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24 Juni202612:04
Kolumne

Morgen, Regensburg! Prestige-MRT statt Ärzte – Gesundheitspolitik nach Söder

Von Stefan Aigner in Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

Ein teures MRT in der von ihm bevorzugten Stadt Erlangen ist Ministerpräsident Markus Söder wichtiger als genügend Ärzte am Universitätsklinikum Regensburg oder zumindest etwas Aufklärung darüber, wo und wie die Staatsregierung weitere Stellenstreichungen plant. Wir klären hier über das weitere Procedere zur Sallerner Regenbrücke auf. 

1. Sallerner Regenbrücke: Kommt der Bürgerentscheid oder nicht?

Am kommenden Dienstag um 15.30 Uhr übergibt das Bündnis „Mobilität neu denken“ das Bürgerbegehren gegen den Bau der Sallerner Regenbrücke an Oberbürgermeister Thomas Burger.

Die Bürgerinitiative (BI) hat nach eigenen Angaben 7.650 Unterschriften gesammelt. Für die Zulässigkeit eines Bürgerentscheids wären knapp 6.000 nötig. Selbst wenn das Wahlamt einige Unterschriften als ungültig einstuft, dürfte die erste Hürde genommen sein.

Weiter lesen 10 Kommentare
"Enthält keine Angaben"

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Das Wissenschaftsministerium legt offen: Der Stellenabbau am Universitätsklinikum Regensburg erfolgt ohne durchdachten Plan. Offenbar arbeitet man mit der strikten Durchsetzung der Wiederbesetzungssperre. Diese Woche wird im Landtag debattiert.

Grundsatzkritik

„Haushaltsentlastung auf Kosten der Behandlungsqualität“: Aktionsbündnis zutiefst besorgt über Stellenabbau am Uniklinikum Regensburg

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Debatte um die Streichung von bis zu 64 Arztstellen am Universitätsklinikum Regensburg verschärft sich weiter. Das Bündnis „Schluss mit dem Kliniksterben in Bayern“ sieht darin erste Auswirkungen der geplanten Krankenhausreform.

Plädoyers im Korruptionsprozess

„Im Wolbergs nichts Neues.“ Staatsanwaltschaft fordert Haftstrafe für Regensburgs Ex-OB

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Plädoyers im Korruptionsprozess gegen Ex-OB Wolbergs vor dem Landgericht München I. Die Staatsanwaltschaft fordert eine Haftstrafe, Strafverteidiger Witting einen Freispruch. Was die objektiven Fakten betrifft, ist man sich weitgehend einig. Uneins ist man sich darin, wie viel Wolbergs von dem korruptiven Spendensystem des Bauträgers Volker Tretzel wusste.

Jahrelange Auseinandersetzung

Vogelparadies oder Industriegebiet? Verwaltungsgerichtshof stoppt weitere Bebauung der Schlämmteiche in Regensburg

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Niederlage für die Stadt Regensburg. Der Bebauungsplan für das Gebiet der ehemaligen Schlämmteiche wurde nach einer Klage des Bund Naturschutz vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof aufgehoben. Der Unternehmer Ferdinand Schmack wollte dort zwei große Industriehallen bauen.

Kolumne

Morgen, Regensburg! Alien fordert Recht auf Vergessen

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In den 18 Jahren, die Regensburg Digital existiert, hatten wir schon einige juristische Auseinandersetzungen. Mit einem Möbel- und einem Rüstungskonzern, einem großen Bauträger, einem Comedian, einem Tierarzt und der katholischen Kirche. Nun hat sich der „Führer der plejadischen Sternenflotte“ mit einem rechtlichen Anliegen an uns gewandt.

Wichtigster Zeuge fehlt

Fader Beigeschmack im Prozess gegen Regensburgs Ex-OB Wolbergs: Gericht beendet Beweisaufnahme trotz Protest der Verteidigung

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Kommende Woche stehen voraussichtlich die Plädoyers beim Korruptionsprozess gegen Ex-OB Joachim Wolbergs in München an. Trotz Protesten der Verteidigung wird die Beweisaufnahme nach knapper Frist geschlossen. Der wichtigste Zeuge, Bauträger Tretzel, fehlt und weitere Aufklärung zu dessen Geständnis hält die Kammer für unnötig.

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