SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Ludwig Artinger’

Kommentar zu Musik- und Betretungsverbot

Bringt nichts und schadet viel

Nach vielen Wochen, Monaten, Jahren – je nach Lesart –, gescheiterten Kampagnen und Dialogen: Das nächtliche Betretungsverbot auf Jahninsel und Grieser Spitz und das Boombox-Verbot in allen Grünanlagen der Stadt sind beschlossene Sache. Doch was soll das bringen? Ein Kommentar.

„Zu viele Polizeikräfte seien nötig, Widerstand gegen die Staatsgewalt und Beamtenbeleidigung seien zu befürchten, und außerdem würde die Öffentlichkeit die Polizeiaktion nicht verstehen.“ Die Jugend würde sich jeden Sommer „ein Katz-und-Maus-Spiel“ mit den Ordnungshütern liefern. Regensburg, 20er Jahre des vergangenen Jahrhunderts.

Damals sollte die (berittene) Polizei wild Badende aus der Donau ziehen. Weil sich die erzkonservative Stadtspitze einem Gemeinschaftsbad an der Schillerwiese verweigerte – das Baden war strikt nach Geschlechtern unterteilt – pfiffen Jugendliche darauf und badeten abseits der eigentlichen Badeanstalt geschlechterübergreifend und illegal. Die Polizei tat sich schwer mit dem Durchgreifen und riet der Stadt daher zu etwas mehr Kulanz.*

Koalitionsvereinbarung 2020-2026

Alles kann, nichts muss

Die graue, knappe, konservative – oder wie sie sich selbst nennt – Koalition für Regensburg hat am Donnerstag offiziell ihr Regierungsprogramm für die kommenden sechs Jahre vorgestellt. Dabei nehmen sich CSU, SPD, Freie Wähler, FDP und Stadtrat Christian Janele (CSB) viel vor, was auch ökologische und progressive Parteien und Verbände zufriedenstellen könnte. Jedoch: “Alle Ziele und Projekte” stehen ausdrücklich unter Finanzierungsvorbehalt. Ein Überblick und eine Einschätzung des Koalitionsvertrags.

Erste Sitzung des neuen Stadtrats

Solider Auftakt mit Gepolter vom Ex

Trotz eines Abweichlers in den eigenen Reihen hat die neue Koalition ihre erste Sitzung überstanden Die Wunsch-Kandidatinnen Freudenstein und Artinger wurden zum Bürgermeister gewählt. „In letzter Sekunde“ hat man doch noch die Fraktionsgröße hoch gesetzt und damit die AfD von kommunalen Geldern abgeschnitten. Deren Stadträte fallen am Donnerstag kaum auf. Es dominieren Vorwürfe von Ex-OB Wolbergs.

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