Weil er „Freier Wähler” ist, war es nicht verwunderlich, dass OB-Kandidat Ludwig Artinger am Freitag im (brechend vollen) Spitalkeller insbesondere die Freie Reichsstadt Regensburg und die Freiheit der Bürger im Mund führte, was in seinem mittlerweile altbekannten Slogan „zuhören, miteinander reden und dann entscheiden” mündete. Stadthalle – Ernst-Reuter-Platz, Tunnel statt Ersatztrasse und weiträumige Ostumfahrung statt Sallerner Regenbrücke – diese Themen der Freien Wähler kennt man, wenn man Stadtrat Günther Riepl kennt. Der trägt diese Vorschläge unermüdlich in den Regensburger Stadtrat.
Bislang erfolglos. Das soll sich mit Artinger freilich ändern, wie der betont und auf den „neuen Politikstil” verweist, für den er stehe. Artinger hatte auch einen Seitenhieb für Hans Schaidinger parat, der jüngst geäußert hatte, eine Zusammenarbeit mit Ludwig Artinger gehe ebensowenig wie mit der CSB (die empfiehlt Artinger als Oberbürgermeister). „Zusammenarbeit geht zunächst mit jedem. Entscheidend ist im Kollegialorgan Stadtrat die Sache und nicht die Ideologie.”
JU-Vorstand fordert Christian Schlegl ultimativ auf, die CSU zu verlassen „Was juckt es eine deutsche Eiche, wenn sich eine Sau daran kratzt”, meint Christian Schlegl nur. Die Eiche ist er, die „Sau” ist der Vorstand JU Regensburg. Der hat in einer gestern abend verbreiteten Presseerklärung Christian Schlegls Rücktritt von allen Ämtern gefordert und ihm nahegelegt, […]
450 Seiten … … stark waren die Akten, die im Zusammenhang mit der Stadtbau-Affäre gewälzt werden konnten.10 Tage … … – vom 21. bis zum 31. Januar lagen diese Akten in einem separaten Raum für die Mitglieder des Stadtrats bereit.12 Stadträte … … nahmen die Möglichkeit wahr, innerhalb dieser Frist, unter dem Siegel der Verschwiegenheit, diese […]
Korruption bei der Stadtbau: Ex-Chef erschien nicht zur Sitzung. Es bleiben Fragen und Zweifel Es war ein seltsames Duell, das manche gestern, spätnachmittags, im Regensburger Stadtrat erwartete. Einer der Duellanten, Ex-Stadtbau-Chef Martin Daut fehlte. Aber vielleicht kämpft Oberbürgermeister Hans Schaidinger ja gegen einen ganz anderen Kontrahenten. Bestens munitioniert, stapelweise Akten und die Creme de la […]
Im Wochenblatt digital-Porträt hatte Stephan Junghans, Listenführer der CSU-Abspaltung CSB, noch betont, wie sehr sein Herz an der CSU hängt. Nun hat er seinen Austritt erklärt. Hintergrund sind die Auseinandersetzungen zwischen JU-Chefin Martina Dräxlmeier und Bürgermeisterin Petra Betz. Unter Petra Betz und Hans Schaidinger sei eine Mitgliedschaft in der CSU für ihn nicht mehr vorstellbar, […]
Petra Betz, Bürgermeisterin, und Martina Dräxlmeier, JU-Chefin, beide auf der CSU-Stadtratsliste, pflegen seit mittlerweile ein paar Tagen eine briefliche offene Auseinandersetzung. Betz hatte zunächst nachgeforscht, ob Dräxlmeier für die CSB Plakate klebt. Dräxlmeier hatte sich dagegen gewehrt und Betz Bespitzelung vorgeworfen und moniert, dass Betz Faxe im Rahmen ihrer Nachforschungen vom Rathaus aus verschickt hatte. […]
Heute um 16 Uhr findet im Neuen Rathaus die Stadtratssitzung statt, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau aufgeklärt werden soll. SPD und CSB haben Fragenkataloge eingereicht. Einige Fakten: Die Mitarbeiterin Monika Z. vergab Wohnungen gegen Bargeld. Weil sie beim eingeleiteten Ermittlungsverfahren geständig war, wurde dieses eingestellt. Es soll mehr als 50 Bestechungsfälle geben. Für […]
Stadtbau: Statt Daut kommt eine Presseerklärung Es wird heute vermutlich ausgehen wie das Hornberger Schießen. Die für 16 Uhr anberaumte Stadtratssitzung (Beginn 16 Uhr), bei der alle Fragen zur Korruptionsaffäre bei der Stadtbau geklärt werden sollen, dürfte wenig Neues ergeben. Hans Schaidinger wusste zwar seit dem 31. Juli Bescheid, wird sich aber damit rechtfertigen, dass […]
Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch zwei Tage. SPD und CSB haben Fragenkataloge eingereicht. Wenn Sie an Antworten interessiert sind – die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 16 Uhr im Neuen Rathaus am Dachauplatz. Heute zwei […]
Die zwei der sieben Zwerge der hiesigen CSU (auch bekannt als „Junge Ortsvorsitzende”), die Samstag Vormittag am Arnulfsplatz vor der Kneitinger-Brauerei plötzlich aus dem Boden wuchsen, waren um 16 Uhr wieder verschwunden. Respekt vor der SPD, die um diese Zeit im Kneitinger-Salettl mit ihrer lokalen Prominenz aufmarschierte, um mit den Bürgern zu sprechen? Egal, die […]
Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch drei Tage. SPD und CSB haben umfangreiche Fragenkataloge eingereicht. An dieser Stelle werden Fragen gestellt, die uns oder unsere Leser beschäftigen. Eine Frage richtet sich an den kompletten A U F […]
Die Christlich-Sozialen Bürger (CSB) sind gestern – nun auch offiziell – in den Wahlkampf gestartet. 50 Namen umfasst die Stadtratsliste. Die Nummer 1 heißt Stephan Junghans. Wer ist der Mann, der Oberbürgermeister Hans Schaidinger und CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl auch nach dem Wahltag die Nachtruhe rauben will? Zunächst einmal ist Junghans geerdeter CSUler, seit knapp sieben […]
„Was könnte mehr parteischädigend sein, als gegen die eigene Partei anzutreten?” Für den CSU-Kandidaten Bernhard Mitko ist die Frage nach einem Parteiausschluss von CSB-Kandidaten mit einem klaren „Ja” zu beantworten. „A bisserl drin, a bisserl draußen – das geht nicht”, hat auch Parteichef Erwin Huber bei seinem Besuch in Regensburg mit Blick auf die CSB […]
Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch sechs Tage. SPD und CSB haben umfangreiche Fragenkataloge eingereicht. An dieser Stelle werden Fragen gestellt, die uns oder unsere Leser beschäftigen. Heute ist Einiges eingetrudelt. Stimmt es, dass Sie grob zu […]
„Das ist eine Unverschämtheit”, sagt CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl kurz und knapp, als er davon erfährt, dass die Plakate, die von der CSB seit gestern geklebt werden von CSU-Mitgliedern finanziert wurden – solchen, die nicht auf der CSB-Liste kandidieren. Wochenblatt digital liegen gesicherte Informationen vor, denen zufolge die Parteikasse der „Christlich-Sozialen Bürger” insbesondere mit Geldern von […]
Taktisch gesehen ist es ein echter Coup! Die CSU-Abspaltung CSB hat heute zu plakatieren begonnen und das Thema passt. Die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau wird am Donnerstag im Stadtrat behandelt, das fragwürdige Grundstücksgeschäft am Donaumarkt ist dank einer (mittlerweile eingestellten) Anzeige von Manfred Veits gegen den OB wieder im Gespräch und die Protestler gegen eine […]
Bis zur Stadtratssitzung am 31. Januar, bei der die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau GmbH „so transparent wie möglich” aufgeklärt werden soll, sind es noch sechs Tage. SPD und CSB haben umfangreiche Fragenkataloge eingereicht. An dieser Stelle werden Fragen gestellt, die uns oder unsere Leser beschäftigen. Eine Frage, die sich nicht nur an den Oberbürgermeister richtet […]
Interessante Begleiterscheinung eines Wahlkampfes sind die zahlreichen Accessoires, mit denen die Parteien auf sich aufmerksam machen wollen. Hans Renter und Hans Melzl (beide CSU) verteilen Streichholzbriefchen mit Fotos, auf denen die beiden – mit Verlaub – kaum wieder zu erkennen sind. Die Aufnahmen liegen mindestens schon eine Wahlperiode zurück. Aber immerhin: Kippen kann ich mir […]
Es ist eine Legende: In Vollmondnächten werden Menschen zu Werwölfen. Eine Vollmondnacht ist es auch, als die Regensburger CSU am Dienstag ihr Wahlprogramm verabschiedet, Wölfe wieder zu Menschen werden und die „Schwarzen” wieder zu ihrer legendären Geschlossenheit zurückfinden. Der Hofmeier „Jet”, ungekrönter Alterspräsident der CSU-Fraktion, wäre sogar bereit gewesen, „das Wort ,Alleinerziehende’ im Wahlprogramm zu […]
Weil er „Freier Wähler” ist, war es nicht verwunderlich, dass OB-Kandidat Ludwig Artinger am Freitag im (brechend vollen) Spitalkeller insbesondere die Freie Reichsstadt Regensburg und die Freiheit der Bürger im Mund führte, was in seinem mittlerweile altbekannten Slogan „zuhören, miteinander reden und dann entscheiden” mündete. Stadthalle – Ernst-Reuter-Platz, Tunnel statt Ersatztrasse und weiträumige Ostumfahrung statt Sallerner Regenbrücke – diese Themen der Freien Wähler kennt man, wenn man Stadtrat Günther Riepl kennt. Der trägt diese Vorschläge unermüdlich in den Regensburger Stadtrat.
Bislang erfolglos. Das soll sich mit Artinger freilich ändern, wie der betont und auf den „neuen Politikstil” verweist, für den er stehe. Artinger hatte auch einen Seitenhieb für Hans Schaidinger parat, der jüngst geäußert hatte, eine Zusammenarbeit mit Ludwig Artinger gehe ebensowenig wie mit der CSB (die empfiehlt Artinger als Oberbürgermeister). „Zusammenarbeit geht zunächst mit jedem. Entscheidend ist im Kollegialorgan Stadtrat die Sache und nicht die Ideologie.”