Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino

Autor Archiv

11 Aug.202614:45
"Noch Abstimmungsbedarf"

Moderat oder Frechheit? Gebührensatzung zu Freisitzen in Regensburg vertagt

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Eine Mehrheit im Stadtrat hätte OB Thomas Burger gehabt. Dennoch wurde der Beschluss über die neue Sondernutzungssatzung auf September vertagt. Es bestehe Abstimmungsbedarf. Gastronomen hatten Kritik an der geplanten Gebührenerhöhung geübt.

Wie viel darf ein Freisitze – hier in der Gesandtenstraße – kosten?

Beinahe 17 Jahre. So lange blieb die Sondernutzungssatzung der Stadt Regensburg unangetastet. Darin stehen auch die Gebühren für Freisitze der Gastronomie. Zuletzt hob man sie am 12. November 2009 pauschal um zehn Prozent an. Seitdem ist viel passiert.

Die alte Satzung überdauerte drei Oberbürgermeister: Hans Schaidinger, Joachim Wolbergs und Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Die Freisitzregeln in der Altstadt wurden zugunsten der Wirte gelockert. Der Verbraucherpreisindex stieg um 43,6 Prozent.

Weiter lesen 16 Kommentare
Hitzeschutz ignoriert

Betonwüste statt „kühler Ort“: Eigentümer im Marinaquartier lassen Wasserbecken seit Jahren leer – trotz Rechtspflicht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„Mehr als unbefriedigend“ nennt die Stadt Regensburg die Situation im Marinaquartier. Zwei Grundstückseigentümer lassen die großen Wasserbecken – Bestandteil des Hitzemanagements von Regensburg leer stehen und berufen sich auf einen technischen Defekt. Dauert es zwei Jahre, so etwas zu beheben?

"Relevanter Gesundheitsschutz"

Genehmigung durch das Umweltamt „unverständlich“: Amtsgericht Regensburg stoppt Fällung einer streng geschützten Eiche

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Etappensieg für eine Wohnungseigentümergemeinschaft im Stadtwesten: im Streit um die Fällung einer imposanten Eiche stoppte das Amtsgericht Regensburg das Vorhaben. Im Urteil wird mehrfach die Fällgenehmigung des städtischen Umweltamts kritisiert.

Kritik von Bürgerrechtlern

Einstieg in den Überwachungsstaat oder notwendiges Mittel? Regensburger Abgeordnete verteidigen Gesetz zur Live-Gesichtserkennung

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Ein erster Schritt zu einer potentiellen Massenüberwachung oder ein notwendiges Mittel, um der Bundespolizei ihre Arbeit zu erleichtern? Änderungen beim Bundespolizeigesetz sorgen für Kritik bei Bürgerrechtlern. Peter Aumer (CSU) und Carolin Wagner (SPD) haben zugestimmt und verteidigen das neue Gesetz.

Kolumne

Morgen, Regensburg! Regierungsattacke auf ein Bürgerrecht

Von Stefan Aigner am in Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

Die Regensburger Abgeordneten versuchen, den Ball flach zu halten. Doch tatsächlich plant die Bundesregierung massive Einschränkungen bei den Auskunftsrechten für Bürger, Organisationen und Medien. Das Informationsfreiheitsgesetz soll nach über 20 Jahren faktisch abgeschafft werden. Man will sich bei seiner denkbar schlechten Performance wohl nicht zu genau in die Karten schauen lassen.

„Wir sagen Stopp!“

Schulterschluss in Regensburg gegen GKV-Sparpaket : Politik, Krankenhäuser und Rettungsdienste üben scharfe Kritik an Bundesregierung

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„Wir sagen Stopp!“ Vertreterinnen und Vertreter der Krankenhäuser in Stadt und Landkreis, Rettungsdienste und führende Kommunalpolitiker in Regensburg stellen sich gegen das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz der Bundesregierung. Es soll am Freitag verabschiedet werden.

„Uns lässt man über die Klinge springen.“

Kein Entgegenkommen der Stadt Regensburg bei Dauerbaustelle: Kurdisches Restaurant nach 16 Jahren vor dem Aus.

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Das Restaurant Mesopotamia kämpft ums Überleben. Die Dauerbaustelle am Weinmarkt und eine kürzlich umgesetzte Vollsperrung für Fußgänger haben für massive Umsatzeinbrüche gesorgt. Ohne ein Entgenkommen der Stadt Regensburg droht die Insolvenz.

Kolumne

Morgen, Regensburg! Prestige-MRT statt Ärzte – Gesundheitspolitik nach Söder

Von Stefan Aigner am in Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

Ein teures MRT in der von ihm bevorzugten Stadt Erlangen ist Ministerpräsident Markus Söder wichtiger als genügend Ärzte am Universitätsklinikum Regensburg oder zumindest etwas Aufklärung darüber, wo und wie die Staatsregierung weitere Stellenstreichungen plant. Wir klären hier über das weitere Procedere zur Sallerner Regenbrücke auf. 

Suche

drin