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22 Nov.201915:23
Haushaltsdebatte mit 13 Rednern

Vier Abschiede und ein Lachanfall

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Fast fünf Stunden dauerte die diesjährige Haushaltsdebatte im Regensburger Stadtrat. Von altbekannten Ritualen, vollgeschissenen Hosen und letzten Worten zum Abschied.

Brscheinigt der Verwaltung “wunderbare Arbeit”: Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer.

Auch wenn das Investitionsprogramm für 2019 bis 2023 „nur“ 721 Millionen beträgt und damit laut Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer lediglich das zweithöchste in der Geschichte der Stadt Regensburg ist. Auch wenn man den scheidenden Wirtschaftsreferenten Dieter Daminger nicht als „Haushaltsmilliardär“ in den Ruhestand verabschieden konnte, wie Ludwig Artinger (Freie Wähler) bedauert (2020 beträgt der Gesamthaushalt „nur“ 937 Millionen Euro, davon 695 für Verwaltung und 243 für Investitionen). Und auch wenn Regensburg in diesem Jahr eine „Delle“ bei der Gewerbesteuer von rund 50 Millionen weniger verkraften muss (Es sind „nur“ noch 170 Millionen Euro.): Es gibt dieses Jahr dennoch einen Rekord zu vermelden. Insgesamt 13 Rednerinnen und Redner stehen am Donnerstag in den Startlöchern, um sich (maximal jeweils 20 Minuten) mit der künftigen Finanzplanung der Stadt zu beschäftigen und in guter Tradition politisch miteinander abzurechnen. Am Ende dauert der Schlagabtausch fast fünf Stunden.

Weiter lesen 18 Kommentare
"Der Chor zuerst"

Bereichernde Domspatzen-Studie mit gravierenden Lücken

Von Robert Werner am in Nachrichten, Überregional

“Der Chor zuerst” – mit ihrer nun veröffentlichten historischen Studie zu den Regensburger Domspatzen bringen Dr. Bernhard Frings und Professor Bernhard Löffler viel Licht ins Dickicht des Domchors, seine wechselnden Interessensgeflechte und Abhängigkeiten. Sie benennen Täter, Wegschauer und Vertuscher und werfen einen emphatischen Blick auf die Betroffenen der körperlichen, sexualisierten und psychischen Gewalt. Dennoch offenbart das lesenswerte Buch auch gravierende Lücken, irreführende Deutungen und blinde Flecken.

Diskussion beim Evangelischen Bildungswerk

„Es gibt kein Menschenrecht auf Sex.“

Von Michael Bothner am in Nachrichten, Überregional

„Es sind die Frauen, die durch Prostitution stigmatisiert und diskriminiert werden“, sagt Huschke Mau und fragt warum in Deutschland nicht die Freier, also all die Männer, die für Sex zahlen, in den Blick genommen werden. Gemeinsam mit Inge Bell, Vorsitzende von TERRE DES FEMMES, war die ehemalige Prostituierte am Montagabend in Regensburg zu Gast. Für beide steht fest: Prostitution bedeutet Gewalt, Menschenhandel und Ausbeutung.

Freie Wähler wählen ihre Wählbaren

Erfahrung sticht Jugend

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Viel Motivation und reichlich Erfahrung wollen sie bei der Kommunalwahl am 15. März in die Waagschale werfen. Als eine der letzten Parteien haben am Dienstagabend im Dechbettener Hof nun auch die Freien Wähler ihre Wahlliste verabschiedet. Die Partei setzt vor allem auf die Erfahrung des Alters und auf neuen Schwung durch Altbekannte.

Die Landrätin und ihr Landkreis mit Herz e.V.

Landkreis mit Herz-Fehler

Gastbeitrag am in Nachrichten

Wie passt das zusammen? Einerseits gründet der Landkreis einen „Landkreis mit Herz e.V.“, um einigen ausgewählten „unverschuldet“ Bedürftigen zu helfen. Andererseits kürzte er 2018 knapp 40 Prozent seiner Hartz 4-Empfänger den Mietzuschuss. Und wie groß ist das Herz des “Landkreis mit Herz e.V.” tatsächlich

Tag 5 im zweiten Wolbergs-Prozess

„Ich werde hier nur noch Blödsinn gefragt.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Am fünften Verhandlungstag kommen die Mitangeklagten zu Wort und Joachim Wolbergs beantwortet Fragen von Gericht und Staatsanwaltschaft. Reibereien bleiben erneut nicht aus. Dem anonymen Schreiben über den Chefermittler der Kripo, das letzte Woche präsentiert wurde, will das Gericht mangels Substanz nicht nachgehen. Rechtsanwalt Peter Witting reagiert nicht nur darauf erzürnt.

Elefantenrunden der OB-Kandidaten

Kandidatenrunde mit Kalauern

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Das erste Aufeinandertreffen der OB-Kandidaten für die Kommunalwahl am 15. März lockte zahlreiche Interessierte in die Gaststätte des SC Regensburg. Einiges blieb unbeantwortet, es gab viele Versprechen und der Moderator sorgte für einen Hauch von Fasching.

Tag 4 im zweiten Wolbergs-Prozess

„Ein ganz normaler Vorgang“?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Joachim Wolbergs äußert sich vor Gericht nun erstmals zu den konkreten Vorwürfen im zweiten Korruptionsprozess und weist alle Vorwürfe weit von sich. Trotz auffälliger Zusammenhänge zwischen seinem Einsatz für eine Baugenehmigung im Landschaftsschutzgebiet und größeren Spendenzahlungen des „Immobilien Zentrum Regensburg“ spricht er von einem „ganz normalen Vorgang“ und fragt, was man ihm da eigentlich vorwerfe. Eine kurze Videozusammenfassung am Ende des Textes.

Prozessauftakt gegen mutmaßliche Polizistenschläger

Schlagabtausch und Kompromiss

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Mit vielen Unterbrechungen begann am Dienstag der Prozess gegen zwei Angeklagte, die im März dieses Jahres mehrere Polizisten bei einer Kontrolle massiv angegriffen haben sollen. Die Anklage lautet auf vorsätzliche und gefährliche Körperverletzung in Tateinheit mit tätlichen Angriffen auf Vollstreckungsbeamte. Wegen Konflikten der Verteidigung und der Staatsanwaltschaft kam die Verhandlung kaum voran und wurde zunächst unterbrochen.

Unterkunftskosten von Hartz IV-Empfängern

Kürzen mit Konzept?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der Landkreis Regensburg verfügt bis heute über kein schlüssiges Konzept, auf dessen Basis die angemessenen Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger festgelegt werden. Und es gibt weitere Anhaltspunkte dafür, dass der hohe Prozentsatz nicht anerkannter Mietkosten darauf zurückzuführen ist, dass hier bewusst Geld gespart werden soll. Die zumindest politische Verantwortung dafür trägt die Landrätin.

Vor 79 Jahren startete die Aktion T4 in Karthaus-Prüll

Als der Tod Pfleger in Regensburg war

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Es ist der 4. November 1940. Mehrere graue Busse der Gemeinnützigen Krankentransportgesellschaft (Gekra) verlassen die Regensburger Heil- und Pflegeanstalt Karthaus-Prüll in Kumpfmühl. Das Ziel der Gekra-Busse ist das oberösterreichische Schloss Hartheim. Für die Insassen des ersten T4-Transportes von Regensburg aus ist es eine Reise in den sicheren Tod. Historisch betrachtet ist die Aktion T4 der Beginn der Massenvernichtungsindustrie im 3. Reich.

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