Dies & das

Aus dem Redaktionstagebuch (11/18)

Zwar hat man lange nichts mehr gehört von den Verkehrsproblemen am Brandlberg, aber gelöst scheinen sie nicht zu sein – das sagen zumindest Anwohner.

Etwas von sich hören lassen die bambule.babys – das Künstlerkollektiv hat eine Video-Stellungnahme zur Absage ihrer Performance und den Hintergründen veröffentlicht.

Außerdem haben wir eine sehr lange Antwort der Stadt auf eine sehr einfache Frage erhalten, die wir zur freien Interpretation zur Verfügung stellen.

Keine Ruhe am Brandlberg

Immerhin: Keine fünf Wochen, nachdem es am 15. März zu einem größeren Verkehrschaos an der Großbaustelle am Brandlberg gekommen war und Anwohner auf die Barrikaden gingen, ist das „Immobilien Zentrum Regensburg“ seinem Versprechen, „zeitnah“ einen „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator-Plan“ auszuarbeiten und sichtbar aufzustellen, nachgekommen und hat am 13. April eine entsprechende Tafel angebracht. Geändert hat dies zumindest in der Wahrnehmung einiger Brandlberger nichts.

Der SiGeKo-Plan an der Großbaustelle Brandlberg.

„Die Verkehrsproblematik spitzt sich trotz großer Tafel mit Rettungskonzept und Park-, und Halteverbot für anliefernde LKWs dramatisch zu“, schreibt Anwohner Klaus Scheitzach in einem offenen Brief an Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer und die Stadtratsfraktionen – es ist bereits sein zweiter. „Die LKWs bleiben auch weiterhin da stehen, wo sie nach den Anweisungen laut Tafel nicht stehen oder abladen sollten“, so Scheitzach weiter. Seine Schilderungen zufolge kommt es nahezu täglich immer zwischen 7 und 9 Uhr zu erheblichen Behinderungen. „Gerade dann, wenn Schulkinder zur Bushaltestelle müssen. Und da wird ohne Rücksicht weiter entladen. Da kann jeder froh sein, dass bis jetzt noch nichts passiert ist.“

Dass sich die Probleme beruhigen werden, wenn die Baustelle abgeschlossen ist, glauben auch andere Brandlberger nicht. „Ohne eine ordentliche Regelung wird sich auch in Zukunft – nach Abschluss der Bauarbeiten in ein paar Jahren – nicht viel ändern, wenn 1.400 Einwohner mehr das einzige Nadelöhr passieren müssen, zusätzlich zu den zahlreichen Kunden des Supermarktes, die von extern kommen werden und hunderten Sportlern und Zuschauern die das neue BSC-Gelände aufsuchen, schreibt uns beispielsweise Christian Wagner. Bei der Stadt Regensburg ist man bislang allerdings noch davon überzeugt, dass weder ein Kreisverkehr noch eine weitere Zufahrt – etwa per Kreuzung an der Pilsen-Allee – notwendig ist und die bisherigen Verkehrswege ausreichen. Die Planungen dafür gingen allerdings noch von deutlich weniger Wohneinheiten – aus 200 wurden über 500 – und Neu-Brandlbergern aus.

***

bambule.babys veröffentlichen Video-Stellungnahme

Im Nachgang zur abgesagten Performance „My home is not my home“ der „bambule.babys“ in der Ostdeutschen Galerie hat Anna Valeska Pohl, Kopf des Künstlerkollektivs, eine längere Stellungnahme auf Youtube veröffentlicht, in der sie ihre Sicht der Dinge schildert. Wie berichtet, geriet Pohl angesichts einer 15sekündigen Videosequenz unter Pornographie-Verdacht. Im Zuge der Diskussion um die Absage verlor sie einen Auftrag bei der Katholischen Erwachsenenbildung. Gezeigt wurde die Performance dennoch – beim „Freigeistertanz“ des „Bund für Geistesfreiheit“ am Karfreitag. Ein Video dazu befindet sich gerade in der Postproduktion. Wir veröffentlichen an dieser Stelle Pohls Stellungnahme.

***

Keine Antwort ist auch eine Antwort

Im Zuge unserer Berichterstattung über die Verhältnisse in einem Mietshaus in Burgweinting – jenem Ex-Puff in der Obertraublinger Straße – hatten wir eine recht einfache Frage an die Stadt Regensburg:

Hat die Stadt überprüft, ob die von ihr bzw. dem Jobcenter geleisteten Mietzahlungen dort rechtswidrig überhöht sind?

Der Hintergrund: Laut einer Verkaufsannonce des Eigentümers Karlheinz Dorfner werden in dem Doppelhaus durchschnittlich 22,22 Euro pro Quadratmeter verlangt werden für Wohnungen, die weder über eigenes Bad noch Toilette verfügen – beides muss man sich auf jedem Stockwerk mit den anderen Mietern teilen.

Klo und Dusche für fünf Mieter im Dorfner-Haus.

Die Bewohner sind größtenteils Empfänger von Transferleistungen – die Unterkunftskosten zahlt also die Stadt Regensburg selbst bzw. über das Jobcenter. Und die Frage, ob hier nicht Mieten vorliegen, die 20 Prozent über dem Mietspiegel liegen, und es sich dabei um eine rechtswidrig überhöhte Miete handelt, die man zurückfordern könnte, erschien daher durchaus berechtigt. Hat die Stadt dies also überprüft – ja oder nein? Die Antwort:

„Im geförderten Wohnungsbau sind angemessene Wohnungsgrößen im Rahmen der Ziffer 5.8 der Verwaltungsvorschriften zum Vollzug des Wohnungsbindungsrechts (VVWoBindR) festgelegt. In analoger Anwendung dieser Wohnflächenobergrenzen ergeben sich in Verbindung mit dem qualifizierten Mietspiegel der Stadt Regensburg Mietobergrenzen, die auch für den frei finanzierten Wohnungsmarkt anzuwenden sind. Die Höhe der angemessenen Miete errechnet sich im Regelfall nach dem jeweils gültigen Regensburger Mietspiegel ohne Ansatz von Zuschlägen, die sich aus dem Baualter, der Ausstattung oder der Lage der jeweiligen Wohnung ergeben würden. Vom Jobcenter Stadt Regensburg wurden ab 1. Januar 2018 die Beträge hinsichtlich der Anerkennung einer angemessenen Miete auf Grundlage des neuen Mietspiegels 2018 festgesetzt. Im Zuge einer einheitlichen Verfahrensweise für das Gebiet der Stadt Regensburg werden beim Sozialamt die gleichen Grenzen bei der Angemessenheit von Mieten angewandt. Dies gilt auch für das Objekt Obertraublinger Straße 26 /26a.“

Ähm. Ach so…

Bitte unterstützen Sie eine unabhängige Berichterstattung in Regensburg.

 
Verein zur Förderung der Meinungs- und Informationsvielfalt e.V.
IBAN: DE14750900000000063363
BIC: GENODEF1R01

Kommentare (8)

  • Rosalia Genoveva ; )

    |

    Der Text mit dera Geheimsprach ist ganz einfach zum übersetzen.
    Der sagt bloß:
    °Nobody is perfekt!°

    Wenns eh keiner nicht weiß, welchen Namen der hat, der was was entschieden hat, wars nachher immer ein Nobody.

    Nobody IS genial perfect, Obergrenzen hin oder her!

  • Arti der Artigkeitsbär

    |

    Tja, da hat Frau Pohl eben den Finger bzw. die Plastikmadonna in die offene Wunde
    der katholischen Kirche gelegt.

  • Günther Herzig

    |

    Es ist sehr schade, dass wir hier nicht Zustimmung oder Ablehnung zu anderen Textbeiträgen mit „Daumen grün“ oder „Daumen rot“ bekunden können. Gäbe es diese Möglichkeit hätte heute Rosalia Genoveva schon einen grünen Daumen erhalten.

  • uwe

    |

    Möchte nicht wissen, wie lange die Damen (Juristinnen) des Rechtsamts an dieser nichtssagenden Auskunft gefeilt haben. Und – wie in fast jedem anderen Bereich – gibt die STadt mal wieder nicht zu, daß sie „Mist gebaut haben“ bzw. „etwas verpennt haben“!

  • Nocheinüberlebender

    |

    „Zwar hat man lange nichts mehr gehört von den Verkehrsproblemen am Brandlberg“ – Zwar hat man lange nichts mehr gehört von dem Domspatzenproblem und von der Aufarbeitungskommission der Diözese Regensburg – wollte auch nur wissen, ob das noch etwas wird oder nicht, denn wenn ich nichts höre, dann hake ich die Sache ab und gehe zum Alltag über. Aufarbeitung war das keine für mich, denn ich lernte, weil ich ja auch von meiner Mutter missbraucht worden war, auch die Aufarbeitungskommission der UBSKM kennen – ein himmelweiter Unterschied. Herr Rörig behandelt mich wie einen ganz normalen Menschen und für die Kirche bin ich ein Untermensch, unfähig zu denken und zu handeln und schlecht – eben genau wie damals, als wir noch Kinder waren und die Erzieher und Leiter in Etterzhausen uns ebenso behandelt haben. Es ändert sich nichts bei der Kirche und der Chauvinismus wir auch weiter bestehen bleiben.

  • Lorenz

    |

    Wem wäre es nicht lieber, wenn sich der zuständige Rechts- und Regionalreferent Dr. Wolfgang Schörnig anstatt schützend vor den wegen Vorteilsnahme im Amt angeklagten Wolbergs lieber vor die Brandlberger Schulkinder in ihrer täglichen Lebensgefahr in dem Baustellenchaos stellen würde?

  • Elisabeth

    |

    @Arti der Artigkeitsbär
    ja, da wurde der Finger aber sowas in die Wunde gelegt. Aber nicht nur in die Wunde der katholischen Kirche. Auch in die Wunde der Stadtverwaltung und deren Verknüpfung mit der Kirche und der MZ.
    Genau das soll Kunst leisten!!

  • stadtosten

    |

    @Lorenz: Der Rechts- und Regionalreferent wird sicher wissen, warum er seine Priorität so und nicht ander setzt. Ein Schelm, der dabei Schlechtes denkt.

Kommentare sind deaktiviert