BOS-Neubau: „Ohne PPP geht’s jetzt gar nimmer“

asbest1Da geht die Sonne auf! Lauter gute Nachrichten! Gestern hat der Stadtrat einstimmig Sonderinvestitionen von 21,4 Millionen Euro auf den Weg gebracht – vorbehaltlich der erhofften Zuschüsse vom Freistaat. Der soll im Rahmen des Konjunkturpakets II 75 Prozent der Kosten übernehmen. Noch eine gute Nachricht gab es zwei Tagesordnungspunkte später: Im Rahmen eines Förderprogramms des Bundes für Welterbestätten erhofft sich die Stadt ebenfalls Zuschüsse. Unter anderem fürs neue Welterbezentrum, die Sanierung der Steinernen Brücke, den Schutz des Walhalla-Bockerls und eine Erneuerung des Parkleitsystems. 90 Prozent der Kosten könnten unter Umständen übernommen werden. „Ein guter Tag für Regensburg“ Ein kräftiges Jubilate war denn auch von den Vertretern im Stadtrat zu vernehmen. „Ein guter Tag für Regensburg“, so die übliche Floskel, die unter anderem CSU-Fraktionschef Christian Schlegl verwendet hat. Im Mai wird zu erfahren sein, wie gut der Tag tatsächlich war. Dann gibt es erste Informationen darüber, wie viel Geld tatsächlich fließen wird. Im Moment steht alles unter Bewilligungsvorbehalt. BOS-Neubau: „Finanzierungsvorbehalt hat sich erhärtet“ Eines war aber bereits gestern zu erfahren: Für den Neubau der FOS/ BOS gibt es kein Geld aus den Fördertöpfen (oben im Bild: Podiumsdiskussion über den Neubau im November 2008). Das geben die Richtlinien nicht her. Mit dem Baubeginn ist der Verwaltung zufolge frühestens 2010 zu rechnen. Zu spät fürs Konjunkturpaket II. Und mit dem Welterbe hat eine FOS/ BOS nun wirklich nichts zu tun. Oberbürgermeister Hans Schaidinger äußerte zunächst sogar leichte Zweifel, ob der Neubau überhaupt realisiert werden könne. Nach wie vor hat die Koalition nur ein grundsätzliches Bekenntnis zum Neubau abgelegt. Nach wie vor gibt es einen Finanzierungsvorbehalt und dieser, so Schaidinger, habe „sich erhärtet“. Die Möglichkeit das Vorhaben konventionell – also nicht als Public Private Partnership Projekt – zu finanzieren, gebe es überhaupt nicht mehr. Das sagt wenigstens Oberbürgermeister Hans Schaidinger. „Ohne PPP geht’s jetzt gar nimmer.“ „Derzeit noch nicht bezifferbare Großprojekte“ Ja, die vielen PPP-Projekte: Stadthalle, Bürgerheim Kumpfmühl, Fußballstadion und jetzt – mit zunehmender Sicherheit – auch die FOS/ BOS sollen Private bauen, an die von der Stadt dann Mieten bzw. Leasingraten abgeführt werden. Was diese kosten werden, weiß noch niemand. Im aktuellen Haushalt steht dazu jedenfalls nichts. Es handelt sich um „derzeit noch nicht bezifferbare Großprojekte“. Das schreibt die Regierung der Oberpfalz in ihrem Genehmigungsbescheid für den aktuellen Haushalt. Kippt ein Großprojekt oder die Schuldengrenze? „Die vorhersehbaren Belastungen sind bei der Fortschreibung des Finanzplans zu berücksichtigen“, lautet ein Hinweis. In die neue Schuldenübersicht müssen nun – entgegen der bisherigen Praxis – auch PPP-Projekte bzw. wie es die Regierung ausdrückt „Belastungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften bzw. Außerhaushaltsfinanzierungen“ aufgenommen werden. Eine Neuregelung von Bund und Freistaat. Daran, dass man De-Facto-Kredite auch künftig hinter Begriffen wie „Leasingrate“ oder Miete verstecken kann, ändert das freilich nichts. Eine andere Frage ist aber, ob sich die Projekte überhaupt finanzieren lassen. Zwar bescheinigt die Regierung der Stadt Regensburg eine „derzeit stabile Finanzlage“ und lobt die „gut geordnete“ Haushaltswirtschaft, allerdings sieht man auch „einige Unsicherheiten“. Der von der Regensburger Koalition vereinbarte Haushalt soll bis zum Jahr 2014 eine Verschuldungsgrenze von 350 Millionen nicht überschreiten. Der aktuelle Haushalt erreicht diese Obergrenze bereits 2012. Zwei Jahre keine Schulden machen? Geht das? Ist das vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise überhaupt vorhersehbar. In der Haushaltssitzung des Stadtrats hat dies selbst Finanzreferent Dieter Daminger verneint. Er sieht die Finanzplanung bis 2012 als „Finance Fiction“. Sicher: Erst kürzlich konnte sich die Stadt über ein Rekordergebnis bei der Gewerbesteuer freuen: 133 Millionen Euro wurden 2008 in den Stadtsäckel gespült. Vielleicht fließen auch viele, viele Zuschüsse. Vielleicht geht die Wirtschaftskrise völlig spurlos an Regensburg vorüber. Vielleicht wird aber auch das eine oder andere Großprojekt beerdigt. SPD-Fraktionschef Norbert Hartl hat mit Blick auf den Neubau der FOS/BOS schon mal anklingen lassen: „Das hat für uns höchste Priorität. Da müssen andere Projekte zurückstehen.“

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Kommentare (20)

  • Veits M.

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    Es wäre doch nur „systemgerecht“, nach PPP sich nunmehr auch mit http://www.teachfirst.de/presse
    anzufreunden. Nur Mut!

  • Joachim Datko

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    Zu „Für den Neubau der FOS/ BOS gibt es kein Geld aus …“
    ===
    Ich habe auch unter widrigen Umständen die FOS besucht. Das damalige Schulgebäude, in der Amberger Strasse, hat uns vom Lernen nicht abgehalten. Lernen ist eine persönliche Leistung, das Schulgebäude ist sekundär.

    Den Schülern sollte bewusst sein, dass sie später die Kosten tragen müssen. Sie sollten der Gesellschaft dankbar sein, die öffentlichen Einrichtungen schonen und sich auf den Unterricht konzentrieren.

  • Florian Paul

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    Lieber Herr Datko,

    wenn sie schon der Meinung sind, dass die Schüler unter den bekannten Umständen anständig arbeiten können (ich war selber Schüler an der BOS und studiere aktuelle Soziale Arbeit an der G-S-O Hoschule in Nürnberg, kann davon also ein Lied singen…) könnten Sie wenigsten an die Lehrkräfte denken, was diesen durch diese aktuell völlig untragbaren Zustände abverlangt wird. Wahlweise besuchen Sie die BOS und sprechen mit diesen und am besten zusätzlich mi der SMV. Das Gebäude am Ziegelweg ist und bleibt ein Behelfsbau, der längst abgerissen hätte werden müssen, stattdessen versucht mann mit fragwürdigen Methoden, irgendwie über die Runden zu kommen. Passt evtl. der zweite Bildungsweg nicht in die „Elitedenke“ gewisser Kommunalpiltiker?

  • Joachim Datko

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    Zu Florian Paul am 26. Mrz 2009, 12:53
    „könnten Sie wenigsten an die Lehrkräfte denken“
    ===
    Wenn ich an Lehrer in öffentlichen Schulen denke, denke ich an eine unzweckmäßige Ausbildung, zu hohe Gehälter und zu lange Ferien.

    Meiner Ansicht nach ist das Bildungssystem völlig überfinanziert und schlecht organisiert.

  • maddin

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    Hallo Herr Datko,
    finden Sie eigentlich irgendetwas GUT?
    Es grüsst,
    Ihr Maddin

  • Joachim Datko

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    Zu „maddin am 26. Mrz 2009, 16:03 … Hallo Herr Datko, finden Sie eigentlich irgendetwas GUT?“
    ===
    Vieles! siehe z.B.:
    „Das Abschalten der Stromversorgung für den SSV Jahn durch die REWAG.“
    http://www.regensburg-digital.de/?p=2462
    Dort finden Sie meinen Kommentar:

    Kein Mammut-Stadion für den Jahn auf öffentliche Kosten!

    Das ist Wasser auf meine Mühlen! So könnte uns ein teures Fußballstadion erspart bleiben.

    Von Joachim Datko am 25. Mrz 2009, 18:40 Uhr

  • maddin

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    Danke lieber Herr Datko, mich bestätigt es wiederum darin, die Redaktion um einen IgnorDatko Button innerhalb des Forums anzuflehen.

  • F.M.

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    Zu Herrn Datkos Kommentar:

    Ich finde auch, dass Lehrer im Vergleich zu anderen Berufsgruppen ein einfacheres Berufsleben haben. Dennoch ist niemandem zuzumuten in einem deratigen Gebäude zu arbeiten bzw. als Schüler zu lernen. Ein positives Arbeitsumfeld trägt wesentlich zur Lernbereitschaft bei.

    Außerdem schließe ich mich der Meinung von maddin an, dass man Sie wirklich mal „deaktivieren“ sollte in diesem Forum. Ich frag mich nur immer, wo Sie die ganze Informationen zu den Themen her haben, die Sie da an den Tag legen. Anscheinend haben Sie wirklich sehr viel Freizeit.

    Viele Grüße an den Rest der Schreiber!

  • Joachim Datko

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    Zu F.M. am 27. Mrz 2009, 14:17
    „Ein positives Arbeitsumfeld trägt wesentlich zur Lernbereitschaft bei.“
    ===
    Ich habe viele verschiedene Schulen besucht, mir war es immer gleichgültig, in welchem Zustand ein Schulgebäude war. Je mehr einen der Unterrichtsstoff interessiert, desto unwesentlicher werden Randbedingungen, wie z.B. das Schulgebäude. Den Schülern kann ich nur empfehlen, sich auf den Unterricht zu konzentrieren.

    Wir sollten uns meiner Meinung nach wegen eines zusätzlichen Schulgebäudes nicht auf ein äußerst kostspieliges PPP – Abenteuer einlassen.

  • Baumann

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    ja Dazko, das mag ja stimmen – aber nur, solange das Schulgebäude nicht asbestverseucht ist, wie es beim Ziegelweg der Fall ist.

    Hier gehts nicht um irgendeine Optik eines Schulgebäudes sondern um echte Gesundheitsgefahren, die nur für eine betimmte Übergangszeit durch entsprechende Massnahmen (Schutzanstriche) angeblich minimiert wurden.

    An einem Neubau führt also kein Weg vorbei.

  • Joachim Datko

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    Zu Baumann am 30. Mrz 2009, 08:07
    „Hier gehts nicht um irgendeine Optik eines Schulgebäudes sondern um echte Gesundheitsgefahren, die nur für eine betimmte Übergangszeit durch entsprechende Massnahmen (Schutzanstriche) angeblich minimiert wurden.“
    ===
    Da gibt es sicherlich Messwerte, ohne Messwerte kann ich keine begründete Aussage treffen.

    Ansonsten ist nach meinen Informationen das Gebäude am Ziegelweg völlig ok.

  • schüler

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    herr datko,
    sie argumentieren genau so wie unsere politiker: „das geht schon in dem gebäude. und die messwerte liegen unter den grenzwerten.“ ein bisschen asbest vertragen die schüler schon, oder was? ihr zwanghafter sparwahn, egal bei was, nervt. nicht jeder euro der gespart wird schlägt sich bei ihrer nebenkostenabrechnung nieder, herr datko. insofern könnten sie wenigsten schülern gegenüber etwas großzügiger sein.

  • Joachim Datko

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    Zu schüler am 30. Mrz 2009, 18:26 „insofern könnten sie wenigsten schülern gegenüber etwas großzügiger sein.“
    ===
    Ich möchte nur vor der Kostentreiberei im öffentlichen Bereich warnen.

    Die Steuerzahler sind großzügig gegenüber den Schülern, sie tragen die hohen Kosten, ich zahle mit. Das Schulsystem ist meiner Ansicht nach ineffizient.

  • jean partout

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    @Datko

    Ich würde gerne mal Ihre Familie kennenlernen (ich gehe mal davon aus, dass Sie eine haben oder hatten).
    Wie hat man sich das vorzustellen? Die Kinder sitzen frierend und mit asbest-verursachtem Husten vor ihren Hausaufgaben, für die die Kleinen sich trotz des bald einstürzenden Schulgebäudes brennend interessieren?
    Das selbst gebackene Brot ist bereits eine Woche alt, die schimmligen Ecken werden einfach abgeschnitten, weil Gas ist teuer und der Kaminkehrer, dieser Verbrecher, muss ja auch bezahlt werden. Der Frau wird vom Kauf neuer Kleider „dringend abgeraten“, weil schöne Kleidung gegen das Gebot der Sparsamkeit und so einges andere verstösst.

    Bleibt nur noch die leidige Rechnung für Ihren Internetanschluss. Die bezahlen Sie sicher gerne, denn Sie wissen, dass Sie damit auch andere mit Ihrem Schmarrn vortrefflich quälen können.

    P.S.: Wären Sie nicht so anti-religiös, man könnte Sie glatt für einen Fanatiker halten.

  • IP-Check

    |

    Ist es nicht merkwürdig, dass „jean partout “ und „maddin“ die selbe IP-Adresse haben. Das bedeutet, dass es sich hierbei um ein und die selbe Person handelt. Es ist schon traurig, wenn man sich mit sich selbst in Foren unterhalten muss!

  • Bernd Henneberg

    |

    #

    Ist es nicht merkwürdig, dass “jean partout ” und “maddin” die selbe IP-Adresse haben. Das bedeutet, dass es sich hierbei um ein und die selbe Person handelt. Es ist schon traurig, wenn man sich mit sich selbst in Foren unterhalten muss!

    Von IP-Check am 31. Mrz 2009, 13:19 Uhr
    Es soll schon mal vorgekommen sein, dass 2 Leute einen Computer benutzen! z. B. bei mir! auch mit 2 Namen

  • maddin

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    Der größte Schwachsinn seit langem. Aber egal, jeder wie er meint. Sie können solange IPs checken bis sie schwarz werden. Und zum Thema Datko spar ich mir jeden weiteren Kommentar, bringt eh nix und der Herr hat auf alles immer was zu meckern oder zu „verbessern“. Schönen Abend die Herrschaften.

  • Joachim Datko

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    Kein neues Schulgebäude!

    Wir sollten es auf jeden Fall vermeiden die Stadt in ein PPP-Abenteuer zu treiben. Ein neues Schulgebäude für die FOS / BOS ist meiner Ansicht nach unnötig. Die Schüler sollen sich auf den Unterricht konzentrieren, das Schulgebäude ist sekundär.

  • F-Berger

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    Keine weiteren PPP Modelle.
    Lieber Datko, schön langsam nerven Sie wirklich alle hier.
    Der letzte Sch… mit der Rewag disqualifizierte Sie total. Wenn die Rewag Sponsor vom Jahn wäre, dann passte es Ihnen nicht, weil die mit Ihrem Geld was anderes machen als Sie wollen und wenn der Jahn Yellow Strom nimmt, dann hätte er nach Ihrer Meinung nichts mehr zu sagen ??? Ihre Doppelmoral geht echt auf den Nerv, fast bei jedem Thema
    Eine neue BOS wäre wichtig, gerade wegen der berufsbezogenen Bildungsmöglichkeit, Meisterstudium. Ich sehe jedoch bessere Liegenschaften als die Plato Wild Straße, z.B. in der Nähe der neuen FH, Die Kaserne Otto Hahn Straße sollte frei werden. Weitsicht!!!. Egal, asbestverseuchte Gebäude sind vielleicht zum lehren und lernen geeignet, für ein langes Berufsleben sind diese nicht zuträglich.

    IP-Checker, ich bin sehr dankbar wenn mein Sohn oder meine Enkelin einen Leserbrief schreibt. Von welcher IP Adresse ist mir wurscht. Hauptsache sie sind politisch motiviert. Wären sie bei den Nichtwählern, dann würde ich mir ernsthaft Vorwürfe machen.
    Bespitzeln hat noch keine Welt besser gemacht

  • Joachim Datko

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    Zu F-Berger am 01. Apr 2009, 08:43 „Wenn die Rewag Sponsor vom Jahn wäre, dann passte es Ihnen nicht, weil die mit Ihrem Geld was anderes machen als Sie wollen und wenn der Jahn Yellow Strom nimmt, dann hätte er nach Ihrer Meinung nichts mehr zu sagen ?“
    ===
    Meine Argumentation ist zielgerichtet.

    A) Kein neues Fußballstadion, es ist überflüssig und belastet die stark verschuldete Stadt.

    B) Kein Geld der REWAG für den Jahn, die REWAG kann meiner Meinung nach nur Geld ausgeben, das sie vorher von den Kunden über hohe Preise einnimmt.

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