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06 Sep.202510:26
Geänderte Gemeindeordnung

Verschärfung: Wer bei der Stadt Regensburg arbeitet, darf nicht Stadtrat werden

Von Redaktion in Nachrichten

Bei den nächsten Kommunalwahlen in Bayern greift auch in Regensburg erstmals eine Neuregelung der bayerischen Gemeindeordnung.

Nach der Kommunalwahl 2020 wurde 22 neue Stadträtinnen und Stadträte vereidigt. Foto: Stadt Regensburg/Peter Ferstl

Im März nächstes Jahr steht in Regensburg die Kommunalwahl an. Erstmals greift dabei eine 2023 beschlossene Neuregelung der bayerischen Gemeindeordnung. Waren es bisher nur städtische Beamte, leitende und hauptberufliche Beschäftigte der Stadt, die nicht ehrenamtliche Stadträte werden durften, wurde diese Einschränkung nun auch auf Teilzeitbeschäftigte ausgeweitet. Hintergrund der Regelung ist das von Interessenkollisionen zwischen der Tätigkeit als städtischer Beschäftigter einerseits und als ehrenamtlicher Mandatsträger andererseits.

„Die Annahme, teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hätten generell bei der Wahrnehmung des Mandats weniger Interessenkonflikte und weniger Verwaltungseinfluss als vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ist nicht mehr zeitgemäß und wurde deshalb angepasst“, begründet das Hauptamt der Stadt Regensburg die vom Innenministerium vorgenommene Verschärfung.

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Kurze Pause
In eigener Sache

Wir machen Sommerpause

Von Redaktion am in In eigener Sache, Meinung

Liebe Leserinnen und Leser,

unsere Redaktion verabschiedet sich voraussichtlich bis Ende August in die Sommerpause. Während dieser Zeit erscheinen keine Beiträge und auch das Forum wird ab kommender Woche nicht mehr moderiert. Ein paar kleine Ergänzungen zu Recherchen, die gerade aktuell sind, wollen wir aber weiter unten doch noch erwähnen. 

Auffälliger Zufall

Verwaltungsgericht Regensburg muss entscheiden: Darf die Öffentlichkeit von den Zuständen in der Metzgerei von Ernährungsminister Rainer erfahren?

Von Redaktion am in Nachrichten

Die Verbraucherorganisation Foodwatch klagt vor dem Verwaltungsgericht Regensburg gegen das Landratsamt Straubing-Bogen. Die Behörde verweigerte die Herausgabe von Kontrollberichten in der Metzgerei von Bundesernährungsminister Alois Rainer (CSU). Der zeitliche Ablauf und die Begründung dürften das öffentliche Interesse an diesen Berichten nur noch steigern.

Interview

„Antisemitismus ist ideologische Klammer der AfD.“

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In seinem neuen Buch analysiert der Publizist und Gewerkschafter Stefan Dietl den Antisemitismus in der AfD. Der sei zentral für die ideologische Ausrichtung der Partei. Für Dietl ist klar: Antisemitismus dient innerhalb der AfD als verbindendes Element verschiedenster Strömungen. Er sei kein Nebenschauplatz. Wir haben mit Dietl über sein Buch, ein mögliches Verbotsverfahren und Antsemitismus jenseits der AfD gesprochen.

Stellungnahme

Fataler Millionendeal am Hollerweg: Stadt Regensburg hält Kritik für „unfair“

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Ein Baugebiet gekauft und ein Biotop erhalten. Womöglich acht Millionen Euro in den Sand gesetzt. Hinweise ignoriert und eine nachlässige Prüfung. Wir haben die Stadt Regensburg zu mehreren Kritikpunkten in Zusammenhang mit dem fragwürdigen Grundstückskauf am Hollerweg konfrontiert und stellen hier die Fragen und Antworten (sprachlich leicht geglättet und zum besseren Verständnis gestrafft und ergänzt) zur Diskussion.

Landgericht Regensburg

Vergewaltiger kommt mit Bewährungsstrafe davon

Von Redaktion am in Nachrichten

Vom Amtsgericht Regensburg wurde ein heute 34-Jähriger wegen Vergewaltigung zu zwei Jahren und vier Monaten verurteilt. In der Berufungsverhandlung muss sein Strafverteidiger mit ihm und Verwandten diskutieren, um genügend Geld für eine Entschädigung des Opfers zusammenzubekommen. Das Ziel: eine Bewährungsstrafe.

Immer häufiger Übergriffe

„Abstrakte Bedrohungslage“: CSD Regensburg reagiert mit verkürzter Route und mehr Security

Von Redaktion am in Nachrichten

Der CSD in Regensburg am 5. Juli wurde nach einem Gespräch mit der Polizei nicht abgesagt, aber umgeplant. Anmelder Alexander Irmisch wurde ein anonymes Schreiben mit Drohungen vorgelegt. Doch ob die auf Regensburg gemünzt sind bleibt ebenso unklar, wie die Frage, ob deshalb Ermittlungen laufen.

Filmtipp

Kommt Sigmund Freud zum Papst

Von Redaktion am in Kultur, Meinung

Der neue Papst ist in sein Amt eingeführt, mit Pauken und Trompeten. Tja, schade. Wieder eine verpasste Gelegenheit, die 1,4 Milliarden katholischen Schäfchen der Welt einmal mit sich allein zu lassen, einmal führerlos auf sich selbst zurückzuwerfen. Das gibt’s leider nur im Film, mit dem heiligen Papst Melville, der ausbüxt, der seinen jubelnden Anhängern mitteilt, dass er nicht mitspielt in der jahrtausendealten Schmierenkomödie namens Papsttümelei.

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