Beiträge mit Tag ‘Gertrud Maltz-Schwarzfischer’

19 Jan2023
Machtprobe in der Koalition

Container-Lager: Strategie oder Fatalismus?

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Als die Oberbürgermeisterin zur Sondersitzung für das Container-Depot lud, wusste sie, dass die Koalition über keine eigene Mehrheit verfügt. Strategie oder Prinzip Hoffnung?

Lud ohne Mehrheit zur Sondersitzung: OB Maltz-Schwarzfischer. Foto: om/Achiv

Wenn sich der Planungsausschuss des Regensburger Stadtrats am kommenden Dienstag, 12 Uhr mittags, zur Sondersitzung trifft, um über das Großprojekt DB Containerlager abzustimmen, dann hoffen neben der Deutschen Bahn auch Bayernhafen und IHK inständig, dass sich eine Mehrheit für den entsprechenden Bebauungsplan finden wird (die komplette Beschlussvorlage als PDF).

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Kommentar

Bizarr: Stadt verfolgt Initiator einer Aktion, mit der sie sich selber schmückt

Von Stefan Aigner am in Meinung

Das Ordnungsamt der Stadt Regensburg überzieht den Initiator einer antirassistischen Plakataktion mit einem Bußgeld und lässt es zur Gerichtsverhandlung kommen. Die städtische Stabsstelle für Erinnerungskultur hebt dieselbe Aktion lobend hervor und lässt den Organisator unerwähnt. Die Oberbürgermeisterin hält sich wie üblich raus und lässt ihre Verwaltung machen. Das ist peinlich, traurig und einfach nur ärgerlich.

Finanzen

Trotz Corona: Erstmals Milliarden-Haushalt

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Zum ersten Mal in ihrer Geschichte knackt die Stadt Regensburg mit dem Haushalt 2022 die Marke von einer Milliarde Euro. Die finanziellen Schäden durch die Corona-Krise stellen sich für die Stadtkasse und geplante Investitionen als weniger schlimm dar, als zunächst erwartet. Doch die Stadt signalisiert weiterhin auch Vorsicht auf der Ausgabenseite – vor allem im Personalbereich.

Scharfe Kritik an geplanter Trasse

Stadtbahn-Debatte: Die CSU legt nach und die Führungsschwäche der OB offen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die CSU beharrt auf ihrer Forderung nach einer Bürgerbefragung und lädt zu Ortsbegehungen ein. CSU-Chef Michael Lehner spricht in Burgweinting von einer „aberwitzigen Trassenführung“. Was dieser neuerliche Vorstoß vor allem erneut offenbart, ist eine eklatante Führungsschwäche der Oberbürgermeisterin.

Jazzinstitut und donumenta

Kulturausschuss: Verteilungskämpfe um Zuschüsse

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Die Stadt Regensburg gewährt Kulturakteuren jedes Jahr Zuschüsse in unterschiedlicher Höhe. Vor allem zwei standen am Dienstag im Kulturausschuss im Fokus: Die freiwilligen Leistungen ans Bayerische Jazzinstitut, dem der Kulturreferent erst kürzlich nach 40 Jahren die Intendanz für das Jazzweekend kündigte und an den Kunstverein donumenta.

Stadtentwicklung

Regensburg-Plan 2040 auf der Zielgeraden

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Die Ausarbeitung des Regensburg-Plans 2040 steht kurz vor dem Abschluss. Am Mittwoch wurden im marinaforum einige wesentliche Punkte vorgestellt. Der Plan soll das zentrale Dokument der Stadtentwicklung für die kommenden 20 Jahre werden. In einer anschließenden Diskussion spielte der Entwurf selbst jedoch kaum eine Rolle.

Sonderfonds „Innenstädte beleben“

Geschenktes Geld und Ideenklau

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Fast 900.000 Euro bekommt die Stadt Regensburg vom Freistaat, um die Innenstadt zu fördern. Der Katalog von Maßnahmen, die damit finanziert werden sollen, erinnert verdächtig an frühere, damals noch abgelehnte Vorschläge aus der Opposition.

Jahninsel und Grieser Spitz

Keine Verlängerung des Betretungsverbots

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Eine sofortige Aufhebung des Betretungsverbots auf Jahninsel und Grieser Spitz lehnte der Verwaltungsausschuss gestern zwar ab, aber Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer und weitere Koalitionsvertreter legten sich fest, dass diese Regelung über Ende Oktober 2021 hinaus nicht verlängert wird. Auch wenn es der Rechtsreferent gerne anders hätte.

Spar-Rhetorik

Teures Schulzentrum: Koalition will irgendwie Kosten reduzieren

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Koalition und Grüne verteidigen bei der Sitzung des Finanzausschusses trotz Kostensteigerungen und Kritik die Pläne für das neue Schulzentrum am Sallerner Berg. Wohl als Zugeständnis an die CSU wird ein Passus zur Suche nach Einsparpotentialen in die Beschlussvorlage aufgenommen – dabei handelt es sich vor allem um rhetorische Kosmetik.

Zusätzliche verkaufsoffene Sonntage

Koalition blamiert sich mit Antrag zur Sonntagsöffnung

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Wegen Corona-Einbußen im Einzelhandel: Die Regensburger Rathauskoalition wollte mit einem Antrag im Finanz- und Verwaltungsausschuss das städtische Rechtsreferat dazu bringen, neben den zwei bestehenden, zwei weitere verkaufsoffene Sonntage zu erlauben. Weil die Oberbürgermeisterin starke rechtliche Bedenken hat, kassierte sie den Antrag ihrer eigenen Koaltion wieder.

Gewerkschaft stellt „Postulat“ vor

IG Metall: Transformation nur mit Beschäftigungssicherung

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Am Freitagnachmittag hat die Gewerkschaft IG Metall ein „Regensburger Postulat für die Zukunft der Arbeit“ vorgestellt. Zu den Mitunterzeichnerinnen des Papiers gehören Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer und die Zweite Vorsitzende der IG Metall, Christiane Benner. Beide plädierten bei einem Pressetermin dafür, dass auch in der Corona-Krise die industrielle Transformation mit Sicherung von Beschäftigung gestaltet werden müsse.

 

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