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Autor Archiv

27 Apr.201814:30
„Armenjustiz“

1.200 Euro Geldstrafe oder ein Monat Gefängnis für 17,15 Euro Lebensmittelklau

Von Stefan Aigner in Nachrichten

„Die Kleinen hängt man, die Großen lässt die Justiz laufen“. Ein Vorurteil? Diese Frage stellt sich zu einem Strafbefehl, den eine Regensburger Amtsrichterin erlassen hat. Der Tatvorwurf: Diebstahl von Lebensmitteln im Wert von 17,15 Euro.

Rechtsanwalt Otmar Spirk staunte nicht schlecht, als eine seiner Betreuten ihm einen Strafbefehl des Amtsgerichts Regensburg vorlegte: 30 Tagessätze zu 40 Euro muss sie demnach zahlen – oder für 30 Tage ins Gefängnis. Dies soll die Buße für den Diebstahl sein, bei dem sie erwischt wurde – Lebensmitteln im Wert von 17,15 Euro bei der NORMA. Spirk hat dagegen Einspruch eingelegt. Warum?

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Gedenkweg erreicht die Breite der Stadtgesellschaft

“Liebe den Fremdling”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der vierte gemeinsame „Gedenkweg für die Opfer des Faschismus“ zeigt: Wenigstens einmal im Jahr gibt es in Regensburg mittlerweile einen breiten Konsens in der Stadtgesellschaft, der vom äußersten linken Spektrum bis zur CSU reicht.

Technik wird komplett erneuert

Planer der Komplettsanierung erklärt: “Krematorium ist vorschriftsmäßig”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Technik des Regensburger Krematoriums muss für 2,2 Millionen komplett erneuert werden. Die Verwaltungsvorlage, die am Donnerstag beschlossen wurde, benennt die bestehenden Mängel deutlich. Dennoch funktioniere das Krematorium auch jetzt „vorschriftsmäßig“, sagt der mit den Planungen beauftragte Unternehmer.

Pachtvertrag bis Jahresende verlängert

Lichtblick fürs Antoniushaus

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Vorläufig geht es nun doch weiter im Antoniushaus. Vergangenen Montag einigten sich die Kirchenstiftung St. Anton und Pächter Franz Treml auf eine Verlängerung bis zum Jahresende. Über eine längere Zusammenarbeit führt man nun wieder „konstruktive Gespräche“.

Generalsanierung notwendig

Krematorium: Sanierungskosten verdoppeln sich

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Im November war noch von 1,1 Millionen Euro die Rede, die der Stadtrat für die Instandsetzung des Regensburger Krematoriums bewilligen sollte. Nun sind daraus 2,2 Millionen geworden. Eine weitere Million kommt in einer zweiten Phase noch dazu. Nach wie vor ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen zahlreicher Vorwürfe im Krematoriumsskandal.

"Marina Furiosa"

Der Bestecher lud zum Festbankett

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Der wegen Bestechung des Oberbürgermeisters vorbestrafte Baulöwe Thomas Dietlmeier lud zum inoffiziellen Eröffnungsabend mit Festschmaus ins Marinaforum. Es kamen Bürgermeister, Stadträte und Spitzenleute der Verwaltung inklusive des Antikorruptionsbeauftragten. Auch Hans Schaidinger und die Führung von MZ und Wochenblatt ließen es sich schmecken. Nur der Gastgeber fehlte und wurde tunlichst nicht erwähnt.

Viele Bauherren, kein Gesamtkonzept

Verkehrsprobleme am Brandlberg: Niemand fühlt sich zuständig

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach dem Verkehrschaos bei der Großbaustelle am Brandlberg versprach das „Immobilien Zentrum Regensburg“ vor drei Wochen, für Abhilfe zu sorgen. Passiert ist bislang nichts und nun gab es erneut Probleme. Ein Gesamtkonzept für die Großbaustelle existiert nicht, denn: Rein rechtlich handelt es sich um viele Einzelbaustellen mit verschiedenen Bauherren.

Günstigstes Veranstaltungszentrum Regensburgs ist Geschichte

Das Antoniushaus muss dichtmachen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Es galt als das preisgünstigste Kultur- und Veranstaltungszentrum in Regensburg: das Antoniushaus am Mühlweg. Damit ist es nun vorbei. Am 30. April werden Saal und Wirtshaus dichtgemacht. Ab Ende 2018 wird das Gebäude saniert und dass die jetzigen Konditionen nach Abschluss der Arbeiten noch zu halten sind, darf getrost bezweifelt werden.

Moschee-Streit stärkt AfD

Die CSU im Visier von AfD und Gegendemo

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

200 AfDler gegen den Moschee-Bau in Regensburg, 350 Demonstranten gegen die AfD. Von beiden Seiten erntet die CSU am Samstag die Früchte ihrer Islam-/ DITIB-/ Moschee-Kritik. Die AfD profiliert sich erfolgreich auf ihre Kosten, Gegendemonstranten geißeln den Rechtsschwenk der CSU.

Bewährungs- und hohe Geldstrafe für IZ-Gründer

Korruptionsaffäre: Die Staatsanwaltschaft hat einen Kronzeugen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Eine Bewährungsstrafe von einem Jahr plus eine sechsstellige Geldstrafe – Beobachter sprechen angesichts dieses ungewöhnlich hohen Strafbefehls gegen Bauträger Thomas Dietlmeier von einem „Deal“ mit der Staatsanwaltschaft. Fest steht: Dietlmeier hat nun kein Auskunftsverweigerungsrecht mehr und dürfte der wichtigste Kronzeuge der Staatsanwaltschaft werden. Nicht nur im Fall Wolbergs, sondern bei der gesamten Korruptionsaffäre.

Finanzreferent zum Sanierungsfall

Maxstraße: Superminister hat sich “nichts vorzuwerfen”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Verwaltungsspitze um Wirtschaftsreferent Dieter Daminger hat den Kauf des Sanierungsfalls in der Maximilianstraße verteidigt. Für ein Gutachten sei keine Zeit gewesen und ohnehin sei so etwas unüblich, heißt es zur Begründung. Und wenn der Stadtrat eines gewollt hätte, hätte er eben etwas sagen sollen.

Feuerwehr: "Es gab keine kritischen Verzögerungen"

Verkehrlicher „Super-Gau“ am Brandlberg?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Mehrere Anwohner beschweren sich mit deutlichen Worten über das Verkehrschaos, das sich am Mittwoch über Stunden zwischen Alt- und Neu-Brandlberg abgespielt hat. Auch die Einsätze von Rettungsfahrzeugen seien dadurch verzögert worden, berichten sie. Doch die Stadt beschwichtigt und spricht lediglich von „Einschränkungen für die Bevölkerung“.

Boom und boomer

Aus dem Redaktionstagebuch (9/18)

Von Stefan Aigner am in In eigener Sache, Meinung, Nachrichten

Regensburg boomt meint eine Investmentgesellschaft und hat sich deshalb 190 Wohnungen auf dem „Dörnberg“ gesichert. Die Annahme: bei den Mieten ist noch Luft nach oben und das sei „ein gutes Zeichen“. Wie das von Regensburger Eingeborenen wahrgenommen wird, kann man in einem offenen Brief nachlesen, den eine Bürgerinitiative an Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer geschrieben hat. Der passende Name der BI: „Boom Boom Regensburg“. Und man verrät nicht zu viel, wenn man sagt: Den Boom Boomern geht der Boom so richtig auf den Zeiger. Etwas spät angezeigt hat die AfD ihre Demo gegen die geplante DITIB-Moschee. Deshalb hat man beim städtischen Ordnungsamt gerade ein kleines Raumproblem: Für denselben Tag sind nämlich noch mindestens elf weitere Kundgebungen angemeldet. Außerdem gibt es ein positives Ergebnis einer Geschichte, über die wir das erste Mal 2013 berichtet haben.

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