„Ich denke schon, dass ich bewiesen habe, dass ich es kann.“
Mit einem leicht verspäteten Neujahrsempfang startet nun auch die Regensburger SPD in den Wahlkampf. Gastredner Michael Buschheuer bricht eine Lanze für Spitzenkandidatin Gertrud Maltz-Schwarzfischer.
Michael Buschheuer bescheinigt Gertrud Maltz-Schwarzfischer “hervorragende Arbeit”. Fotos: Bothner
Es ist ein ungewöhnlicher Gastredner, den sich die SPD am Sonntag zu ihrem Neujahrsempfang in den Spitalgarten geladen hat. Während es bei CSU oder auch der Linken Größen aus Landes- oder Bundespolitik waren, die den Spitzenkandidatinnen für die Oberbürgermeisterwahl Rückendeckung geben sollten, ist es bei den Regensburger Sozialdemokraten der Vertreter einer NGO: der Unternehmer Michael Buschheuer, Gründer von Sea-Eye und Space-Eye, zwei Organisationen, die sich der Seenotrettung von Geflüchteten verschrieben haben. Buschheuer sorgte zuletzt mit seinem überaus erfolgreichen Aufruf zur Nothilfe für die griechischen Flüchtlingslager in Samos für Furore. Erst kürzlich wurde er von der Stadt München mit dem Georg-Elser-Preis ausgezeichnet.
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„Bisher nicht sehr lebendiger Wahlkampf“
Natürlich ziert ein solcher Redner den Neujahrsempfang der SPD. Dieser soll zwar „keine Wahlkampfveranstaltung“ sein, wie Spitzenkandidatin Gertrud Maltz-Schwarzfischer – flankiert von Wahlplakaten im Hintergrund – mehrmals betont, ist aber nichts anderes als der erste wahrnehmbare Auftakt der Regensburger Sozialdemokraten in diesem, das räumt die Bürgermeisterin ein, „bisher nicht sehr lebendigem Wahlkampf“.
Das zeigen schon die einleitenden Worte von Parteichef Juba Akili, der pflichtschuldig die Begrüßung einer langen Reihe eingeladener Organisationen und Vereine übernimmt, die am Ende aber doch noch von Maltz-Schwarzfischer mit ein paar diplomatischen Worten um den einen oder anderen Gast ergänzt werden muss.
“Billiger geht es nicht.” Maltz-Schwarzfischer über die Kritik von Wolbergs.
Das zeigt aber auch der Auftakt von Maltz-Schwarzfischers Rede, die gleich zu Beginn Vorwürfe thematisiert, die von der politischen Konkurrenz gegen sie erhoben werden: Sie habe keine Ideen, sie verwalte nur, unter ihrer Führung sei die Stadtverwaltung gelähmt. „Es ist enttäuschend, wenn dass das Hauptargument gegen mich ist und wenn mir das ausgerechnet der OB-Kandidat, den ich seit drei Jahren mit Doppelbelastung vertrete, vorwirft. Billiger geht es nicht“, so Maltz-Schwarzfischers Spitze gegen Joachim Wolbergs, ohne diesen namentlich zu erwähnen.
Den Job von dreien gemacht
Das Thema der Doppelbelastung – Vertretung von Wolbergs, dazu ihr eigenes Amt und die längere Krankheit des dritten Bürgermeisters Jürgen Huber – blitzen dann immer wieder auf, während das derzeitige Stadtoberhaupt eine rundum positive Bilanz der zurückliegenden knapp sechs Jahre zieht.
Projekt um Projekt zählt Maltz-Schwarzfischer unter höflichem Beifall auf. Listet auf, was alles während der Regierungszeit der Bunten Koalition umgesetzt worden sei. Vieles aus dem sozialen Bereich, die Begrünung der Altstadt, die Wohnbauoffensive, bei der viele Sachen erst später greifen würden, aber bereits am Wirken seien. Das Versprechen, auf der 2019 erworbenen Prinz-Leopold-Kaserne mal zu zeigen, was die Stadt alles in Eigenregie könne. Die Ansage, dass man das eben nicht Bauträgern überlassen werde, um sich „nachher zu wundern, wenn es anders ausschaut als das Wettbewerbsergebnis“.
Immer wieder betont die Bürgermeisterin ihre Führungskompetenz. Man habe nach der Verhaftung des OB die Koalition zusammengehalten, den Koalitionsvertrag in weiten Teilen umgesetzt und Einigungen erzielt in Fragen, die dort nicht geregelt seien. Auch die Verwaltung sei nichts, „das einfach so läuft“. Seit sie Wolbergs vertrete, habe es zwölf neue Amtsleiter, drei neue Referenten und Führungswechsel bei mehreren städtischen Töchtern gegeben. Das sei für einen Oberbürgermeister mehr als genug Arbeit, doch sie habe phasenweise den Job von dreien gemacht. „Es geht auch ohne Wolbergs“, ruft irgendwann jemand dazwischen und nun folgt etwas lauterer Applaus.
„Lassen Sie sich das nicht gefallen.“
„Ich denke schon, dass ich bewiesen habe, dass ich es kann“, lautet Maltz-Schwarzfischers eher zurückhaltendes Fazit. Und der Satz fällt mehr nebenbei denn als überzeugtes Statement. Es folgt eine summarisch vorgetragene Auflistung ihrer Vision eines Regensburg 2030, die in ihrer Allgemeinheit – bezahlbarer Wohnraum, Klimaneutralität, viele Grünflächen, regional organisiertes Verkehrsnetz, „weltoffen, bunt und lebendig“, „inklusivste Stadt Deutschlands“, „Smart City mit Herz“ – wahrscheinlich jeder unterschreiben könnte, die aber auch keine konkreten Maßnahmen benennt. Zusammengefasst stehe all das im Wahlprogramm, lässt die Bürgermeisterin wissen, bedankt sich und bekommt – zumindest vom Großteil der Anwesenden – „Standing Ovations“.
Es ist irgendwie bezeichnend, dass es Buschheuer überlassen bleibt, den SPD-Mitgliedern aus der Seele zu sprechen, wenn er Maltz-Schwarzfischer bescheinigt, in den letzten drei Jahren „hervorragende Arbeit geleistet“ zu haben. „Ich wünsche mir, dass darüber mehr gesprochen wird.“ Maltz-Schwarzfischer dürfe sich das von einigen Leuten mit großer Klappe nicht ständig kaputt reden lassen. „Lassen Sie sich das nicht gefallen.“
„Regensburg ist der totale Hammer.“
Dann verlässt Buschheuer das Feld des Kommunalwahlkampfs und widmet sich in seiner leidenschaftlich vorgetragenen Rede der erfolgreichen Hilfsaktion für die griechischen Flüchtlingslager in Samos. Regensburg hab es geschafft, für jeden der dort untergebrachten 40.000 Menschen ein großes Hilfspaket zu schnüren. Aus einem geplanten Lastzug seien weit über zehn geworden – insgesamt 660 Kubikmeter an Hilfsgütern. Und sein Anteil dabei sei „sehr, sehr klein“.
Michael Buschheuer: „Es fehlt nur einer, der den Hahn öffnet.“
Er habe nur einen Aufruf gestartet und sei dann in Weihnachtsurlaub gefahren. „Die Regensburger haben sich dann selbst organisiert und sagen jetzt: Wir stellen das nicht mehr ein.“ Buschheuers Fazit: „Regensburg ist der totale Hammer.“ Offenbar gebe es hier viele Menschen, die „mehr sein wollen, als nur irgendeine europäische Stadt“, die den Druck verspürten, etwas tun zu müssen. „Es fehlt nur einer, der den Hahn öffnet.“
Lothgaßler
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Ich bitte um Aufklärung: “Begrünung der Altstadt”, wo und mit was?
Gemeint sind doch hoffentlich nicht die Planzkübel, bzw. die “Neugestaltung” des Bismarckplatzes? Letzterer war schon vorher randbegrünt, aber die kümmernden Bäumchen mussten weg und danach musste die Ödnis neu bepflanzt werden.
Was natürlich nachdenklich stimmt, das ist die Doppel- bzw. temporäre Dreifachbelastung von Frau Maltz-Schwarzfischer. Entweder die Frau steckt zwei bis drei Kerle locker in die Tasche, oder die Jobs sind doch nicht so arbeitsaufwändig, dank Verwaltung. Oder aber, die Verwaltung stört sich nicht daran, ob nun eine, zwei oder drei Personen den/die Bürgermeister/ Bürgermeisterin bzw. Oberbürgermeister/ Oberbürgermeisterin geben.
Heinrich Kielhorn
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“„Ich denke schon, dass ich bewiesen habe, dass ich es kann“, lautet Maltz-Schwarzfischers eher zurückhaltendes Fazit. Und der Satz fällt mehr nebenbei denn als überzeugtes Statement.”
Und ich denke, dass es dieser Stadt sehr gut tut von einer Frau regiert zu werden, die nicht ständig und überall und ungefragt und in erheblicher Lautstärke zum Besten gibt, dass sie unfehlbar ist und alle anderen Nichtskönner sind. Das hatten wir seit 1996. Etwas leisere Töne tun Regensburg sehr gut.
Es zeugt ja auch von Stil, wenn man sich lieber von anderen loben lässt und von ruhigem Selbstvertrauen, wenn man sich gewiss sein kann, dass dieses Lob ausgesprochen werden wird.
Achja, leise Töne gab es in der Vergangenheit -nochmal: seit 1996 – nur dann, wenn etwas schief lief. Dann haben unsere Alphamännchen von nichts gewusst oder sind schrecklich missverstanden worden oder waren die unschuldigen Opfer von niederträchtigen Neidern.
Empörer007
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Respekt vor der BM:
Zwar könnte ich mir noch nicht vorstellen, sie zu wählten, zudem hätte sie den suspendierten OB W. viel mehr verbal in die Schranken weisen müssen; dieser Herr ist ein “Unglück” für Regensburg und kein “Hoffnungs- Heilsbringer” für diese Stadt… dessen “Hochnäsigkeit und Unverschämtheit” sind ja beispiellos…
Auch vermisse ich Aussagen über die Thematik von evtl. div. “Treffen” mit bekannten Bauträgern! Bekanntlich hat sich ja der “Vorgänger” W. mit “BTT u. IZ” ca. mal zum “tet a tet”, sprich “Spendensammeln” getroffen.
Frage an die SPD-Kandidatin:
Wie oft haben Sie im Zeitraum als amtierende “OBin” den Kontakt in dieser “Regensburger Immobielien-Flurlandschaft” gepflegt??
Christa Kammerer
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Mit gemischten Gefühlen erinnere ich mich an die letzten Stadtteil-Bürgergespräche unserer Bürgermeisterin. Nach der Begrüßung und Darstellung der Leistungsfähigkeit der bestehenden Koalition, Verwaltung usw. wurden die Bürger zu den einzelnen Mitarbeitern an den verschiedenen Pinnwänden weiterverwiesen.
Auffallend war u.a. das z. T. andere Mitarbeiter anwesend waren, die leider zu meinen Fragen in der vorherigen Veranstaltung (wie zugesagt) keine Aussagen machen konnten. Schade um den ganzen Aufwand.
Platz nehmen auf den Papphockern zu gratis Brezen und Mineralwasser wollte ich dann auch nicht mehr.
Jerry Garcia
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Nach Don Schlitzohr und Don Corrupto kehrt nun hoffentlich bald etwas Ruhe ein. Eine Lady als OB´in ? Warum nicht. Frau Maltz-Schwarzfischer macht keinen schlechten Job und spart sich auch den Proletenton.
Julian86
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Kann eine Person den Job von dreien machen und zwar eins:eins?
Natürlich nicht. Der BMin war der Arbeitstag von der Verwaltung stringent vorgegeben gewesen und Referenten/Amtsleiter konnten das Schalten/Walten übernehmen, wenn sie den wollten, sich trauten und es verstanden.
Die an die BMin hier gestellten Fragen an Têtê-a-Têtes mit Vertretern des ansässigen Bau-Komplexes, könnte sie sich (sic!) daran erinnern? Und was besagten diese?
KW
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Kann man mal bitte das Wort “Regieren” im Zusammenhang mit Gemeinderäten und deren Vorsitzenden (BM oder BM+OB in größeren Gemeinden) vermeiden?
Das ist so im “Gesetz” gar nicht vorgesehen. Die Gemeinderatsmitglieder sollten alle zum Wohl der Bürger zusammenarbeiten.
Und was die stellvetretende OBin angeht, natürlich kann sie das, ist doch gar keine Frage. Ein gewisses Maß an Extrovertiertheit, etwas Redegewandtheit, dazu der Wille den hohen Zeitaufwand zu betreiben und fertig.
Dass es auch mit völliger Inkompetenz verbunden mit dem unerschütterlichen Glauben an die eigene Unfehlbarkeit geht, soll ja auch schon vorgekommen sein.
Und was auch vollkommen klar ist, dass die Verwaltung auch ohne die BMs und OBs funktioniert, das ist ja schliesslich die Aufgabe einer Verwaltung.
Im großen Club der Eitelkeiten geht es allerdings auf lange Sicht nicht ohne OB, schliesslich gibt es ja viele Leute, die das ganze Jahr darauf hinfiebern bei den Neujahrsempfängen auf der Einladunsgliste zu stehen. Und ohne Grüß-Gott OB der oder die dann 2h lang Hände schüttelt ist das schliesslich nur halb so schön.
XYZ
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Jerry Garcia 20.14
Da kann ich nur zustimmen! Die zwei- und sogar mal dreifache Vertreterin hat ihre Aufgaben ohne grosses Brimborium drei Jahre gemeistert und sich nicht ins Bockshorn jagen lassen, sich sogar bei der Verwaltung informiert. Ein anderer und demokratischer Stil, und sehr wohltuend . . .
XYZ
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Zu Empörer und Julian:
Zu den angezogenen Fragen zu Treffen mit Bauträgern tete-a-tete ist nichts bekannt. Bei einer ordnungsgemässen Verwaltung finden Gespräche mit Interessenten – können auch andere sein – nicht unter vier Augen statt sondern unter Anwesenheit und Beiziehung der Referenten oder Sachbearbeiter, die dann eine Gesprächsnotiz verfertigen. Das war früher aus welchen Gründen auch immer offensichtlich unbekannt.
XYZ
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Es ist für mich schon ziemlich verwunderlich wie der suspendierte OB seine Amtsgeschäfte ‘geleitet’ hat. Bei wichtigeren Gesprächen mit Interessenten werden doch selbstverständlich die Referenten zugezogen. Und im Stadtrat und den Ausschüssen werden Protokolle erstellt und abgezeichnet. Aber hier ist zu wesentlichen Planungsfragen, die auch die Bürger betreffen, nichts da ausser vagen Zeugenaussagen. Das ist die eigentliche Frage ausserhalb des mühseligen Strafprozesses: die muss der Wähler entscheiden, welcher Person er mehr ‘Transparenz’ zutraut . . .
XYZ
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Ansonsten wäre noch nachzutragen: die amtierende Stellvertreterin dürfte nicht das Gehalt eines OB bezogen haben, für die anderen Vertretungen wohl kaum etwas. Und da wird geargwöhnt ob sie sich mit anderen Bauträgern tete-a-tete getroffen haben möge? Geht’s noch?
Giesinger
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XYZ
27. Januar 2020 um 23:13 | #
“Bei wichtigeren Gesprächen mit Interessenten werden doch selbstverständlich die Referenten zugezogen. Und im Stadtrat und den Ausschüssen werden Protokolle erstellt und abgezeichnet.”
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Die wichtigen Gespräche fanden wohl fußläufig vom Rathaus in der Bachgasse unter vier Augen statt. Es wurde auch auf r-d schon darüber berichtet. Nur finde ich gerade den Artikel nicht mehr.
Giesinger
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Buschheuer hat sich eindeutig positioniert. Da wird er schauen, der Herr W., der schon rege dabei war die Buschheuer´schen Dienstleistungen für seine One-Man-Show auszuschlachten.
Giesinger
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Es gab tatsächlich auch Sechs-Augen-Gespräche:
https://www.regensburg-digital.de/wolbergs-prozess-nach-suada-im-aufsichtsrat-wird-der-geschasste-stadtbau-geschaeftsfuehrer-ein-wichtiger-zeuge/29102018/
Julian86
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Zur von XYZ angesprochenen Transparenz bin ich auf eine Aussage von Victor Hugo gestoßen, sie lautet:
“Wenn das Wasser nicht läuft, bildet sich ein Sumpf. Wenn der Verstand nicht funktioniert, wird ein Narr erschaffen.”
Zur Frage der ständigen (Weiter)Entwicklung des demokratischen Verstands sei hiermit, mit einem Auge zum US-Empeachment-Verfahren blickend, eine parteiübergreifende Wahlveranstaltung angeregt. Verbunden mit der für den Wähler/Souverän reizvollen Aufgabe, herauszufinden, bei welchem der OB-Kandidaten dieser besonders – für alle – vielversprechend ausgebildet ist; mit welchen Methoden einjeder den stadtbekannten Sumpf trocken legen will, kann und ja: muss, um durch einen gewährten Vertrauensvorschuss jedenfalls in die OB-Stichwahl zu kommen.
Mr. T.
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Julian86 regt eine parteiübergreifende Wahlveranstaltung an. Nicht schlecht. Allerdings müssten dann alle Kandidaten eingeladen werden. Und mit alle meine ich, dass nicht einer hinterm Gitterzaun zuschauen muss. Und dann müssten alle auf von verschiedenen Seiten eingereichte Fragen entsprechend anworten. Manche Kandidaten umschiffen ja heikle Themen gerne, in dem sie nur eigene Veranstaltungen abhalten oder nur die wohlgesinnter Veranstalter besuchen.
Ansonsten muss man die Leistung von Frau Maltz-Schwarzfischer schon anerkennen. Sie wurde in eine sehr fordernde Situation katapultiert. Ich habe durchaus auch vermisst, dass sie manchmal eine deutlichere Position eingenommen oder mal deutlichere Kurswechsel vorgenommen hätte. Aber das mag schon den schwierigen Gegebenheiten geschuldet gewesen sein. In ihrer eigenen Legislaturperiode würde ich dann aber doch mehr erwarten.
Riafan
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Ja, schon toll was hier Frau Maltz Schwarzfischer hier in Regensburg
leistet. Sie macht den Job vom OB, Ihren als 2 Bürgermeisterin und teilweise auch noch den Job des 3 Bürgermeisters.
Also ich kann in unserer Firma nicht den Job von 2 Kollegen mitmachen.
Wir sollten in Regensburg uns den 2 und 3 Bürgermeister sparen
die brauchen wir anscheinend ja wirklich nicht.
Eingeborener
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Eben die genannte Aufzählung, was die Stadt regierung alles geschafft habe, hätte mich -verbunden mit einer kritischen Kommentierung- interessiert. Zu Buschheuer: Der Spendenbereitschaft vieler Menschen vor Ort stehe ich zwiespältig gegenüber. Einerseits super, andererseits ist die Bewegung der sozial und politisch Engagierten vor Ort -mit Ausnahmen -schwach.Mal caritativ spenden und dann weiter im Hamsterrad laufen, das hilft für den Moment den Flüchtlingen dort, ändert aber nichts am Umgang mit
Flüchtlingen und Fluchtursachen durch die EU. Oder in Regensburg.
care
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Frau Malz-Schwarzfischer war und ist nur von den Referenten bestimmt , vor allen von Herrn Eckert. Ohne dessen Zustimmung und Anweisung war sie nicht in der Lage etwas zu entscheiden . schade daß sich so viele Bürger blenden laßen, wie toll sie angeblich den OB und teilweise auch noch Herrn Huber vertreten hat. was hat sie denn gearbeitet, als Wohlbergs noch im Amt war und von 7 Uhr morgens bis spät abends gearbeitet hat?
Mr. B.
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Frau Maltz Schwarzfischer hat nach dem öffentlichen Bekanntwerden der Korruptionsaffäre und der Suspendierung des OB W. nach meiner Einschätzung viel dazu beigetragen, dass es in und um Regensburg wieder “ruhiger” wurde.
Die SPD hat aber an sich nicht großartig zur Aufklärung der Vorwürfe beigetragen. Das hier nicht alles sauber lief, dürfte ja feststehen! Für eine Endentscheidung sind die Gerichte verantwortlich.
Aber, ich stelle immer wieder die gleiche Frage: “Warum hat niemand der Genossen, auch im Stadtrat, vor Bekanntwerden der Vorfälle etwas gesagt oder durch die Öffentlichkeit verhindern wollten.” Der Fraktionszwang kann doch hier nicht gelten, wenn der Verdacht der Korruption, Bestechung, usw. bestehen!
Oder war es nach dem Motto: “Augen zu und durch, der Bürger merkt sowieso nichts und wird auch nichts mitbekommen oder gar erfahren, denn an uns kommt keiner mehr ran?”
Deshalb sollten sich alle aus ihren Ämtern verabschieden, in deren Zeit solche Sachen gelaufen sind. Und….da meine ich jetzt nicht nur die SPD!
Nur so, so glaube ich, kann man den Versuch unternehmen, Glaubwürdigkeit wieder herzustellen!!!!
XYZ
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Riafan 08.57
Da muss ich dagegenhalten: die Stadt R benötigt sogar dringend eines zweiten und dritten Bürgermeisters/in die sich sachlich und fachlich kompetent um Umwelt und Soziales kümmern – nur auf einem anderen Niveau als vorher ( die Herren W. + H. ).
Mathilde Vietze
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Ich würde Frau Maltz-Schwarzfischer auch dann als ausgezeichnete Frau bezeichnen
und wertschätzen, wenn ich n i c h t Mitglied der SPD wäre.
Irmgard
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„Smart City mit Herz“ dieses einlullen kennen wir schon von anderen Parolen.
‚Je smarter die Stadt, desto schlechter ihre Architektur?‘
https://www.derstandard.at/story/2000113810331/je-smarter-die-stadt-desto-schlechter-ihre-architektur