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Beiträge mit Tag ‘Stadt Regensburg’

02 Feb2023
REWAG

Verdummte Briegel-Kündigung: Das Abwälzen der Verantwortung beginnt

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Folgt man einer Stellungnahme der städtischen Pressestelle, dann waren das Beteiligungsmanagement und ein Fachanwalt für Arbeitsrecht verantwortlich für die peinlichen und möglicherweise teuren Formfehler bei der Kündigung des REWAG-Vorstands. Wobei: Fehler will man gar keine gemacht haben – und zögert das Ganze hinaus.

Ein Bild aus glücklicheren Tagen: Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer, Torsten Briegel und sein Vorstandskollege Bernd Büllmann bei einem Richtfest kurz nach Briegels Amtsantritt als REWAG-Vorstandschef. Rein formal ist Briegel immer noch im Amt. Foto: Stefan Effenhauser/Stadt Regensburg

Wer trägt die Verantwortung für die juristische Ohrfeige, die sich die REWAG und mittelbar die Stadt Regensburg am zurückliegenden Montag vor dem Landgericht Regensburg eingefangen haben? Wie berichtet, bekam der im vergangenen Jahr geschasste Vorstandschef Torsten Briegel mit seiner Klage gegen den Energieversorger in vollem Umfang recht. Seine außerordentliche Kündigung ist demnach unwirksam.

Weiter lesen 9 Kommentare
Verwaltungsgericht Regensburg

Ausgangsbeschränkungen: Stadt gewinnt vor Gericht

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Die Stadt Regensburg hat einen Eilrechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht gewonnen. Zwei Stadtbewohner hatten sich gegen die Ausgangsbeschränkungen und die nächtliche Ausgangssperre (die mittlerweile aufgehoben ist) gewehrt. Das Gericht befand ­– ohne in der Hauptsache zu entscheiden –, dass die beiden gar kein Recht haben, auf diesem Wege gegen die Maßnahmen vorzugehen.

Integrationsbeirat Wahl 2021
Wahl zum Integrationsbeirat

„Ein wichtiges Werkzeug – mit Luft nach oben“

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Noch bis zum 7. Februar können Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund den neuen Integrationsbeirat in Regensburg wählen. Das 2015 geschaffene Gremium soll die politische Teilhabe ausländischer Mitbürger stärken und den Stadtrat bei Fragen der Integration und Migration beraten. Das volle Potential habe man bisher aber noch nicht ausgeschöpft, sagt ein scheidendes Mitglied.

Stadt verliert vor Verwaltungsgericht

Vorkaufsrecht ohne Plan

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Das Verwaltungsgericht Regensburg hat gestern ein im Jahr 2017 ausgeübtes „besonderes Vorkaufsrecht“ der Stadt Regensburg an einem Grundstück bei Leoprechting aufgehoben. Es gebe keine konkreten städtebaulichen Maßnahmen, die ein solches Vorkaufsrecht rechtfertigen würden. Das Urteil könnte auch Folgen für weitere Grundstücke haben, denn das Gericht argumentiert grundsätzlicher.

Corona-Signalwert überschritten

Stadt Regensburg verschärft Corona-Regeln

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Wie die Stadt Regensburg am heutigen Dienstag mitteilt, wird sie ab morgen, den 23. September, per Allgemeinverfügung die Corona-Regeln verschärfen. Dabei werden unter anderem erlaubte Gruppengrößen im öffentlichen Raum sowie in der Gastronomie von zehn auf fünf Personen reduziert und der Verkauf von Alkohol to go ab 22 Uhr verboten. Die Maßnahmen gelten zunächst bis 29. September.

Neue Bestimmung für Litfaßsäulen

Kunstförderung statt Werbung

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Mit dem Projekt „360°. Kunst an Litfaßsäulen“ wollen Kulturreferat und Kulturamt der Stadt Regensburg Plattformen für Künstlerinnen und Künstler schaffen, um diese zu unterstützen. Das Stadtbild soll dadurch wieder kulturell belebt werden. Grundsätzlich steht die Kulturszene weiter vor ungewissen Zeiten.

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