SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘CSB’

Zwölf Parteien, elf OB-Kandidaten

Qualifikationsrunde überstanden

Seit heute ist es offiziell. Der Wolbergs-Wahlverein Brücke, die Ribisl-Partie und die CSB haben die wichtige Hürde zur Kommunalwahl am 15. März genommen und mehr als die erforderlichen 385 Unterstützungsunterschriften sammeln können. Auch die Partei DIE PARTEI und ihr OB-Kandidat Ingo Frank haben es im Endspurt noch geschafft.

Bereichern ab sofort auch offiziell den Kommunalwahlkampf: Christian Janele (CSB), Joachim Wolbergs (Brücke), Jakob Friedl (Ribisl) und Ingo Frank (DIE PARTEI). Fotos: pm/Bothner/Liese

Mindestens 385 Regensburger Bürger mussten die CSB, Brücke, Ribisl-Partie und DIE PARTEI vom 17. Dezember bis einschließlich 3. Februar dazu bewegen, in den Bürgerbüros für sie eine Unterschrift zu leisten. So sieht es das bayerische Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz in Artikel 28 vor. Neu gegründete Parteien und Wahllisten, die bisher nicht, oder nicht die gesamte Stadtratsperiode in diesem vertreten waren, benötigen daher in Regensburg die Unterschrift von Unterstützerinnen. Wer selbst auf dem Wahlvorschlag vertreten ist, darf zudem nicht für seine Kandidatur unterschreiben. Ausgenommen von dieser Regel sind Wahlvorschläge, die bei der letzten Landtags- oder EU-Wahl über die Sperrklausel gekommen sind.

Elefantenrunden der OB-Kandidaten

Kandidatenrunde mit Kalauern

Das erste Aufeinandertreffen der OB-Kandidaten für die Kommunalwahl am 15. März lockte zahlreiche Interessierte in die Gaststätte des SC Regensburg. Einiges blieb unbeantwortet, es gab viele Versprechen und der Moderator sorgte für einen Hauch von Fasching.

Vom Nikolaus zum Krampus

Dr. Dünninger erledigt die CSB

Stadtrat Eberhard Dünninger will zur CSU wechseln. Damit muss die CSB wieder Unterschriften sammeln, um bei der nächsten Wahl überhaupt nochmal antreten zu dürfen. Als Dr. Eberhard Dünninger im Oktober 2013 die ÖDP verließ (Streit um NSDAP-BVP-CSU-Politiker Hans Herrmann) und zur CSB wechselte, war dies für die „Christlich Sozialen Bürger“ ein Grund zum Feiern: Kurz […]

„Extremisten, gleich welcher Richtung”

Wenigstens einer in der Regensburger CSU bleibt sich selber treu. Hans Schaidinger unterstützt zwar die Demonstration gegen den Neonaziaufmarsch am kommenden Samstag, legt aber Wert auf ausgesuchte Teilnehmer. Anders kann man sein Schreiben an die Anmelder (DGB, BDKJ, Soziale Initiativen) kaum interpretieren. Schaidinger sieht das Bündnis „Kein Platz für Neonazis und Rassismus” als breiten Zusammenschluss […]

CSU-Strafanzeige: Ablasshandel für Schaidinger & Co

Die Affäre um die Strafanzeige gegen Oberbürgermeister Hans Schaidinger, Bürgermeister Gerhard Weber und den früheren Regensburger CSU-Vorsitzenden Peter Welnhofer wird immer absurder. Mit einer Erklärung haben sich die Anzeigenerstatter gestern abend an die Medien gewandt und bieten an, ihre Anzeige zurückzuziehen – unter gewissen „Bedingungen”. Die Strafanzeige wegen „banden- und gewerbsmäßigen Betrugs” wegen der Affäre […]

Regensburger Stadtrat zementiert Lagerpflicht

Der Regensburger Stadtrat hat am Donnerstag mehrere Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Situation der Flüchtlinge vor Ort zu verbessern. Mit großer Mehrheit stimmten die Stadträte einem Antrag von SPD und CSU zu, der die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit Wohlfahrtsverbänden Maßnahmen zu erarbeiten, um die Situation von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Zudem soll […]

Stadtbau: SPD setzt Schaidinger unter Druck

Hans Schaidinger gerät unter Druck. In der Diskussion um den Posten des Geschäftsführers bei der Regensburger Stadtbau GmbH hat sich nun auch die SPD für eine Neuausschreibung der Stelle ausgesprochen. Am Mittwoch hatten die Freien Wähler, namentlich Fraktionschef Ludwig Artinger, eine Sondersitzung des Stadtrats zu der Stellenbesetzung beantragt. Sie wollen dort über eine Neuausschreibung des […]

CSU-Bundestagskandidatur: Peter Aumer
darf auf Stimmen aus der Stadt hoffen

Bei all dem Ärger um die Ortsverbandswahlen der Regensburger CSU gerät die Wahl des Bundestagskandidaten fast ein wenig ins Hintertreffen. Am 28. Februar entscheidet in Barbing die CSU-Kreisversammlung der Delegierten aus Stadt und Landkreis darüber, wer für die Region Regensburg in den Wahlkampf ziehen soll. Wie berichtet stellen sich aus der Stadt Regensburg CSU-Fraktionschef Christian […]

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