Der Regensburger Stadtrat hat am Donnerstag mehrere Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Situation der Flüchtlinge vor Ort zu verbessern. Mit großer Mehrheit stimmten die Stadträte einem Antrag von SPD und CSU zu, der die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit Wohlfahrtsverbänden Maßnahmen zu erarbeiten, um die Situation von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Zudem soll ein vor langer Zeit (September 2008) von Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) gemachtes Versprechen eingelöst und ein Sozialticket auch für Flüchtlinge ausgehandelt werden. Das alles macht die Stadt freiwillig. Zuständig wäre eigentlich die Regierung. Dennoch hinterlässt der Beschluss vom Donnerstag einen faden Beigeschmack.
Hintergrund der Debatte im Stadtrat ist die seit Monaten bayernweit schwelende Diskussion um eine Abschaffung der Lagerpflicht für Flüchtlinge. Kein Bundesland agiert hier so rigide wie Bayern. Innerhalb der Staatsregierung hat Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sich vor wenigen Tagen mit seiner harten Linie gegen Sozialministerin Christine Haderthauer durchgesetzt. Den Halbsatz in der bayerischen Asylverordnung, dass die zwangsweise Unterbringung in „Gemeinschaftsunterkünften” (GU), die „Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland” fördern solle, will der Innenminister unangetastet lassen. Im Gegensatz zu Haderthauer (CSU), die sich bei dieser parteiinternen Diskussion nicht durchsetzen konnte. Ministerpräsident Horst Seehofer sprach ein Machtwort. Haderthauer gab klein bei, bleibt aber bei ihrer Haltung. Herrmann plädiert weiter für eine strikte Beibehaltung der Lagerpflicht. Das damit verbundene Aufnahmegesetz will er unangetastet lassen.
Das Verhalten des Regensburger Stadtrats wird dem Innenminister den Rücken stärken. Zwar bekannte sich – abseits der CSU-Fraktion (Fraktionschef Schlegl: „Wir stehen voll hinter dem Innenminister.”) – niemand offen zu Herrmanns Linie, allerdings konnte sich die Koalition – mit Ausnahme der Landtagsabgeordneten Margit Wild – nicht dazu durchringen, eine Resolution auf den Weg zu bringen, die ein klares Plädoyer für eine Abschaffung der Lagerpflicht dargestellt hätte. Bereits im März hatte die Opposition – mit Ausnahme der CSB und der fraktionslosen CSU-Stadträte – einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat eingebracht.
Gemeinsam wurde daraufhin die Regensburger Gemeinschaftsunterkunft besucht, wo sich der Sozialbürgermeister eine heftige Diskussion mit Vertretern von Flüchtlingsorganisationen lieferte. Auf Bitte von Bürgermeister Wolbergs wurde die Abstimmung im Stadtrat im April schließlich zurückgestellt, um eine gemeinsame Lösung auf den Weg zu bringen.
Dieses Ziel ist in den vergangenen drei Monaten nicht erreicht worden. Und auch gestern im Stadtrat konnte man sich nicht mehr einigen. Während der Oppositionsantrag darauf abzielt, sämtliche „Gemeinschaftsunterkünfte” (GU) zu schließen, was einem Ende der zwangsweisen Unterbringung gleichkäme, argumentiert der CSU-SPD-Antrag hier halbherzig und fordert lediglich „Verbesserungen” in den Unterkünften.
„Gemeinschaftsunterkünfte muss es weiter geben”, begründet Joachim Wolbergs diese Haltung. „Ansonsten brauchen wir Wohnraum und dafür ist die Stadt zuständig.” Auch in Würzburg, wo der Stadtrat eine nahezu wortgleiche Resolution zur Schließung der Lager mit den Stimmen der CSU verabschiedet hatte, habe dies weniger mit humanitären, denn mit finanziellen Motiven zu tun. Wolbergs: „Die wollen die Gemeinschaftsunterkunft los werden, um Jugendhilfekosten zu sparen.”
Den Flüchtlingsorganisationen, die wenige Tage zuvor noch appelliert hatten, die Resolution der kleinen Parteien zu unterstützen, unterstellte Wolbergs politische Motive. Fraktionschef Norbert Hartl sekundierte und befand, die seit rund 25 Jahren mit Flüchtlingen arbeitende BI Asyl könne „offenbar nicht gut lesen”. Sonst müsste sie den, federführend von der SPD erarbeiteten Antrag, gut finden.
Dem Appell des Bundestagsabgeordneten und Stadtrats Horst Meierhofer (FDP), beiden Anträgen zuzustimmen – „der eine verbessert die Situation vor Ort, der andere ist ein deutliches Signal an den Landtag” – mochte von der Koalition schließlich – gegen Überredungsversuche von Norbert Hartl – nur Margit Wild folgen. Die anderen SPD-Stadträte beugten sich – der offenbar auch in der Koalition gültigen – Lagerpflicht. Die Opposition stimmte, mit Ausnahme der Grünen, dennoch dem SPD-CSU-Antrag zu.
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Der Regensburger Stadtrat hat am Donnerstag mehrere Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Situation der Flüchtlinge vor Ort zu verbessern. Mit großer Mehrheit stimmten die Stadträte einem Antrag von SPD und CSU zu, der die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit Wohlfahrtsverbänden Maßnahmen zu erarbeiten, um die Situation von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Zudem soll ein vor langer Zeit (September 2008) von Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) gemachtes Versprechen eingelöst und ein Sozialticket auch für Flüchtlinge ausgehandelt werden. Das alles macht die Stadt freiwillig. Zuständig wäre eigentlich die Regierung. Dennoch hinterlässt der Beschluss vom Donnerstag einen faden Beigeschmack.
Hintergrund der Debatte im Stadtrat ist die seit Monaten bayernweit schwelende Diskussion um eine Abschaffung der Lagerpflicht für Flüchtlinge. Kein Bundesland agiert hier so rigide wie Bayern. Innerhalb der Staatsregierung hat Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sich vor wenigen Tagen mit seiner harten Linie gegen Sozialministerin Christine Haderthauer durchgesetzt. Den Halbsatz in der bayerischen Asylverordnung, dass die zwangsweise Unterbringung in „Gemeinschaftsunterkünften” (GU), die „Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland” fördern solle, will der Innenminister unangetastet lassen. Im Gegensatz zu Haderthauer (CSU), die sich bei dieser parteiinternen Diskussion nicht durchsetzen konnte. Ministerpräsident Horst Seehofer sprach ein Machtwort. Haderthauer gab klein bei, bleibt aber bei ihrer Haltung. Herrmann plädiert weiter für eine strikte Beibehaltung der Lagerpflicht. Das damit verbundene Aufnahmegesetz will er unangetastet lassen.
Das Verhalten des Regensburger Stadtrats wird dem Innenminister den Rücken stärken. Zwar bekannte sich – abseits der CSU-Fraktion (Fraktionschef Schlegl: „Wir stehen voll hinter dem Innenminister.”) – niemand offen zu Herrmanns Linie, allerdings konnte sich die Koalition – mit Ausnahme der Landtagsabgeordneten Margit Wild – nicht dazu durchringen, eine Resolution auf den Weg zu bringen, die ein klares Plädoyer für eine Abschaffung der Lagerpflicht dargestellt hätte. Bereits im März hatte die Opposition – mit Ausnahme der CSB und der fraktionslosen CSU-Stadträte – einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat eingebracht.
Gemeinsam wurde daraufhin die Regensburger Gemeinschaftsunterkunft besucht, wo sich der Sozialbürgermeister eine heftige Diskussion mit Vertretern von Flüchtlingsorganisationen lieferte. Auf Bitte von Bürgermeister Wolbergs wurde die Abstimmung im Stadtrat im April schließlich zurückgestellt, um eine gemeinsame Lösung auf den Weg zu bringen.
Dieses Ziel ist in den vergangenen drei Monaten nicht erreicht worden. Und auch gestern im Stadtrat konnte man sich nicht mehr einigen. Während der Oppositionsantrag darauf abzielt, sämtliche „Gemeinschaftsunterkünfte” (GU) zu schließen, was einem Ende der zwangsweisen Unterbringung gleichkäme, argumentiert der CSU-SPD-Antrag hier halbherzig und fordert lediglich „Verbesserungen” in den Unterkünften.
„Gemeinschaftsunterkünfte muss es weiter geben”, begründet Joachim Wolbergs diese Haltung. „Ansonsten brauchen wir Wohnraum und dafür ist die Stadt zuständig.” Auch in Würzburg, wo der Stadtrat eine nahezu wortgleiche Resolution zur Schließung der Lager mit den Stimmen der CSU verabschiedet hatte, habe dies weniger mit humanitären, denn mit finanziellen Motiven zu tun. Wolbergs: „Die wollen die Gemeinschaftsunterkunft los werden, um Jugendhilfekosten zu sparen.”
Den Flüchtlingsorganisationen, die wenige Tage zuvor noch appelliert hatten, die Resolution der kleinen Parteien zu unterstützen, unterstellte Wolbergs politische Motive. Fraktionschef Norbert Hartl sekundierte und befand, die seit rund 25 Jahren mit Flüchtlingen arbeitende BI Asyl könne „offenbar nicht gut lesen”. Sonst müsste sie den, federführend von der SPD erarbeiteten Antrag, gut finden.
Dem Appell des Bundestagsabgeordneten und Stadtrats Horst Meierhofer (FDP), beiden Anträgen zuzustimmen – „der eine verbessert die Situation vor Ort, der andere ist ein deutliches Signal an den Landtag” – mochte von der Koalition schließlich – gegen Überredungsversuche von Norbert Hartl – nur Margit Wild folgen. Die anderen SPD-Stadträte beugten sich – der offenbar auch in der Koalition gültigen – Lagerpflicht. Die Opposition stimmte, mit Ausnahme der Grünen, dennoch dem SPD-CSU-Antrag zu.
Stadtbau: SPD setzt Schaidinger unter Druck
Hans Schaidinger gerät unter Druck. In der Diskussion um den Posten des Geschäftsführers bei der Regensburger Stadtbau GmbH hat sich nun auch die SPD für eine Neuausschreibung der Stelle ausgesprochen. Am Mittwoch hatten die Freien Wähler, namentlich Fraktionschef Ludwig Artinger, eine Sondersitzung des Stadtrats zu der Stellenbesetzung beantragt. Sie wollen dort über eine Neuausschreibung des […]
CSU-Bundestagskandidatur: Peter Aumer
darf auf Stimmen aus der Stadt hoffen
Bei all dem Ärger um die Ortsverbandswahlen der Regensburger CSU gerät die Wahl des Bundestagskandidaten fast ein wenig ins Hintertreffen. Am 28. Februar entscheidet in Barbing die CSU-Kreisversammlung der Delegierten aus Stadt und Landkreis darüber, wer für die Region Regensburg in den Wahlkampf ziehen soll. Wie berichtet stellen sich aus der Stadt Regensburg CSU-Fraktionschef Christian […]
CSU: Stellvertreterkriege gehen weiter
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CSU-Wahlen: Im Westen nichts Neues
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Regensburger Parteien im Internet:
Wenig Licht, viel Schatten!
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Koalition kickt Gottl aus dem Gutachterausschuss
Das Thema war rasch abgehandelt. Reiner Gottl gehört dem Gutachterausschuss ab dem 1. November nicht mehr an. Das langjährige Mitglied wurde im Vorfeld – offenbar auf Drängen von Hans Schaidinger – von der Liste der Mitglieder gestrichen. In der Sitzung des Planungsausschusses am Donnerstag nickte die große Koalition die Liste – mit den Stimmen von […]
Schaidinger-Intervention? „Unbequemer“ Mitarbeiter soll Ausschuss verlassen
„Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass grundsätzlich zu innerdienstlichen Vorgängen, die mit Personalien zusammenhängen, keine Auskunft erteilt werden kann.“ Die städtische Pressestelle hält sich bedeckt. Am Donnerstag (16 Uhr, Neues Rathaus) werden die Mitglieder des Gutachterausschusses für die laufende Stadtratsperiode bestellt. Nicht auf der Vorschlagsliste, die den Stadträten zur Entscheidung vorgelegt wird: Reiner Gottl, Stadtbaumitarbeiter […]
Dagegen, aber doch dafür – SPD schluckt weiter an Brücken-Kröte
Die Sallerner Regenbrücke war – erwartungsgemäß – der am heftigsten diskutierte Punkt, als der Planungsausschuss in seiner Sitzung am Dienstag sein Placet zum Investitionsprogramm für die kommenden vier Jahre gab. Insgesamt 204 Millionen Euro investiert die Stadt bis 2012 in Infrastrukturmaßnahmen. Das gesamte Investitionsprogramm beläuft sich bis dahin auf 345 Millionen Euro. Bereits am Montag […]
Fragwürdiger Zuschuss abgenickt
Mehr als zufrieden kann Legionäre-Vorstand Armin Zimmermann mit dem Verlauf der Sitzung des Ferienausschusses am Donnerstag sein. Von der Zuschauerempore aus konnte der Schwabelweiser CSU-Chef verfolgen, wie die große Koalition mit Unterstützung von FDP-Stadträtin Gabriele Opitz den Zuschuss von 657.000 Euro für den Ausbau der Armin-Wolf-Arena abnickte. Oberbürgermeister Hans Schaidinger begründete die großzügige Unterstützung der […]
Ein Ausschuss, der es in sich hat
Regensburg im August. Wenn ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger in Urlaub weilt und das Interesse der Daheimgebliebenen an Kommunalpolitik noch geringer ist als gemeinhin üblich, gönnt sich auch die politische Klasse Regensburgs eine kleine Auszeit: Der Stadtrat macht Sommerpause. Nur einmal trifft man sich, um Entscheidungen zu fällen: Im Ferienausschuss. Dort übernehmen 14 Ausschussmitglieder […]
Stadtrat: Geht’s im selben Stiefel weiter?
Mit dem Einbinden der kleinen Fraktionen im Stadtrat hapert es noch bei der großen Koalition. Ebenso mit der Transparenz. Über gleich drei Tischvorlagen (Unterlagen, die erst zu Beginn der Sitzung vorgelegt werden) mussten die Stadträte bei der Sitzung am Donnerstag abstimmen. SPD und CSU hatten sich im Vorfeld abgesprochen und die „Kleinen“ nicht informiert. Es […]
Wahlversprechen und Kartoffelsuppe
„Ich war’s nicht, Gerhard. Ehrlich.“ Für Petra Betz war es beileibe nicht vergnüglich, dass sie bei der Bürgermeister-Wahl zwei Stimmen von unbekannter Seite erhalten hatte. Das erzeugt Misstrauen. Das kann unter Parteifreunden böse enden. Sehr nachdrücklich und fast ein wenig ängstlich versuchte Frau Betz ihren einstigen Amtskollegen Gerhard Weber davon zu überzeugen, dass sie schon […]
Erst zur Fürstin, dann zum Fürst
Es war sicher nicht der Frühjahrsmüdigkeit geschuldet, dass sich beim „Frühlingserwachen” der CSU im Fürstlichen Brauhaus kein Vertreter der Schaidinger-Seite blicken ließ. Die Fronten sind nach der Wahl verhärteter denn je. Bei der Ersatzveranstaltung fürs traditionelle Starkbierfest am Flachlberg – das Wirtshaus dort wird bereits ausgeräumt – hatte sich sogar kurzzeitig Fürstin Gloria unter die […]
Sieht Regensburg glücklichen Zeiten entgegen?
Zeit des Stillstands. So werden – von der politischen Konkurrenz – die Regierungsjahre von SPD-Oberbürgermeisterin Christa Meier bezeichnet. Dynamik hingegen wird ihrem Nachfolger Hans Schaidinger zugeschrieben. Dessen letzte Amtsperiode könnte nun gleichfalls zu einer „Zeit des Stillstands” werden. Mittlerweile braucht er neun Stimmen – außerhalb seiner Partei –, um eine entscheidungsfähige Mehrheit zustande zu bringen. […]
„Fruchtloses Gespräch”
Überraschend ist es nicht, dass beim Gespräch zwischen Oberbürgermeister Hans Schaidinger (im Bild: Schaidinger nach der gewonnenen Stichwahl) und je einem Vertreter der anderen Parteien nichts Neues herauskam. Erst auf Druck von Joachim Wolbergs soll Schaidinger sich bereit erklärt haben, auch die Erzfeinde von der CSU-Abspaltung CSB und die ideologischen Feinde von Die Linke zu […]
Einigkeit! Mehr Sitze für Kleine in Ausschüssen
Um Posten ging es (noch) nicht, als sich die SPD – mit Joachim Wolbergs an der Spitze – und Vertreter von ödp, FDP, Grünen, Der Linken, CSB und Freien Wählern am Samstag trafen. Im Dalberg-Salon des Hotels Bischofshof scheint nach einhelliger Aussage mehrerer Beteiligter eine „konstruktive Atmosphäre” geherrscht zu haben. Dass selbst Günther Riepl (Freie […]
Ein kleiner Rausch muss doch kein Beinbruch sein…
Wolbergs will Bürgermeister werden
Rückt die SPD nach der knappen Niederlage von Joachim Wolbergs in der Stichwahl dichter zusammen? In „freundschaftlicher Atmosphäre” habe die gestrige Vorstandssitzung stattgefunden, so Wolbergs. Und es gab ein klares Ergebnis: Wolbergs wird einen Bürgermeister-Posten anstreben. Nach Ostern gibt es Sondierungsgespräche mit der CSU. Dabei werde es, so Wolbergs, vor allem um Sachthemen – Sallerner […]
„Miteinander reden”, aber nicht mit jedem
„Das eine ist Politik. Das andere ist Sport. Das soll man trennen und die Sportler ihren Sport machen lassen.” So ähnlich begründet heute eine Olympionikin im Radio, warum sie einen Boykott der Olympischen Spiele in China für falsch hält. Es sollte Sportlern auch egal sein, wenn Unrechtsregime – wie China gerade in Tibet – Menschen […]