Mannheim-Barde will nicht Antisemit genannt werden

Xavier und die Totschild-Schmocks

Xavier Naidoo wehrt sich vor dem Landgericht Regensburg dagegen, als Antisemit bezeichnet zu werden. Er habe viele jüdische Freunde und sein Konzertmanager sei Jude. Mit antisemitischen Codes und Chiffren kenne er sich nicht aus, dafür mit der jiddischen Sprache.

„Ich verfolge das Politische und mache mir dazu so meine Gedanken.“ Xavier Naidoo und seine Rechtsanwälte auf dem Weg in den Gerichtssaal. Foto: as

„Er kommt, er kommt“, raunt eine etwa 50jährige Frau einigen Jugendlichen im Gerichtssaal zu und schnell drängen sie von den gerade eroberten Sitzplätzen vor die Tür, um dem (darüber wenig erfreuten) Promi vielleicht noch etwas näher zu kommen, als es die anschließende Verhandlung zulassen dürfte. Xavier Naidoo ist tatsächlich persönlich nach Regensburg gekommen, um Klage gegen eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung zu führen.

Vergleich 2015: Antisemit nein, antisemitische Texte ja

Im Juli letztes Jahr hatte sie im Theater am Hagen in Straubing einen Vortrag über die „Reichsbürger“-Szene gehalten. Anlass der Einladung war der Auftritt von Xavier Naidoo beim Straubinger Bluetone-Festival. Laut eines Berichts im Straubinger Tagblatt soll die Referentin auf eine Publikumsnachfrage über Naidoo gesagt haben:

„Ich würde ihn zu den Souveränisten zählen, mit einem Bein bei den Reichsbürgern. Er ist Antisemit, das darf ich, glaube ich, aber gar nicht so offen sagen, weil er gerne verklagt. Aber das ist strukturell nachweisbar.“

Naidoo klagte tatsächlich und hatte zunächst im August 2017 mit einer Einstweiligen Verfügung Erfolg. Am Dienstag ging es nun vor dem Regensburger Landgericht ins Hauptsacheverfahren.

Es ist nicht das erste Mal, dass Naidoo sich juristisch dagegen wehrt, als Antisemit bezeichnet zu werden. Und auch beim letzten Mal stritt er darum mit der Amadeu-Antonio-Stiftung. Das Verfahren endete im August 2015 mit einem Vergleich: Naidoo sei zwar kein Antisemit, manche seiner Textzeilen dürfen jedoch weiterhin als antisemitisch bezeichnet werden.

Antisemitismus-Definitionen im Vergleich

In Regensburg erlebt diese Auseinandersetzung nun eine Neuauflage. Entsprechend gereizt agieren Naidoos Rechtsanwälte, Marcus Hotze und Dr. Frank Wolf, die Naidoo schon öfter vertreten haben, am Dienstag. Pressefotografen fasst Wolf vor die Linse, versucht anschließend seinen Mandanten mit Körper und Robe abzuschirmen und droht schließlich mit der (haltlosen) Behauptung, dass auch vor Beginn der Verhandlung im Gerichtssaal nicht fotografiert werden dürfe. Es seien nämlich auch „die Medien“, welche die Vorwürfe gegen den Sohn Mannheims immer wieder aufgriffen, über dessen Distanzierungen aber nichts berichten würden, sagt Wolf irgendwann im Verlauf der Verhandlung.

Der Kammer unter Vorsitz von Richter Gerhard Stockert war es wichtig, dass Naidoo persönlich zu der Verhandlung erscheint. Man will abklopfen, was die Referentin auf der einen und der Sänger auf der anderen Seite unter Antisemitismus verstehen.

Verschwörungstheorien, Lieder von Schmocks, Marionetten und Totschilds

Hier holt zunächst die Referentin weit aus und spricht von einer ideologischen Klammer, durch die die heterogene Szene der „Reichsbürger“ zusammengehalten werde. Diese Klammer sei kurz gefasst die „verschwörungsideologische Welterklärung“, dass „die Geschicke der Welt in den Händen einer kleinen Gruppe Mächtiger“ lägen. Ein Muster, dass man beispielsweise aus der antisemitischen Hetzschrift „Die Protokolle der Weisen von Zion“ kennt.

Naidoo hatte in der Vergangenheit Reichsbürger-Theorien öffentlich propagiert. Zu diesem Potpourri gehört unter anderem, dass Deutschland ein „besetztes Land“ sei, „noch keinen Friedensvertrag“ habe und „dementsprechend auch kein echtes Land und nicht frei“ sei. Bekannt geworden ist auch ein etwas wirr geratener Auftritt Naidoos bei einer „Montagsmahnwache“.

In seinem Lied „Raus aus dem Reichstag“ trällert Naidoo beispielsweise Folgendes:

„Wie die Jungs von der Keinherzbank, die mit unserer Kohle zocken. Ihr wart sehr, sehr böse und steht bepisst in euren Socken. Baron Totschild gibt den Ton an und er scheißt auf euch Gockel. Der Schmock ist’n Fuchs und ihr seid nur Trottel.“

Totschild ist eine Anspielung auf die jüdische Bankiersfamilie Rothschild, Schmock ein jiddisches Schimpfwort.

Das seien bewusste Codes und Bilder, mit denen antisemitische Klischees bedient würden. Die Verschwörungstheorie, dass eine kleine Gruppe mächtiger Menschen hinter allem stecke, propagiere Naidoo auch in seinem Lied „Marionetten“, so die Referentin, die allerdings Wert darauf legt, dass es sich dabei um ihre persönliche Meinung handelt. Es gebe schließlich keine allgemeingültige Definition für „Antisemit“. Bei ihrem Vortrag sei Naidoo im Grunde kein Thema gewesen. „Ich wurde anschließend nach ihm gefragt und habe gesagt, was ich von ihm halte.“

„Mein Konzertmanager ist Jude.“

Naidoo hat – natürlich – eine etwas andere Sicht der Dinge. Antisemitismus, das sei, wenn man „aktiv Menschen mit semitischer Herkunft diffamiert“. Das habe er nie gemacht. Er habe immer Frieden und Liebe propagiert. Er habe viele Freunde jüdischen Glaubens, „mein Konzertmanager ist Jude“ und sein Sohn trage sogar einen hebräischen Namen.

Was er dann mit der Textzeile zu „Totschild“ gemeint habe, will Richter Stockert wissen. „Ich verfolge das Politische und mache mir dazu so meine Gedanken“, sagt Naidoo. Und die gieße er dann recht spontan in Liedtexte. Bei dem Lied „Raus aus dem Reichstag“ sei es um die Bankenkrise 2008 gegangen und darum, dass Gerhard Schröder als Berater zur Rothschild-Bank gegangen sei, sagt der Sänger. „Codes und Chiffren sind mir nicht bekannt.“ Es sei eine allgemeine Bankenkritik gewesen und wenn eine Bank eben den Rothschilds gehöre, dann könne er das auch sagen.

„…wollte die Familie Rothschild so ansprechen, dass sie es versteht.“

„Schmock“ sei natürlich ein Schimpfwort, sagt Naidoo zunächst, aber ein eher lustig gemeintes, das er manchmal auch zu Freunden sage. „Ich kenne mich mit der jiddischen Sprache aus und ich wollte die Familie Rothschild so ansprechen, dass sie es auch versteht.“ Als einer seiner Anwälte anschließend interveniert, schiebt Naidoo nach, dass er „Schmock“ keinesfalls als Schimpfwort habe verwenden wollen. Und generell, wendet Rechtsanwalt Wolf ein, sei das ja sowieso von der Kunstfreiheit gedeckt.

Naidoo: „Codes und Chiffren sind mir nicht bekannt.“ Foto: as

Generell schaltet sich Rechtsanwalt Wolf häufig in die Befragung durch das Gericht ein. Immer wieder wird um Zitate, die gerade eben gefallen sind, und deren Protokollierung gestritten. Was diese Fragen denn sollen, blafft Wolf irgendwann in Richtung Richterbank. „Ihr Mandant muss ja nichts dazu sagen, aber wir entscheiden, was wir fragen und was nicht“, gibt Richter Stockert zurück.

Doch Naidoo antwortet weiter. Bei dem Lied „Marionetten“ sei es ihm um Lobbyismus gegangen, Politiker gegangen, „die sich weniger dem Volk verpflichtet fühlen, sondern denen, die ihnen einflüstern“. Man könne da auch von Drahtziehern sprechen. „Das Wort gibt es ja auch.“ Er zeichnet von sich das Bild eines Sängers, der sich im Moment nicht mehr für das Politische interessiere. Er widme sich mehr lokalen Sachen, engagiere sich für ein Mehrgenerationenhaus, in dem vor allem Kinder mit Migrationshintergrund leben würden. Und aktuell habe man ein Musikprojekt mit Brothers Keepers gegen Rassismus gemacht. So geht es in die Verhandlungspause.

Gericht: „Antisemit“ ist Meinungsäußerung, aber…

Nach etwa 15 Minuten kommt die Kammer mit einer ersten Einschätzung zurück. „Die Parteien gehen von einer sehr unterschiedlichen Definition von Antisemitismus aus“, so Richter Stockert. Während die Beklagte ein „sehr hohes Abstraktionsniveau“ an den Tag lege, habe der Kläger eher eine alltägliche Definition. So oder so sei aber die Aussage der Referentin keine Tatsachenbehauptung, sondern eine Meinungsäußerung, die zunächst dem grundgesetzlichem Schutz unterliege. Doch im konkreten Fall überwögen wohl Naidoos Persönlichkeitsrecht und die Kunstfreiheit. Ob man nicht doch bereit sei, nachzugeben und diese Aussage so für die Zukunft zu unterlassen?

Für Franziska Oster, Rechtsanwältin der Referentin, greift eine solche Unterlassung zu sehr in die Meinungsfreiheit ein. Meinungsäußerungen müssten nur unterlassen werden, wenn es sich um rein beleidigende Schmähkritik handle. Eine solche liege aber hier nicht vor, so Oster. „Es gibt mehrere Anknüpfungstatsachen, auf die sich meine Mandantin stützt. Sie darf diese Meinung vertreten.“

Das Urteil wird am 17. Juli verkündet.

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Kommentare (12)

  • Barnie Geröllheimer

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    Dumm von Naidoo überhaupt Klage zu führen. Er bringt damit eine Organisation in das öffentliche Gespräch, die gegen Jeden vorgeht, bei dem nur der Anschein des Zitterns der rechten Hand besteht. Der Richter bescheinigt zudem hohes Abstraktionsniveau, was bedeutet, dass diese Organisation aus einer Mücke einen Elefanten macht. In einem Teil Deutschlands war das vor noch etwa 30 Jahren die Methode einer staatlichen Gängelorganisation.

  • Piedro

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    Ich halte den Herrn Naidoo nicht für einen Antisemiten, sondern für einen Trottel. Meine Meinung, er darf mich gern verklagen, wenn er sich was davon verspricht. Die Ansicht der Beklagten lässt sich gut begründen, es ist ihre Meinung, und die sei ihr gegönnt.

    Herr Barnie, ihre Wortmeldung ist mal wieder tendenziell. Diese Stiftung leistet seit vielen Jahren wichtige Arbeit, vor der Art, die in dem ihnen wohl bekannten Gängelstaat nicht geleistet wurde, weil man sich lieber gängeln ließ. Man muss mit ihr nicht immer einer Meinung sein, aber man muss aus einem Elefanten auch nicht dauernd eine Mücke machen. Abgesehen davon steht die Organisation hier nicht im Fokus. Wenn sie antisemitische Aspekte in Texten des Herrn N. und anderer Dumpfbacken analysiert und den Finger auf den Punkt drückt ist das gut so. Viele, die sich dagegen verwehren antisemitisch zu sein, möchten sich die Tendenzen ihres Denkens nur nicht eingestehen. Sie wollen ja auch nicht ausländerfeindlich sein, aaaaber… blubber…

    Was mir allerdings immer wieder aufstößt: Kritik am Hause Rothschild, sei es historisch, sei es anhand aktueller Vorkommnisse und Entwicklungen, wird ebenso gern als antisemitisch bezeichnet wie Kritik am Staat Israel und seiner Politik, seiner Verbrechen gegen die Menschlichkeit, seiner Verstöße gegen das Völkerrecht. Von daher könnte ich auch irgendwann in den Genuss der Antisemitenschelte kommen, dazu muss man weder Rassist noch Reichsbürger sein, nicht mal Antisemit. Das wäre mir dann so wurscht wie der Herr Naidoo und sein Schaffen, so lange ich nicht im Radio von seiner Nöhlerei belästigt werde.

    Allerdings würde ich mich bei ihm für sein TonSteineScherben-Cover vom „Mein Name ist Mensch“ bedanken. Das haben sie gut hin gekriegt.

    https://youtu.be/xlXv9YsAjQI

  • auch_ein_regensburger

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    @ Barnie Geröllheimer
    anti-rassistisch = links = DDR?
    Oh du heilige Einfalt!

  • Barnie Geröllheimer

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    Ja, so habe ich das gemeint. Diese Organisation betreibt die Verfolgung Aller, die nicht links gefärbte Kritik äußern. Das hat was von Stasi, diese Form der Diskreditierung Andersdenkender.

  • Piedro

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    Herr Geröllheimer, was machen Sie denn gerade? Richtig, Sie diskreditieren. Ohne Beleg, ohne irgendwas handfestes, eine Unterstellung reicht Ihnen völlig. Sie tuten, in inzwischen bekannter Manier, in das versiffte Horn der Rechtspopulisten, die seit geraumer Zeit gegen diese Stiftung agieren und so versuchen, rassistische und anders menschenverachtende Äußerungen als von der Meinungsfreiheit gedeckt darzustellen. Dies geschieht verstärkt, seit die Stiftung Hassbotschaften in sozialen Medien dokumentiert hat.

    Zitat
    Die Kampagne nimmt volle Fahrt auf, als die Stiftung eine Handreichung mit rechtlichen und politischen Handlungsvorschlägen gegen „Hetze gegen Flüchtlinge in Sozialen Medien“ veröffentlicht. Nun „wurden alle Argumentationsfiguren, die bereits in den vorherigen Monaten im virtuellen Raum zirkulierten, wieder aufgegriffen und dort in vielen Fällen auch in deutlich aggressiverem Jargon zugespitzt. […] [Es] entwickelte sich eine immense Wucht an virtueller Energie gegen die Amadeu Antonio Stiftung: in rechten Blogs, auf den Facebook-Seiten von Privatpersonen und Organisationen, auf Twitter und diversen Homepages, aber auch in direkt an die Stiftung gerichteter E-Mail. […] Insgesamt ist eine extreme Komplexitätsreduktion und Simplifizierung zu attestieren, […] die einerseits mit der tatsächlichen Faktenlage bezüglich der Arbeit der Amadeu Antonio Stiftung fast nichts zu tun haben und andererseits durch ein exorbitantes Unwissen mit Blick auf das politische und rechtliche System der Bundesrepublik gekennzeichnet sind. […] Auf eine Kurzformel gebracht, kann man anhand der rechten Kampagne gegen die Amadeu Antonio Stiftung sehen, wie wichtig einerseits politische Bildung im Bereich des Umgang mit sozialen Medien ist […] und andererseits, dass die Ansätze der Task- Force […] des BMJV grundsätzlich in die richtige Richtung zielen.“ Denn es „fällt besonders auf, dass die jeweils als Ausgangspunkt genutzte Primärquelle selten eine seriöse ist und insofern die Grundlage für die schneeballartige Weiterverbreitung in den sozialen Netzwerken […] nicht Fakten, sondern stark verkürzte Gerüchte oder Lügen sind. Eine Prüfung und Falsifizierung dieser scheint, zumindest bei denen, die sie weiter verbreiten, auszubleiben.“

    Prof. Dr. Salzborn in seinem Gutachten zur Kampagne gegen die Stiftung, nachzulesen hier: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/salzborn-gutachten-aas-als-meinungsfreiheit-getarnter-hass.pdf

    Bericht darüber hier: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/2016/salzborn-gutachten/

    Wenn sie den Tellerrand ihrer Puppenstubenuntertasse ein wenig vergrößern und sich den Fakten annhähern wollen könnte das hilfreich sein: http://www.belltower.news/artikel/klarstellung-was-die-amadeu-antonio-stiftung-sagt-und-was-nicht-11170

    Andernfalls suhlen Sie sich halt weiter in dem köstlichen Gefühl verfolgt zu werden, von den bösfiesen, linken Antifaschisten, Gutmenschdemokraten und anderen, die ihr Hirn noch nicht ins Südende verbracht haben. Jeder so wie er mag, gelle? Aber wer Behauptungen aufstellt sollte sie auch belegen, und nicht nur deppert rumsülzen. Versuchen Sie’s mal.

  • Mr. T

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    Denkabstinent hat der Gewölleimer recht, richtig gedacht natürlich nicht. Die Stiftung agiert eher gegen alle, die rechtsradikale Kritik äußern. Gegen ganz normale, auch nicht links gefärbte, Kritik haben die gar nichts. Aber wenn man halt selber recht weit rechts steht, ist alles links von einem links, auch wenn es für den Durchschnitt schon lang rechts ist. Ist halt so wenn der Horizont so gering ist, dass man sich selbst für die Mitte der eigenen kleinen Welt hält. Für solche Leute sind Rechte vielleicht erst die, die dann Heime für Zuflucht Suchende anzünden oder „fremd wirkende“ durch die Stadt hetzen.

    Naidoo ist auch so ein komischer Vogel, der meint, er kann selber definieren, was links und rechts, gut und böse, legal un dillegal oder lustig und beleidigend ist. Wenn sich jemand antisemitisch äußert muss er es sich halt gefallen lassen, ein Antisemit genannt zu werden. Da helfen auch keine jüdischen Strohmänner. Genauso wenig wie andere gute Taten. Deswegen ist er noch lange nicht „kein Antisemit“. Er ist halt dann ein Antisemit mit jüdischen Freunden und einem Sohn mit jüdischen Namen, der ein Mehrgenerationenhaus für Migranten und Aktionen gegen Rassismus fördert – und nichts anderes.
    Ich habe da schon öfter solche Leute getroffen, die zum Beispiel Menschen mit anderer Hautfarbe für Untermenschen hielten. Aber sie waren natürlich keine Rassisten, weil sie ja auch schwarze Bekannte hatten, die auch kein Problem damit haben, Neger genannt zu werden. Deswegen sehen sie es natürlich auch nicht ein, dass sie auf das Wort oder andere Diskreditierungen verzichten sollten. Alles ein recht ähnliches pack …

  • Piedro

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    Ich kann in seinen Zeilen Richtung Rothschild keinen Antisemitismus erkennen.

    Wenn sich jemand zu den Machenschaften der Deutschen Bank äußert ist er ja auch kein Antigermanist. Es muss möglich sein diese Bankhäuser und deren Geschichte zu ktitisieren, ebenso wie die Politik des israelischen Staates, ohne als Antisemit zu gelten. Das gilt künstlerisch wie faktisch.

    Die meisten Juden sind keine Banker, sie besitzen keine Abermilliarden für global playing. Die meisten Juden haben keine Geschichte, in der die Familie beide Seiten eines Bürgerkrieges unterstützte um am Ende in den Besitz einer nationalen Notenbank zu gelangen. Die meisten Juden wirken nicht an Gesetzen mit, die sich gegen Teile der Ureinwohner eines Landes richten. Die meisten Juden befehligen keine Armee, die gegen das Völkerrecht befehligt wird. Aber einige tun es, und wenn man an denen Kritik übt spricht man sich nicht gegen die Religion oder das Volk der Juden aus.

    Faktisch mag manche Kritik kritikwürdig sein, aber das Abstempeln der Kritiker als Antisemiten ist das erst recht.

    Wenn der Herr Naidoo meint gegen so was klagen zu müssen: bitte. Dafür gibt es den Rechtsstaat. Es ist modern sich beleidigt zu fühlen, und abgesehen von seinen Reichsbürgerversteigungen gibt’s ja schon länger nichts mehr über Mannheims Söhnchen zu berichten. Wer sich mit Hunden schlagen legt und so…

    „Selbst das Automobil ist in der Bibel beschrieben.“

    Luja!

  • Mr. T.

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    Piedro, natürlich kann man Kritik an jüdischen Institutionen, dem israelischen Staat oder einzelnen Personen äußern. Dies muss dann aber sehr konkret und ohne Verwendung jüdischer oder gar antisemitischer Stereotype erfolgen, um nicht antisemitisch zu erscheinen. Ansonsten ist das immer ein Angriff auf eine ganze Gruppe, die wie Sie zurecht schreiben, mit dem Kritusierten nichts zu tun hat.

    Was mich hier noch wundert, ist der Hinweis von Naidoos Anwalt auf die Kunstfreiheit. Da bestätigt er ja selbst den Vorwurf der Beklagten. Die Kunstfreiheit verhindert vielleicht seine gesetzliche Verfolgung, nicht aber ein sachliches Urteil Dritter über ihn.

  • Piedro

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    @Mr. T.

    Die Kunstfreiheit kann der Anwalt sich schenken, die Freiheit der Kunst ist keine Freiheit zur Hetze. Sonst hätten diese ganzen widerwärtigen Nazi-Bands auch den Darfschein.

    Antisemitische Stereotype lese ich in dem Text (so er mir überhaupt bekannt ist) auch nicht. Das Geschwurbel der anderen Nummer ist nur stereotyp, aber ein Popsong ist auch keine gesellschaftliche oder politische Analyse. Kann einem gefallen, muss aber nicht. Einen Aufreger ist das ganze nicht wert. Wenn der Herr meint, die Ansicht dieser Referentin sei eine Klage wert, ist das sein Game. Es war eine Meinungsäußerung zu seiner Person, wer sich ins Rampenlicht stellt und auch noch mit Reichsbürgern auf eine Bühne muss das aushalten. Aber vermutlich ist die Dünnhäutigkeit rechtsaußen ansteckend. Sein Problem.

  • MiReg1960

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    Und das alles, weil ein völlig belangloses Schlager-Sternchen in Regensburg auftaucht, vor als Kläger vor Gericht. Sogar Marianne und Michae, Roland Kaiser oder Tony Marshall wären weniger uninteressant. Aber deren Texte waren auch qualitativ höher anzusiedeln.
    Hossa, Hossa, ein bisschen Spaß muss sein!

  • Popeye

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    Ich kann seine Schilderung nachvollziehen.
    Es ist unfassbar, dass LEUTE, DIE SICH ZU DEN GUTEN ZÄHLEN, derart einhauen auf einen Künstler, der mit seiner Musik die Kleinen Leute und ihre Ansinnen vertritt. Dazu zählt ein allgemeiner Unmut über hiesige Verhältnisse, in denen wirtschaftliche Interessen vor allen anderen als relevant und von gesellschaftlichem Nutzen angesehen sind.
    Ja, antisemitisches Denken ist gefährlich. Xavier Naidoo setzt sich in seinen Liedern, Auftritten und mit sozialem Engagement FÜR MEHR MENSCHLICHKEIT ein und er hat es verdient, dass ihm nicht eine solche Bösartigkeit unterstellt wird, nur weil seine Formulierungen nicht passen.
    Die Provokation an sich mit Schmock und der Anspielung auf die Rothschild-Bank sehe ich im Rahmen seiner künstlerischen Tätigkeit nicht als problematisch an. Vielmehr würde ich mir von der Amadeu-Antonio-Stiftung anstatt solcher diffammierenden „Meinungsäußerungen“ einen Dialog wünschen, der darauf abzielt, Multiplikatorinnen für gemeinsame Arbeit gegen Antisemitimus und Rassismus zu gewinnen.

    Im Übrigen: Viele derer, die Antisemitismus anprangern, sind andererseits mit der gruppenbezogenen Diffamierung und Ausgrenzung von Muslimen einverstanden, die inzwischen in absolut beunruhigender Zahl für Angriffe und Anschläge auf Muslime führt. Ich würde so weit gehen auch zu sagen, dass diese in ihrer Argumentation mit hohem „Abstraktionsniveau“ den Nährboden für Organisationen wie Pegida und AFD geschaffen haben und damit auch dem wieder auflodernden Antisemitismus einen Weg bereitet haben.

    Ich danke Xavier Naidoo jedenfalls für die wertvolle künstlerische Arbeit und sein gesellschaftliches Engagement, das leider nicht selbstverständlich ist. Er verdient Respekt und Unterstützung.

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