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Autor Archiv

10 Juli202017:08
Kommentar

Betretungsverbote für Jahninsel und Gries sind Unsinn

Von Stefan Aigner in Meinung, Morgen, Regensburg

Stadtspitze und Koalition denken über ein Betretungsverbot für Jahninsel und Gries nach. Hintergrund sind Anwohner-Beschwerden wegen Lärm und Müll. Dabei gäbe es jetzt schon Regeln, die man kontrollieren könnte. Außerdem müssen Anwohner auch mal etwas aushalten.

Die Debatte ist schon alt. Sie findet ungefähr jedes Jahr zur selben Zeit statt. Immer dann, wenn es wärmer wird. Dann, wenn die Menschen abends länger draußen bleiben. Immer dann ist es irgendwem irgendwo zu laut. Immer dann häufen sich die Beschwerden und immer dann gibt es Rufe nach irgendwelchen Verboten, die dann in den Medien aufschlagen.

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Mordprozess Maria Baumer

Eine Vermisstenanzeige mit „vielen Ungereimtheiten“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„Extrem seltsam“ kam Christian F. jenem Polizeibeamte vor, bei dem er 2012 das Verschwinden seiner Verlobten Maria Baumer angezeigt hatte. An ein Tötungsdelikt dachten die Ermittler aber zunächst nicht. Die Todesursache lässt sich bis heute nicht mit Sicherheit feststellen. Ebenso wenig, wie lange die Leiche der 26jährigen in einer Grube in einem Waldstück lag. Zu den Medikamenten, mit dem F. sie vergiftet haben soll, hatte er weitgehend unkontrollierten Zugriff.

Mordprozess

„Eindeutig identifiziert“: Ein gefährlicher Mix in Maria Baumers Blut

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In Kombination können sie tödlich wirken: Zwei Medikamente, die in den sterblichen Überresten von Maria Baumer „eindeutig identifiziert“ wurden. Unklar bleibt die Dosis. Fragen wirft auch ein Blackout auf, den die 26jährige keine zwei Wochen vor ihrem Verschwinden hatte. Die Verteidigung von Baumers früheren Verlobten stellt die These in den Raum, dass sie eines der Medikamente freiwillig zur Schmerzbehandlung eingenommen haben könnte.

Prozessauftakt im Mordfall Maria Baumer

Baumers Ex-Verlobter schweigt

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Von großem Medien- und Publikumsinteresse begleitet begann am Mittwoch der Mordprozess gegen den früheren Verlobten der 2013 tot aufgefundenen Maria Baumer. Die Staatsanwaltschaft fährt eine Reihe von Indizien auf, um ihre Anklage zu untermauern. Auf Freispruch plädieren hingegen die drei Verteidiger des Angeklagten, darunter der Frankfurter Strafrechtler Michael Euler. Er hatte im „Fall Peggy“ einen spektakulären Freispruch für Ulvi Kulac erstritten, der zuvor zehn Jahre wegen Mordes im Gefängnis saß.

Evangelisches Krankenhaus

Lieber Leerstand statt Zwischennutzung?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Seit gut vier Jahren wartet die Stadt Regensburg auf ein Nutzungskonzept für das Evangelische Krankenhaus. Das Gebäude steht weitgehend leer und die Evangelische Wohltätigkeitsstiftung scheint sich gegen eine Zwischennutzung für Vereine zu sperren. Zumindest wirken die Argumente fadenscheinig. Die Grünen haben nun einen Antrag für die nächste Sitzung des Stadtrats gestellt.

Eine Pressemitteilung zwischen Wunsch und Wirklichkeit

AfD wollte Zugriff auf Integrationsamt – und blitzt ab

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„AfD-Stadtrat Brucker wird Verwaltungsbeirat für das Amt für Migration und Integration“, schreibt die Rechtsaußen-Partei auf ihrer Facebook-Seite. Doch das ist falsch. Bei den übrigen Stadträten und der Oberbürgermeisterin blitzen die AfDler mit ihrem Wunsch – mehr ist es nicht – ab.

Corona in Flüchtlingsunterkünften

„Die Regierung braucht nix.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Mehrheit im Regensburger Stadtrat hat es Donnerstag abgelehnt, zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten zu prüfen, um die Lage für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zu entzerren. Laut Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer habe die Regierung der Oberpfalz kein Interesse und keinen Bedarf.

Entscheidungen dauern

Befangenheitskarussell bei Rieger-Anklage

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Im Vorfeld der Entscheidung über die Zulassung der Anklage gegen den CSU-Landtagsabgeordneten Franz Rieger haben sich insgesamt sechs Richterinnen und Richter am Landgericht Regensburg wegen einer möglichen Besorgnis der Befangenheit selbst angezeigt. Darunter alle Mitglieder der zuständigen Kammer.

"Massenunterkünfte" und Corona

Regensburger Zahlen: Zigfach erhöhtes Ansteckungsrisiko in Flüchtlingsunterkünften

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Für Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften und im Ankerzentrum in Regensburg ist das Infektionsrisiko mit Covid 19 rund 60 Mal höher als für die „Normalbevölkerung“. Vom Robert-Koch-Institut gibt es seit geraumer Zeit Handlungsleitlinien für diese Unterkünfte. Ein zentraler Punkt: die Unterbringung in Einzelzimmern.

Urteil im zweiten Korruptionsprozess

„Eigennützige Motive“: Wolbergs wegen Bestechlichkeit verurteilt

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Trotz Freisprüchen in mehreren Anklagepunkten ist das Urteil der fünften Strafkammer für Joachim Wolbergs nach den Worten seines Verteidigers „niederschmetternd“. Das Gericht verurteilt ihn wegen Bestechlichkeit zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr, bescheinigt ihm persönliche Vorteile, eine Dienstpflichtverletzung und zweifelt mehrfach an seiner Glaubwürdigkeit.

"Leider ohne Rücksprache"

Inklusion ist mehr als ein paar Schilder

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„Leider ohne Rücksprache mit (…) den zuständigen Ansprechpartnern“ wurden drei Parkplätze auf dem Domplatz in Behindertenstellplätze umdeklariert und mit Fahrradständern flankiert. Doch so ein Umdeklarieren ist mehr als nur Schilder auswechseln, wie man bei der Stadt nun nach „nach Abstimmung“ zwischen dem Inklusionsbeauftragten und allen beteiligten Ämtern festgestellt hat.

Letztes Wort im zweiten Korruptionsprozess

Wolbergs: „Ich glaube nicht mehr an Gerechtigkeit.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Oft laut, manchmal wütend, meist aber resigniert gibt sich Joachim Wolbergs in seinem Schlusswort beim zweiten Korruptionsprozess. An eine vollständige Rehabilitierung glaubt er mittlerweile nicht mehr. Die Verurteilung im ersten Verfahren bleibe an ihm kleben. Der Ex-Oberbürgermeister fordert als ein persönliches Fazit die Abschaffung von Parteispenden.

Zweiter Korruptionsprozess

Eine „unbedachte Äußerung“ und letzte Worte

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Ein Kripobeamter bestätigt kurz vor dem Urteil im zweiten Wolbergs-Prozess Vorwürfe aus einem anonymen Schreiben gegen einen leitenden Ermittler der Kripo. In seinem Schlusswort rechnet am Dienstag der Unternehmer Ferdinand Schmack mit der Staatsanwaltschaft ab. Es sei „absolut tragisch“, dass er vor Gericht stehe. Er verabscheue Korruption.

Barriere hin, Barriere weg, Barriere hin...

Schildbürgerstreich inklusiv

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Weiß bei der Regensburger Stadtverwaltung eine Hand nicht, was die andere tut? Weil ein Fahrradständer einen Behindertenparkplatz blockiert hatte, wurden die Halterungen Anfang des Jahres entfernt. Jetzt sind sie wieder da – fast genau an derselben Stelle.

Sinn und Unsinn eines Gesetzes

„Nie dagewesener Gesundheitsnotstand“ ist kein „Gesundheitsnotstand“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In Rekordzeit wurde Ende März das Bayerische Infektionsschutzgesetz durch den Landtag gepeitscht, um die Corona-Pandemie angemessen bekämpfen zu können. So die Begründung. Doch zur Anwendung kam dieses Gesetz nie. Folgt man einem Schreiben der Bayerischen Gesundheitsministerin scheint das Gesetz schlicht unnütz zu sein.

"Weitere Tests geplant"

Corona-Ausbruch in Flüchtlingsunterkunft: Langes Zögern bis zur Quarantäne

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bereits am 8. Mai hatte das Staatliche Gesundheitsamt für Bewohner der Flüchtlingsunterkunft Dieselstraße wegen Corona-Fällen ein Betretungsverbot für Schulen angeordnet. Doch die Information erreichte zumindest nicht alle Betroffenen. Diese gingen zum Teil noch zur Arbeit. Erst am 19. Mai wurden die 289 Bewohnerinnen und Bewohner unter Quarantäne gestellt und eine Ausgangssperre verhängt.

Corona-Ausbruch in Flüchtlingsunterkünften

Gemeinschaftsunterkünfte sind gefährliche Orte

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Corona-Ausbrüche in einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge sowie im Ankerzentrum in Regensburg belegen erneut die hohe Infektionsgefahr, die in „Masseneinrichtungen“ herrscht. Bemerkenswert: Fast die Hälfte aller Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften in Regensburg dürfte ausziehen – aber sie finden, wie so viele andere, keine bezahlbare Wohnung.

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