Bürgerbegehren angekündigt

Maßnahmen aus Sozialbericht: Diskussion im Stadtrat verhindert

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Der Maßnahmenkatalog zum Sozialbericht ist nach zwei Jahren Arbeit endlich da. Im Stadtrat diskutiert werden soll er nicht. 2011 wurden erste Maßnahmen für Anfang 2012 versprochen, inklusive einer Aufnahme konkreter Posten in den Haushaltsplan. OB Schaidinger hat nun sogar eine unverbindliche Diskussion der Maßnahmen im Stadtrat gestoppt. Zurück bleiben ein ausgebremster Sozialbürgermeister, enttäuschte Bürger und die Ankündigung eines Bürgerbegehrens.

Respektvoller Ton, aber offener Bruch: Die Kritik an der Vorgehensweise beim Sozialbericht (hier von Richard Spieß) sorgt für nachdenkliche Gesichter bei Joachim Wolbergs und Jugendamtschef Günther Tischler.

Respektvoller Ton, aber offener Bruch: Die Kritik an der Vorgehensweise beim Sozialbericht (hier von Richard Spieß) sorgt für nachdenkliche Gesichter bei Joachim Wolbergs und Jugendamtschef Günther Tischler.

Es ist selten, dass ein Bruch in solche Offenheit und gegenseitigem Respekt vollzogen wird. Trotzdem ist er da. Zwei Jahre arbeiteten über 80 Regensburgerinnen und Regensburger zusammen mit Fachleuten der städtischen Verwaltung an einem Maßnahmenkatalog zum 2011 veröffentlichten Sozialbericht. Und bei der Vorstellung dieses Katalogs am Mittwoch im Salzstadel lobten sowohl der Sprecher der Arbeitsgruppen Wolfgang Bieda, wie auch Dr. Volker Sgolik vom städtischen Jugendamt wie schließlich auch Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs die vertrauensvolle und von Respekt geprägte Zusammenarbeit.

„Ein Prozess, der seinesgleichen sucht“

„Eine so breite Beteiligung der Bevölkerung, ein so hohes Interesse und eine so große Mitarbeit vor allem von Fachleuten hat es vorher wohl noch nie gegeben“, betonte Bieda. „Diese zwei Jahre lang hat ein Prozess stattgefunden, welcher in seiner Transparenz und seinem Sach- und Fachverstand seinesgleichen sucht.“

Tatsächlich bietet der so entstandene Katalog eine transparente Übersicht über die geforderten Maßnahmen. Die Einschätzung der Arbeitsgruppen wird jener der städtischen Verwaltung gegenübergestellt und vorhandene Abweichungen werden begründet. Es sei „hart, aber auch offen und fair“ diskutiert worden, um einen Bericht vorzulegen, „der allen Bedürfnissen, aber auch den Sachzwängen“ gerecht werde, erklärte Bieda.

Versprechen gebrochen

Doch das so gewachsene Vertrauen im gerade in Regensburg nicht immer einfachen Verhältnis zwischen Bürger und Stadtverwaltung hat nun einen jähen Dämpfer erfahren. Das zuvor gegebene Versprechen, dass der Bericht/ Maßnahmenkatalog dem Stadtrat zur Diskussion und Kenntnisnahme noch im Dezember vorgelegt werden sollte, wurde nämlich nicht gehalten. Stattdessen geht der Maßnahmenkatalog ohne politische Diskussion wieder zurück an die Verwaltung, die daraus konkrete Beschlussvorlagen erarbeiten soll, deren Debatte im Stadtrat sicher nicht vor dem Wahltermin im März 2014 zu erwarten ist.

Diese Vorgehensweise, so Bieda, sei eine offene „Geringschätzung“ der zwei Jahre währenden Bemühungen. „Eine Missachtung unserer Arbeit“ und auch der städtischen Verwaltung.

Schaidinger stellt Wahlkampf vor Sachpolitik

Biedas Frage nach dem „Warum“ wurde am Mittwoch zwar nicht beantwortet, allerdings ist es ein offenes Geheimnis, dass Oberbürgermeister Hans Schaidinger in seiner Eigenschaft als Verwaltungschef diese Beratung im Stadtrat verhindert hat.

Intern hatte der OB bereits in der Vergangenheit mit Blick auf den Sozialbericht und die daraus geforderten Maßnahmen abschätzig von einem „Wunschkonzert“ gesprochen. Nicht umsonst wurde die anfänglich schon für Anfang 2012 geplante Vorstellung des Maßnahmenkatalogs inklusive einer verbindlichen Aufnahme in den Haushaltsplan der Stadt immer wieder vertagt und verschoben.

Nun findet nicht einmal eine Diskussion darüber im Stadtrat statt.

"Wunschkonzert!" Hans Schaidinger über den Sozialbericht. Foto: Archiv

„Wunschkonzert!“ Hans Schaidinger über den Sozialbericht. Foto: Archiv

Mit den Inhalten hat Schaidingers Widerstand weniger zu tun. Es geht um macht- und parteipolitisches Kalkül. War es doch absehbar, dass die politische Debatte über den Sozialbericht und die notwendigen oder eben nicht notwendigen Maßnahmen eher Punkte für SPD-Kandidat Wolbergs bringen würde, dessen Domäne die Sozialpolitik ist, und nicht für Schaidingers Wunschnachfolger, CSU-Kandidat Christian Schlegl.

Durch das Fernhalten des Katalogs aus dem Stadtrat hat Schaidinger Wolbergs erfolgreich ausgebremst. Und dieser muss das Ganze nun irgendwie verkaufen.

Wolbergs: „Inhaltlich diskutieren, anstatt sich über Formalia zu streiten.“

Wolbergs selbst sprach all dies am Mittwoch nicht an, sondern war eher bemüht, die Wogen zu glätten. Der nun gewählte Weg sei keine Geringschätzung, sondern durchaus vertretbar. „Die Stadträte werden den Bericht auch so zur Kenntnis nehmen.“ Er biete einen jährlichen Zwischenbericht zur weiteren Arbeit an dem Maßnahmenkatalog an. Darüber hinaus solle es ein jährliches Treffen eines Runden Tisches zu dem Thema unter seiner Leitung geben. Zum „Stadtpass“, einer zentralen Forderung aller Arbeitsgruppen, die insbesondere ein Sozialticket für den RVV beinhaltet, wolle er ein Fachgremium aus Bürgern und Verwaltungsfachleuten einrichten, das ab Januar seine Arbeit aufnehmen soll. „Jetzt wäre es doch besser, inhaltlich zu diskutieren, anstatt sich über Formalia zu streiten.“

Bürgerbegehren: Die Frage steht schon fest

Doch all das half nichts. Obwohl der Ton moderat blieb, waren die Worte deutlich. Für das „Sozialforum Regensburg“, dem unter anderem die BI Asyl, die Sozialen Initiativen, der Paritätische Wohlfahrtsverband attac und ver.di angehören, kündigte Karin Prätori an, sich aus dem städtischen Beteiligungsprozess zu verabschieden. Mit Blick auf den Stadtpass kündigte Reinhard Kellner (Soziale Initiativen) ein Bürgerbegehren an. „Es braucht eine breite gesellschaftspolitische Debatte über soziale Teilhabe“, so Kellner. Und wenn dies im Stadtrat vermieden werden solle, dann müsse das eben auf anderem Weg passieren. Die Frage habe man schon fertig, so Kellner.

Geringes Interesse bei Stadträten

Apropos Stadtrat: Aus diesem Gremium hatten neben Wolbergs am Mittwoch lediglich Axel Reutter (CSU), Rudi Prösl (CSB), Margot Neuner und Gertrud Maltz-Schwarzfischer (beide SPD) sowie Benedikt Suttner (ÖDP) und Richard Spieß (Linke) den Weg in den Salzstadel auf sich genommen. Dabei wären – angesichts der nur kurzen Debatte – alle rechtzeitig zum Bayern-Spiel wieder zuhause gewesen.

Bislang gibt es den Maßnahmenkatlog noch nicht als abrufbares Dokument auf den dafür eingerichteten städtischen Internetseiten. Laut Auskunft der städtischen Pressestelle soll das aber in Kürze der Fall sein.

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Kommentare (9)

  • orka56

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    Wenn man diesen Artikel und den fast zeitgleich bei der „Örtlichen“-online erschienenen zusammenfasst sieht´s doch so aus.

    Wolbergs müht sich gegen Schaidinger ab und setz vorab die Dinge aus dem Sozialbericht schon mal in Gang, für die sein Referat zuständig ist und die Schaidinger nicht abblocken kann weil es dafür keinen vorgeschobenen Abstimmungsbedarf in der Verwaltung gibt.
    Stichworte dabei Streetworker für Drogenabhängie, Schuldnerberatung, Schulsozialarbeit und noch ein paar Dinge..

    Im übrigen bringt es dieser Artikel auf den Punkt.

    Es geh nicht um die Bürger, es geht nicht um die Armen, es geht um Schlegl, der bei einer Debatte zu Sozialthemen keine Chance gegen Wolbergs und/oder die Argumente des Sozialforum hätte, weil ihm dieses Themenfeld völlig fremd und gleichgültig ist.

    Also muss Schaidinger seinen Wunschnachfolger Schlegl dadurch schützen, dass er seine Position als Chef der Verwaltung ausspielt, die er nach der Gemeindeordnung hat und Wolbergs und die Verwaltung ausbremst.

    Man sollte hier auch sauber zwischen VErwltung und Schaidinger trennen.
    Die Verwaltung dürfte hier in vielen Bereichen näher an den Bürgern sein , wenn man den Entstehungsprozeß des Sozialberichts betrachtet als es jetzt rüberkommt.

    Hoffentlich hat dieses CSU Machtgehabe, bei dem es nur um eigene CSU-Interessen und eigenen Posten und Pfründe geht, aber nicht um die Bedürfnisse der Bürger, insbesondere nicht die der sozial Schwächeren, ab 1. Mai 2014 ein Ende.

  • Peer Zietlof

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    Nach fast 6 Jahren stellt sich die Frage haben Wolbergs und Hartl die sozialdemokratische Seele 2008 aus politischen Eigennutz billig verhökert? War der Bgm- und ein paar Aufsichtsratposten ein ‚Judaslohn‘?
    Die Peinlichkeiten wie Joachim & Norbert vom Hansi zu passender Gelegenheit vorgeführt wurden sind zwar kein Lehrstück im eigentlichem Sinn, allenfalls politisches Mobbing.
    Aber 2014 sind die Regensburger Wähler sicherlich vorsichtiger, falls nicht ein vordemokratischer Schachzug, wie derzeit im Bund die SPD-Mitglieder über eine Koalition entscheiden lässt und die SPD-Wähler wieder entmündigt werden.

  • Matthias Vernim

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    Vielen Dank für diesen differenzierten Artikel. Der bzw. die Hauptverantwortlichen für den Bruch der Absprachen sind klar benannt.

    Schade ist, dass dadurch wieder mal Verfahrensfragen und Anschuldigungen im Vordergrund stehen. Denn wir sollten uns schon nochmal vergegenwärtigen, dass hier Bürger, Organisationen und die Verwaltung in einem sehr offenen und konstruktiven Prozess über Sozialpolitik diskutiert haben und eine große Menge an gut überlegten Maßnahmenvorschlägen formuliert haben. Eine solche Form der Zusammenarbeit ist in Regensburg nun wirklich etwas neues und besonderes und sollte auch mal gelobt werden. Ich war selbst in der AG Migration und Integration während des ganzen Prozesses dabei und will hier auch herausstellen, dass die Organisatoren/Moderatoren des Amts für Jugend und Familie ihren Job richtig gut gemacht haben. Und das zusätzlich zu ihren anderen vielfältigen Aufgaben.

    Und dass die vorgeschlagenen Maßnahmen allesamt „verschleppt“ werden ist so nicht zutreffend. orka56 hat ja schon darauf hingewiesen, dass Wolbergs in seinem Ressort schon viele der diskutierten Aspekte angepackt und Veränderungen auf den Weg gebracht hat.

    Etwas befremdlich finde ich das Verhalten des Sozialforums. Die nachvollziehbare Kritik am Verfahren wurde von Wolfgang Bieda in seinem Statement in konstruktiver Weise geäußert, soweit in Ordnung. Was das plakative Verlassen der Veranstaltung dann sollte ist mir nicht klar. In ihrem verteilten Pamphlet wird ja auch Prof. Dr. Kistler genannt, der vor kurzem auf Einladung des Forums in Regensburg war. Und eben der hat damals ausdrücklich darauf hingewiesen dass solche Bürgerbeteiligungsverfaren einen langen Atem benötigen und dass es Aufgabe der engagierten Bürger ist, immer an der Sache dranzubleiben und die Stadt in die Verantwortung zu nehmen. Das funktioniert aber nicht wenn man sich beleidigt zurückzieht.

  • orka56

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    @ Zietlof

    Was ist vordemokratisch am SPD Mitgliederentscheid?

    Ist es demokratischer wenn eine CSU Altherrenrunde mit weiblichem Beiwerk, genannt Parteivorstand über die Koalition mit der SPD im Bund entscheidet?
    Ist das keine Entmündigung des CSU-Wähler?

    Zur Regensburger Koaltion schon mal die Anmerkung: Die heute in der MZ genannten Themen, die bereits umgesetzt wurden im Referat des Sozialdemokraten Wolbergs, wie Schuldnerberatung, Streetworker, Sozialarbeiter etc. wären ohne SPD in der Koalition wohl nicht gekommen, oder kann sich irgendjemand die Schleglgeführte CSU als Kämpfer für Streetworker im Drogenmilieu oder als Standartenträger für einen Ausbau von Schulsozialarbeit oder Schuldnerberatung vorstellen.

    Hier ist es wie im Bund, in dem Koalitionsvertrag und in der politischen Alltagsarbeit der letzten 6 Jahre ist viel mehr Sozialdemokratie drinn, als es im engen Schulterschluß die MZ und die CSU zugeben wollen.

    Als interessierter Bürger kann man aber auch ohne MZ sehen was in Regensburg geht und wen man 1+1 zusammenzählen kann erkennt man auch, ob das ein CSU oder ein SPD Thema ist, dass da zum tragen kommt.

  • Sozialdemokratin

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    Lieber Stefan, vielen Dank, daß Du dieses Thema aufge-
    griffen hast. Die Angelegenheit war woh eine Wahlkampf-
    attacke seitens der CSU, um Wolbergs auszubremsen.

  • Jürgen Huber

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    Wer war da? Da hat der Sitzungsplan des OB dafür gesorgt, dass zumindest die StadträtInnen, die in der Sitzung des Wirtschafts- und Beteiligungsausschusses sein mussten, wie ich, nicht kommen konnten. Also bitte keine voreiligen Schlüsse ziehen. Und: ich war bereits auf der kritischen Berichtsveranstaltung im Dollingersaal und habe auch sonst mein/unser Grünes Interesse am Bericht nie hinter dem Berg gehalten.

  • Mitbürger

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    Ich hoffe bloß, dasss die ganze Debatte jetzt nicht
    auf das/den – sicher wichtige/n und richtige/n – Sozialticket/Stadtpass verkürzt wird.

    Dieses Sozialticket oder Stadtpass oder wie auch immer das Ding letztlich heissen wird, ist nur ein Baustein unter den vielen Maßnahmen die hier notwendig sind.

    Es darf nicht die „Chance“ für wen auch nimmer entstehen mit dem Sozialticket/Stadtpass gegen den ganzen Bericht zu polarisieren.

    Noch eins: Der Stadtpass sollte auch nicht so ausfallen, dass es diesen zum Einheitspreis für alle Berechtigten gibt, weil dann immer welche ohne Übergang zu den Vollzahlern rüberfallen.
    Hier sollte eine sozialgestaffelte, einkommensabhängige Variante gesucht werden, die auch einem Personenkreis offensteht der über Hartz IV liegt, aber trotzdem nicht als begütert angesehen werden kann (Rentner/innen, Familien etc.)
    Ich kenn einige, die gerade so viel haben, dass sie zu Ermäßigungen, die Hartz IV Empfängern offenstehen keinen Zugang mehr bekommen und damit unter dem Strich am Ende schlechter da stehen als Hartz IV Empfänger, die diese „Zusatzangebote“ nutzen.

  • Sandra

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    der Katalog ist jetzt online:

    http://www.regensburg.de > leben in Regensburg > gesellschaft-u-soziales > sozialbericht-und-armutsbekaempfung > rechte Seite unter „Aktuelles“

  • bevor der hahn 3 mal kräht

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    @Orka56,
    Beispiele für die Glaubwürdigkeit der SPD im 21. Jahrhundert ;-(
    ‚Klare Worte des designierten SPD-Kanzlerkandidaten : Peer Steinbrück will nach einer Niederlage bei der Bundestagswahl 2013 nicht in eine große Koalition eintreten.‘

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/steinbrueck-will-nicht-in-eine-grosse-koalition-eintreten-a-858703.html

    Respektive eines Regensburger SPD OB-Kandidaten 2008: ‚Die CSU ist regierungsunfähig. Man muss sie ablösen.‘

    http://www.regensburg-digital.de/augen-zu-und-durch-der-%E2%80%9Egrose-wurf%E2%80%9C-der-spd/05052008/

    Und noch einer:

    ‚Aber sie wird keine Koalition unter ihrer Führung mit meiner sozialdemokratischen Partei hinkriegen. Das ist eindeutig. Machen sie sich da gar nichts vor.‘

    http://www.merkur-online.de/aktuelles/welt/video-tages-schroeder-poltert-elefantenrunde-408403.html

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