SOZIALES SCHAUFENSTER

Archiv für 30. Oktober 2020

Wenig Hoffnung bei Verwaltung

Christkindlmarkt: Zeichen stehen auf Absage

Im November geht ohnehin nichts. Offiziell will die Stadt nun am Montag entscheiden, ob der städtische Weihnachtsmarkt dennoch nach dem Lockdown stattfinden kann. Doch innerhalb der Verwaltung ist man wenig optimistisch. Auch die privaten Weihnachtsmärkte von Peter Kittel und Stadtmaus wurden noch nicht genehmigt.

Es ist ein Ziel, bei dem sich im Grunde alle Parteien im Stadtrat einig sind. Die Gebühren für die Standbetreiber beim dezentral geplanten Weihnachtsmarkt in Regensburg sollen gesenkt werden. Dennoch wird am Donnerstag gut eine Stunde darüber diskutiert. Es geht zum einen darum, wer die Idee zuerst hatte. Zum anderen um das rechtlich korrekte Procedere. Die Brücke-Fraktion hatte zunächst einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag gestellt. Die Oberbürgermeisterin teilt daraufhin mit, dass sie in Abstimmung mit der Koalition bereits einen entsprechenden Auftrag an die Verwaltung erteilt habe. Und es gibt einen kleinen Schlagabtausch zwischen den Rechtsexperten der Verwaltung (Walter Boeckh und Maximillian Mittermeier) und Vertretern der Brücke darüber, ob nun die Marktgebühren- oder Sondernutzungssatzung in dieser Angelegenheit greift und was in diesem Zusammenhang möglich ist und was nicht.

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