SOZIALES SCHAUFENSTER

Zwölf Parteien, elf OB-Kandidaten

Qualifikationsrunde überstanden

Seit heute ist es offiziell. Der Wolbergs-Wahlverein Brücke, die Ribisl-Partie und die CSB haben die wichtige Hürde zur Kommunalwahl am 15. März genommen und mehr als die erforderlichen 385 Unterstützungsunterschriften sammeln können. Auch die Partei DIE PARTEI und ihr OB-Kandidat Ingo Frank haben es im Endspurt noch geschafft.

Bereichern ab sofort auch offiziell den Kommunalwahlkampf: Christian Janele (CSB), Joachim Wolbergs (Brücke), Jakob Friedl (Ribisl) und Ingo Frank (DIE PARTEI). Fotos: pm/Bothner/Liese

Mindestens 385 Regensburger Bürger mussten die CSB, Brücke, Ribisl-Partie und DIE PARTEI vom 17. Dezember bis einschließlich 3. Februar dazu bewegen, in den Bürgerbüros für sie eine Unterschrift zu leisten. So sieht es das bayerische Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz in Artikel 28 vor. Neu gegründete Parteien und Wahllisten, die bisher nicht, oder nicht die gesamte Stadtratsperiode in diesem vertreten waren, benötigen daher in Regensburg die Unterschrift von Unterstützerinnen. Wer selbst auf dem Wahlvorschlag vertreten ist, darf zudem nicht für seine Kandidatur unterschreiben. Ausgenommen von dieser Regel sind Wahlvorschläge, die bei der letzten Landtags- oder EU-Wahl über die Sperrklausel gekommen sind.

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Mitte Januar verkündete als erste die Brücke, man habe die erforderlichen Unterschriften beisammen. Zu jenem Zeitpunkt stand man bei der Ribisl-Partie bei etwas mehr als 100 Unterschriften. Und auch für DIE PARTEI sah es schon damals nicht gut aus. Am vergangenen Freitag gaben nun die CSB und die Ribisl-Partie bekannt: Mission accomplished. Die beiden OB-Kandidaten Christian Janele (CSB) und Jakob Friedl (Ribisl) freuen sich, endlich voll in den Wahlkampfmodus einsteigen zu können. 

Mission accomplished: Janele und Friedl sind dabei

„Das war zum Schluss noch ein ganz schöner Kraftakt“, lässt Friedl wissen. „Ich war fast täglich in der Stadt unterwegs und habe versucht, die Leute zu ermuntern, in die Bürgerbüros zu gehen und uns zu unterstützen.“

Er und seine Mitstreiter hatten zeitweise gar nicht mehr so richtig daran geglaubt. Doch am Ende konnten genügend Unterschriften gesammelt werden. Diesen Donnerstag wird Friedl nun im Rahmen einer Kunstaustellung im Leipziger Museum der bildenden Künste von seinem Malkampf und seiner OB-Kandidatur erzählen und damit versuchen, Regensburg auch außerhalb Bayerns wieder/noch mehr ins Gespräch zu bringen.

Dünningers Nachwirken

Unterdessen freut sich Janele, der laut Parteihomepage „mit Leib und Seele Regensburger“ ist und „nirgendwo anders wohnen“ möchte, nun „grünes Licht für eine aufrichtige und leidenschaftliche Politik“ zu haben. Bereits seit 2015 sitzt er für die CSB im Regensburger Stadtrat. Dass der Immobilienmakler und seine Partei nun erneut um Unterstützung werben mussten, hängt mit dem 2015 verstorbenen Stadtrat Eberhard Dünninger zusammen.

2002 zog der Träger des Bundesverdienstkreuzes für die ÖDP in den Stadtrat ein. Doch aufgrund von Streitigkeiten über den Umgang mit NS-Bürgermeister Hans Herrmann verließ Dünninger die ÖDP 2013 und trat der CSB bei, die aus der Schlammschlacht um “rechtslastige Umtriebe” in der Regensburger CSU hervorgegangen war. 2013 war auch das Jahr, in dem Christian Janele gegen Christian Schlegl um die OB-Kandidatur der CSU antrat und unterlag. Schließlich schloss sich Janele der CSB an und wurde sofort OB-Kandidat.

“Ein Plakat mit Erinnerungswert”: die einstmals “frohe Botschaft” der CSB.

Am Ende kam es für den Immobilienhändler allerdings doppelt bitter: Nicht nur hatte die Partei mit lediglich 1,48 Prozent der abgegebenen Stimmen die eigenen Erwartungen nicht erfüllt. Zudem überholte der auf Listenplatz 4 geführte Eberhard Dünninger Janele bei der Wahl und zog anstelle des Spitzenkandidaten in den Stadtrat ein. Da der Literaturwissenschaftler aber bereits im Mai 2014 zur CSU wechselte, war die CSB schon kurz nach Beginn der Stadtratsperiode nicht mehr in selbigem vertreten. Erst nachdem Dünninger mit 80 Jahren verstarb, rückte Janele für die CSB in den Stadtrat nach.

Weil die CSB folglich nicht die komplette Periode im Stadtrat vertreten war, musste also erneut auf Unterschriftenfang gegangen werden. Mit Erfolg.

Raus auf die Straße und rein in den Malkampf

Während Friedl in den kommenden Tagen weitere Malkampf- und fünf Großplakate aufstellen wird, möchte Joachim Wolbergs weiterhin persönlich in der Stadt präsent sein. „Der Wahlkampf der Brücke ist ganz schlicht ein Straßenwahlkampf.“ Für den Ribisl-König hatte Wolbergs zuletzt mehrfach Sympathien bekundet. So auch im Rahmen einer Podiumsdiskussion im Degginger. “Der Ribisl ist der kreativste”, würdigte der suspendierte Oberbürgermeister seinen Kontrahenten.

Im Endspurt auch noch mit dabei – DIE PARTEI: Melody Beier, Maximilian Hartl und Ingo Frank. Quelle: Die Partei

Eine Zitterpartie legte die DIE PARTEI. Erst bei der heutigen Sitzung des städtischen Wahlleiters konnte nun Vollzug gemeldet werden: Melody Bayer, Maximilian Hartl und OB-Kandidat Ingo Frank sind mit von der Partie. Bayer hatte mit dem Slogan „Ich parteishippe jetzt“ die Partei auf Plakaten als neue Lebenspartnerschaft in Szene gesetzt, um Unterschriften zu bekommen. Aber auch gegen eventuelle gesundheitliche Beschwerden pries man sich als Heilmittel „gegen AfDer-Jucken“ an. Bereits im April 2019 versprach Hartl bei einem Pizzabackofenfest in Burgweinting, diesen Stadtteil nach erfolgreicher Wahl dem Erdboden gleichzumachen. 

Damit bleiben zwölf Parteien bzw. Wählervereinigungen und elf OB-Kandidaten, die in 40 Tagen zur Wahl des neuen Stadtrats antreten. Die AfD sitzt im Bundestag und musste nicht sammeln. Die Rechtsradikalen treten allerdings nur für den Stadtrat an. Für einen OB-Kandidaten hat es nicht gereicht.

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Kommentare (24)

  • Giesinger

    |

    “Die Rechtsradikalen treten allerdings nur für den Stadtrat an.”

    Sehr schlechter Stil, Herr Michael Bothner.
    Ich bezeichne Sie auch nicht als “Linksradikalen”.
    Schade daß r-d zunehmend in den demokratiefeindlichen Stil unserer GEZ-Staatsfunk- und Pressemedien verfällt.
    Herrn Stefan Aigner nehme ich da (noch) aus.

  • Stefan Aigner

    |

    @Giesinger

    Die Formulierung “rechtsradikal” stammt von mir und ist eine ohnehin moderate Benennung der Tatsachen.

  • Giesinger

    |

    @ Stefan Aigner:
    Zur Kenntnis genommen. Werde mich bei Gelegenheit dazu äußern.
    Nicht, daß es jetzt gleich themenfremd wird.

  • Sir Sonderling

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    Giesinger, die Frage, ob man Neonazis rechtsradikal nennen darf, beantwortet sich ganz einfach: man darf nicht nur, man muss. Ohne Wenn und Aber.

  • Giesinger

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    Ach ja, nochwas zu allgemeinen Info:
    Ich werde bei meiner regionalen Stadtratswahl mangels Alternative selbstverständlich die AfD wählen.
    Die “Blaue Partei” ist bei uns leider noch nicht vertreten. Auch gibt es leider noch keine “Dexit-Partei”.
    Keine Angst Herr Chef, ich muß jetzt noch was arbeiten und schreibe nicht mehr.
    Es kann gleich Mr. T. wieder sein “Gsetzerl” anbringen.

  • Sir Sonderling

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    “Ich werde bei meiner regionalen Stadtratswahl mangels Alternative selbstverständlich die AfD wählen.”

    Ihr kleiner Beitrag zur “Machtergreifung”?

    (Der Begriff ist O-Ton Alexander Gauland. Klarer kann man in diesem Land nicht sagen, wessen Geistes Kind man ist. Nazis bleiben Nazis. Egal, ob sie Kreide sie gefressen haben, oder nicht. Und ihre Wähler? Nenne ich auch Nazis. Denn keiner kann sagen, er habe ja nichts gewusst.)

  • David Liese

    |

    Giesinger, es reicht jetzt dann auch mal. Vielleicht passt es Ihnen hier ja irgendwann wenig genug, dass Sie die Kommentarspalten nicht mehr mit ihrer privaten WhatsApp-Gruppe verwechseln. Wenn zwei Drittel der “Neuesten Kommentare” von ein und derselben Person stammen bleibt festzuhalten: Inhaltliche Relevanz von Kommentaren macht man nicht durch deren Quantität wett.

    Wenn es nach mir ginge, würde Regensburg Digital mit Kommentatoren wie Ihnen, die Ihrem Duktus nach “Andere Nachrichten aus Regensburg” offensichtlich mit dem lokalen Ableger von RT Deutsch verwechseln, viel weniger nachsichtig umgehen.

  • Jakob Friedl

    |

    Ribisl im Museum
    Neun Leute der Wählergemeinschaft Ribisl-Partie e.V. bringen am Donnerstag 6.2.20 den Malkampf nach Leipzig – ins Museum der bildenden Künste. Der Regensburger OB-Kandidat Jakob Friedl ist zu einer Live-Aufzeichnung des Podcasts „Warum ist das Leben so lang?“ von Florian Hesselbarth und Paule Hammer in den Kopf der 12m hohen Kinski-Sphinx „Kaputtnik“ eingeladen. Anschließend spielt der Ribisilianer Frank Schlüter aka Roman S mit seinem Druidenchor. Die Ribisl-Partie installiert ein Kompost-Klo aus Malplakaten, wie es schon am 3.Oktober 2019 beim Grünabfall in Burgweinting zu sehen war – leider ohne Backofenfest, da vom Gartenamt unterbunden. Bis Mitte Mai können zudem in Paule Hammers „Kaputtnik“ eingebaute einjährige Ribisl-Pflanzen dabei beobachtet werden, wie sie im musealen Klima gedeihen. Vor dem Museumskaffee bekommen frische wurzellose Stecklinge eine Plazenta in einem runden Pflanztrog.

    Die Show wird am Donnerstag ab 19 Uhr via Instagram-Account des Museums live in die Malkampfzentrale Ribisl-Haus im Minoritenweg 23 in Regensburg auf einen von Peter Böhm (Ribisl-Listenplatz 5) dafür eigens zum Beamer umgebauten Over-Head-Projektor übertragen. Für Gesprächsstoff und Getränke ist gesorgt.

    Ein weitere Veranstaltung in der Malkampfzentrale Ribisl-Haus im Minoritenweg 23:
    Sa 8.2.20 um 19 Uhr Beratungsstunde mit Piratenstadträtin Tina Lorenz

    Illustriertes Programm und weitere Infos unter: https://ribisl.org/veranstaltungen/

  • Giesinger

    |

    @David Liese: Ich hatte noch nie “WhathsApp” und werde es auch in Zukunft nie haben!
    Zur Aufstückelung der Kommentare:

    Damit stückelt bzw. erschwert man die Zensur!

    Zum Glück geht es noch nicht ganz nach Ihnen, Herr David Liese.

  • Sir Sonderling

    |

    Wenn ich mir vorstelle, jede zur Wahl antretende Partei würde uns mit der Jakob Friedl so eigenen Penetranz permanent in länglichen Posts die Werbung für ihre Veranstaltungen hier reinpressen, wäre diese Kommentarfunktion innerhalb kürzester Zeit vollkommen sinnlos.
    Bin ich der Einzige, dem dies auf die Nerven geht?
    Könnte man sich eventuell darauf einigen, Wahlwerbung in diesem Rahmen einfach zu unterlassen?

  • Björn P.

    |

    Ich bin in Regensburg leider nicht wahlberechtigt. Aber wählbar ist für mich aus diesen Reihen ohnehin nur “die Partei”. Sind eben noch keine etablierten und leisten auf europäischer Ebene mit Martin Sonneborn wichtige Öffentlichkeitsarbeit. Und immer schön den Finger in die Wunde legen.

    Und was die AFD betrifft: Ich habe im Umfeld von mir auch diverse Menschen, die die AFD wählen wollen, oder gewählt haben nach dem Motto “Denen da oben zeigen wir es” oder “Die tun was für die Kleinen Leute”.
    Meine Antwort ist immer die gleiche: Das Wahlprogramm dieser Partei, kommunal, landesweit und bundesweit. Da klappt so mancher Kiefer runter, wem es besser geht, sollten die mal in Regierungsverantwortung kommen.

    Meine Parteienwertung:
    CDU = Kanzlerwahlverein, Vetternwirtschaft = nicht wählbar
    SPD = Möchtegern sozial, Pöstchenschieberpartei = nicht wählbar
    Grüne = Kriegshetzer und Ökofaschisten = nicht wählbar
    AFD = nicht wählbar
    FDP = bin kein Arzt und habe kein Hotel = nicht wählbar
    CSB = ich bevorzuge sekulär = nicht wählbar
    Die Linke = durchgegendert = nicht wählbar
    Freie Wähler = Kommunal stark = wählbar
    Ribisl-Partie = kreativer Kopf = wählbar
    Die Partei = Viel Klamauk, aber transparent = wählbar

  • Mathilde Vietze

    |

    Zu “Sir Sonderling” – Nein, Sie sind n i c h t der Einzige, dem da so einiges auf die
    Nerven geht! Hier geht es nicht um die “andere Meinung,” die ich zu tolerieren habe,
    sondern um die ellenlangen Selbstdarstellungs- bzw. Selbstbeweihräucherungs-
    orgien, mit den x und zig Wiederholungen.

  • highayfloh

    |

    Leid, kemmts runter… und lests mal bewusst meinen Satire Kommentar nach hier auf RD.
    Ja, miassts dafia ebss doa, nämlich die Suche benutzen. Denkts über den mal nach und reflektierts dann, wos ihr hier olle gschriebn hobts.

  • #42 die Frage nach dem Sinn...menschlichen Handelns.

    |

    @ giesinger
    sorry, mir fällt zu ihnen nix gescheites ein, ausser das sie auf dem rechten auge wohl total blind scheinen, wäre da england (“zum thema dexit”) nicht eine alternative zum auswandern?

    @sir sonderling:
    ich finde, friedl darf das hier, leider gibt es für andersdenkende als den mainstream zu wenig plattformen – speziell in regensburg – gegen lufthoheit mittelmässige braucht es das alle mal. merci!

  • Giesinger

    |

    Kommentar gelöscht. Jetzt wird es endgültig abseitig.

  • Rotschah

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    Die wählbaren Alternativen sind im ländlichen Bereich eher bescheiden, ich meine inhaltliche Ähnlichkeiten zwischen den sogenannten rechtsradikalen und den dörflichen Konglomeraten aus dem Umland zu sehen. @ giesinger: afd geht gar nicht, wähl doch einfach die alteingesessenen Habara, wegen mir Gründe auch eine Debit Partei, du hast meine Stimme. Glücklicherweise bietet Regensburg eine reichhaltige Auswahl, hier ist wohl
    für jeden was dabei, Neid!

  • Giesinger

    |

    Kommentar gelöscht. Nutzer für diesen Artikel gesperrt.

  • Eingeborener

    |

    Lesenswert die Statements aller OB-Kandidaten im aktuellen Kultur Journal regensburg :
    CSU-Freudenstein scheint mangels Kenntnis der Ortsprobleme vor allem wegen ihres Aussehens als Christkind(siehe Wahlplakat,) gewählt werden zu wollen ,sie glänzt nur mit allgemeinplätzen. Nach der heutigen MZ Wahlumfrage führen die GRÜNEN. Für sie gilt scheints dasselbe wie früher für die CSU: Sie liegen im Trend, auch wenn.man auf einen Besen ,GRÜNE’ drauf schreibt , wird er gewählt. Auf ihren Wahlplakarin lese ich ,Regensburg gehört allen’.. Ein netter ,dummer Spruch ,vor allem nachdem sie in den vergangenen Jahren nichts dafür getan haben .

  • highwayloh

    |

    Halt und Stopp an dieser Stelle – hier und jetzt sofort!

    Leute, merkt denn niemand mehr, dass _alle_ die sich ergeifernd die Moralkübel gegenseitig überschütten, um keinen Deut besser sind, als diejenigen, denen sie moralische, ethische, politische und menschliche Verfehlungen vorwerfen?

    Ihr alle wollt ein “lebenswertes und besseres Regensburg”, doch was tut Ihr aktiv dafür?

    Nur fordern und Vorwürfe zu machen und sich gegenseitig hochzustacheln bis hin zum Teil schon persönlichen Gewohnheits-Fehden, noch dazu in Kommentaren, ist doch Bull-Shit!

    Setzt einfach im kleinen um, was Euch bislang gestört hat und dies im Alltag:

    Ein nettes guten Morgen etc. egal ob man jemanden kennt oder nicht, egal ob ein Ausländer ist oder nicht. Geht nicht achtlos vorrüber, wenn jemand Hilfe benötigt, sondern seht hin und mischt Euch positiv ein, etc. etc.

    Zeigt selbst Vorbildfunktion! DAS bringt viel mehr in der Realität, als auf die “Politiker” drein zu hauen – welche ALLE nur mit Wasser kochen – und mit Sicherheit nicht alles perfekt und richtig machen. Sie sind dennoch Menschen und einige gibt es mit Sicherheit, die sich von der damit verbunden Macht verführen ließen und sich verführen lassen.

    Dies anzuprangern ist legitim, aber “Besserung” zu fordern und selbst im Alltag “den Ellenbogen rauszuhauen”, das widerspricht sich absolut!

    Ich sag mal ein Beispiel aus dem Berufsalltag:

    Da senke ich den Bus ab (dieser hat leider keine Schnell-Absenkung) und muss natürlich warten, bis das Steuergerät die untere End-Lage bestätigt. Erst dann kann ich die Türen aufmachen, damit die Endlage gewahrt bleibt. Öffne ich vorher die Türen, geht der Bus wieder hoch und alles war umsonst.

    So an einer Haltestelle… sehe die Seniorin mit Gehstock und vielen Einkauftüten und senke den Bus ab. Ging Ihr nicht schnell genug… hat mir fast mit Ihrem Gehstock die Türscheibe eingeschlagen. Ich habe es Ihr dann erklärt und gefragt, wo sie aussteigen will.

    Vor Ihrer Ausstiegshaltestelle, hab ich Ihr gesagt, dass ich wieder den Bus absenken werde, damit Sie sich leichter tut und es eben ein paar Sekunden dauert, bis ich die Tür aufmachen kann. Wieder ging es ihr nicht schnell genug… “Mach endlich die Tür auf!”, war der Spruch der Dame und dies in einem schneidendem Ton, dass selbst mir die Spucke weggeblieben ist und das will was heissen! Ich wusste hinterher nicht, ob ich jetzt lachen oder weinen soll.

    Dieses Beispiel nenne ich bewusst, da wir alle diverse Situationen haben in denen wir uns eben so verhalten wie grade sind und wie es unserer Gemütslage entspricht. Aber ECHTE Verbesserungen im Alltagsleben, können doch nur WIR SELBST erbringen und damit herbeischaffen, indem wir uns wieder aufmerksamer, achtsamer, respektvoller und bewusster im gemeinsamen Umgang miteinander Verhalten!

    Dazu nutzt es nichts, von den Politikern zu fordern, dass sie moralischer etc. werden sollen, es liegt auch schon enorm an uns selbst ob wir und konkret wohlfühlen oder nicht.

    Mag jetzt einigen nicht passen, aber das ist bezüglich des Wahlkampfes und des damit einhergehenden Geschwätzes meine Sicht der Gesamt-Situation.

  • Mr. B.

    |

    Zu Eingeborener
    5. Februar 2020 um 13:22| #
    Zum Wahlspruch der Grünen:
    “Regensburg gehört allen”

    Dieser Spruch hätte schon vor vielen, vielen Jahren etwas gebracht und es wäre niemals zu diesem Ausmaß der Korruptionsaffäre in Regensburg gekommen.
    Aber, wie schon öfter angedeutet und vermutet, hat nie irgend wer etwas gesagt, wenn immer die gleichen Firmen für viel Geld den Zuschlag erhielten.
    Die lukrativen Grundstücke gehörten auch damals schon allen Bürgern!!!!!

  • Hthik

    |

    Gibt es eigentlich Listenverbindungen? Es wäre doch schade, wenn mehrere Kleingruppen wie Ribisl etc. scheitern würden, jeweils wenigstens einen Sitz zu erhalten.

  • Julian86

    |

    Mr. B, mit Ihren klugen Anmerkung kommt man von alleine in die Ära Schaidinger: vor ihm haben alle gekuscht, die Stadträte (mit wenigen Ausnahmen, Prof. Dünninger war ihm wegen seiner edlen Art aber nicht gewachsen; die meisten Wissenden haben geschwiegen), die Verwaltung sowieso.

    Der Niedergang begann als die SPD mit der CSU koalierte. Deutlich wurde das, als die SPD ihre Position zur Stadthalle am Donaumarkt räumte. Maßgeblich dabei war J. Wolbergs, der zum 3. BM vorrückte. Damit war die von Ihnen beklagte Entwicklung nicht mehr aufzuhalten.

  • Mr. B.

    |

    Zu Julian86
    9. Februar 2020 um 11:30| #
    “die meisten Wissenden haben geschwiegen), die Verwaltung sowieso.”

    Das hatte ich auch zu den neuerlichen Vorwürfen in der Korruptionsaffäre schon geschrieben, dass dies vermutlich der Fall war.
    Frau Übergangs-OBin sagte doch diese Woche vor laufender Kamera, dass der geplante Brückenbau nach Weichs demokratisch im Stadtrat abgesegnet /beschlossen werde.
    Meine Frage nun, warum wusste angeblich niemand im Stadtrat und in der Verwaltung bescheid, als die stark gewinnbringenden Immobilien über Jahre an ein paar (immer die gleichen) Immohaie vergeben wurden und dadurch vermutlich andere nicht zum Zuge kamen?
    Wieder Fragen über Fragen!!!!!!
    ps: Die Sache mit dem Donaumarkt/ Stadthallenbau von damals, wäre sicherlich auch ein eigentliches Kapitel!

  • werne

    |

    Unwissenheit schützt leider nicht vor dümmlichen Kommentaren,..aber sich vorher etwas zu informieren wäre eine chance dazu. penetrante parteiwerbung,-auch für “Kasper”-parteien,…oder wenn faschisten von öko-faschisten fabulieren ist wenig hilfreich….
    manche Kommentatoren aber heben sich positiv ab durch Ortskenntnisse und partielle Einblicke in die stadtpolitik…! man muss Kommentare von “Insidern” nicht immer teilen,-aber begründeter als die Kommentare aus petersburg oder aus der Hamburger hafenstrasse-szene sind sie schon…-da bestünde die Möglichkeit auch mehr daraus zu über das Thema selbst zu erfahren..-da wünsche ich mehr davon

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