„Da gehört was gemacht.”
„Genau. Da gehört was gemacht.”
„Unbedingt. Da müssen wir was machen.”
„Ja, aber das? Eine Gedenktafel?”
Es ist Donnerstag. Wir befinden uns in der Sitzung des Regensburger Kulturausschusses. Hierher haben die Stadtratsfraktionen jene Stadträtinnen und Stadträte entsandt, denen sie genügend Geist, Kreativität und Enthusiasmus zutrauen, um die kulturpolitischen Geschicke Regensburgs zu bestimmen (Im Bild: Helgit Kadlez, CSU). Unter den Augen von vielleicht zehn Zuschauerinnen wird gerade Tagesordnungspunkt 5 diskutiert. Die Freien Wähler haben beantragt, eine Gedenktafel für die Neupfarrplatzgruppe aufzustellen.
„Was soll den da drauf stehen? Das kapiert doch keiner.”
„Da muss man mehr erklären. Da reichen keine zwei Sätze.”
„Ob das zielführend ist?”
„Da verzetteln wir uns.”
„Da muss es doch was Besseres geben.”
Eine Gruppe von NS-Gegnern ist eigentlich etwas, worauf Regensburg stolz sein sollte.
Vierundvierzig Männer und fünf Frauen unterschiedlichster politischer Gesinnung – von Kommunisten über Monarchisten bis hin zu Sozialdemokraten – trafen sich regelmäßig auf dem Neupfarrplatz, um dort miteinander zu diskutieren und ihre Gegnerschaft zum NS-Staat in die Öffentlichkeit zu tragen. Diesen Mut mussten einige von ihnen mit dem Leben bezahlen. Zwischen 1942 und 1943 kam es zu Verhaftungen, Todesurteilen und Hinrichtungen. Neun Mitglieder der Gruppe wurden von den Nazis ermordet.
„Aber was? Aber was?”
„Ja, was?”
Eine BOS-Schülerin hat sich im Rahmen ihrer Abschlussarbeit intensiv mit dieser Regensburger Widerstandsgruppe beschäftigt. In einem Brief an die Stadtratsfraktionen hat sie eine Gedenktafel angeregt. Die Freien Wähler reagierten, stellten einen entsprechenden Antrag und provozierten damit eine Diskussion im Kulturausschuss, während derer mehrere Zuhörer genervt den Sitzungssaal im Alten Rathaus verlassen.
„Eine Schande. Eine Katastrophe. Eine Unverschämtheit.”
Bereits am Vortag hatten Margit Wild (SPD) und Christian Schlegl (CSU) im Regensburger Wochenblatt angekündigt, dass die Koalition einer Gedenktafel nicht zustimmen wird. Schlegl (im Bild) sprach von „Gedenktafel-Tourismus” und davon, dass mit dem Karavan-Kunstwerk ohnehin an die „Geschichte des Neupfarrplatzes per se” erinnert werde. Die CSU-Vertreter im Kulturausschuss kennen Schlegls Aussagen nicht und Schlegl selbst ist hier kein Mitglied. So eiert man um das Thema herum.
Man brauche da was anderes, was besseres, nicht wieder eine Gedenktafel, meint etwa Stadträtin Helgit Kadlez. Die SPD schließt sich an. Die FDP schweigt sich aus. Grüne, Freie Wähler, Linke und ödp, die gern eine Gedenktafel hätten, aber schlicht keine Mehrheit haben, stimmen schließlich dem Vorschlag von Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs zu, Kulturreferent Klemens Unger mit der Ausarbeitung eines Konzepts zu betrauen.
„Herr Unger, machen Sie ein Konzept. Wir brauchen pfiffige Ideen.”
„Aber zu viel kosten darf’s nicht.”
„Und schnell muss es gehen.”
Unger (im Bild) nimmt’s zur Kenntnis. Er hat am Vortag im Wochenblatt zu verstehen gegeben, dass der Neupfarrplatzgruppe in seinen Augen bereits ausreichend gedacht werde.
Auf geht’s zu Tagesordnungspunkt 6: Museen.
„Das ist schlimm! Wir müssen was machen.”
„Da gehört was gemacht.”
„Aber was? Ja was …
Geldknappheit hin, höhere Verschuldung her: Von einer Streichliste will die Regensburger Rathauskoalition bislang nicht sprechen. Bei der kurzfristig anberaumten Pressekonferenz zum Haushalt für die kommenden vier Jahre stellten Hans Schaidinger, Joachim Wolbergs sowie die Fraktionschefs Norbert Hartl und Christian Schlegl – offiziell – keines der bislang geplanten Großprojekte zur Disposition. Eines scheint aber klar: Die […]
Keine Überraschung: Irmgard Freihoffer und Richard Spieß sind mit ihrem Antrag, den Gestaltungsbeirat nicht nur mit Architekten zu besetzen, am Mittwoch abgeblitzt (oben im Bild: Sitzung des Beirats zum Rebl-Haus). Bei der Sitzung des Planungsausschusses stimmte lediglich Ewa Schwierskott-Matheson (Grüne) für den Antrag der Linken. Eine Änderungsantrag von Günther Riepl (Freie Wähler), bei der Besetzung […]
Die Steilvorlage hat der Gestaltungsbeirat selbst geliefert: Mit seinem Votum zum bunten Haus („optische Lärmbelästigung”) machte sich das Expertengremium (fünf Architekten) nicht gerade beliebt bei der Mehrheit der Regensburger. Vor allem der Ruf, unabhängig von städtischer Einflussnahme zu sein, hat seitdem einige Schrammen erlitten. Da scheint der Antrag der Linken wie die Faust aufs Auge […]
100.000 Euro pro Jahr würde er voraussichtlich kosten – der Kulturentwicklungsplan (KEP) für Regensburg. Im Koalitionsvertrag von CSU und SPD wurde dieses Ziel für die laufende Stadtratsperiode ausdrücklich fixiert. Nun soll der KEP, angesichts der knappen Finanzlage, auf Eis gelegt werden – das hat Bürgermeister Joachim Wolbergs bereits mehrfach angedeutet. „Wir werden auf Dinge verzichten […]
Die Forderung ist alt, die Diskussion wurde zum wiederholten Mal geführt und das Ergebnis war – wie immer – dasselbe: In Regensburg erhalten Stadträte auch weiterhin kein verbessertes Recht auf Akteneinsicht. Ein entsprechender Änderungsantrag der Grünen wurde am Donnerstag mit den Stimmen von SPD und CSU abgelehnt. Zuletzt im Januar hatte die Koalition einen entsprechenden […]
„Offen, freundlich und transparent“. So soll sich nach den Worten von Finanzreferent Dieter Daminger die Verwaltung im neuen Bürger-und Verwaltungszentrum präsentieren. Wie berichtet, schlägt dieses Gebäude, das derzeit im Innenhof des Neuen Rathauses entsteht, mit mehr als 50 Millionen Euro ins städtische Kontor. Auf rund 46 Millionen Euro belaufen sich dabei allein die Leasingraten, die […]
Säßen nicht zwei Juristen im Regensburger Finanzausschuss, wäre es vermutlich nicht aufgefallen. In der Sitzung am Donnerstag waren die Stadträte aufgerufen, 120.000 Euro „Architektenhonorar“ bereit zu stellen. Dass es sich lediglich bei der Hälfte der Summe um Honorar handelte, der Rest sich aus aufgelaufenen Zinsen und Kosten für einen Rechtsstreit zusammensetzt, erfuhren die Mitglieder des […]
Sieh mal an. Was die Stadt Regensburg bislang noch fürchtet wie der Teufel das Weihwasser ist in den Nachbargemeinden offenbar kein Problem. In Nittendorf werden künftig die Protokolle der Marktratssitzungen ins Internet gestellt. Ohne Namen und wörtliche Zitate zwar – aber immerhin. Der Beschluss des dortigen Marktrats am heutigen Donnerstag ist weit mehr, als das […]
Spärlich sind die Rechte, die einem Stadtrat zur Verfügung stehen, um eine seiner Kernaufgaben – die Kontrolle der Verwaltung – auszuüben. Das durften die Regensburger Stadträte am Mittwoch erfahren. Bei der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses standen zwei Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung zur Diskussion. Das Thema: mehr Transparenz. Geschlossen beantragten sämtliche Vertreter der Opposition […]
Jetzt ist es amtlich. Auf absehbare Zeit werden keine kleineren Busse durch die Altstadt fahren. Ein entsprechender Antrag der Grünen wurde bei der Sitzung des Planungsausschusses am Dienstag mehrheitlich abgelehnt. Rainer Kuschel, Geschäftsführer der Regensburger Verkehrsbetriebe (RVB), nahm im Rahmen der Sitzung ausführlich Stellung zu dem Grünen-Antrag.
Es ist geschafft! Am Donnerstag wurde in einer Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses und beim anschließenden Finanzausschuss ein populäres Wahlversprechen von Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs auf den Weg gebracht. Ab sofort bezuschusst die Stadt das Mittagessen für Kinder in Schulen, Kindergärten, Horten und Krabbelstuben. „Ich würde mir wünschen, dass darüber genau so geredet wird wie über umstrittene Bauprojekte“, […]
Die Grundsatzentscheidung ist getroffen. In der gemeinsamen Sitzung von Planungs-, Kultur- und Wirtschaftsausschuss wurde die Verwaltung mit großer Mehrheit beauftragt, in die Detailplanungen für den Ernst-Reuter-Platz als Stadthallenstandort einzusteigen. Zwei Gesichtspunkt sind es, die besondere Beachtung verdienen. Zum einen: das Urteil, das mehrere Stadträte über das Verhalten der Verwaltung in der Vergangenheit fällen. Zum anderen: […]
Wo das neue Fußballstadion stehen wird, steht mit hoher Wahrscheinlichkeit bereits fest. Bei der Sitzung des Sportausschusses am Mittwoch deutete Bürgermeister Gerhard Weber an, dass wohl das Gelände an der A3 das Rennen machen dürfte. Wie das Stadion aussehen wird, was es kostet und wie diese Kosten finanziert werden sollen, weiß man hingegen noch nicht. […]
Früher war Dr. Jürgen Pätz lange Jahre als Kämmerer für die Finanzen der Stadt zuständig, heute – zwei Jahre nach seiner Pensionierung – sitzt er für die FDP im Stadtrat in der Opposition, quasi auf der anderen Seite. Und das Investitionsprogramm, das seine Nachfolger in der Verwaltung in Absprache mit der großen Koalition am Mittwoch […]
Auf ersten (öffentlichen) Widerspruch stößt das Verhalten von Oberbürgermeister Hans Schaidinger als Sitzungsleiter im neuen Stadtrat. Bereits am Mittwoch vergangener Woche hatte der Planungsausschuss das Planfeststellungsverfahren für die Sallerner Regenbrücke auf den Weg gebracht. Als Tagesordnungspunkt 12 stand dieses Thema bei der Marathonsitzung zur Diskussion. Eine solche fand allerdings nicht statt. Ohne Weiteres wurde der […]
Die Sallerner Regenbrücke war – erwartungsgemäß – der am heftigsten diskutierte Punkt, als der Planungsausschuss in seiner Sitzung am Dienstag sein Placet zum Investitionsprogramm für die kommenden vier Jahre gab. Insgesamt 204 Millionen Euro investiert die Stadt bis 2012 in Infrastrukturmaßnahmen. Das gesamte Investitionsprogramm beläuft sich bis dahin auf 345 Millionen Euro. Bereits am Montag […]
Mit Engelszungen redete Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs auf Richard Spieß (Die Linke) am Donnerstag ein. Der hatte im Ferienausschuss beantragt, einen Schulmittelfonds für bedürftige Kinder aller Jahrgangsstufen einzurichten. Gegen Gutschein sollten die benötigten Schulsachen gekauft werden können. „Kein schlechter Antrag“, befand Wolbergs unisono mit seinem Fraktionschef Norbert Hartl. Vor dem Antrag (den Spieß erstmals im Juli […]
Regensburg im August. Wenn ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger in Urlaub weilt und das Interesse der Daheimgebliebenen an Kommunalpolitik noch geringer ist als gemeinhin üblich, gönnt sich auch die politische Klasse Regensburgs eine kleine Auszeit: Der Stadtrat macht Sommerpause. Nur einmal trifft man sich, um Entscheidungen zu fällen: Im Ferienausschuss. Dort übernehmen 14 Ausschussmitglieder […]
Das Umweltamt hat keinerlei Bedenken. Insofern steht der Reaktivierung eines Kalkschachtofens nebst Abgaskamin auf dem Gelände der Walhalla Kalk GmbH & Co. KG nichts im Wege. Am kommenden Donnerstag (16 Uhr, Neues Rathaus) soll der Ferienausschuss des Stadtrats die Wiederinbetriebnahme des Ofens absegnen. Die Walhalla Kalk hat Ende Mai einen entsprechenden Antrag an die Stadtverwaltung […]
Es ist Donnerstag. Wir befinden uns in der Sitzung des Regensburger Kulturausschusses. Hierher haben die Stadtratsfraktionen jene Stadträtinnen und Stadträte entsandt, denen sie genügend Geist, Kreativität und Enthusiasmus zutrauen, um die kulturpolitischen Geschicke Regensburgs zu bestimmen (Im Bild: Helgit Kadlez, CSU). Unter den Augen von vielleicht zehn Zuschauerinnen wird gerade Tagesordnungspunkt 5 diskutiert. Die Freien Wähler haben beantragt, eine Gedenktafel für die Neupfarrplatzgruppe aufzustellen.
„Was soll den da drauf stehen? Das kapiert doch keiner.”
„Da muss man mehr erklären. Da reichen keine zwei Sätze.”
„Ob das zielführend ist?”
„Da verzetteln wir uns.”
„Da muss es doch was Besseres geben.”
Eine Gruppe von NS-Gegnern ist eigentlich etwas, worauf Regensburg stolz sein sollte.
Vierundvierzig Männer und fünf Frauen unterschiedlichster politischer Gesinnung – von Kommunisten über Monarchisten bis hin zu Sozialdemokraten – trafen sich regelmäßig auf dem Neupfarrplatz, um dort miteinander zu diskutieren und ihre Gegnerschaft zum NS-Staat in die Öffentlichkeit zu tragen. Diesen Mut mussten einige von ihnen mit dem Leben bezahlen. Zwischen 1942 und 1943 kam es zu Verhaftungen, Todesurteilen und Hinrichtungen. Neun Mitglieder der Gruppe wurden von den Nazis ermordet.
„Aber was? Aber was?”
„Ja, was?”
Eine BOS-Schülerin hat sich im Rahmen ihrer Abschlussarbeit intensiv mit dieser Regensburger Widerstandsgruppe beschäftigt. In einem Brief an die Stadtratsfraktionen hat sie eine Gedenktafel angeregt. Die Freien Wähler reagierten, stellten einen entsprechenden Antrag und provozierten damit eine Diskussion im Kulturausschuss, während derer mehrere Zuhörer genervt den Sitzungssaal im Alten Rathaus verlassen.
„Eine Schande. Eine Katastrophe. Eine Unverschämtheit.”
Bereits am Vortag hatten Margit Wild (SPD) und Christian Schlegl (CSU) im Regensburger Wochenblatt angekündigt, dass die Koalition einer Gedenktafel nicht zustimmen wird. Schlegl (im Bild) sprach von „Gedenktafel-Tourismus” und davon, dass mit dem Karavan-Kunstwerk ohnehin an die „Geschichte des Neupfarrplatzes per se” erinnert werde. Die CSU-Vertreter im Kulturausschuss kennen Schlegls Aussagen nicht und Schlegl selbst ist hier kein Mitglied. So eiert man um das Thema herum.
Man brauche da was anderes, was besseres, nicht wieder eine Gedenktafel, meint etwa Stadträtin Helgit Kadlez. Die SPD schließt sich an. Die FDP schweigt sich aus. Grüne, Freie Wähler, Linke und ödp, die gern eine Gedenktafel hätten, aber schlicht keine Mehrheit haben, stimmen schließlich dem Vorschlag von Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs zu, Kulturreferent Klemens Unger mit der Ausarbeitung eines Konzepts zu betrauen.
„Herr Unger, machen Sie ein Konzept. Wir brauchen pfiffige Ideen.”
„Aber zu viel kosten darf’s nicht.”
„Und schnell muss es gehen.”
Unger (im Bild) nimmt’s zur Kenntnis. Er hat am Vortag im Wochenblatt zu verstehen gegeben, dass der Neupfarrplatzgruppe in seinen Augen bereits ausreichend gedacht werde.
Auf geht’s zu Tagesordnungspunkt 6: Museen.
„Das ist schlimm! Wir müssen was machen.”
„Da gehört was gemacht.”
„Aber was? Ja was …