04 Apr.201218:41
In eigener Sache
Kurze Pause
Hysterie statt Wachsamkeit
Waffen-Razzia: Der Innenminister rudert zurück
Schlag gegen Rechtsextreme? Nach Widerspruch der Regensburger Staatsanwaltschaft stellt der Innenminister einige Fehlinformationen klar. Sie kamen von ihm.
In eigener Sache
Back nach dem Hack
Nun ist es also tatsächlich auch uns passiert: Unbekannte Hacker haben am Donnerstagmorgen einen Angriff auf unseren Server durchgeführt. Unser Provider hat uns sofort informiert und alle Schritte unternommen, um einen weiteren Zugriff auf die Seite zu unterbinden (Besten Dank! auch an alle Leser, die uns informiert haben.). Regensburg-digital war aber für knapp zehn Stunden […]
Neues Jahr, neues Design
Der Urlaub ist fast vorbei. Herzlich willkommen im neuen Jahr. Ab kommender Woche beginnt unsere Redaktion wieder mit der Berichterstattung. Inzwischen haben wir die Zeit genutzt und das Layout unserer Seite neu gestaltet und bitten um Kritik.
In eigener Sache: Meinungsfreiheit verteidigen
Für kommenden Mittwoch hat der Bund für Geistesfreiheit (bfg) regensburg-digital-Herausgeber Stefan Aigner und seinen Rechtsanwalt Nils Pütz um 19.30 Uhr zum Vortrag und zur Diskussion ins Freigeistige Zentrum (Regensburg, Hemauer Straße 15) eingeladen. Unter dem Titel „Wahrheit muss man sich leisten können“ werden Pütz und Aigner über die juristischen Angriffe gegen Presse- und Meinungsfreiheit berichten. Und davon, wie man sich erfolgreich dagegen wehren kann.
Rassisten darf man Rassisten nennen
Ein dreister Einschüchterungsversuch der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“ ist gescheitert. Wegen eines Artikels („Die Freiheit im Namen, Rassismus im Hirn“) ließ uns die Partei eine Abmahnung zukommen. Wir sollten eine Unterlassungserklärung unterzeichnen und die Kosten ihrer Berliner Rechtsanwälte (1.641,96 Euro) übernehmen. Ein entsprechend hoher Streitwert – 50.000 Euro – sollte diese Drohgebärde – noch unterstreichen. Am heutigen Montag zog „Die Freiheit“ zurück: „Unsere Mandantschaft hält weitere gerichtliche Schritte derzeit nicht für notwendig“, heißt es in dem knappen Schreiben.
In eigener Sache: Keine Revision zugelassen! Urteilsbegründung im Rechtsstreit mit Diözese Regensburg
Am 18. Oktober hat sich unsere Redaktion erfolgreich gegen einen Maulkorb der Diözese Regensburg verteidigt. Das Oberlandesgericht Hamburg gab unserer Berufungsklage in vollem Umfang recht und hob ein Unterlassungsurteil des Landgerichts Hamburg auf. Die Diözese Regensburg muss sämtliche Kosten des Rechtsstreits tragen. Seit letzter Woche liegt uns die schriftliche Begründung des Urteils vor.
In eigener Sache: Neue Rubrik „Unkommentiert“
Tagtäglich erreicht unsere Redaktion eine Fülle von Pressemitteilungen. Die Stadt Regensburg, Universität und Hochschule, Parteien, Polizei und Staatsanwaltschaft, Vereine und Verbände – alle versorgen uns mit mal mehr, mal weniger informativem Material. Nahezu alle anderen Medien in Regensburg veröffentlichen einen Großteil dieser Mitteilungen unbesehen, meist ohne Hinweis darauf, dass es sich dabei nicht um redaktionelle […]
Im Rechtsstreit mit der Diözese Regensburg hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg der Berufung unserer Redaktion heute in vollem Umfang stattgegeben (Az 7U 38/11). Damit dürfen wir nach eineinhalb Jahren Maulkorb wieder die Meinung vertreten, dass die Diözese Regensburg durch ihr Verhalten bei einem Missbrauchsfall in Viechtach 1999 wesentlich dazu beigetragen hat, dass die Verbrechen eines Priesters nicht öffentlich wurden und er so später erneut einen Ministranten sexuell missbrauchen konnte.
In eigener Sache: Berufung im Rechtsstreit mit Diözese am 18. Oktober
Im Rechtsstreit zwischen der Diözese Regensburg und regensburg-digital findet am 18. Oktober, 12.15 Uhr, die Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht Hamburg statt (Sitzungssaal 210, Justizgebäude I, Sievekingplatz 2). Die Diözese hat unsere Redaktion im vergangenen Jahr wegen eines Kommentars zu ihrem Umgang mit Opfern von sexuellem Missbrauch verklagt. Konkret geht es um den “Fall Riekofen”. Das Landgericht Hamburg hat dieser Klage am 11. März 2011 stattgegeben. Wir haben dagegen Berufung eingelegt. Am kommenden Dienstag findet nun die mündliche Verhandlung statt.
Sommerpause
Im August macht unsere Redaktion Pause und wird sich nur sporadisch zu Wort melden. Wir bedanken uns bei allen Leserinnen und Lesern fürs Interesse, bei den Kommentatoren für die rege Beteiligung und bei unseren Förderern in Verein und Werbeleiste für die Unterstützung, ohne die es regensburg-digital nicht geben würde. Einen erholsamen und interessanten Sommer.
Auch Hass-Journalisten brauchen Pause
Liebe Leserinnen und Leser, die Redaktion nutzt das bevorstehende Pfingstwochenende für eine kurze Erholungspause und nimmt sich ein paar Tage frei. Wir wollen in uns gehen und darüber nachdenken, ob unsere Kritik an der Haltung der katholischen Krankenhäuser in Regensburg – sie verweigern Frauen die „Pille danach“ – uns zu „Kirchen-Hassern“, „Hass-Journalisten“ und „Mord-Propagandisten“ macht, […]
In eigener Sache: Drei Jahre unabhängiger Journalismus
„Diese Zeitschrift ist ganz ohne Kapital gegründet worden, nicht aus prinzipiellen Gründen, sondern weil kein Kapital da war.“
Was der deutsche Autor und Publizist Erich Mühsam 1911 als Vorwort in der ersten Ausgabe der von ihm herausgegebenen Zeitschrift „Kain“ geschrieben hat, gilt auch für regensburg-digital.de. Seit drei Jahren gibt es unser unabhängiges und chronisch unterfinanziertes Online-Magazin. Und nach wie vor gilt: Wir brauchen Geld. Unterstützen Sie uns jetzt.
In eigener Sache: Mit Rechtsschutz in die Berufung
Im Rechtsstreit zwischen regensburg-digital und der Diözese Regensburg hat unser Rechtsanwalt Nils Pütz am Montag Berufung beim Oberlandesgericht Hamburg eingelegt. Die gute Nachricht vorneweg: Die Gewerkschaft verdi hat dem freien Journalisten und regensburg-digital-Herausgeber Stefan Aigner dafür vergangene Woche Rechtsschutz zugesagt. Wie berichtet hat das Landgericht Hamburg der Diözese Regensburg am 11. März recht gegeben.
Fünf Bilder und ein Pedobear
Wir machen eine kurze berichterstatterische Pause. Unsere komplette Redaktion befindet sich ab Dienstag auf einer einwöchigen Dienstreise in Berlin, um dort bei der re:publica ihren Beitrag zu leisten, um Regensburg einem breiterem Publikum bekannt zu machen. Nicht, dass Regensburg das unbedingt nötig hätte. Weil Hoheiten kompliziert sind… Erst vergangenen Mittwoch schaffte es die Domstadt wieder […]
Im Rechtsstreit mit Diözese Regensburg: Der Spiegel legt Berufung ein
Im Rechtsstreit unserer Redaktion mit der Diözese Regensburg hat das Landgericht Hamburg der Diözese am 11. März in fast allen Punkten recht gegeben. Demnach bleibt es uns derzeit bei einer Strafandrohung von bis zu 250.000 Euro untersagt unsere Einschätzung zu einer Schweigevereinbarung zwischen der Diözese und einem pädophilen Pfarrer mit der Familie eines Missbrauchsopfers zu […]
Maulkorb-Beschluss aufgehoben: OLG Köln bestätigt korrekte Berichterstattung von Bürgerblick Passau
Passau/Köln, 14. März 2011. Heute hat das Oberlandesgericht die korrekte Berichterstattung des istlokal.de-Mitglieds Hubert Denk (Bürgerblick Passau) bestätigt. Ein zuvor vom Landgericht Köln gegen Denk erlassene Einstweilige Verfügung wurde aufgehoben. Der Labormedizin-Unternehmer Dr. Bernhard Schottdorf hatte per Einstweiliger Verfügung und fliegendem Gerichtsstand versucht, die Berichterstattung von Bürgerblick Passau zu unterbinden. „Ich muss Hubert Denk ein […]
Milliardenkonzern gegen freien Journalisten: istlokal.de protestiert gegen bizarres Verbot
Bürgerblick: Eines der wenigen Medien, die kritisch über den Schottdorf-Konzern berichten, soll per Unterlassung mundtot gemacht werden. Passau/Köln, 14. März 2011. Am Dienstag, den 15. März 2011 steht Hubert Denk, Herausgeber des Passauer Magazins Bürgerblick, vor dem Oberlandesgericht Köln. Er wehrt sich in mittlerweile zweiter Instanz gegen einen Maulkorb, den der millardenschwere Konzern von Europas […]
Landgericht Hamburg gibt Diözese recht! Wir gehen in die nächste Instanz!
Das Landgericht Hamburg ist seinem Ruf gerecht geworden und hat sich wieder einmal um die Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit verdient gemacht. Im Rechtsstreit zwischen der Diözese Regensburg und unserer Redaktion hat das Landgericht der Diözese am heutigen Freitag in allen Punkten recht gegeben. Lediglich die außergerichtlichen Anwaltskosten der Diözese müssen wir nicht in voller […]
Über 100 Regensburgerinnen und Regensburger sind am Freitag für Presse- und Meinungsfreiheit auf die Straße gegangen und zogen in einem Trauermarsch vom Bismarckplatz zum Dom. Die Demonstration richtete sich gegen das Vorgehen der Diözese Regensburg. Diese hat gegen unsere Redaktion eine Einstweilige Verfügung erwirkt, „um begründete Kritik an ihrem Umgang mit Missbrauchsfällen zu unterbinden“, wie […]