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Autor Archiv

16 Okt.2018
„Bereits bestehende Gewogenheit“

Ermittlungen gegen Wochenblatt-Redakteur eingestellt

Von Stefan Aigner in Nachrichten, Überregional

Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen Christian Eckl, Redaktionsleiter des Regensburger Wochenblatts, und Oberbürgermeister Joachim Wolbergs eingestellt. Ihnen war Bestechung bzw. Bestechlichkeit vorgeworfen worden. Ungeachtet dessen sprach ein Kripobeamter am Donnerstag vor Gericht von einer „engen Zusammenarbeit“ zwischen Wolbergs und dem Wochenblatt und einer „gesteuerten Aktion“ gegen die Staatsanwaltschaft.

Kein hinreichender Tatverdacht gegen Christian Eckl. Foto: Archiv/ Staudinger

Es war ein Vorwurf, den der Redaktionsleiter des Regensburger Wochenblatts Anfang März 2017 selbst öffentlich gemacht hatte: Die Staatsanwaltschaft hatte den Anfangsverdacht, dass Christian Eckl Oberbürgermeister Joachim Wolbergs wohlwollende Berichterstattung gegen vertrauliche Unterlagen versprochen habe. Eckl wurde deshalb Bestechung vorgeworfen, gegen Joachim Wolbergs wurde wegen des Verdachts der Bestechlichkeit sowie der Verletzung von Dienstgeheimnissen ermittelt.

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Tag 8 im Wolbergs-Prozess

Brisante Tretzel-Mails: Der Jahn-Mäzen als politischer Taktgeber

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Vor fast leerem Sitzungssaal wurden am Donnerstag brisante E-Mails im Wolbergs-Prozess verlesen. Sie scheinen augenscheinlich zu belegen, dass das Engagement des Baulöwen Volker Tretzel beim SSV Jahn von Anfang an ein strategisches Investment mit Blick auf Bau- und Grundstücksgeschäfte war. Auch Parteispenden von Mitarbeitern und deren Rückvergütung durch das Unternehmen war demnach schon seit längerem Usus.

Tag 6 im Wolbergs-Prozess

Scharfe Rüge ohne Folgen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Die wesentlichen Teile der Telefonüberwachung werden als Beweismittel im Prozess gegen den suspendierten Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs und drei Mitangeklagte zugelassen – trotz deutlicher Rüge der Kammer an den Ermittlungsmethoden. Die Vernehmung der Zeugen – darunter CSU-Stadtrat Hermann Vanino und Wirtschaftsreferent Dieter Daminger – am sechsten Verhandlungstag brachte allenfalls Erkenntnisse bei kleineren Details.

Tag 5 im Wolbergs-Prozess

Zeuge Schlegl kämpft um Glaubwürdigkeit

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Eine Stunde Aussage, dann fast vier Stunden Fragen: Ohne Zeugenbeistand erschien CSU-Stadtrat Christian Schlegl am Donnerstag vor dem Landgericht Regensburg – obwohl gegen ihn selbst zwei Ermittlungsverfahren laufen. Thema: Eventuelle Zusammenhänge zwischen der Grundstücksvergabe an den Baulöwen Volker Tretzel und dessen Millionen-Engagement beim SSV Jahn. Nach seinen zunächst schlüssig klingenden Ausführungen, geriet Schlegls Glaubwürdigkeit bei der anschließenden Befragung ins Wanken – vor allem als es um Spenden an die CSU ging. Eine Kurzfassung als Video gibt es am Ende des Berichts.

Tag 4 im Wolbergs-Prozess

Der Belastungszeuge wirft seine Schatten voraus

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Am vierten Verhandlungstag beim Prozess gegen Joachim Wolbergs, den Bauträger Volker Tretzel und zwei Mitangeklagte droht die Stimmung zusehends zu kippen. Es geht, um jemanden, der noch gar nicht anwesend ist und erst am Donnerstag aussagen soll: CSU-Stadtrat Christian Schlegl, wichtiger Belastungszeuge der Staatsanwaltschaft. Eine Kurzfassung gibt es in unserem Video am Ende des Berichts.

Nachwehen des Finanzskandals

Wenzenbach: Früherer Geschäftsstellenleiter kassiert Vorstrafe wegen Falschaussage

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Einen mittlerweile rechtskräftigen Strafbefehl 160 Tagessätze wegen uneidlicher Falschaussage hat Hans E. bereits Anfang Juli vom Amtsgericht Regensburg kassiert. Er war Hauptbelastungszeuge im Berufungsverfahren gegen den früheren Wenzenbacher Bürgermeister Josef Schmid. Schmid wurde Ende 2017 vom Landgericht vom Untreue-Vorwurf freigesprochen.

Versichertenfeindlicher geht es kaum - ein Kommentar

AOK Regensburg – die kranke Kasse

Von Stefan Aigner am in Meinung, Nachrichten, Überregional

Nach einem rechtswidrigen Bescheid der AOK erhielt der 29jährige Emanuel Berlinger über Monate kein Krankengeld, verlor seine Wohnung und ist mittlerweile obdachlos. Dabei war stets klar: Er hat eine gebrochene Hand und kann nicht arbeiten. Das Sozialgericht Regensburg hat diesen Bescheid als rechtswidrig eingestuft. Die AOK hat das nach einem zähen Rückzugsgefecht schließlich anerkannt – und nun erneut Argumente gefunden, um Berlinger einen Großteil des Geldes zu verweigern.

Tag 2 im Wolbergs-Prozess

Tribunal Wolbergs

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Endlich. Wolbergs wird sich am Dienstag umfassend äußern, hieß es im Vorfeld des heutigen Prozesstages. Und das tat er ausführlich – über viereinhalb Stunden. Seine Aussage war aber durchweg auch eine wütende Abrechnung mit Medien, Staatsanwaltschaft, Kripo und CSU und kam in weiten Teilen einer politischen Rede gleich.

Korruptionsaffäre

Zehn Fragen und Antworten zum Wolbergs-Prozess

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Am Montag beginnt nun endlich der lang erwartete Prozess wegen der Korruptionsvorwürfe gegen Joachim Wolbergs, Bauträger Volker Tretzel und zwei weitere Angeklagte. Wir haben uns ein wenig umgehört und gesammelt. Hier beantworten wir zehn Fragen, die immer wieder auftauchen. Einen Zusammenfassung, um den Überblick zu behalten und mitreden zu können. Weitere Fragen beantworten wir gerne in unserem Forum. Wir werden den Prozess intensiv begleiten.

Verzögerungen auf der Nibelungenkaserne

Öffentlich geförderte Tretzel-Wohnungen: Es fehlen immer noch Baugenehmigungen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In Stadtrat und bei der interessierten Öffentlichkeit war es Ende 2017 ein echter Aufreger: Der versprochene öffentlich geförderte Wohnungsbau auf dem Nibelungenareal durch den Baulöwen Volker Tretzel lag völlig brach. Eine Begründung blieben die Beteiligten schuldig. Nun wird klar warum: Bis heute fehlen immer noch Baugenehmigungen.

"Wie im Haus, das Verrückte macht..."

AOK-Rauswurf: Peinliches Rückzugsgefecht vor dem Sozialgericht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Ein 29jähriger, den die AOK Regensburg mit fadenscheiniger Begründung aus der Kasse geworfen und ihm die Zahlung von Krankengeld verweigert hatte, bekam heute vor dem Sozialgericht in vollem Umfang recht. Dennoch haben er und seine Frau dank des Verhaltens der Krankenkasse ihre Wohnung verloren und leben derzeit auf dem Campingplatz.

Insolvente Senioren-Residenz Thurn und Taxis

Raus aus dem Schloss, marsch, marsch!

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Seit heute rollen bei der Regensburger Senioren-Residenz Thurn und Taxis die Umzugswägen an. „Es bleibt uns leider kaum eine andere Wahl, denn andernfalls lässt sich diese in jeder Hinsicht extrem schwierige Lage nicht bewältigen“, schreiben die Insolvenzverwalter. Es gelte, jegliche Gefahren durch eine Unterversorgung im Bereich der Pflege und Betreuung aber auch der grundsätzlichen Versorgung für die Bewohnerinnen und Bewohner zu vermeiden.

"Es ist unmenschlich, was hier passiert."

Seniorenresidenz Thurn und Taxis insolvent: Kein Schutzschirm für alte Menschen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Die Seniorenresidenz im Schloss Thurn und Taxis ist insolvent. Das Fürstenhaus lehnt weitere Verhandlungen mit potentiellen Betreibern konsequent ab und spätestens zum Ende des Monats wird die Einrichtung geschlossen. Den betagten Bewohnerinnen und Bewohnern, die erst am Freitag davon erfuhren, bleibt damit nicht einmal die gesetzliche Kündigungsfrist, um sich eine neue Bleibe zu suchen. 

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