Isar 1: CSU macht Rolle rückwärts

Über 1.000 Menschen kamen am Montag zur Mahnwache vor den Toren von Isar 1. Foto: Herbert Baumgärtner
„Es geht nicht um uns, sondern um die Menschen in Japan“, ruft die Rednerin den über 1.000 Demonstranten zu, die sich zur Mahnwache vor den Toren des Atommeilers Isar 1 versammelt haben. Und es sei eine bittere Ironie, dass der Erfolg – eben ist bekannt geworden, dass das E.ON-Kraftwerk abgeschaltet werden soll – auf dem Unglück eines ganzen Volkes beruht. Zum mittlerweile 29. Mal treffen sich die Menschen hier, wenige Kilometer von Landshut entfernt, und fordern die Abschaltung des Meilers. Seit Oktober findet jeden Montag eine Mahnwache statt. So viele Teilnehmer wie heute gab es noch nie.

Finger in den Mund…

Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel am späten Nachmittag angekündigt hat, die Laufzeitverlängerung auszusetzen, dass der bayerische Umweltminister Markus Söder kurz darauf erklärt hat, dass Isar 1 abgeschaltet werden soll, sorgt zwar für Jubel, doch die Skepsis überwiegt. „So lange nichts fix ist, machen wir weiter“, sagt Jörg Dirksen von Greenpeace Regensburg. Ins selbe Horn stößt auch Hans Lengdobler vom Bund Naturschutz. „Es ist schwer einzuschätzen, ob man diesen Ankündigungen wirklich glauben kann“, sagt er. Es sei zu befürchten, dass sich CDU/ CSU und FDP damit nur über die Landtagswahlen in Baden-Württemberg retten wollten. Mit seinen bisherigen Aussagen habe Söder sich alle Optionen offen gehalten, so Lengdobler. Von absolut sicher über bedenklich bis hin zu unsicher habe man aus der Regierung schon alle möglichen Einschätzungen zur Atomkraft gehört. „Die typische Handbewegung einiger Politiker ist Finger in den Mund stecken und dann schauen, woher der Wind weht.“
Jubel und Skepsis über die Ankündigung, die Laufzeitverlängerung auszusetzen. Foto: Herbert Baumgärtner

…und schauen, woher der Wind weht…

In Regensburg hat die CSU bereits gemerkt, woher der Wind derzeit weht. Noch im Oktober hat man sich hier im Stadtrat heftig und erfolgreich gegen eine Resolution des Koalitionspartners SPD für die Abschaltung von Isar 1 gewandt. Am Montag führt Fraktionschef Christian Schlegl gegenüber der Mittelbayerischen Zeitung eine 180-Grad-Wende durch und fordert nun, dass Isar 1 vorzeitig abgeschaltet werden müsse. Die Resolution habe man seinerzeit vor allem „aus formalen Gründen“ abgelehnt.
Transparent bei der Mahnwache in Landshut. Foto: Herbert Baumgärtner
Noch bemerkenswerter ist der Meinungswandel seines Fraktionskollegen Herbert Schlegl, dem laut MZ nun gar der Zeitplan für den unter Rot-Grün beschlossenen und von Schwarz-Gelb rückgängig gemachten Atomausstieg nicht weit genug geht. Einen Ausstieg erst 2020 anzustreben, empfindet er nun „als Zumutung“. Immerhin: Man scheint sich im Regensburger Stadtrat (derzeit) einig zu sein. Und auch außerhalb des Stadtrats tut sich etwas. Am 27. Februar hat sich das Regensburger Bündnis für Atomausstieg und Erneuerbare Energien (BüfA) gegründet. Es besteht bereits aus 54 Mitgliedern von verschiedenen Organisationen (Bund Naturschutz, Greenpeace, attac) und – abgesehen von CSU und FDP – allen im Stadtrat vertretenen Parteien. Das nächste Treffen findet am Donnerstag, 24. März, 19.30 Uhr, im Gasthaus Gravenreuther (Hinter der Grieb 10) statt.

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Kommentare (33)

  • Gruenschnabel

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    Angela Merkel und die CDU, der politische Supergau für Deutschland – wer die unbewohnbarkeit eines ganzen Landes für vertretbar hält MUSS WEG – das Virus Plagiatus Guttenbergiensis scheint epidemisch zzu sein.

  • exminer

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    Ganz kurz,
    populistsche Wendehalsakrobatik, verungeglückte Rolle rückwärts. LOL

  • Blauer Tintenklecks

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    Diese Schlegls sind einfach unfassbar, man kann sich nur noch wundern. Hier wird Politik nach dem Fähnchen-dreh-dich-Prinzip gemacht, wahrscheinlich hat man gar keine eigene Meinung. Erst stimmt man – offenbar aus Prinzip gegen Anträge anderer Parteien – und nun kann es nicht schnell genug gehen. Natürlich ist es richtig, seine eigenen Einstellungen ständig zu überprüfen und auch dem Bürgerwillen, den ein Stadtrat umsetzen sollte, nachzuforschen. Aber eine solche 180°-Wende zeugt eher davon, dass man nie eine eigene Meinung hatte. Traurig.

    Ansonsten finde ich es gut, dass die CSU nun auch die Kernenergiefrage auf den Prüfstand stellt. Es darf aber auch jetzt nicht zu überstürzten Handlungen kommen, die dann ob der schnelle der Entscheidungsfindung bald wieder umgestüzt werden. Sachliche Information und Erörterung ist gefragt. Und ich glaube zu wissen, was bei einer solchen sachlichen Debatte herauskommen wird: Die alten AKWs in Deutschland werden abgeschaltet werden.
    Jedoch hilft uns das nicht zwangsläufig weiter, denn weit mehr Sorgen bereitet mir z.B. die Anlage in Temelin. Lieber beziehe ich meinen Strom aus neuen AKW in Deutschland, als aus alten grenznahen Anlagen im Ausland. Vor allem wenn deren Konstruktionspläne noch aus den 50ern stammt. Hier muss die Politik nach dem Erledigen der eigenen Hausaufgaben (z.B. Isar 1) zunächst ansetzen.

  • Scott Bladeweaver

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    Oh mein Gott… Bei Kommentaren wie dem von Gruenschnabel kommt mir doch fast das Kotzen.

    Was hat denn das eine mit dem anderen zu tun? Zuerstmal möchte ich darauf hinweisen, dass die Atomkraft, als sie damals aufkam, als DIE Rettung der zukünftigen Energieversorgung galt. Die Gefahren und Spätfolgen davon wurden erst viel später sichtbar; aus Schaden wird man nunmal klug. Atomenergie gilt nun im Allgemeinen als relativ gefährlich. Man muss es ausmehren Blickwinkeln sehen.

    1. Atomenergie liefert eine enorm hohe Menge an Energie. Im Vergleich zu Kohlekraftwerken, die damals ja das Maß aller Dinge waren, eine deutliche Verbesserung und höhere Energieausbeute. Und vermeintlich sauberere Energie als die „Schadstoffkraftwerke“.

    2. Die Dinger stehen schon, die Technik ist recht ausgereift und produzieren schon fleißig Strom. Natürlich kann immer etwas passieren, siehe Tschernobyl 1986 und Japan diesen Jahres (Es liegen 25 Jahre dazwischen), aber das sind ausnahmen. Ins Auto zu steigen und im Jahr 20.000 Kilometer zu fahren ist statistisch gesehen gefährlicher als ein Gau in einem AKW. Nur wenn etwas passiert, dann gleich mal richtig dicke.

    3. Mittlerweile ist die Technik deutlich vorangeschritten. Ich bin sicher, dass es durchaus möglich, vor allem aber auch sinnvoll ist, von der Atomkraft weg zu kommen. Solar und Windkraft wird immer besser und vor allem auch wirtschaftlich rentabler, Geothermie ist ein sehr gutes Konzept und die weitaus gefahrloserer Fusionsenergie steht in den Startlöchern. ABER, es muss wirklich durchdacht und kompetent geplant werden. Was nützt uns denn jetzt eine Kurzschlussreaktion von Seiten der Bevölkerung und Politik, wenn wir dadurch zwar weg von der Atomkraft kommen, aber dafür hinterher Versorgungslücken oder noch höhere Energiekosten zu befürchten haben.

    4. Man kann gegen die Parteien sagen, was man möchte. Egal ob SPD, FDP Union oder sonstige Parteien. Recht machen kann man es einem sowieso nie und Geschmäcker, wie auch Meinungen sind verschieden, aber zu behaupten, eine Partei bzw. bestimmte Vertreter einer Partei „hält bzw. halten die Unbewohnbarkeit eines Landes vertretbar“ hat meiner Meinung nach vergessen sein Hirn zu benutzen oder ist ein übermilitanter Naturschützer, der blinde Parolen nachplappert aber keine Ahnung hat, was er eigentlich möchte. Ich bin mir sicher, dass kein Politiker, egal von welcher Partei, mit Menschenleben fahrlässig spielt. Ich verweise nochmal auf Punkt 1 und 2.

    5. Sollte das mit dem übermilitanten Naturschützer auf Sie zutreffen, verweise ich Sie gerne auf den amerikanischen Komiker George Carlin. In seinem Programm gibt es eine Passage mit dem Titel „Saving the Planet“ Sinngemäß übersetzt, falls Sie des Englischen nicht mächtig sein sollten, zitiere ich hier einmal die Stelle, auf die es mir ankommt:

    „[…]Abgesehen davon, der Erde geht es gut. Die Leute sind am Ar… Die Erde gibt es seit etwa 4 einhalb Milliarden Jahren, wir sind hier wie Lange? 100.000 vielleicht 200.000 Jahre? Und Industrie gibt es erst seit etwa 200 Jahren. 200 Jahre gegen 4.5 Milliarden Jahre. […] Die Erde hat viel schlimmeres durchgemacht als uns. Erdbeben, Vulkane, Plattentektonik, Kontinentalverschiebung, Sonneneruptionen, Sonnenflecken, Magnetstürme, die magnetische Umkehr der Pole, hundertausende von Jahren des Bombardements von Asteroiden und Meteoriten, Feuersbrünste, Flutkastrophen, Erusion, Strahlung aus dem All, Eiszeiten und wir denken, Plastiktüten und Aluminiumdosen machen einen Unterschied? Der Planet geht nirgends hin. Wir werden![…]“ Was er damit ausdrücken möchte wird gleich zu beginn klar: Den Naturschützern geht es nicht um die Natur, sie möchten nur ein kleines sauberes Habitat für sich selbst. Die Natur ist ihnen dabei völlig egal. Hauptsache ihnen geht es gut, so wie sie es sich vorstellen. Ich teile seine Meinung zwar nicht 100%, aber in diesen Aussagen steckt doch ein wahrer Kern.

    Wer den ganzen Abschnitt sehen möchte wird auf youtube fündig: http://www.youtube.com/watch?v=eScDfYzMEEw

  • Marion Puhle

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    Eine solche Kehrtwende in der Atompolitik von Seiten der CSU/CDU und FDP und das innerhalb von 24 Stunden, jetzt doch 7 Meiler für 3 Monate vom Netz zu nehmen, schlägt schon dem Fass den Boden aus.

    Was für eine Provokation!. Die entsetzliche Tragödie in Japan für Wahlkampfzwecke einzusetzen ist an Unverforenheit kaum zu überbieten. Was dann, wenn beispielsweise die Überprüfung ergibt, dass die deutschen Atommeiler sicher sind, gehen die dann wieder ans Netz, oder was?

    Erst kippen sie das Austiegskonezept von Rot-Grün und läuten die Laufzeitverlängerung ein, natürlich am Bürger vorbei und dann tun sie so, als wären sie schon immer für regenerative Energienutzung. Was für eine Verarsche.
    Sie waren es doch, die die Mittel für den Ausbau von erneuerbare Energien gestrichen bzw. halbiert haben.

    Angela Merkel sollte m.E. sofort zurücktreten, denn diese verantwortlungslose Politik ist uns Allen nicht mehr zuzumuten.
    Atomausstieg jetzt und sofort.

    Marion Puhle

  • Bronzebogen

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    Schade, bis zum letzten Satz „Den Naturschützern geht es (…)“ hätte ich Ihnen vollkommen zugestimmt. Aber, um es auf Deutsch zu sagen, das hat’s schon arg versaut.

  • Kommentator

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    Nun ja, wer hier das ganze politisiert ist ja wohl die Masse der Schreiberlinge bzw. die recht anspruchslose Berichterstattung dieses Mediums an sich.

    Kaum ein Wort über die Opfer in Japan, keine Hinweise auf die mögliche Hilfe für die dortigen Menschen oder ähnliches. Es geht hier nur um politische Gut-Böse-Darstellungen und den Versuch, die Katastrophe für sich politisch auszuschlachten. Dabei kann man weder die Bösen (=CDU/CSU) noch die hier überwiegend vertretenen (nach eigener Auffassung) Guten (=alles links der SPD) ausnehmen. Politegoismus pur !

    Es ist sehr beschämend, dass manche Leute aus allem politischen Profit für sich oder Gleichgesinnte schlagen wollen. Mediale Präsenz nimmt man dabei natürlich auch gerne mal mit, oder ? Nur gut, dass das Zeug hier wohl kaum einer liest.

    Daher: setzen, sechs ! Man sollte hier stattdessen mal ein paar vernünftige Hinweise auf Spendenmöglichkeiten für Japan anbringen…

  • Lothgaßler

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    Ich vermute mal, den Herrschaften ist nicht bekannt, was Naturschutz will und ist.
    Deshalb seien die dummdreisten Äußerungen verziehen.

    Der „Mutter-Erde“ wird der Mensch wohl tatsächlich nicht den Garaus machen, schon mehr sich selber.
    Insofern ist Naturschutz tatsächlich eigennützig.
    Bedauerlicherweise kann technisch weder Grund und Boden, noch ausreichend Wasser und schon gar nicht Leben in seinen vielfältigen Formen produziert werden.

    Als Ingenieur muss ich mir die Fusion-Hoffnungen erst schön-saufen. Diese Fusionstechnik steckt noch nicht einmal in den Kinderschuhen! Derzeit wird experimentiert, und die Herren des Fusionsfeuers freuen sich über jeden Sekundenbruchteil, den das Fusionsfeuer brennt.

    Atomkraftwerke sind wunderbar, solange nix passiert, und solange kein Atommüll anfällt.
    Weder Atommüll lässt sich verhindern, noch kleine und große Unfälle.
    Atomtechnik als „ausgereift“ zu bezeichnen, bei mäßigen Wirkungsgraden knapp über 30% und einer ungelösten Entsorgungsproblematik, das würde ich nicht unterschreiben.
    Die „Atomtechnik“ im Reaktorkern scheint sich weitgehend auf Mechanik (Steuerstäbe) und Stahlbetonbau zu verlassen. Dazu eine handvoll Sensoren und einige Rohrleitungen.
    Diese „ausgereifte“ Technik versagt jetzt zum wiederholten Male: Die Einflussmöglichkeiten auf die ablaufenden Prozesse sind mangelhaft. Der ablaufende Prozess ist gar nicht mehr überwachbar, niemand scheint zu wissen, was tatsächlich im inneren des Reaktors geschieht. Die Redundanz der sicherheitsrelevanten Systeme entpuppt sich als unzureichend. Die „ausgereifte“ Technik lässt jetzt nur noch Fremdkühlung zu, ein Verzweiflungsakt!
    Grandiose Hochtechnologie!

    Die Frage ist also nicht, ob ein schwerer Störfall eintreffen kann und wie oft (statistisch) dies geschehen wird, sondern ob Möglichkeiten zur sicheren Beherrschung dieses Störfalls bestmöglich gegeben sind.
    Unsere Atom-Kraftwerke sind keinen Deut besser gegen einen GAU gerüstet.

  • dasdarfsallesnichtgeben

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    Bei der Atomtechnik kommt es doch mal ganz ehrlich nicht auf die Störfallbeherrschung an. Selbst wenn die Dinger zu 100 % absolut sicher laufen würden wäre es Zeit zum aussteigen.

    Es reicht doch schon, dass man die Abfallbeseitigung nicht beherrscht. Jeder Tag mehr ist mehr Atommüll der tausend Jahre strahlt.

    Wer nutzt hier etwas für seine politischen Spielchen? Doch wohl zu allererst die Frau Kanzlerin, die hofft damit die Mehrheiten in Baden-Württemberg zu retten.

    Wehe wenn die im BW gewinnen, dann sind die Alt-AKWs am Tag danach alle wieder sicher und zwei Wochen später wieder am Netz.

  • Kurzer Einspruch

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    Ich bin derzeit schockiert was in Japan passiert. Tschernobyl habe ich damals nicht richtig mitbekommen. Da war ich noch zu klein.

    Ich verstehe, dass die Angst jetzt gross ist. Ich muss ehrlich gestehen, ich hatte schon relativ hohes Vertrauen in die Technik. Allerdings kann man gegen Naturgewalten nicht viel machen. Da ist dann nichts mehr sicher. Ich bezweifle allerdings, dass sich der Mensch vorstellen kann, was Naturgewalt tatsächlich bedeutet. Daher gibt es in allen Lebenslagen enorme Risiken. Das aber nur am Rande.

    Selbstverständlich wäre ich auch für den sofortigen Atomausstieg! Ich weiss aber auch, was das für folgen hat: unglaublich hohe Strompreise wären die Folge. Zusätzlich noch enorme Umweltverschmutzung durch Kohle Kraftwerke. Irgendwo muss der Strom herkommen. Was bedeutet das für uns Verbraucher? Strom sparen! Logisch! Der private Netztalk entfällt. Facebook, Blogs etc. wären sofort erledigt weil man am PC am schnellsten sparen kann. Was passiert aber mit unseren Arbeitsplätzen? Jede Berufssparte braucht Strom. Wir nehmen Strom als selbstverständlich hin (wie z.B. Wasser). Aber das ist er nicht. Er muss im Gegensatz zum Wasser erzeugt werden. Und wir sind noch nicht so weit uns nur über regenerative Energiequellen (Windkraft, Wasserkraft) unseren Lebensstandard aufrecht zu erhalten. Wenn man also bereit ist zu verzichten (und auch auf bewährten Luxus zu verzichten), wäre und ist ein sofortiger Atomausstieg sinnvoll. Es wird eine extremere Klassengesellschaft geben als derzeit: wer kann sich Strom noch leisten?

    Diese Fragen gehen mir durch den Kopf (natürlich noch mehr, aber das findet hier nicht alles Platz). Viel Polemik kommt von der Politik. Die müssen jetzt was machen. Ob es sinnvoll ist oder ob es nur für den Wahlkampf ist weiss ich nicht.

    Tschernobyl ist bei einem Test-Runtergefahren auseinander geflogen. Ich hoffe mal, das passiert jetzt nicht bei uns. Viel Erfahrung mit Runterfahren hat man bei uns nicht… Nicht die schnellste Lösung ist die beste, sondern die, über die man sich viele Gedanken gemacht hat und von der man weiss, was dann tatsächlich passiert.

    Ohne Strom könnten jetzt nicht mal diejenigen die mich jetzt in der Luft zerreissen Ihren Unmut kundtun und hier weiter ablästern… Darum seh ich schon im vorneherein darüber weg!

  • Jochen Schweizer

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    Einige CSU-Politiker und Ihre beiden Schlegls in Regensburg haben sich unglaubbar gemacht.
    Wurde vergangenes Jahr noch erklärt man bräuchte die Laufzeitverlängerung unter allen Umständen, da sonst der Strombedarf nicht gedeckt werden könnte und die Atomkraftwerke sicher seien, so kann man heute einfach sieben Atomkraftwerke vom Netz nehmen.

    Hier wird Politik nach dem Fähnchen-dreh-dich-Prinzip gemacht, wahrscheinlich hat man gar keine eigene Meinung, sondern wechselt diese je nach Lage.

    Einfach traurig dieses Chamäleons der Politik, die sollten in den Reptilienzoo und nicht in den Stadtrat.

  • Helmut Matias

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    Ich war vor zig Jahren auch für die Atomenergie. Jetzt weiss ich, diese Energie ist noch nicht beherrschbar, vielleicht in 1000a.
    Zur Kehrtwende der C-Parteien: Ich glaube denen nicht, nie wieder!
    Die Vorschreiber haben ja Recht, jeder aus seiner Sicht.
    Aber ich frage diese: Wohin mit den Brennstäben, wenn wirklich alle Atommeiler stillgesetzt werden. würden?
    Der Fehler in D und in der Welt war: Weshalb wurden Steuergelder nicht zur Entwicklung von umweltverträglichen, erneuerbaren Energien, hier ist (nicht) die (angebaute) Biomasse gemeint, sondern in die Entwicklung der Atomkraft gesteckt?

    Hautnah noch folgendes: In den 70ger Jahren wurden an der LMU/TU-München bezahlte Versuche mit Zentrifugen zur unschädlichen Beseitigung der ausgebrannten Brennstäbe gefahren. Erkenntnis damals: Das funktionierte nicht!!

    Einfach ein Wahnsinn, was wir Menschen machen. MfG

  • Helmut Matias

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    Sorry! Nachtrag: Merkel und die Schlegels sind hier wirklich nicht „Schuld“. Wir ändern auch unsere Meinung. Dieses Problem, so schätze ich es ein, liegt an unserer wirtschaftlichen Einstellung: Mehr Umsatz/ Verkauf > niedrigere Preise. So war es halt.
    MfG

  • VonFernSeher

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    Und was genau ist jetzt daran beschämend Atomkraft als politische Frage zu sehen?

  • Marion Puhle

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    Angesichts der entsetzlichen Ereignisse, die die ganze Welt bewegen, halte ich Ihren Kommentar, der ohne Namen eingestellt ist, für arrogant und nicht angemessen.
    Es ist völlig richtig festzustellen, dass gerade die CSU/CDU und FDP sich für die Laufzeitverlängerung stark gemacht haben. Wer die Debatte seinerzeit im Bundestag verfolgt hat, weiß, dass die Bundesregierung am BürgerIn vorbei entschieden hat. Sie halten nach wie vor an der Atomkraft fest und versuchen den BürgerIn durch Hauruck-Entscheidungen an der Nase herumzuführen. Das halte ich für politisch sehr bedenklich.

    Ich mag mir das Szenario nicht vorstellen, sollte es in einem deutschen Atomkraftwerk zu einem GAU kommen.
    Stehen die dann immer noch da und sagen, die deutschen Atomkraftwerke sind sicher? So schaut die Politik heutzutage aus. Es wird schon nichts passieren und solange nichts passiert, gibt es keine Veranlassung zum Handeln.
    Was ist das bitte schön für eine politische Denke. Wir wissen aus der Vergangenheit und jetzt die Atomkatastrophe in Japan, dass Unfälle passieren und Menschenleben gefährden. Sollte es zum GAU kommen, werden Menschen sterben, wie seinerzeit in Tschernobyl und die Langzeitfolgen sind ja hinreichend bekannt.. Das ist Anlass genug, sich aus der Atomkraft zu verabschieden. Zumal bis heute ein Endlagerkonzept fehlt u.z. weltweit. Die Atomkaftwerke weiter laufen zu lassen und Berge von Atommüll zu produzieren, sie durch ganz Europa zu transportieren, ist und bleibt verantworltungslos. Was heißt hier eigentlich politisch ausschlachten. Alles deutet doch jetzt darauf hin, dass gerade die CSU/CDU und FDP den letzten Versuch unternehmen, sich gute Wahlergebnisse zu sichern.

    Das nenne ich politisch ausschlachten. Wahlen auf Kosten der verheerenden Katastrophe in Japan, die die Welt gerade erlebt und verändert, gewinnen oder auszurichten zu wollen, sorry, da fehlen selbst mir die Worte.

    Marion Puhle .

  • dasdarfsallesnichtgeben

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    Frau Puhle,

    für CDU Politiker ist immer alles sicher was sie den Bürgern verkaufen wollen.

    Erinnern Sie sich noch an den Ausspruch von Norbert Blüm: „Die Rente ist sicher“.

    So sicher wie die Rente (auf damaligem Niveau), so sicher sind auch die Kernkraftwerke, d.h. die sind in höchstem Maße gefährdet.

    Aber was schert das diese „Nach-mir-die-Sintflut“ Berufspolitiker von Schwarz-Gelb.

    spätestens seit Norbert Blüms „sicherer Rente“ und Helmut Kohls „blühenden Landschaften müßte der dümmste begrifffen haben, dass man den schwarzen nichts merh gluben kann.

    Ausschlachten tut der etwas, der durch einen Wechsel seiner bisherigen Haltung versucht aus der neuen Situation Vorteile für sich zu ziehen, die er nicht hätte wenn er bei seiner urspünglichen Haltung bleiben würde.
    Damit ist klar wer hier was ausschlachtet, ausschließlich Schwarz-Gelb mit der Atom-Kanzlerin an der Spitze.

    Ich fürchte bloß, dass nach den Landtagswahlen die Atom-Kanzlerin das Moratorium aufheben und uns weiter einer „strahlenden Zukunft“ entgegenführen wird.

  • Marion Puhle

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    Mich ärgert vor allem, dass seit vielen, vielen Jahren Menschen auf die Straße gehen um gegen die menschenverachtende Atompolitik zu protestieren, aufzuklären und wachzurütteln.
    Mit politischer Ignoranz und Polizieknüppel sind sie gegen Menschen auf Demonstrationen losgegangen, obwohl gerade die es waren, die eine dringende Abkehr von der Atomkraft gefordert haben.

    Die ganze Welt schaut besorgt auf Japan und hält inne. Jetzt schmeißt die CDU/CSU und FDP den Rettungsanker um das Volk ruhig zu halten. Mit Beruhigungspillen gegen drohende Whalniederlagen, so mein Eindruck.
    Mittlerweile wird es sich auch bei der CDU/CSU und FDP herumgesprochen haben, dass die Atomtechnoligie nicht behrrschbar ist. Ich werde Ihnen das nie verzeihen, mit welcher Brachialgewalt sie gegen Demonstranten in Wackersdorf und anderswo vorgegangen sind.
    Gerade zu zynisch finde ich die Haltung der Bundesregierung vor dem Hintergrund der zu erwarteneden Strahlentoten, sollte es tatsächlich zu einem Super-GAU kommen.

    Marion Puhle

  • Veits M.

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    Wer das nachfolgend verlinkte Deutschland-Radio-Interview mit dem Rechtswissenschaftler gelesen hat, der kann sich seine eigenen Gedanken machen, wie in D. das Gewaltenteilungs-Prinzip praktiziert wird und was es mit der Genehmigungsfähigkeit der deutschen AKWs auf sich hat.

    Erhellend ist die Aussage des Professors über das „untechnische Moratorium“. Wir haben es mit einem beispiellosen Euphemismus zu tun.

    Die Opposition in Berlin tut sicherlich gut daran, am Donnerstag eine namentliche Abstimmung zu beantragen: dann wird sich die Spreu vom Weizen trennen – für jedermann nachvollziehbar. Eine Art Glaubwürdigkeitstest für die Koalition, die mit fragwürdigen Methoden um die eigene politische Laufzeitverlänerung kämpft.

    Ihttp://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/1412297/

  • Presseerklärung der SPD-Fraktion Regensburg

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    Japan und die Folgen für die Regensburger Kommunalpolitik;
    Isar I war schon immer gefährlich für Regensburg

    Die SPD Stadtratsfraktion legt Wert auf die Feststellung, dass man es eigentlich grundsätzlich ablehnt, angesichts des Leids, dass auch viele japanische Mitbürgerinnen und Mitbürger in unserer Stadt in diesen Tagen spüren, politischen Nutzen aus der augenblicklichen Situation in Japan zu ziehen.

    Unser Mitgefühl gilt – wie Fraktionsvorsitzender Norbert Hartl betont – in diesen Stunden vorrangig unseren japanischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern und deren Angehörigen in Japan, die von einer Naturkatastrophe unvorstellbaren Ausmaßes und deren Folgen getroffen werden. Wir haben uns als Regensburger SPD deshalb bisher auch bewusst nicht aktiv in die neu aufflammende Atomdebatte eingeschaltet.

    Die Reaktion vieler Politiker der CSU, auch und insbesondere auf lokaler Ebene, löst bei der Regensburger SPD Verwunderung aus und macht es erforderlich manche Dinge auf den Boden der Tatsachen zurückzuführen.

    Es war die Regensburger SPD, die in der Oktobersitzung 2010 des Stadtrates einen Resolutionsentwurf eingebracht hatte, der sich gegen die Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke und damit für eine Abschaltung des AKW Isar I aussprach.

    Unser Resolutionsentwurf ist gegen die Stimmen der CSU, insbesondere auch gegen die Stimmen der Herren Christian und Herbert Schlegl mit 23 zu 23 Stimmen gescheitert, denen dabei zu Pass kam, dass ÖDP Stadtrat Benedikt Suttner trotz des Wissens um diesen Tagesordnungspunkt zu spät zur Sitzung erschienen ist.

    Wenn Herbert Schlegl sich jetzt hinstellt und in der Presse behauptet, er wäre schon immer für ein schnelles abschalten, offensichtlich aller Kernkraftwerke, gewesen, ist das schon merkwürdig.
    Dreist wird die Argumentation von Herbert Schlegl – auch angesichts seines Abstimmungsverhaltens im Oktober letzten Jahres – dann, wenn er versucht der SPD die Schuld dafür zuzuweisen, dass beim Atomkompromiss des Jahres 2000 gegen die Haltung von Schwarz-Gelb und gegen die Atomlobby nur ein Kompromiss mit der Abschaltung des letzten deutschen Kernkraftwerkes im Jahr 2020 erreichbar war.
    Kaum war schwarz-gelb an der Regierung, wurden die Laufzeiten – mit Zustimmung der CSU -bis 2036 ausgeweitet.

    Herbert Schlegl, der mit seinen politischen Freunden bis letzten Freitag nie müde wurde öffentlich das hohe Lied der Sicherheit von Isar I und aller anderen Kernkraftwerke zu singen, der bis letzten Freitag nie öffentlich Zweifel daran ließ, dass die Laufzeitverlängerung unproblematisch wäre, dass AKW-Laufzeiten von bis zu 50 Jahren problemlos möglich sind, versucht sich hier aus seiner Mitverantwortung zu stehlen.
    Wer politisch gegen seine eigene Überzeugung handelt, wie dies jetzt bei manchen – angesichts solcher Statements – offensichtlich wird, macht sich als Politiker in unseren Augen unglaubwürdig.

  • Matthias Beth

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    Dieser Presseerklräung kann man nur zustimmen. Waren es doch die CSU Größen die noch vor 9 Monaten eine Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerke durchsetzten.
    Was hat sich seitem geändert am Sicherheitskonzept der einzelnen Kernkraftwerke?
    Was hat sich in der Notfallplanung geändert?
    Was hat sich an der Technik geändert?

    Nichts, die Kernkraftwerke isnd so sicher oder unsicher wie vor 9 Monaten!
    Entweder haben die CSU Größen Herr Seehofer und Herr Söder vor 9 Monaten das Volk belogen oder waren über die tatsächlichen Auswirkungen einer Katatstrophe nicht informiert!

    Oder das ist alles Populismus!

    Jeder der sich mit der Technik eines Kraftwerkes auskennt, weiß dass in 3 Monaten nicht alles zu üerbprüfen ist und hier handelt es sich nocht um Nuklearkraftwerke!!

  • Kurzer Einspruch

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    Liebe SPD, nachdem ich mich mit Grausen in der letzten Zeit von der CSU abgewandt habe, weil es nicht mehr zu ertragen war, dass nur mit Worten geworfen aber nicht gehandelt wird, erlebe ich jetzt eine Oposition, die mich noch mehr zweifeln lässt am politischen System in Deutschland.

    Die SPD ist derzeit nicht in der Regierung, aber Sie war es nachweislich schon mal. Alles was jetzt zerrissen, kritisiert und polemisiert wird, hätten Sie liebe SPD während Ihrer Amtszeit ohne weiteres Lösen können. Es ist ja schön, dass permanent auf etwas hingewiesen wird. Es passt auch in unsere Gesellschaft, dass immer die anderen schuld sind und man selber es natürlich besser machen würde und man es sowieso besser weiss (so lange man nicht in der Verantwortung steht).

    Es wird auf kommunaler, als auch auf Bundespolitischer Ebene aus der schrecklichen Katastrophe Kapital geschlagen. Auf Kosten der Menschen.

    Mit dieser Stellungnahme haben Sie sich in meinen Augen komplett disqualifiziert. Sie haben es keinen Deut besser gemacht und wären Sie jetzt in der Regierung würden Sie es auch nicht besser machen können.

    Meine nächste Wählerstimme geht mit Sicherheit nicht an eine der großen oder kleinen Parteien hier in Deutschland. Meine nächste Stimme wird in den Müll wandern, weil es keine Partei wert ist sich mit Ihr zu beschäftigen, so lange es nur um Selbstdarstellung und Verunglimpfung geht. Es wird an der Zeit in sich zu gehen und mal ein Konzept zu erstellen, was man TATSÄCHLICH ändern könnte. Und das dann auch umsetzen wenn es so weit ist! Mit aller Konsequenz mal das einhalten was gesagt wird und gleichzeitig aber auch die Tragweite im Blick zu haben! DAS WÄRE POLITIK! Ihr Politiker verarscht uns Volk jeden Tag ein ums andere mal – egal welche Partei! In der Opposition hätte man viel Zeit sich mal ein Konzept zu erarbeiten. Statt dessen wird nur gegen andere gewettert. Ich habe mich von der CSU/CDU verabschiedet weil es mich anwiedert. Zu 100% nach diesem Statement jetzt auch von der SPD. Das war Luschihaft. Es wird keine Lösung angeboten die durchsetzbar wäre oder auch Erfolg hätte.

  • jens

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    Könnte es sein, dass
    … die damalige Bundesratsmehrheit der Union oder Schadensersatzdrohungen der Atomindustrie schärfere rot-grüne Bundesgesetze verhinderten?
    … selbst das beschlossene rot-grüne Gesetz gut genug war und bereits das ENDGÜLTIGE Ende der gefährlichsten AKW wie ISAR 1 gesichert hätte?

    „Japan“ unterstreicht nur, was die Physikerin Merkel WISSEND beiseite schob, als sie die AKW-Laufzeiten verlängerte, was auch die Schwarzen im Stadtrat wussten. Nur die meisten Schwarz-Gelb-WÄHLER sind nicht schuld, weil sie erst jetzt dazu lernen.

    Nötig sind Rückkehr zum rot-grünen Gesetz, Hausaufgaben machen (staatl. Planung und Vergabe von Stromnetzausbau an Firmen ohne AKW-Interessen) UND internationale Verträge.

  • Herbert

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    Hallo,

    die Nachrichten über die Reaktorkatastrophe im japanischen
    Fukushima machen fassungslos.

    Kanzlerin Merkel will jetzt die AKW-Laufzeitverlaengerung
    für drei Monate aussetzen und sieben AKWs stillstehen
    lassen. Doch unverbindliche Ankuendigungen reichen nicht.
    Die Konsequenz aus Fukushima kann nur sein: AKWs abschalten
    – und zwar endgueltig.

    Ich habe gerade einen Appell an die Kanzlerin unterzeichnet,
    Meiler um Meiler endgueltig abzuschalten. Über 190.000
    Menschen haben sich diesem bereits angeschlossen. Bis er
    am Samstag in bundesweiten Tageszeitungen veroeffentlicht
    wird, sollen ihn 250.000 unterzeichnet haben.

    Unterzeichne auch Du:
    http://www.campact.de/atom2/sn11/signer

    Viele Gruesse

    Herbert

  • Kurzer Einspruch

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    Schon richtig. Hätte SPD und Grüne allerdings nicht davon abhalten sollen. Denn dann sind Sie ja keinen Deut besser als die jetzige Regierung. Wer vor Schadensersatzansprüchen Angst hat, soll lieber keine Politik machen… Raus gekommen damals wie heute nur ein schwammiges Gesetz damit man dem Volk sagen kann: wir tun ja was! Nichts haben die damals tatsächlich getan – sorry – da ist ja jetz mehr Initiative weil derzeit einige Reaktoren tatsächlich aus sind. Waren Sie unter Rot/Grün nicht… Darum ist das alles nur billige Stimmungsmache von der Opposition.

  • Helmut Matias

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    Ich glaube nicht das Isar1 nach 3mon dauerhaft stillgelegt wird. Wo soll denn der strahlende Abfall des Rückbaus endgültig und umweltverträglich auf Dauer gelagert werden? Vielleicht auf einem anderen Planeten? Hier besteht ein rechtliches Problem, erkennt ihr das nicht? MfG

  • Helmut Matias

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    Danke für den Hinweis! Dieser Beitrag ist 1. Klasse!!. Quelle ist/ war Silvia Herrmann, Energiereferentin Global2000.
    Selbst wenn nur die Hälfte des Artikels wahr sein sollte: “ Atomkraft nein danke“.

  • EigeneMeinung2k

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    Am 17.März wurde Isar 1 planmäßig heruntergefahren. Dabei kam es zu einem Störfall der Stufe 0.
    Sehr interessant ist es, dass die Strahlungswerte in Bayern an dem Tag des Störfalls (17.März) einen Anstieg aufzeigen. Das Bundesamt für Strahlenschutz betreibt eine Homepage mit Messstellen (http://odlinfo.bfs.de). Dort sieht man zum Beispiel für die Orte um das Kraftwerk einen Anstieg an diesem Tag (http://odlinfo.bfs.de/cvdata/092741111.html). Es sind sogar einige Messstellen “ausgefallen” am 17.März und danach (http://odlinfo.bfs.de/cvdata/091881171.html).
    Ich dachte immer Atomkraftwerke sind sicher und geben keine Strahlung nach Aussen. Und wenn schon planmäßiges Herunterfahren Probleme macht, möchte ich nicht wissen, was in einem echten Notfall passiert.

  • Barbara Junghans

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    @ Kurzer Einspruch (vom 17.03.11)

    Genau das waren meine Gedanken, als ich die Presseerklärung der SPD gelesen habe. Wenn deren Politiker alles so vorausgesehen haben, warum haben sie dann nicht in ihrer Regierungszeit mehr Geld für die Forschung über regenerative Energien gesteckt und gleichzeitig den Menschen klargemacht, dass man Strom, egal wie man ihn erzeugt, auch dahin leiten muß, wo er gebraucht wird. Und das auch nicht nur tagsüber. Deshalb braucht man Windräder, Solarzellen und Überland-Stromleitungen, selbst wenn diese die Landschaft verschandeln.
    Ich frage mich, ob die ganzen jungen Leute, die bei den Anti-Atomdemos mitgehen, zum Zwecke der Stromersparnis auf ihre Handys (zum Quatschen mit Freunden), ihre Computer (zum Bla-bla bei Twitter oder in chat rooms), auf Spielekonsolen, auf mp3 Player verzichten würden, um einen sinnvollen Beitrag zur Stromersparnis zu leisten.
    Ich brauche keine Kaffeemaschine, keinen Toaster und keinen Eierkocher, aber ich tue mich hart bei dem Gedanken daran, meinen Gefrierschrank (Stromfresser) aufzugeben oder statt mit der Waschmaschine wieder mit Muttis Rubbelbrett meine Wäsche von Hand zu waschen. Daran kann ich mich nämlich noch erinnern.
    Kernkraft – nein danke! Das ist gut, sogar sehr gut. Das geht nur leider nicht von heute auf morgen. Wer diese Forderung stellt, der muß seine Ansprüche radikal herunterschrauben – darüber sind sich viele Leute offenbar nicht klar.

  • Martin Glück

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    Ja, meine Ansprüche musste ich herunterschrauben. Das ist richtig. Aber radikal? Das würde ich nicht sagen. Ich bin z. B. in meiner individuellen Mobilität um zwei Tankfüllungen (pro Jahr) eingeschränkter, als in einem vergleichbaren Zeitraum, als mein Haushalt noch mit Atomstrom beliefert wurde. Ich bewege mich natürlich auch in einem Umfeld, das aus dieser Kernkraft gespeist „betrieben“ wird: Öffentlichkeit, Arbeit, Freizeit, … Diese Sektoren würden natürlich dann auch alle Preissteigerungen durchreichen.
    Stromverbrauch einsparen ist „mühsamer“, als Strom verbrauchen. Da habe Sie eh schon schöne Beispiele dafür gebracht. Ich würde dem Eierkocher im Vergleich zum Kochen der Eier auf einer Elektroplatte den Vorzug geben. Natürlich kann man auch aus der Verbrennung von Holz Wärme erzeugen. Aber das empfinden auch viele als eine Einschränkung der Ansprüche, Holz macht Kochen aufwändiger.
    Beim Anblick meines Gefrierschrankes geht es mir wie Ihnen, das tut schon weh, und die Industrie lässt keine transparenten Energieeffizienzklassen zu (Aa, A+, A++, A+++, A++++++++(?)…
    Je geringer der Strompreis bleibt, desto geringer wird die Motivation sein, die daraus genutzte Energie zu sparen. Andererseits wird aber durch das Einsparen von Strom diese Energie (wie andere Energieträger auch) nie billiger werden. Die Produzenten haben sich der Wachstumsorientierung verschrieben. Also: mehr, mehr, mehr! Nachfrage rauf: Produkt wird knapper: teuerer.
    Aber ich frage mich auch, was passiert, wenn die Nachfrage sinken würde. Würden die Produzenten dann aus reiner Vernunft ein oder mehrere Kraftwerke freiwillig „einsparen“? Oder müsste ein funktionierendes Kartell nicht mit höheren Preisen reagieren (oder Verschiebungen im Tarifgefüge eines „liberalisierten“ Marktes, der höhere Preise besser kaschiert). Auf alle Fälle wäre die Bilanz des Vorjahresergebnisses wieder übertroffen, die Anleger zufriedener[!]…
    Ich glaube, wir treiben uns unsere Ansprüche – so oder so – zu Gunsten weniger Akteure immer selber aus. Da müsste man schon an die derzeitige Wirtschaftsphilosophie Hand anlegen. Aber da traut sich so richtig keiner ran, weil es in der breiten Masse alternativlos scheint. Lieber setzt man auf die (ausbleibende?) „Generation Kreißssal“, die dürfen dann eines Tages ihre Ansprüche zum Wohle aller früheren aber vor allem auch früheren Generationen radikal ändern oder halt Lösungen für aufgelaufene Probleme finden.

  • VonFernSeher

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    Wenn deren Politiker alles so vorausgesehen haben, warum haben sie dann nicht in ihrer Regierungszeit mehr Geld für die Forschung über regenerative Energien gesteckt und gleichzeitig den Menschen klargemacht, dass man Strom, egal wie man ihn erzeugt, auch dahin leiten muß, wo er gebraucht wird. Und das auch nicht nur tagsüber.

    Es wurde klargemacht und es bedarf zum Ausbau der Netze und der Speicherkapazitäten nicht vor allem weiterer Forschung. Man weiß, wie man Pumpspeicherkraftwerke und Hochspannungsnetze baut. Sie betreiben eine reine Alibidebatte.

    Und was genau ist Ihr Problem mit Stromleitung in der Nacht? Macht der bei Ihnen Geräusche, so wie Tanklaster, Kohlebagger und Castorgegner?

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