SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Stadt Regensburg’

Stadt verliert vor Verwaltungsgericht

Vorkaufsrecht ohne Plan

Das Verwaltungsgericht Regensburg hat gestern ein im Jahr 2017 ausgeübtes „besonderes Vorkaufsrecht“ der Stadt Regensburg an einem Grundstück bei Leoprechting aufgehoben. Es gebe keine konkreten städtebaulichen Maßnahmen, die ein solches Vorkaufsrecht rechtfertigen würden. Das Urteil könnte auch Folgen für weitere Grundstücke haben, denn das Gericht argumentiert grundsätzlicher.

Aktuell werden viele Grundstücke im Bereich der Vorkaufsrechtssatzung landwirtschaftlich genutzt. Foto: om

Im Jahr 2004 erließ der Regensburger Stadtrat eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht „an Grundstücken in den Stadtteilen Graß, Leoprechting, Oberisling, Unterisling und Burgweinting“ (nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch). Das Vorkaufsrecht erstreckt sich dabei auf etwa 120 Hektar und damit auf ein großes Gebiet außerhalb der Ortskerne zwischen Graß und Burgweinting südlich der A 3.

Corona-Signalwert überschritten

Stadt Regensburg verschärft Corona-Regeln

Wie die Stadt Regensburg am heutigen Dienstag mitteilt, wird sie ab morgen, den 23. September, per Allgemeinverfügung die Corona-Regeln verschärfen. Dabei werden unter anderem erlaubte Gruppengrößen im öffentlichen Raum sowie in der Gastronomie von zehn auf fünf Personen reduziert und der Verkauf von Alkohol to go ab 22 Uhr verboten. Die Maßnahmen gelten zunächst bis 29. September.

Neue Bestimmung für Litfaßsäulen

Kunstförderung statt Werbung

Mit dem Projekt „360°. Kunst an Litfaßsäulen“ wollen Kulturreferat und Kulturamt der Stadt Regensburg Plattformen für Künstlerinnen und Künstler schaffen, um diese zu unterstützen. Das Stadtbild soll dadurch wieder kulturell belebt werden. Grundsätzlich steht die Kulturszene weiter vor ungewissen Zeiten.

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