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Autor Archiv

11 Jan.202116:16
Nibelungenkaserne

Quartierszentrum: Verwaltung zwischen Pfusch und Sabotage

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Das städtische Wirtschaftsreferat fordert beim Verkauf einer städtischen Fläche dezidiert die Möglichkeit einer öffentlichen Nutzung – mit Auswirkungen auf den Preis, das Planungsreferat macht diese Nutzung durch Festlegungen im Bebauungsplan unmöglich – und das Ganze fällt erst Jahre später auf. Das Desaster beim „Quartierszentrum“ auf der früheren Nibelungenkaserne, das nun nur ein besserer Bürokomplex werden soll, rechtfertigen die Verantwortlichen bei der Stadt Regensburg mit mangelnder interner Abstimmung.

War offenbar ein echtes Schnäppchen: das Wirtschaftsgebäude der ehemaligen Nibelungenkaserne nebst 12.300 Quadratmetern Grund.

Woran scheitert ein tatsächliches Quartierszentrum im Wirtschaftsgebäude der früheren Nibelungenkaserne? Die Grünen im Regensburger Stadtrat fordern von der Oberbürgermeisterin öffentliche Aufklärung darüber, was in dem markanten Bau und auf der 12.300 Quadratmeter großen Fläche nun tatsächlich entstehen wird. Man habe „kein Verständnis dafür, dass dem berechtigten Interesse der Öffentlichkeit, Informationen zum Sachstand der Planungen zu erhalten, nicht nachgekommen wird“, heißt es in einer Pressemitteilung vom vergangenen Freitag.

Weiter lesen 23 Kommentare
Stadtplanung

Nibelungenkaserne: Bürokomplex statt „Quartierszentrum“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Offiziell wird es als „Quartierszentrum“ auf dem Nibelungenareal bezeichnet, doch das, was im denkmalgeschützten Wirtschaftsgebäude der ehemaligen Kaserne und dem angrenzenden Grundstück nun entstehen soll, sind schlicht zwei Bürogebäude mit Supermarkt und Gastro. Eine immer wieder geforderte öffentliche Nutzung in dem Gebäude, das die Stadt 2018 inklusive 12.300 Quadratmetern Grund verkauft hat, ist offenbar nicht vorgesehen. Sämtliche Planungen liefen abseits der Öffentlichkeit.

Koalition

Impfprobleme offenbaren Kommunikationsdefizit

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Eine völlig überlastete Hotline und Schlangen vor dem Impfzentrum sind das eine, das Kommunikationschaos innerhalb der Koalition das andere. Die SPD-Fraktion reagiert verschnupft auf einen öffentlichen Fragenkatalog der CSU zu den Anlaufschwierigkeiten im Impfzentrum, die Oberbürgermeisterin bittet um Geduld, und Brücke-Fraktionschef Joachim Wolbergs attackiert die Koalition als Ganzes.

Korruptionsaffäre

Justizminister: „Keine Weisungen“ bei Regensburger Spendenaffäre

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Von Joachim Wolbergs bis hin zu Franz Rieger: Zu den Ermittlungen und Verfahren in der Regensburger Korruptionsaffäre ließ und lässt sich das Bayerische Justizministerium regelmäßig von der hiesigen Staatsanwaltschaft berichten. Das zeigt ein Antwortschreiben von Justizminister Georg Eisenreich auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Toni Schuberl. Eine irgendwie geartete Einflussnahme weist das Ministerium von sich. Man habe keinerlei Weisungen erteilt.

Mittelbayerische Zeitung

Babymord reloaded

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Am ersten Weihnachtsfeiertag wurde ein Neugeborenes tot in einer Mülltonne aufgefunden. Die Mittelbayerische Zeitung erinnert aus diesem Anlass an zwei „getötete Säuglinge“ in Kumpfmühl im Jahr 2006. Doch diese „getöteten Säuglinge“ gab es gar nicht.

Haushaltsdebatte abgesagt

Fünf Minuten für eine Milliarde

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Es wäre sicher eine hitzige Debatte im Regensburger Stadtrat geworden, doch coronabedingt wurde heuer nicht im Plenum diskutiert, sondern nur abgestimmt. Das Investitionsprogramm beläuft sich auf 685, der Gesamthaushalt 982 Millionen Euro. Wir veröffentlichen die nicht gehaltenen Reden.

Beschluss des Verwaltungsgerichts

Weiter kein Zugriff auf Integrationsamt für AfD-Stadtrat

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Klage von AfD-Stadtrat Erhard Brucker gegen die Besetzung der Verwaltungsbeiräte ist unzulässig. Das entschied das Verwaltungsgericht Regensburg und begründet auch ansonsten ausführlich, warum es für die beiden AfD-Stadträte keinen automatischen Anspruch auf eine solche Position gibt. Brucker hatte im Sommer den Verwaltungsbeirat für das Amt für Integration und Migration für sich beansprucht und war im Stadtrat durchgefallen.

"Jet Protector JPX2"

Wie bewaffnet ist der „Ordnungsservice“?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Seit 2018 sind die Außendienstmitarbeiter des Regensburger Ordnungsamtes ausgerüstet mit dem „Jet Protector JPX 2“, ein „nicht-tödliches Abwehrgerät für Spezialeinheiten und Polizei“, das mit 650 km/h und einer Reichweite von sieben Metern „Flüssigreizstoff“ verschießt. Manche erinnert das Gerät an eine Pistole. Das BKA stuft den „Jet Protector“ in seiner Behördenversion als Waffe ein.

Wegen hoher Infektionszahlen

Keine Haushaltsdebatte wegen Corona?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Sollen die traditionellen Haushaltsreden bei der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag „wegen des aktuellen Infektionsgeschehens“ ausfallen? Die Oberbürgermeisterin hat sich mit einem entsprechenden Vorschlag an Fraktionen und Einzelstadträte gewandt – das Echo ist geteilt. UPDATE: Zwischenzeitlich hat die Oberbürgermeisterin entschieden. Die Haushaltsdebatte ist abgesagt.

Verspätete Eigeninitiative

Stadt will zusätzliche kostenlose FFP2-Masken „prüfen“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Zunehmend sind Senioren- und Pflegeheime von Corona-Ausbrüchen betroffen. Auch in Regensburg gibt es positive Fälle in zehn der 34 Einrichtungen, für die von der städtischen Fachstelle beaufsichtigt werden. Auf kommunale Eigeninitiative zum Schutz vulnerabler Personengruppen, ähnlich wie zum Beispiel in der Stadt Tübingen, hat man in Regensburg bislang nicht gesetzt.

Anstieg

RKI: Deutlicher Sprung bei den Corona-Toten im Raum Regensburg

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Im bayernweiten Vergleich steht Regensburg zwar noch gut da, allerdings ist seit heute klar: Im Zuge der zweiten Welle der Corona-Pandemie sind in Stadt und Landkreis mittlerweile mehr Menschen gestorben als während des Ausbruchsgeschehens im Frühjahr und Sommer. Hintergrund dürfte insbesondere sein, dass Senioren- und Pflegeeinrichtungen nun deutlich mehr Infektionen verzeichnen als zwischen März und Juni.

Interview mit Christoph Högl vom Coronahilfswerk

„Wir müssen die Kröte Corona und ihre Folgen schlucken, nicht nur abbusseln.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Im März als lokale Nachbarschaftshilfe in Regensburg gestartet, ist das Corona-Hilfswerk mittlerweile zu einem deutschlandweiten Netzwerk geworden, über das sich tausende Helfer in weit über 100 Gruppen organisieren – komplett ehrenamtlich. Ein Gespräch mit Mitbegründer Christoph Högl über die Entwicklung dieses Netzwerks, negative und positive Erfahrungen zur Zusammenarbeit mit offiziellen Stellen, unseriöse Angebote und Kuhhandel, und warum es mittlerweile einen eigenen Forschungszweig in Zusammenarbeit mit der Universität in Berkeley gibt.

Gesundheitsämter sind überfordert

„Die zweite Welle wurde verschlafen“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Software mangelhaft, die Beschäftigten überlastet, die Situation chaotisch. So schildern Mitarbeiter die Situation an verschiedenen bayerischen Gesundheitsämtern. Ein Blick auf Regensburg legt nahe, dass es hier nicht viel anders ist. Die lokal vor Ort arbeitenden Behörden seien mit der Situation allein gelassen worden, heißt es in einer detaillierten Schilderung, die unserer Redaktion vorliegt.

Konsumfreie Freifläche gesucht

„Partywiese“ am Pürkelgut stößt auf Ablehnung

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Ein Auftrag der Koalition an die Verwaltung, nach geeigneten Freiflächen für Jugendliche zu suchen, hat zwar den Stadtrat noch nicht erreicht, sorgt aber bereits jetzt für Kritik. Vorab von der MZ ins Gespräch gebrachte Pläne zur Nutzung des Geländes am Pürkelgut stoßen auf Ablehnung und Skepsis.

Beschluss des Stadtrats

Rechtsschutz: Stadt übernimmt Großteil der Anwaltskosten von Ex-OB Schaidinger

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„Der Beschluss unterliegt auf Dauer der Geheimhaltung“, heißt es in der Vorlage, die der Regensburger Stadtrat Ende Oktober mehrheitlich beschlossen hat. Demnach übernimmt die Stadt 70 Prozent der Verteidigerkosten, die Hans Schaidinger im Zuge zweier Ermittlungsverfahren ausgegeben hat. Der Alt-OB hatte als Bediensteter der Stadt Rechtsschutz beantragt.

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