betroffenen Bürgern am anderen Tag. Im Anschluss könnten die gewonnenen Erkenntnisse im Stadtrat diskutiert und entsprechende Maßnahmen beschlossen werden.

  • mkv

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    Über Armut in Bayern, 250 000 betroffene Kinder allein, Wohnungsnot allerorten: Versäumnisse des vormaligen Finanzministers Söder, dessen Versagen beim Verkauf der GBW-Wohungen.

    Rede von Natascha Kohnen, SPD u.a. als Antwort auf die erste Regierungserklärung des MP Söder.

    Kohnen mit 10 Punkten für eine WOHNRAUMOFFENSIVE und darüber (Punkt 3), wie die CSU von der Opposition abkupfert, nachdem man vorher den entsprechenden Antrag abgelehnt hat.

    http://www1.bayern.landtag.de/lisp/anzeigen?CASE=SitzungAnzeigen&CURRENT_SITZUNG_ID=403#Now

  • Mathilde Vietze

    |

    Lieber Thomas Thurow, ich danke Dir herzlich für Deine
    offenen Worte. Du hast damit einiges gerade gerückt, was
    manche nicht so gerne hören. Ein Stadtratsgremium, gleich
    welcher Couleur ist nämlich etwas Ernsthafteres als die Treffen
    der Freizeitsozialisten der Toscana-Fraktion, wo nicht die Hand-
    werker, sondern die Mundwerker zusammen sind.
    Letztere sind es auch, die sich mit Büffett und feinen Getränken
    laben, allerdings nur mit handverlesenen Gästen.

  • Arno Nym

    |

    Dann fasse ich mal als Leser und Wähler zusammen was ich hier mitnehme.
    Für Einladungen der Immobilienbranche kann man sich die Zeit nehmen, für eine Veranstaltung bei der es um Armut geht, ist die Vorbereitung von Beschlussvorlagen für die nächste Sitzung wichtiger. (selbst wenn es nur um Baugenehmigungen geht, welche man ohne Verstand abnickt…)

  • R.G.

    |

    @Mathilde Vietze
    Die sonstigen Bemerkungen zu ärmeren und unglücklicheren Menschen lasse ich heute außenvor.

    Ihren „Dankbeitrag“ an den sich kultiviert ausdrückenden Herrn Thomas Thurow, der ihnen allerdings als Vorwand dient, in verächtlichen Worten gegen sozial wache Genossen zu schreiben, verstehe ich als reinen Ausdruck Ihres persönlichen Charakters, nicht als von oben vorgegebene Linie.

    Wäre ich Parteikollege, hätte ich mich jedoch schon längst bemüht, in diesem Forum ein anderes, freundlicheres, und mit Schwächeren mitfühlenderes Gesicht des Regensburger Sozialismus‘ zu zeigen.

    Dass das bisher auf all Ihre Bemerkungen konsequent unterblieb, lässt mich befürchten, der von Ihnen gepflegte Ton könnte von mehreren Genossen geübt werden.
    Das käme einem Verlust der Ursubstanz gleich.

  • Victor Lustig

    |

    @ Tobias Hammerl:
    Wenn jemand aus der SPD wirklich Interesse gehabt hätte, dann hätte sich das auch einrichten lassen – bei Grundsteinlegungen und anderen Immobilienhaijubelfeiern fanden sich doch auch immer Genossen zum in die Kamera grinsen…

  • blauäugig

    |

    @Victor Lustig
    Ich finde auch, dass es hochnäsig ist, politisches Interesse abzusprechen, wenn jemand nicht weiß, wann die Kleingeister ihre Fraktionssitzung machen – Dienstag Abend treffen sich vielleicht die Ortsverbände, Mittwochabend der Kreiverband, Donnerstag Abend der Unterbezirk.
    Bezüglich Jubelfeiern, eine Amtsleiterin aus Bremen wurde suspendiert wegen Korruptionsverdachtes, weil sie sich u.a. zum Abendessen einladen ließ – in Regensburg marschiert der Korruptionsbeauftragte selber hin.

  • peter sturm

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    „Die Stadt solle wieder einen Armutsbericht erarbeiten, der letzte aus dem Jahr 2011 sei angesichts der Bevölkerungsentwicklung Regensburgs mittlerweile veraltet.“

    das ist sehr richtig und wurde auch von fachlicher seite schon angemahnt.

    wie oft wurde eigentlich seit 2011 der mietspiegel fortgeschrieben(erhöht)?
    vielleicht könnt ihr überlegen ob ihr auf der nächsten fraktionssitzung darüber reflektiert, lieber thomas. es würde sich in jedem fall lohnen.

  • Piedro

    |

    @Mathilde Vietze

    Wollen Sie diese Armutskonferenz ernsthaft als „Treffen der Freizeitsozialisten der Toscana-Fraktion“ bezeichnen? Da ware Vertreter der sozialen Initiativen, also Menschen, die konkret etwas tun um in Ihrer Stadt zu helfen, dazu ver.di, VdK und Paritätischer Wolhfahrtsverband – alles Freizeitsozialisten? Und die Herren Sedlmeier und Weinmann waren wohl nur da um diese „Mundwerker“ zu bespaßen?

    Ich schließe mich R.G. an: im Kontext mit anderen Wortmeldungen erscheint das bezeichnend, Ihre Person betreffend, und genau diesen Eindruck hat man bundesweit von der SPD. Leider. Dem Herrn Thurow tun Sie mit dieser Danksagung bestimmt keinen Gefallen, für ihn wäre es wünschenswert, dass ihm eine derartige Einstellung nicht angelastet wird. An seiner Stelle würde ich mich sehr ausdrücklich von Ihrer Wortwahl distanzieren. Eben wegen dem von R.G. benannten Verlust der „Ursubstanz“, die bei Ihnen offenbar recht gründlich verloren ging. Es ist abscheulich, wenn ein Sozialdemokrat sich derart abfällig über Organisiationen und Personen ausläßt, die sich mit dem Thema Armut konkret und konstruktiv beschäftigen, um zu rechtfertigen, dass Parteigenossen sich nicht die Zeit genommen haben um an diesem Forum teil zu nehmen.

  • Mathilde Vietze

    |

    Zu „R.G. und „Piedro“ – Bei allem Verständnis der Kritik an meinen
    Beiträgen muß ich leider feststellen, daß manche Leute aus Kommen-
    taren d a s herauslesen wollen, was in ihr Weltbild paßt.
    Die Armutskonferenz war bestimmt k e i n Treffen der „Freizeitsozialisten.“
    Ich habe diese Bemerkung deshalb angefügt, weil manche Kommentatoren
    eine sehr unzureichendes Bild von der vielfältigen Arbeit der Stadträte haben.
    Die Stadträte, ganz gleich welcher Couleur (und das habe ich überdeutlich
    geschrieben) sind nicht zu vergleichen mit den Maulhelden der „Freizeitsozialisten,“
    die Wasser predigen und Wein saufen.

  • R.G.

    |

    @Thomas Thurow

    Weil engangierte Stadträte nicht zu jedem Termin gehen können, ungeachtet der Wichtigkeit des Themas, wäre es besser Armutsfragen seitens der Stadt selbst öffentlich zum Diskussionsanlass zu nehmen, unter Einladung von Experten UND Betroffenen…

  • Piedro

    |

    @Mathilde Vietze

    Wenn Sie falsch verstanden wurden könnte es auch daran liegen, dass Sie sich nicht klar ausgedrückt haben. Aber gut, Sie werten also nicht die Veranstalter und Teilnehmer der Armutskonferenz ab, sondern jene, die das Fernbleiben ganzer Fraktionen kritisieren. So geht’s natürlich auch. Stellt sich die Frage wer Ihrer Meinung dazu berechtigt ist solche Kritik zu üben ohne von Ihnen tituliert zu werden.

    Selbst wenn Ihre Annahme zutrifft und „einige Kommentatoren“ nicht wirklich wissen wie das Amt eines Stadtrates erfüllt wird, so haben diese „Maulhelden“ und „Freizeitsozialisten/Toscanafraktion“ (potentielle Wähler) doch zumindest eine Erwartung an Stadträte, dass sie ein erkennbares Interesse am Thema zeigen und an solchen Veranstaltungen teilnehmen, die sich konstruktiv mit einem so wichtigen Thema beschäftigen. Diese Erwartung mag unrealistisch oder nicht gerechtfertigt sein, aber ich halte sie für legitim. Ihr Beitrag dazu ist also, wenn ich sie diesmal richtig verstanden habe, das was vorher schon von den „Mundwerker“ festgestellt wurde: es gibt wichtigeres für einen Stadtrat. Da samma doch beinand, wenn auch mit verschiedener Perspektive. Die einen sagen: interessiert anscheinend nicht, Sie sagen: die haben halt wichtigeres zu tun.

    Was sagen Sie denn zu der Überlegung der „Mundwerker“ die Stadt könnte selbst tätig werden, aktuelle Zahlen zur Armutssituation erheben und mit den benannten Vertretern wie Betroffenen in einen konstruktiven Austausch treten? Wäre das eine Option für die „Handwerkerk“? Auch wenn der Vorschlag Ihrer Meinung nach von wasserpredigenen Weinsäufern stammt?

    Vielleicht greift Herr Thurow diesen Vorschlag noch auf. Die aktuellen Mehrheiten dürften den Beschluss einer solchen Veranstaltungen begünstigen – vorausgesetzt sowas ist tatsächlich erwünscht.

  • Mathilde Vietze

    |

    Zu „Piedro“ – Zur Kritik berechtigt ist j e d e r. Allerdings sollte
    man sich, ehe man Kritik übt, kundig machen, sonst läuft man
    Gefahr, nicht ernst genommen zu werden.
    Und – Die „Freizeitsoziaiisten“ sind bestimmt nicht unter den
    Kritikern; die sitzen in der Toscana und lassen es sich gut
    gehen, predigen Wasser und saufen Wein.

  • Piedro

    |

    Frau Vietze,

    ich kann Ihnen nicht mehr folgen. Ich weiß nicht, wer Ihrer Meinung nach in der Toscana Wein säuft, Siehaben also weder die Konferenzteilnehmer, noch die Kommentatoren gemeint. Also lassen wir das mal weg. Das mit dem Kundigmachen ist natürlich wünschenswert, aber soll man sich erst erkundigen, warum die einzelnen Mandatare der abwesenden Fraktionen kein Interesse an der Konferenz gezeigt haben, ehe man ihre Abwesenheit kritisiert? Das wäre doch wohl über das Ziel hinaus geschossen.

    Ich halte es für kritikwürdig, wenn keiner von der SPD, den Freien Wählern, Grüne und wer sich sonst noch bei euch im Stadtrat tummelt teilgenommen hat. CSU und Linke haben die Gelegenheit genutzt wenigstens nicht desinteressier zu wirken, denn dies erweckt zumindest den Anschein, dass das Thema Armut nicht interessiert, oder zumindest nicht wichtig genug ist um sich mal anzuhören was dazu gesagt wird. Und diese Kritik kann letztlich nicht mehr als eine Anregung an die Bürgervertreter sein zukünftig wenigstens so zu tun als wären sie interessiert. Vielleicht wird auch der Gedanke aufgegriffen, dass die Stadt aktiv wird und wenigstens aktuelle Daten zur Amutssituation erhebt, vielleicht auch noch mit Freiwilligen und Verbänden in Austausch tritt, um gemeinsam Strategien zu erarbeiten. Mehr geht einfach nicht.

    Ohne diesen Artikel und die darauf folgende Diskussion bestünde nicht mal dieser kleine Funken. Immerhin hat sich hier ein Stadtrat zu Wort gemeldet, dessen Ausschussarbeit dass Thema tangiert. Es gibt also eine Kenntnisnahme. Vielleicht trägt er die Kritik ja in seine Fraktion, und, man soll nie aufhören zu hoffen, vielleicht passiert dann ja was. Die Mehrheiten sollten es zulassen, dass man den Hintern hoch kriegt, Augen und Ohren öffnet und einen Dialog zum Thema ermöglicht. Geschieht das nicht wird die Annahme des Autors bestätigt: interessiert wohl eher nicht.

  • Mathilde Vietze

    |

    Verehrter Piedro, Sie haben wirklich nichts versäumt, wenn Sie die Freizeit- und Party-
    sozialisten nicht kennengelernt haben. Ihr Guru sitzt jetzt in Afrika, wo er hoffentlich
    auch bleibt und seine „Jünger“ gehören weder den Besuchern der Armutskonferenz,
    noch dem Kreis der Kommentatoren an. Ich hänge mich deshalb so sehr aus dem
    Fenster, weil ich von den sog. Linken, für die ich jahrelang den Kopf hingehalten habe,
    als ich Hilfe brauchte, fallengelassen wurde, wie die heiße Kartoffel und die Rechten,
    deren Meinung ich bestimmt nie geteilt habe, mir ohne großes Getöse geholfen haben.
    Ich danke Ihnen für die Ihre ehrenvolle Titulierung, aber ich bin keine gnädige Frau,
    sondern eine stinknormale alte Frau, die ihre Brötchen lebenslang als Tippse verdient
    hat.

  • Stefan Aigner

    |

    @Piedro und Mathilde Vietze

    Jetzt bitte zurück zum Thema.

  • erik

    |

    in diesem Zusammenhang zu dieser Entwicklung ein interessanter Lesetipp:

    Die verblödete Republik von Thomas Wieczorek (2009, Taschenbuch)

    „So wenig Niveau war nie! Selbst Qualitätsmedien berichten ausführlich und mit Hingabe vom Dschungelcamp oder Deutschland sucht den Superstar. Gleichzeitig dürfen von der Wirtschaft finanzierte Professoren auch in der Tagesschau dreist als unabhängige Experten auftreten. Ihre Phrasen werden uns als alternativlose Wahrheiten verkauft – während kritische Politsendungen im Nachtprogramm verschwinden.“

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